Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr.

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Tilgung , , , , , , Zinsen... 51,39 51,39 600,00 600,00-548,61-548,61

Transkript:

B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2015 für den Einzelplan 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 14 I II III IV Übersicht der über und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) entfällt Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Nachweisung über die Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. 14 02 Tit. 428 41, 453 01, 461 01 veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit. 548 01 und 548..) V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. 14 02 Tit. 548 01 und 548.. veranschlagten Verstärkungsmittel entfällt V/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel für andere Einzelpläne VI/1 VI/2 VII/1 VII/2 VIII Nachweisung der Einsparungen zugunsten von Minderausgaben insbesondere im Sammelkapitel 14 02 entfällt Nachweisung der Einsparung zugunsten der bei Kap. 13 03 Tit. 972 04 veranschlagten Globalen Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2015 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.3 DBestHG entfällt Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. 13 03 TG 74 vorgesehenen Verstärkungsmöglichkeit für baulichen Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden entfällt Budgetabschlüsse IX Nachweisung der Mehrausgaben, die bei einem Titel einen Betrag von 500.000 übersteigen und im Rahmen der Nrn. 12.1 und 12.8 DBestHG aus Einsparungen bzw. Mehreinnahmen geleistet wurden (Bericht gemäß Nr. 12.9 DBestHG) entfällt

1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2015 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 14 Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

2 14 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 111 01 Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 112 01 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder 119 49 Vermischte Einnahmen 7.695,00 7.695,00 8.254,00 8.254,00 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 235 12 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk bei 428 12. Gesamteinnahmen 15.949,00 15.949,00 Ausgaben Personalausgaben 421 01 Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 422 41 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 428 11 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 198.209,75 198.209,75 9.382.681,76 9.382.681,76 776.499,11 776.499,11 2.696.166,54 2.696.166,54 13.50 13.50 428 12 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 235 12. 428 21 Entgelte der Arbeitnehmer 428 41 Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 251.510,33 11.489,67 263.00 35.925,05 20.017,63 55.942,68

3 14 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 61.00 61.00 53.305,00 2.00 2.00 6.254,00 111 01 112 01 119 49 235 12 63.00 63.00 6.254,00 53.305,00 Saldo 47.051,00 198.00 198.00 209,75 11.616.10 11.616.10 2.233.418,24 776.499,11 2.735.00 2.735.00 38.833,46 13.50 13.50 27.00 13.50 421 01 422 01 422 31 422 41 428 01 428 11 428 12 263.00 263.00 93.50 93.50 37.557,32 428 21 428 41

4 14 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 6.273,35 6.273,35 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 384.088,30 1.338.504,47 1.722.592,77 514 01 Haltung von Dienstfahrzeugen 514 11 Dienst- und Schutzkleidung 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 46.670,03 46.670,03 1.275,64 1.275,64 713.194,74 713.194,74 517 05 Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft 145.231,44 145.231,44 518 01 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 518 11 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 518 18 Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 525 01 Fortbildung 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 1.554.020,83 1.554.020,83-60.753,29-60.753,29 18.840,62 18.840,62 79.711,10 88.365,97 168.077,07 27.762,92 27.762,92 170.884,16 279.983,57 450.867,73 529 01 Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 9.581,79 9.581,79 531 21 Sonstige Veröffentlichungen 532 11 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 1.662,90 1.662,90 3.104,71 3.104,71 533 01 Vergabe von Auszeichnungen auf dem Gebiet der Gesundheit und Pflege 534 01 Patienten- und Pflegebeauftragter Der Patienten- und Pflegebeauftragte der Staatsregierung erhält eine Entschädigung von bis zu monatlich 2,5 Tsd.. Erstattungen Dritter dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. 112.500,16 41.744,00 154.244,16 34.573,59 60.173,59 94.747,18 540 01 Fachtagungen, Informationsveranstaltungen 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 5.466,88 5.466,88 9.814,14 9.814,14

