Abkürzungsverzeichnis... XI. Vorwort... XV

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Transkript:

sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Vorwort... XV Einführung Systematische Grundzüge des Erbschaftsteuergesetzes... 1 A. Prinzipien... 3 I. Erbanfallsteuer... 3 II. Maßgeblichkeit des Zivilrechts... 3 III. Bereicherungsprinzip... 3 IV. Stichtagsprinzip... 4 B. Systematische Gliederung des Erbschaftsteuergesetzes... 5 I. Steuerpflicht, 1-9... 5 II. Wertermittlung, 10-13b... 5 III. Berechnung der Steuer, 14-19a... 5 IV. Steuerfestsetzung und Erhebung, 20-35... 6 V. Ermächtigungs- und Schlussvorschriften, 36-37a... 6 C. Prüfungsschema... 7 I. Sachliche Steuerpflicht... 7 II. Persönliche Steuerpflicht... 7 1. Person... 7 2. Umfang... 7 III. Bemessungsgrundlage... 8 IV. Festsetzung der Erbschaft-/Schenkungsteuer... 8 D. Eckpunkte... 8 I. Sachliche Steuerbefreiungen... 9 1. Hausrat, 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG... 9 2. Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt, 13 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ErbStG... 9 3. Selbstgenutztes Familienwohnheim, 13 Abs. 1 Nr. 4a - c ErbStG... 10 4. Erwerbe durch erwerbsunfähige und ihnen gleichgestellte Personen, 13 Abs. 1 Nr. 6 ErbStG... 10 5. Pflegeleistungen, 13 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG... 11 6. Weitergabe von Pflegegeld, 13 Abs. 1 Nr. 9a ErbStG... 12 7. Rückerwerb von Todes wegen, 13 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG... 12 III

8. Aufwendungen für angemessenen Unterhalt oder für die Ausbildung, 13 Abs. 1 Nr. 12 ErbStG... 12 9. Übliche Gelegenheitsgeschenke, 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG... 13 10. Begünstigungen für Betriebsvermögen, 13a, b, c, 19a ErbStG... 13 II. Steuerklassen... 14 III. Persönliche Steuerbefreiungen... 14 1. Allgemeiner persönlicher Freibetrag, 16 ErbStG... 14 2. Besonderer Versorgungsfreibetrag, 17 ErbStG... 15 E. Steuertarif... 17 I. Allgemeines... 17 II. Progressionsvorbehalt, 19 Abs. 2 ErbStG... 17 III. Härteausgleich, 19 Abs. 3 ErbStG... 17 Teil I: Erbfall und Gestaltungen... 21 A. Grundzüge der gesetzlichen Erbfolge... 23 I. Gesamtrechtsnachfolge... 23 II. Gesetzliche Ordnungen... 23 B. Besonderheiten beim Ehegattenerbrecht... 25 I. Zivilrechtliche Folgen der Güterstandswahl... 26 1. Gütertrennung... 26 2. Gütergemeinschaft... 27 3. Zugewinngemeinschaft... 28 II. Erbschaftsteuerliche Folgen der Güterstandswahl... 35 1. Erbrechtliche Lösung, 5 Abs. 1 ErbStG... 38 2. Güterrechtliche Lösung, 5 Abs. 2 ErbStG... 42 C. Testament und Erbvertrag... 43 I. Gewillkürte Erbfolge... 43 II. Testament... 44 1. Testamentserrichtung... 44 2. Berliner Testament... 45 3. Vor- und Nacherbfolge... 54 III. Erbvertrag... 59 1. Zivilrecht... 59 2. Steuerrecht... 61 IV. Testamentsvollstreckung... 62 D. Vermächtnis... 63 I. Zivilrechtliche Grundlagen... 63 1. Allgemeines... 63 2. Vermächtnisarten... 64 IV

II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen... 69 1. Allgemeines... 69 2. Stichtagsproblematik... 69 3. Bewertungsfragen... 70 E. Pflichtteil... 80 I. Zivilrechtliche Grundlagen... 80 1. Pflichtteilsrecht... 80 2. Pflichtteilsentziehung... 81 3. Pflichtteilsergänzung... 82 4. Anrechnung auf den Pflichtteil... 83 II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen... 83 1. Allgemeines... 83 2. Bewertungsfragen... 85 III. Pflichtteil als posthumes Gestaltungsmittel... 87 1. Geltendmachung nach Ableben des Letztversterbenden... 88 2. Form der Geltendmachung... 89 3. Verzicht... 90 4. Steuerfolgen... 90 5. Verjährung... 91 F. Ausschlagung... 92 I. Zivilrechtliche Grundlagen... 92 II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen... 94 1. Allgemeines... 94 2. Ausschlagung ohne Abfindung... 94 3. Ausschlagung gegen Abfindung... 96 III. Abfindung eines weichenden Erbprätendenten... 98 G. Besonderheiten bei Personen- und Kapitalgesellschaften... 99 I. Gesellschaftsrecht und Erbrecht... 99 1. Alleinerbschaft mit Nachfolgeberechtigung... 99 2. Mehrere Rechtsnachfolger von Todes wegen... 99 II. Steuerliche Folgen des Ausscheidens eines Gesellschafters und Besteuerung der Mitgesellschafter... 101 1. Fortsetzungs- und Einziehungsklauseln... 101 2. Qualifizierte Nachfolgeklausel... 102 H. Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO)... 106 I. Räumlicher Anwendungsbereich... 106 II. Domizilprinzip/Nachlasseinheit... 107 III. Materieller /Anwendbarkeit auf das Erbstatut... 108 IV. Verhältnis zum Völkerrecht... 110 V. Grundregeln internationaler Nachfolgeplanung... 111 V

