ifa-schriftenreihe n DIID Jirung c r U und betriebliche Umfassende Analyse eines integrierten Rafael Krönung ifa Institut für Finanz- und Aktuarwissenschaften
Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS TABELLENVERZEICHNIS IX XIH XV KAPITEL 1: EINLEITUNG 1 1.1 MOTIVATION '. 1 1.2 ZIELSETZUNG 6 1.3 VORGEHENSWEISE 8 KAPITEL 2: VORRUHESTAND UND BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG IM WANDEL DER ZEIT 11 2.1 VORRUHESTANDSMODELLE 11 2.1.1 Vorruhestand auf Basis der 59er-Regelung" 11 2.1.2 Vorruhestand gemäß Vorruhestandsgesetz 13 2.1.2.1 Grundzüge und historische Entwicklung 13 2.1.2.2 Funktionsweise 14 2.1.2.3 Umfang der Inanspruchnahme 16 2.1.3 Vorruhestand gemäß Altersteilzeitgesetz 16 2.1.3.1 Grundzüge und historische Entwicklung 16 2.1.3.2 Funktionsweise 18 2.1.3.3 Inanspruchnahme und Ausblick 21 2.1.4 Vorruhestand durch Langzeitkonten bzw. Lebensarbeitszeitkonten 23 2.1.4.1 Grundzüge und historische Entwicklung 23 2.1.4.2 Funktionsweise und Änderungen durch FlexiG II 25 2.1.4.3 Verbreitung und Ausblick 30 2.2 BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG 32 2.2.1 Stationen der historischen Entwicklung 32 2.2.2 Grundsätze und Funktionsweise 33 2.2.3 Verbreitung 35 2.3 TENDENZEN BEI VORRUHESTANDSMODELLEN UND IN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG 36 2.3.1 Tendenzen bei den Vorruhestandsmodellen 37 2.3.1.1 Entwicklung vom Abfindung»- hin zum Entgeltcharakter und Verlagerung der Finanzierung von den Sozialversicherungsträgern auf die Arbeitnehmer 37 2.3.1.2 Vorruhestand als langfristiges personalpolitisches Instrument 40
II 2.3.2 Tendenzen in der betrieblichen Altersversorgung 40 2.3.2.1 Tendenz zum Entgeltcharakter anhand der Gesetzgebung und Rechtsprechung...40 2.3.2.2 Tendenz zum Entgeltcharakter anhand der Entwicklungen bei der Leistungsplangestaltung 42 2.3.3 Trend zur Deferred Compensation 45 KAPITEL 3: KOMBINATION VON LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG 49 3.1 UNTERSCHIEDE UND ÄHNLICHKEITEN ZWISCHEN LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG 49 3.2 STATUS QUO DER VERKNÜPFBARKEIT VON LANGZEITKONTEN MIT BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG 54 3.2.1 Regelungen zur Verknüpfung von Langzeitkonten mit betrieblicher Altersversorgung 54 3.2.1.1 Sozialversicherungsrecht 54 3.2.1.2 Steuerrecht 56 3.2.2 Grenzen der Verknüpfbarkeit 57 3.2.2.1 Einschränkungen durch 7 Abs. lasgbiv 58 3.2.2.2 Einschränkungen durch 7b SGB IV 60 3.2.2.3 Die Änderungen durch FlexiG II 61 3.2.2.4 Fazit und Konsequenzen 62 3.3 VOR- UND NACHTEILE EINER KOMBINATION VON LANGZEITKONTEN UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG 63 3.3.1 Arbeitgebersicht 63 3.3.1.1 Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitgebers 63 3.3.1.2 Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitgebers 64 3.3.2 Arbeitnehmersicht 66 3.3.2.1 Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitnehmers 66 3.3.2.2 Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Arbeitnehmers 72 3.3.3 Auswirkungen aus staatlicher Sicht 73 3.3.3.1 Mögliche Vorteile einer Kombination aus Sicht des Staates 75 3.3.3.2 Mögliche Nachteile einer Kombination aus Sicht des Staates 77 3.4 ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 79 KAPITEL 4: DIE GRUNDSTRUKTUR EINES KOMBINATIONS- MODELLS - DAS ARBEITNEHMER-VORSORGE- KONTO (ANVK) 81 4.1 DAS KOMBINATIONSMODELL ALS VORTEILHAFTE VERKNÜPFUNG VON BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG UND LANGZEITKONTO 82 4.1.1 Flexible Besparung 82