5 14 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 6.273,35 453 01 826.40 721.776,23 1.548.176,23 174.416,54 511 01 60.30 60.30 13.629,97 5.50 5.50 4.224,36 650.00 183.094,56 833.094,56 119.899,82 160.00 160.00 14.768,56 1.456.00 411.244,11 1.867.244,11 313.223,28 59.20 59.20 119.953,29 30.40 30.40 11.559,38 47.20 325.597,07 372.797,07 204.72 27.762,92 245.00 208.413,06 453.413,06 2.545,33 14.10 14.10 4.518,21 28.30 28.30 26.637,10 15.00 15.00 11.895,29 44.00 44.00 110.244,16 72.40 29.587,18 101.987,18 7.24 514 01 514 11 517 01 517 05 518 01 518 11 518 18 519 01 525 01 527 01 529 01 531 21 532 11 533 01 534 01 5.466,88 7.20 7.20 2.614,14 540 01 546 49

6 14 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 685 01 Zuschuss für den Betrieb einer Kantine Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kap.14 01 OGr 51 bis zu 35,0 Tsd.. Sonstige Sachinvestitionen 811 01 Erwerb von Dienstfahrzeugen 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 116.951,29 116.951,29 Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 14 03 TG 60-66, 97 und 14 05 TG 91-94. Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus den Titeln der TG bei den Kapiteln 06 04 und 06 21 die TG 60 mit bis zu 100,0 Tsd. verstärkt werden. 428 99 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 511 99 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten 514 99 Verbrauchsmittel 428.284,60 171.567,94 599.852,54 518 99 Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software 1.169,29 1.169,29 525 99 Aus- und Fortbildung 526 99 Ausgaben für Sachverständige 18,48 18,48 19.915,19 19.915,19 534 99 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä. 815 99 Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software 171.947,37 171.947,37 Summe der Titelgruppe 621.334,93 171.567,94 792.902,87 Gesamtausgaben 17.343.182,77 2.025.346,84 19.368.529,61

7 14 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 685 01 283.30 283.30 166.348,71 811 01 812 01 179.60 268.717,69 448.317,69 151.534,85 428 99 511 99 25.20 25.20 25.20 1.169,29 39.30 39.30 39.281,52 47.20 47.20 27.284,81 13.30 13.30 13.30 295.90 295.90 123.952,63 514 99 518 99 525 99 526 99 534 99 815 99 600.50 152.704,14 229.018,96 268.717,69 869.217,69 Saldo 76.314,82 19.523.90 2.161.929,90 21.685.829,90 1.256.190,99 3.573.491,28 Saldo 2.317.300,29

8 14 01 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen 15.949,00 15.949,00 15.949,00 15.949,00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben 13.347.265,89 45.007,30 13.392.273,19 3.707.018,22 1.980.339,54 5.687.357,76 288.898,66 288.898,66 17.343.182,77 2.025.346,84 19.368.529,61 - Zuschuss / + Überschuss -17.327.233,77-2.025.346,84-19.352.580,61

9 14 01 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 63.00 63.00 6.254,00 53.305,00 63.00 63.00 6.254,00 53.305,00 Saldo 47.051,00 14.919.10 13.50 14.932.60 782.982,21 2.323.309,02 4.025.60 2.148.429,90 6.174.029,90 473.208,78 959.880,92 579.20 579.20 290.301,34 19.523.90 2.161.929,90 21.685.829,90 1.256.190,99 3.573.491,28 Saldo 2.317.300,29-19.460.90-2.161.929,90-21.622.829,90-1.249.936,99-3.520.186,28 Saldo -2.270.249,29

