Editorial Was gibt es Neues? Einführung Herkunftsangaben: Praktische Bedeutung und rechtliche Grundlagen

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Transkript:

Vorwort Herausgeber und Autoren Editorial Was gibt es Neues? I Einführung Herkunftsangaben: Praktische Bedeutung und rechtliche Grundlagen 1 Herkunftsangaben in der Lebensmittelpraxis /M. Holle 1.1 Einleitung 1.2 Anwendungsfälle in der Praxis 1.3 Gebrauchsanleitung für dieses Handbuch 2 Entwicklung, Stand und Ausweitung der Herkunftskennzeichnung im Lebensmittelrecht 2.1 Einleitung 2.2 Grundlagen der rechtlichen Regelung von Herkunftsangaben 2.3 Begriffsbestimmungen 2.4 Entwicklung der Herkunftskennzeichnung 2.5 Ausweitung der Herkunftskennzeichnung durch die LMIV 2.6 Nationale Initiativen 2.7 Zusammenfassung anhand der Ziele der Regelungen zu Herkunftsangaben Praxishandbuch Herkunftsangaben 7. Akt. 04/2018 1

II Verpflichtende und produktspezifische Herkunftsangaben 1 Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) M. Holle 1.1 Einleitung 1.2 Herkunftsangabe zur Vermeidung einer Irreführung (Art. 26 Abs. 2 Buchst. a) LMIV) 1.3 Herkunftsangabe bei Fleisch (Art. 26 Abs. 2 Buchst. b) LMIV) 1.4 Erweiterung der Kennzeichnungspflicht auf primäre Zutaten 1.5 Die Berichte der Europäischen Kommission zur Herkunftskennzeichnung weiterer Produktgruppen 2 Spezielle Produktgruppen 2.0 Einleitung M. Holle 2.1 Fleisch (außer Rindfleisch) M. Holle 2.2 Rindfleisch K. Schneehagen 2.3 Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus M. Keller 2.4 Honig 2.5 Milch (in Vorbereitung) 2.6 Eier und Eiprodukte c. D. von der Crone 2.7 Olivenöl M. Holle 2 Praxishandbuch Herkunftsangaben 7. Akt. 04/2018

2.8 Obst und Gemüse 2.9 Natürliches Mineralwasser a. Kiontke 2.10 Bio-Lebensmittel 2.11 Kaffee J. Hielscher III Werbung mit Herkunftsangaben 1 Schutz geografischer Herkunftsangaben 1.1 Einleitung 1.2 Formen geschützter Angaben 1.3 Verwendungsbedingungen 1.4 Schutzumfang der Angaben 1.5 Eintragungsverfahren 1.6 Kontrolle 1.7 (in Vorbereitung) 1.8 Einzelaspekte 2 Markenrechtlicher Schutz geografischer Herkunftsangaben a. Kiontke 2.1 Einleitung 2.2 Individualmarkenschutz Praxishandbuch Herkunftsangaben 7. Akt. 04/2018 3

2.3 Kollektivmarkenschutz 2.4 Schutz geografischer Herkunftsangaben nach 126 ff. MarkenG 2.5 Bilaterale Verträge 2.6 Abgrenzung zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 3 Verbot irreführender geografischer Herkunftsangaben a. Kiontke 3.1 Einleitung 3.2 Überblick (Irreführungsverbote in Bezug auf die geografische Herkunft) 3.3 Ermittlung der Irreführung 3.4 Abgrenzung der Irreführungstatbestände 3.5 Rechtsfolgen irreführender Angaben und prozessuale Durchsetzung von Irreführungsverboten (Überblick) 4 Gefühlte Irreführung a. Kiontke 4.1 Rechtliche Relevanz einer gefühlten Irreführung? 4.2 Das Internetportal www.lebensmittelklarheit.de 5 Kennzeichnung regionaler Produkte 5.1 Das Regionalfenster M. Altenhein IV Analytik zur Bestimmung der Herkunft von Lebensmitteln (in Vorbereitung) 4 Praxishandbuch Herkunftsangaben 7. Akt. 04/2018

V Qualitätsmanagement und Herkunftsangaben 1 Einbindung von Herkunftsangaben für Lebensmittel in die DIN EN ISO 9001 K. Schneehagen 1.1 Einleitung 1.2 QM und Herkunft 1.3 Schnittstellen/Kritische Prozessschritte 1.4 Dokumentation 1.5 Qualifikation und Schulung der Mitarbeiter 1.6 Interne Kontrollen A Rechtstexte und Anhänge A.I Rechtstexte 1 Europäische Union 1.1 Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 1.2 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 1.3 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 664/2014 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung der EU- Zeichen für geschützte Ursprungsbezeichnungen, geschützte geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten sowie im Hinblick auf bestimmte herkunftsbezogene Vorschriften, Verfahrensvorschriften und zusätzliche Übergangsvorschriften Praxishandbuch Herkunftsangaben 6. Akt. 10/2017 5

1.4 Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (LMIV) 1.5 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1337/2013 der Kommission mit Durch führungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Angabe des Ursprungslandes bzw. Herkunftsortes von frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch A.II 1 Einführung Listen der eingetragenen g.u., g.g.a. und g.t.s. 2 Gebrauchtsanleitung 3 Liste der eingetragenen g.u. und g.g.a. 3.1 Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch 3.2 Fleischerzeugnisse 3.3 Fische, Krusten-, Weich- und Schalentiere sowie Erzeugnisse hieraus 3.4 Milcherzeugnisse 3.5 Butter 3.6 Käse 3.7 Eier 6 Praxishandbuch Herkunftsangaben 6. Akt. 10/2017

3.8 Fette, Öle 3.9 Getreide und Getreideerzeugnisse 3.10 Backwaren, Feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck 3.11 Teigwaren 3.12 Gemüse und Gemüseerzeugnisse, Pilze 3.13 Obst und Obsterzeugnisse 3.14 Nüsse, Schalenobst, Ölsaaten 3.15 Kartoffeln und Kartoffelerzeugnisse 3.16 Honig 3.17 Alkoholische Getränke 3.18 Kaffee und Kaffee-Ersatz 3.19 Tee und teeähnliche Erzeugnisse 3.20 Gewürze, Kräuter, Würzmittel, Essig, Aromen 3.21 Mineral-, Quell- und Tafelwasser 3.22 Bedarfsgegenstände 3.23 Zusatzstoffe 3.24 Suppen, Soßen 4 Liste der eingetragenen g.t.s. 4.1 Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch 4.2 Fleischerzeugisse 4.3 Fische, Krusten-, Weich- und Schalentiere und Erzeugnisse daraus 4.4 Milcherzeugnisse 4.5 Butter 4.6 Käse Praxishandbuch Herkunftsangaben 6. Akt. 10/2017 7

4.7 Eier 4.8 Fette, Öle 4.9 Getreide und Getreideerzeugnisse 4.10 Backwaren, Feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck 4.11 Teigwaren 4.12 Gemüse und Gemüseerzeugnisse, Pilze 4.13 Obst und Obsterzeugnisse 4.14 Nüsse, Schalenobst, Ölsaaten 4.15 Kartoffeln und Kartoffelerzeugnisse 4.16 Honig 4.17 Alkoholische Getränke S Stichwortverzeichnis 8 Praxishandbuch Herkunftsangaben 6. Akt. 10/2017