III 4.1.2 Flexible Verwendungsmöglichkeit 84 4.1.2.1 Verwendungsmöglichkeiten 84 4.1.2.2 Implikationen für die Gestaltung des ANVK 85 4.1.3 Einflussnahme des Arbeitgebers 87 4.2 DAS KOMBINATIONSMODELL ALS MODERNES VORSORGE- INSTRUMENT 88 4.2.1 Das ANVK im Kontext eines modernen Langzeitkontos 89 4.2.2 Das ANVK im Kontext eines modernen betrieblichen Versorgungswerks 89 4.2.2.1 Aufwand des Arbeitgebers kalkulierbar und steuerbar 90 4.2.2.2 Steuerlich effiziente und periodengerechte Finanzierung 92 4.2.2.3 Bilanzielle Neutralität bei Bilanzierung nach internationalen Grundsätzen 93 4.2.2.4 Möglichkeit zur Arbeitnehmerfinanzierung sowie Einführung einer attraktiven Entgeltumwandlungsversorgung 95 4.2.2.5 Mobilität und Möglichkeit zur Übertragung 97 4.2.2.6 Absicherung biometrischer Risiken 99 4.2.2.7 Geringer Administrationsaufwand 105 4.3 ZUSAMMENFASSUNG DER FUNKTIONSWEISE DES ANVK 108 KAPITEL 5: DIE SYSTEMATISCHE EINORDNUNG DES ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTOS 113 5.1 DAS ANVK ALS LANGZEITKONTO MIT DER JEDERZEITIGEN HERABSETZBARKEIT DES WERTGUTHABENS ZUGUNSTEN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG 114 5.1.1 Die Umsetzung des ANVK als Langzeitkonto 114 5.1.2 Die Konsequenzen einer Einordnung des ANVK als Langzeitkonto 115 5.1.3 Gründe für die Ablehnung des Ansatzes des ANVK als Langzeitkonto 116 5.2 DAS ANVK ALS BETRIEBLICHE ALTERSVERSORGUNG MIT ABFINDUNGSOPTION ZUGUNSTEN EINER FREISTELLUNG 118 5.2.1 Die Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung mit Abfindungsoption 118 5.2.2 Die Konsequenzen einer Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung mit Abfindungsoption 120 5.2.3 Gründe für die Ablehnung einer Umsetzung des ANVK als betriebliche Altersversorgung 122 5.3 DAS ANVK ALS SELBSTSTÄNDIGES MODELL ZWISCHEN LANGZEITKONTO UND BETRIEBLICHER ALTERSVERSORGUNG 123 5.3.1 Das ANVK ab dem Zeitpunkt der Verwendung 123 5.3.2 Das ANVK im Ansparprozess 124 5.3.3 Prämissen für die rechtliche Einordnung des ANVK:. 126
IV KAPITEL 6: DAS ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTO IM KONTEXT GELTENDEN RECHTS 127 6.1 EINBRINGUNGEN IN DAS ANVK 127 6.1.1 Einbringungsquellen 127 6.1.1.1 Einbringungsquellen bei Langzeitkonten 128 6.1.1.2 Einbringungsquellen bei betrieblicher Altersversorgung 129 6.1.1.3 Konsequenzen für die Einbringungsmöglichkeiten zum ANVK 132 6.1.2 Tarifrechtliche Einschränkungen 133 6.1.2.1 Auswirkungen auf Entgeltumwandlungen und Einbringungen in Wertguthaben 133 6.1.2.2 Konsequenzen tarifrechtlicher Einschränkungen für das ANVK 134 6.2 DAS ANVK IN DER ANSPARPHASE 136 6.2.1 Beitragserhalt, Zinsgarantie und Umrechnung in Leistungen der betrieblichen Altersversorgung 136 6.2.1.1 Anlagerestriktionen, Zinsgarantien sowie Beitragserhalt im Leistungsfall 136 6.2.1.2 Umrechnung von ANVK-Guthaben in Leistungen 147 6.2.2 Finanzierungsarten des ANVK 154 6.2.2.1 Innenfinanzierung und zweckgebundene Kapitalanlage 154 6.2.2.2 Wertentwicklung des ANVK-Guthabens 156 6.2.3 Insolvenzsicherung 161 6.2.3.1 Insolvenzschutz bei Wertguthabenvereinbarungen 162 6.2.3.2 Insolvenzschutz im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung 167 6.2.3.3 Lösungen zur Insolvenzsicherung des ANVK 171 6.3 NUTZUNG DES ANVK-GUTHABENS 182 6.3.1 Leistungsarten des ANVK 182 6.3.1.1 Freistellung im Rahmen von Wertguthabenvereinbarungen 182 6.3.1.2 Leistungsarten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung 183 6.3.1.3 Leistungsarten und Leistungsumfang des ANVK 185 6.3.2 Zahlungsweise der Leistungen 186 6.3.2.1 Einschränkende Regelungen zu Kapitalzahlungen 187 6.3.2.2 Gründe für den Ausschluss von