10 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 119 49 Vermischte Einnahmen 312.745,34 312.745,34 125 01 Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu 525 02. 37.708,19 37.708,19 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 281 01 Erstattung von Prozesskosten 281 15 Einnahmen aus der Abführung der Versorgungszuschläge (soweit nicht auf Art. 14 Abs. 2 BayBeamtVG beruhend) 282 01 Einnahmen aus Sponsoringvereinbarungen Die Einnahmen dienen der Verstärkung der betroffenen Ausgabetitel des Epl. 14. 282 02 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland - Förderungs- und Kostenbeiträge Dritter, sowie Spenden von Körperschaften, Verbänden, Stiftungen, Vereinen und Privaten Vgl. Vermerk bei 459 49. 282 03 Zweckgebundene Kostenbeiträge Dritter aus der Abwicklung des Gesundheitsmanagements 5.136,07 5.136,07 1.026,00 1.026,00 Gesamteinnahmen 356.615,60 356.615,60 Ausgaben 422 45 Leistungsbezüge für Beamte Die Mittel sind übertragbar. Personalausgaben 40.407,00 40.407,00 427 41 Praktikantenvergütungen 428 41 Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 443 15 Ballungsraumzulage gemäß Art. 94 BayBesG 4.855,96 4.855,96 15.533,53 15.533,53 443 16 Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)

11 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 150.00 150.00 162.745,34 37.708,19 119 49 125 01 281 01 281 15 282 01 2.30 2.30 2.836,07 282 02 1.026,00 152.30 152.30 204.315,60 Saldo 204.315,60 282 03 40.00 40.00 407,00 20.00 20.00 15.144,04 15.00 15.00 15.00 9.90 9.90 5.633,53 6.30 6.30 6.30 422 45 427 41 428 41 443 15 443 16

12 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 459 31. 35.765,66 359.103,82 394.869,48 459 11 Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 459 31 Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten 453 01. 459 49 Vermischte Personalausgaben Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahme bei 282 02. 5.136,07 5.136,07 461 01 Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 14 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit. 421 01 bis Tit. 422 49 (ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit. 422 41 bis 422 43, 422 45) und der Tit. 428 01 bis Tit. 428 25 (ohne der Tit. 428 12 - AB-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Besoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit. 443 15 (Ballungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen Titeln dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 525 02 Fortbildung Gegenseitig deckungsfähig mit TG 73. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap. 03 02 TG 71 bis zu 51,0 Tsd. und Kap. 03 02/525 01 bis zu 7,5 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 125 01. Vgl. Vermerk bei 03 03/671 02. 138.561,07 118.186,36 256.747,43 525 21 Ausgaben für Gesundheitsmanagement 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten 4.980,54 4.145,46 9.126,00 526 11 Kosten für Sachverständige Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie der Titel 547 40 der Kap. 15 12 und 15 39 verstärkt werden. 526 12 Machbarkeitsstudie und Konzipierung eines Bayerischen Gesundheitsdatenzentrums Aus dem Ansatz können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Tit. 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 sowie der Tit. 547 70 des Kap. 15 39 verstärkt werden. 527 21 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten 13.905,67 13.905,67 90.00 90.00 13.269,89 13.269,89 529 02 Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 5.014,64 5.014,64

13 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 84.60 365.203,32 449.803,32 54.933,84 1.50 1.50 1.50 453 01 459 11 459 31 2.30 2.30 2.836,07 459 49 11.30 11.30 11.30 461 01 276.70 26.467,61 303.167,61 46.420,18 525 02 9.00 9.00 126,00 1.90 1.90 1.90 28.30 28.30 14.394,33 525 21 526 01 526 11 100.00 100.00 10.00 526 12 33.50 33.50 20.230,11 527 21 12.80 12.80 7.785,36 529 02

