Europäisches Finanzmarktrecht

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Transkript:

Europäisches Finanzmarktrecht Die Regulierung von Märkten, Unternehmen und Dienstleistungen durch die Europäische Union von Prof. Dr. Peter Jung, Elias Bischof 1. Auflage Nomos Baden-Baden 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 8487 2006 4 schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

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PraxisEuroparecht Prof. Dr. Peter Jung Universität Basel Elias Bischof, lic. iur., LL.M. Rechtsanwalt, Mediator SAV, Universität Basel Europäisches Finanzmarktrecht Die Regulierung von Märkten, Unternehmen und Dienstleistungen durch die Europäische Union Nomos

Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Mäger (Hrsg.), Europäisches Kartellrecht, Kap.... Rn.... Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2006-4 (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden) ISBN 978-3-03751-678-2 (Dike Verlag, Zürich/St. Gallen) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Allgemeines Literaturverzeichnis... 21 1 Einführung A. Branchenübergreifende Darstellung des Finanzdienstleistungsrechts... 25 B. Entwicklungslinien im EU-Finanzdienstleistungsrecht... 26 C. Europäische Einrichtungen im Finanzdienstleistungsbereich... 31 I. Europäische Zentralbank... 31 II. Europäisches Finanzaufsichtssystem (ESFS)... 32 III. Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)... 34 IV. Beratende Gremien und Ausschüsse im Gesetzgebungsverfahren... 35 V. Institutionen der außergerichtlichen Streitschlichtung... 35 D. Das europäische Recht der Finanzdienstleistungen im internationalen Kontext... 37 2 Die Politiken der Europäischen Union mit besonderem Bezug zum Finanzdienstleistungsrecht A. Grundfreiheiten... 39 I. Niederlassungsfreiheit... 40 II. Dienstleistungsfreiheit... 40 1. Anwendungsbereich... 40 2. Inhalt... 41 3. Rechtfertigung von Eingriffen... 43 III. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs... 43 1. Anwendungsbereich... 44 a) Sachlicher Anwendungsbereich... 44 b) Räumlicher Anwendungsbereich... 45 2. Inhalt der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit... 45 3. Rechtfertigung von Eingriffen... 47 a) Rechtfertigung nach Art. 65 AEUV... 47 b) Beschränkungen gegenüber Drittstaaten... 48 c) Schutzmaßnahmen bei Zahlungsbilanzkrisen... 48 B. Wettbewerbspolitik... 48 I. Kartellverbot... 49 1. Wettbewerbsbeschränkung... 49 2. Spürbarkeit... 50 3. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels... 51 4. Legalausnahme... 51 II. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung... 52 III. Fusionskontrolle... 52 IV. Verbot staatlicher Beihilfen... 53 1. Beihilferechtliche Zulässigkeit von staatlichen Rettungsmaßnahmen in der jüngsten Finanzkrise... 53 7

2. Beihilferechtliche Stellung der Banken bei staatlichen Garantien für Kredite an geförderte Unternehmen... 54 3. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung als Beihilfe... 56 V. Ausfuhrbeihilfen... 56 VI. Vergabe von Finanzdienstleistungen... 57 C. Wirtschafts- und Währungspolitik... 57 D. Sozialpolitik... 58 E. Verbraucherschutz... 59 3 Finanzdienstleistungsaufsicht im Binnenmarkt A. Anwendungsbereich der Finanzdienstleistungsaufsicht... 63 I. Subjektiver Anwendungsbereich... 63 1. Kreditinstitute... 63 2. E-Geld-Institute... 64 3. Finanzinstitute... 65 4. Zahlungsinstitute... 65 5. Wertpapierfirmen... 66 6. Marktbetreiber und Handelsplätze (RM, MTF, OTF)... 67 7. Datenbereitstellungsdienste (APA, CTP, ARM)... 69 8. Ratingagenturen... 69 9. Organismen für gemeinsame Anlagen... 70 a) Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW)... 70 b) Alternative Investmentfonds (AIF)... 72 10. Versicherungsunternehmen... 73 11. Finanzdienstleistungsvermittler... 74 12. Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (Pensionsfonds)... 75 13. Finanzkonglomerate... 76 14. Zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister... 77 II. Sachlicher Anwendungsbereich... 78 III. Territorialer Anwendungsbereich... 78 B. Schutzzwecke der Finanzdienstleistungsaufsicht... 80 C. Grundprinzipien der Finanzdienstleistungsaufsicht... 81 I. Prinzip der sektorspezifischen Regelung... 81 II. Grundsatz der Mindestharmonisierung... 82 III. Materielle Aufnahme- und Ausübungskontrolle... 83 IV. Sitzlandprinzip... 84 1. Grundsatz... 84 2. Einschränkungen... 86 a) Anwendungsbereich... 86 b) Modifikationen bei zentraler Zulassung bzw Registrierung... 87 c) Ausnahmen... 87 V. Diskriminierungsverbot... 88 VI. Prinzip der konsolidierten Aufsicht... 88 VII. Liberalisierung und Reregulierung... 89 D. Gegenstände der Finanzdienstleistungsaufsicht... 90 I. Organisationsaufsicht... 90 1. Rechtsform... 90 2. Sitznahme... 90 3. Verwaltungsstruktur... 90 8