Kapitalzahlungen beim ANVK 188 6.3.2.3 Zulässige Leistungsformen beim ANVK 188 6.3.3 Regelungsbedürftige Aspekte bei der Verwendung von ANVK-Guthaben 190 6.3.3.1 Modalitäten der Entnahme 190 6.3.3.2 Antiselektion 191 6.3.3.3 Ermittlung von Ansprüchen auf Urlaub, Sonderzahlungen und Betriebsrente 192 6.4 SOZIALVERSICHERUNGSRECHT 194 6.4.1 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung im Ansparprozess 194 6.4.1.1 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung.. 194 6.4.1.2 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Einbringungen in Langzeitkonten 195
6.4.1.3 Konsequenzen und Lösungsansätze für die Beitragspflicht von Einbringungen zum ANVK 196 6.4.2 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Auszahlung 277 6.4.2.1 Freistellung von der Arbeitsleistung und Verringerung der Arbeitszeit 211 6.4.2.2 Verwendung des ANVK als Betriebsrente 213 6.4.3 Sonstige sozialversicherungsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem ANVK 214 6.4.3.1 Kurzarbeitergeld 214 6.4.3.2 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung 216 6.4.3.3 Arbeitslosengeld 1 218 6.4.3.4 Arbeitslosengeldll 220 6.4.3.5 Elterngeld 221 6.4.3.6 Gesetzliche Rentenversicherung 223 6.4.4 Störfall - Nicht zweckentsprechende Verwendung 224 6.4.4.1 Gründe für Störfälle im Rahmen eines ANVK 225 6.4.4.2 Konsequenzen für das ANVK 227 6.5 STEUERLICHE BEHANDLUNG DES ANVK 230 6.5.1 Lohnsteuerliche Behandlung im Ansparprozess 230 6.5.1.1 Lohnsteuerliche Behandlung von Langzeitkonteneinbringungen 230 6.5.1.2 Lohnsteuerliche Behandlung der betrieblichen Altersversorgung 231 6.5.1.3 Lösungsansätze zur lohnsteuerlichen Behandlung des ANVK 232 6.5.2 Lohnsteuerliche Behandlung bei Auszahlung 239 6.5.2.1 Auszahlung im Rahmen einer Freistellung 239 6.5.2.2 Auszahlung als Betriebsrente 240 6.5.3 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 242 6.5.3.1 Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen in der Ertragsteuerbilanz 242 6.5.3.2 Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen in der Ertragsteuerbilanz 245 6.5.3.3 Steuerliche Auswirkungen einer Verwendungsoption zugunsten von betrieblicher Altersversorgung in einer Langzeitkontenvereinbarung 247 6.5.3.4 Die Rückstellungsbildung in der Ertragsteuerbilanz in der Ansparphase des ANVK 251 6.5.3.5 Steuerliche Behandlung der Verwendung von ANVK-Guthaben 259 6.6 DASANVKIMJAHRESABSCHLUSS 262 6.6.1 Jahresabschluss nach deutschem Handelsrecht - HGB 262 6.6.1.1 Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen nach HGB 262 6.6.1.2 Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen nach HGB 265 6.6.1.3 Konsequenzen und Lösungsansätze für die Bilanzierung des ANVK nach HGB 269 6.6.1.4 Ausblick zur Bilanzierung nach HGB: Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) 287 6.6.2 Jahresabschluss nach internationaler Rechnungslegung - IFRS 289 6.6.2.1 Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen nach IFRS 290 6.6.2.2 Bilanzierung von Langzeitkontenverpflichtungen nach IFRS 295
VI 6.6.2.3 Konsequenzen und Lösungsansätze für die Bilanzierung des ANVK nach IFRS 296 6.7 ARBEITSRECHTLICHE ASPEKTE UND SONSTIGES 303 6.7.7 Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK 303 6.7.1.1 Unverfallbarkeit in der betrieblichen Altersversorgung 303 6.7.1.2 Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit Langzeitkonten 306 6.7.1.3 Unverfallbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK 308 6.7.2 Abfindung von Ansprüchen aus dem ANVK 312 6.7.2.1 Abfindbarkeit im Bereich der betrieblichen Altersversorgung 312 6.7.2.2 Abfindbarkeit im Bereich der Langzeitkontenvereinbarungen 313 6.7.2.3 Abfindbarkeit im Zusammenhang mit dem ANVK. 314 6.7.3 Übertragung von ANVK-Guthaben -Portabilität. 