Teil II: Schenkung/Vorweggenommene Erbfolge... 115 A. Schenkung, vorweggenommene Erbfolge... 117 I. Vorbemerkung... 117 II. Berücksichtigung früherer Erwerbe, 14 ErbStG... 122 1. Grundsätze der Zusammenrechnung... 123 2. Anrechnung der Steuer auf den Vorerwerb... 124 3. Quantitative und qualitative Steuerbefreiung... 126 4. Sich überschneidende Zehnjahreszeiträume... 126 5. Negative Erwerbe, 14 Abs. 1 S. 5 ErbStG... 129 B. Sonderformen der Schenkung... 129 I. Mittelbare Grundstücksschenkung... 129 II. Gemischte Schenkung... 133 III. Schenkung unter Auflage... 135 IV. Kettenschenkung... 136 V. Übernahme der Schenkungsteuer durch den Schenker, 10 Abs. 2 ErbStG... 138 C. Nießbrauch... 139 I. Das Ende des 25 ErbStG... 140 II. Nachweis eines niedrigeren gemeinen Wertes für ein nießbrauchbelastetes Grundstück, 146 Abs. 6 BewG... 143 III. Veräußerung/Verzicht auf Nießbrauchsrecht... 146 IV. Fernwirkungen auf die Grunderwerbsteuer... 148 V. Nießbrauchsvorbehalt versus Versorgungsleistungen... 149 VI. Besonderheiten bei Betriebsvermögen... 152 D. Güterstandsvereinbarungen... 153 I. Erbschaftsteuer... 153 1. Vereinbarung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs... 154 2. Güterstandsschaukel... 154 3. Erhöhte güterrechtliche Ausgleichsforderung... 156 4. Rückwirkende Wiedereinführung der Zugewinngemeinschaft... 157 5. Fliegender Zugewinnausgleich... 160 6. Verzicht auf Ausgleichsforderung... 161 7. Verzicht gegen Abfindung... 162 8. Ehegatten-Innenverhältnis, Erlöschen der Steuer... 163 II. Ertragsteuerliche Konsequenzen... 165 III. Insolvenzrechtliche Konsequenzen... 167 IV. Pflichtteilsreduzierung... 168 V. Fazit... 170 VI

E. Exkurs: Einkommensteuerliche Behandlung von Versorgungsleistungen... 170 I. Einschränkung des Sonderausgabenabzugs auf die Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen bei Unternehmen, 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG... 170 II. BMF-Schr. v. 11.3.2010 IV C 3 S 2221/09/10004, BStBl I 2010, 227 (Rentenerlass) Begünstigte Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen... 173 1. Unentgeltliche Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen... 174 2. Entgeltliche Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Leistungen... 187 3. Anwendungsregelung... 193 F. Besonderheiten bei Lebensversicherungen... 195 I. Allgemeines... 195 II. Leistungen aus einer befreienden Lebensversicherung... 195 III. Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten... 196 1. Schenkung vor Fälligkeit... 196 2. Versicherungsnehmer und Begünstigter sind identisch... 196 3. Prämienzahlungen durch den Bezugsberechtigten.. 197 4. Gegenseitige Lebensversicherungen... 198 IV. Anzeigepflichten... 199 Teil III: Betriebsvermögen: Bewertung und Begünstigung... 203 A. Bewertung von Betriebsvermögen... 205 I. Verkehrswert Ermittlungsmethoden... 205 1. Möglichkeiten der Wertermittlung (nicht börsennotierterte Unternehmen)... 206 2. Substanzwert als Mindestwert... 208 II. Wertermittlung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren nach 199 ff. BewG... 211 1. Anwendung... 211 2. Einzelschritte der Wertermittlung... 214 III. Paketzuschlag... 223 1. Abhängigkeit vom Bewertungsverfahren... 223 2. Anwendungsfälle... 224 IV. Aufteilung bei Kapitalgesellschaften... 225 V. Mitunternehmerschaft und Sonderbetriebsvermögen... 226 1. Zurechnung von Sonderbetriebsvermögen... 227 2. Aufteilung auf Mitunternehmer... 227 3. Nutzungsentgelt... 228 VII