4. Risikomanagement... 91 5. Umgang mit Interessenkonflikten und Gebote organisatorischer Trennung... 92 6. Vergütungspolitik und -praxis... 93 7. Vermögenstrennung... 94 8. Bezeichnungen... 94 9. Qualifikation des Leitungspersonals und Vieraugenprinzip... 95 10. Zuverlässigkeit von Inhabern qualifizierter Beteiligungen... 95 11. Verbundene Unternehmen... 97 a) Gewährleistung einer effektiven Aufsicht bei Konzernbindung... 97 b) Beteiligungsverhältnisse... 97 c) Gruppeninterne Geschäfte... 97 12. Spezifische Organisationspflichten der Marktbetreiber, CCPs und Transaktionsregister... 98 13. Datenübermittlung, -speicherung und -schutz... 98 14. Ausarbeitung von Sanierungs-, Abwicklungs- und Fortführungsplänen... 98 II. Finanzaufsicht... 100 1. Eigenmittelausstattung... 100 a) Anfangskapital und Kapitalanforderung... 100 b) Laufende Eigenmittelausstattung... 101 aa) Eigenmittelausstattung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen... 101 (1) Überblick... 101 (2) Risikoarten und Bewertung von Risiken... 102 (3) Eigenmittelarten und ihre Bestandteile... 103 (4) Eigenmittelanforderungen... 104 bb) Solvenzkapitalanforderungen an Versicherungsunternehmen... 106 c) Liquidität... 107 d) Versicherungstechnische Rückstellungen... 107 2. Großkredite und qualifizierte Beteiligungen... 108 3. Aufsichtsrechtliche Stresstests... 108 4. Sonstige Maßnahmen der Gläubigersicherung... 109 III. Verhaltensaufsicht... 109 1. Interessenwahrungs- und Erkundigungspflichten... 110 2. Anlagepolitik... 111 3. Informationspflichten... 112 4. Externe Publizitätspflichten... 114 5. Dokumentation und Transparenz von Transaktionen... 114 6. Verhaltenspflichten im Zusammenhang mit Ratings... 115 7. Mitteilungs- und Meldepflichten gegenüber Behörden... 116 E. Durchführung der Finanzdienstleistungsaufsicht... 116 I. Befugnisse der Finanzdienstleistungsaufsichtsbehörden... 116 1. Erlaubnis- und Genehmigungsbefugnisse... 116 2. Informations-, Prüfungs- und Teilnahmerechte... 117 3. Anordnungsbefugnisse... 118 4. Sanktionsbefugnisse... 119 II. Kooperation der Aufsichtsbehörden... 120 1. Kompetenzverteilung... 120 2. Wechselseitige Information und Verschwiegenheitspflichten... 121 3. Amtshilfe... 121 9

4 Unternehmensrecht der Finanzdienstleister A. Externe Rechnungslegung und Publizität... 123 B. Finanzdienstleistungsunternehmen in der Krise... 124 I. Sanierung und Abwicklung nach der BRRD und SRM VO... 124 II. Reguläres Sanierungs- und Insolvenzverfahren... 127 III. Schutz von Gläubigern und Anlegern... 128 1. Institutssicherung... 128 2. Einlagensicherung und Anlegerentschädigung... 129 3. Gläubigerschutz bei Finanzsicherheiten... 133 4. Schutz von Anteilseigenern und Gläubigern bei Abwicklungen... 134 IV. Zahlungssicherung in Abrechnungssystemen... 135 5 Regulierung der Finanzdienstleistungsgeschäfte A. Commercial Banking... 137 I. Einlagengeschäft... 137 II. Zahlungsdienste... 137 1. Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt... 139 2. Verordnung über grenzüberschreitende Zahlungen in der Gemeinschaft... 140 3. E-Geld-Zahlungen... 141 4. Sonstige Maßnahmen... 141 III. Kreditgeschäft... 142 1. Verbraucherkredit und Wohnimmobilienkredit... 142 2. Kreditsicherung... 143 IV. Garantiegeschäft... 144 B. Investment Banking... 144 I. Emissionsgeschäft... 144 1. Prospektpflicht... 144 2. Laufende Publizitätspflichten von Emittenten und ihren Aktionären... 146 II. Handel mit Wertpapieren und anderen Finanzinstrumenten... 148 1. Wohlverhaltensregeln... 148 2. Marktmissbrauch... 148 3. Leerverkäufe... 150 4. Handel mit Derivaten... 151 III. Fondsgeschäft... 153 C. Versicherungsdienstleistungen... 154 I. Regelungen mit spartenübergreifender Bedeutung... 155 II. Regelungen mit spartenspezifischer Bedeutung... 155 1. Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung... 155 2. Sonstige spartenspezifische Regelungen... 157 D. Europäisches Kollisionsrecht der Finanzdienstleistungsverträge... 158 I. Europäisches Kollisionsrecht der Bankverträge und Wertpapiergeschäfte... 158 II. Europäisches Kollisionsrecht der Versicherungsverträge... 159 10

6 Maßnahmen mit strafrechtlichem Bezug A. Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung... 161 B. Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit Zahlungsmitteln... C. Strafrechtliche Sanktionen im Aufsichtsrecht... 163 162 Anhang Übersicht zu den Rechtsquellen des Finanzmarktrechts der Europäischen Union... 165 Stichwortverzeichnis... 203 11