7.. 577 6.7.3.1 Portabilität im Bereich der betrieblichen Altersversorgung 317 6.7.3.2 Portabilität im Bereich der Langzeitkonten 319 6.7.3.3 Portabilität im Zusammenhang mit dem ANVK 320 6.7.4 Vererbung 325 6.7.4.1 Vererbung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung 325 6.7.4.2 Vererbung von Wertguthaben 326 6.7.4.3 Zulässigkeit der Vererbung im Falle des ANVK 326 6.7.5 Anspruch auf Entgeltumwandlung 327 6.7.5.1 Der Anspruch auf Entgeltumwandlung nach la BetrAVG 327 6.7.5.2 Ausschluss weiterer Entgeltumwandlungsansprüche bei bestehendem ANVK...329 6.8 ÜBERSICHT ÜBER DIE ERZIELTEN ERGEBNISSE 331 KAPITEL 7: PRAKTISCHE UMSETZUNG DES ARBEITNEHMER-VORSORGE-KONTOS - FALLBEISPIELE 341 7.1 FALLBEISPIEL 1: ELTERNZEIT, VORRUHESTAND UND ALTERSRENTE...341 7.7.7 Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung 341 7.1.2 Angenommene Erwerbsbiographie in Verbindung mit dem ANVK. 343 7.1.3 Entwicklung des ANVK-Guthabens 344 7.1.4 Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen 346 7.1.5 Verwendung zugunsten der betrieblichen Altersversorgung 348 7.2 FALLBEISPIEL 2: ERGÄNZENDER INVALIDITÄTS- UND TODESFALLSCHUTZ UND AUSSCHEIDEN MIT UNVERFALLBARER ANWARTSCHAFT 350 7.2.7 Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung 350 7.2.2 Angenommene Erwerbsbiographie in Verbindung mit dem ANVK 351 7.2.3 Entwicklung des.anvk-guthabens 352 7.2.4 Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen 353
VII 7.2.5 Abwicklung bei Ausscheiden und Höhe der unverfallbaren Anwartschaft auf Betriebsrente 355 7.3 FALLBEISPIEL 3: ERZWUNGENE ÜBERTRAGUNG AUF NACHFOLGEARBEITGEBER UND FORTFÜHRUNG ALS PENSIONSFONDSZUSAGE 356 7.3.7 Kurzübersicht über die ANVK-Vereinbarung 356 7.3.2 Angenommene Ereignisse des Fallbeispiels 357 7.3.3 Entwicklung des ANVK-Guthabens 358 7.3.4 Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Auswirkungen 359 7.3.5 Abwicklung der Portabilität ; 359 7.4 RÜCKSTELLUNGSBILDUNG UND INSOLVENZSCHUTZ 361 7.4.1 Rückstellung in der Handelsbilanz 361 7.4.1.1 Umfang der Pensionsverpflichtung 362 7.4.1.2 Verpflichtungsumfang der Freistellung 364 7.4.1.3 Verpflichtungsumfang durch Gewichtung des Verpflichtungsumfangs für die vollständige Nutzung als Freistellung bzw. Betriebsrente 366 7.4.1.4 Verpflichtungsumfang durch Berücksichtigung einer Freistellung gefolgt von einer Verrentung des ANVK-Guthabens im Pensionierungsalter 367 7.4.1.5 Rückstellungshöhe für das ANVK in der Handelsbilanz 369 7.4.2 Rückstellung in der Handelsbilanz nach BilMoG 370 7.4.3 Bilanzierung gemäß IFRS 372 7.4.4 Rückstellungsbildung in der Ertragsteuerbilanz 373 7.4.4.1 Anwendung des BMF-Schreibens vom 11.11.1999 373 7.4.4.2 Alternative Rückstellungshöhe durch Mittelung 374 7.4.5 Insolvenzschutz und Beitragspflicht zum PSVaG 374 7.4.5.1 Umfang des Insolvenzschutzes durch den PSVaG 374 7.4.5.2 Beitragsbemessung zur Beitragspflicht an den PSVaG 376 KAPITEL 8: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 377 8.1 ZUSAMMENFASSUNG 377 8.2 AUSBLICK 386 ANHANG 389 A) ERMITTLUNG VON VERRENTUNGSFAKTOREN 389 Versicherungsprinzip 389 Sparprinzip 389 Bezeichnungen 389 B) ÜBERSICHT ÜBER VERWENDETE VERRENTUNGSFAKTOREN 392 C) ZUSÄTZLICHER TODESFALL- UND INVALIDITÄTSSCHUTZ 3 94 Formeln zur Ermittlung der Prämienfaktoren 394
VIII Bezeichnungen 395 Resultierende Prämienfaktoren 395 LITERATURVERZEICHNIS 397 BÜCHER UND AUFSÄTZE 397 GESETZE UND URTEILE 409 SONSTIGE DOKUMENTE 414