B. Begünstigung von Betriebsvermögen... 229 I. Verschonungstechnik... 230 1. Verwaltungsvermögen - Aufgabe des Alles-oder- Nichts-Prinzips... 231 2. Neuregelung für Großerwerbe und Familienunternehmen... 232 II. Begünstigtes Vermögen... 233 1. Begünstigungsfähiges Vermögen, 13b Abs. 1 ErbStG... 233 2. Begünstigtes Vermögen, 13b Abs. 2 ErbStG... 241 3. Altersversorgungsverpflichtungen, 13b Abs. 3 ErbStG... 243 4. Verwaltungsvermögen, 13b Abs. 4 ErbStG... 244 5. Investitionsklausel, 13b Abs. 5 ErbStG... 250 6. Schuldenverrechnung, 13b Abs. 6 ErbStG... 252 7. Unschädliches Verwaltungsvermögen, 13b Abs. 7 ErbStG... 253 8. Saldierungsverbot, 13b Abs. 8 ErbStG... 255 9. Verbundvermögensaufstellung, 13b Abs. 9 ErbStG... 255 III. Vorababschlag nach 13a Abs. 9 ErbStG... 257 1. Entnahme-/Ausschüttungsbeschränkung... 261 2. Abfindungsbeschränkung... 263 3. Vinkulierungsbeschränkung... 264 IV. Generelle Verschonungstechnik... 264 1. Regelverschonung... 264 2. Optionsverschonung... 265 V. Abschmelzungsmodell bei Großerwerben... 266 VI. Verschonungsbedarfsprüfung ( 28a ErbStG)... 269 1. Systematik... 269 2. Widerrufstatbestände... 272 3. Mehrfacherwerbe innerhalb von 10 Jahren... 273 4. Verfahrensrechtliche Fragen... 275 5. Stundung nach 28a Abs. 3 ErbStG... 277 6. Verjährung... 278 7. Erbersatzsteuer... 278 VII. Stundung nach 28 ErbStG... 279 1. Bisherige Rechtslage... 279 2. Gesetzliche Neufassung... 279 3. Beendigung der Stundung... 279 4. Unterschiede zur Stundung nach altem Recht... 280 5. Stundung nach 28 Abs. 3 ErbStG... 281 VIII

VIII. Lohnsummenregelung... 281 1. Lohnsummenbegriff... 283 2. Verfahrensfragen... 287 IX. Nachversteuerung... 288 1. Veräußerung... 290 2. Überentnahmen... 293 3. Lohnsummenverstoß... 295 4. Mehrfachverstöße... 295 5. Aufhebung Pool-Vereinbarung... 297 X. Tarifbegrenzung 19a ErbStG... 298 Teil IV: Privatvermögen: Bewertung und Begünstigung... 301 A. Grundstücksbewertung... 302 I. Bewertung unbebauter Grundstücke... 303 II. Bewertung bebauter Grundstücke... 306 1. Differenzierung nach Grundstücksarten... 306 2. Bewertungsverfahren... 307 III. Sonderfälle (Erbbaurecht)... 327 1. Erbbaugrundstück, 194 BewG... 330 2. Öffnungsklausel, 198 BewG... 332 B. Verschonung von Immobilien... 332 I. Selbstgenutztes Familienheim... 333 1. Übertragung an den Ehegatten unter Lebenden, 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG... 333 2. Erwerb von Todes wegen durch Ehepartner und Lebenspartner, 13 Abs. 1 Nr. 4b ErbStG... 335 3. Erwerb von Todes wegen durch Kinder, 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG... 343 4. Weitergabeverpflichtung... 344 5. Verfassungsrechtliche Bedenken... 348 II. Wertabschlag, 13d ErbStG... 349 1. Aufteilungsmaßstab... 350 2. Vermietung... 351 3. Vermietungsabsicht bei im Bau befindlichen Grundstück... 353 4. Vermietung nach dem Erbfall... 355 5. Mit Erbbaurecht belastetes Grundstück... 356 6. Weiterleitungsklausel... 357 III. Stundung... 357 IX

C. Berücksichtigung privater Steuern des Erblassers, Erwerbsnebenkosten, Gutachterkosten... 358 I. Einkommensteuer... 359 II. Erwerbsnebenkosten bei Schenkungen... 363 1. Allgemeine Erwerbsnebenkosten... 363 2. Steuer- und Rechtsberatungskosten... 364 3. Gutachterkosten... 364 4. GrESt... 364 X