14 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 532 01 Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten 533 01 Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsdienstleistungen 545 01 Ausgaben für den arbeitsmedizinischen Arbeitsschutz und für die Arbeitssicherheit 548 01 Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Aus dem Ansatz dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben des Einzelplans ohne Ausgaben der Gruppen 529 und 531, jedoch einschließlich der Titel 531 0. verstärkt werden. Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. 549 01 Globale Minderausgabe für sächliche Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. 18.314,60 18.314,60 5.755,91 5.755,91 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 686 07 Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 602,26 602,26 Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 Erstattung an das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Einseitig deckungsfähig zu Lasten 14 03 TG 60-66 bis zu 180,0 Tsd.. 981 16 Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse 36.30 36.30 989 01 Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Titelgruppen 52 Öffentlichkeitsarbeit Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 14 05 TG 91-94. 428 52 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 531 52 Fachveröffentlichungen 132.070,28 81.643,90 213.714,18 534 52 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung und Softwareentwicklung 99.013,74 99.013,74

15 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 9.40 9.40 9.40 532 01 23.20 23.20 4.885,40 3.90 3.90 1.855,91 533 01 545 01 548 01 549 01 70 70 97,74 686 07 981 01 36.30 36.30 981 16 989 01 50.90 50.90 162.814,18 74.60 95.662,39 170.262,39 71.248,65 428 52 531 52 534 52

16 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 540 52 Kosten für Veranstaltungen 547 52 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.048,20 5.048,20 626,27 626,27 812 52 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Hard- und Software Summe der Titelgruppe 236.758,49 81.643,90 318.402,39 53 Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 14 03 TG 60-66, 75, 93 und 97, 14 04 TG 68 bis 71 und 14 05 TG 52 bis 62 und 80 bis 94. 547 53 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 684 53 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen 686 53 Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe 3.213,46 1.257,39 4.470,85 3.213,46 1.257,39 4.470,85 61-65 Versorgung und Beihilfen Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap. 13 03 Tit. 461 01. Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung durch PCB- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden. 432 61 Ruhegehälter 785.225,98 785.225,98 432 62 Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge bezahlt werden. 18.459,58 18.459,58 441 61 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung 441 62 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung 441 63 Pflegeleistungen an Beamte und Richter - Dauerpflegefälle - 1.611.307,76 1.611.307,76 60.455,56 60.455,56 441 64 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 1.736,55 1.736,55

17 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 33.10 33.10 28.051,80 626,27 158.60 163.440,45 99.300,45 95.662,39 254.262,39 Saldo 64.14 540 52 547 52 812 52 2.80 1.950,85 4.750,85 28 2.80 28 1.950,85 4.750,85 Saldo 28 547 53 684 53 686 53 785.225,98 18.459,58 432 61 432 62 1.112.20 1.112.20 499.107,76 60.455,56 3.60 3.60 1.863,45 441 61 441 62 441 63 441 64

18 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 446 61 Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl. 446 62 Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle - 100.882,56 100.882,56 Summe der Titelgruppe 2.578.067,99 2.578.067,99 73 Ausbildung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit 525 02. 453 73 Trennungsgelder im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen 459 73 Sonstige personalbezogene Sachausgaben im Zusammenhang mit Ausbildungsmaßnahmen 525 73 Ausbildung Vgl. Vermerk bei Kap. 03 03 Tit. 671 02. 18.176,90 18.176,90 51.283,10 51.283,10 527 73 Reisekostenvergütungen für Ausbildungsreisen Summe der Titelgruppe 18.176,90 51.283,10 69.46 Gesamtausgaben 3.174.619,64 705.620,03 3.880.239,67

19 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 100.882,56 1.115.80 1.464.131,44 1.863,45 1.115.80 Saldo 1.462.267,99 446 61 446 62 11.00 11.00 7.176,90 50.00 50.00 1.283,10 9.40 9.40 9.40 20.40 8.46 9.40 50.00 70.40 Saldo 94 2.024.20 539.284,17 2.563.484,17 1.646.890,40 330.134,90 Saldo 1.316.755,50 453 73 459 73 525 73 527 73

20 14 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 350.453,53 350.453,53 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 6.162,07 6.162,07 Gesamteinnahmen 356.615,60 356.615,60 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 2.697.943,11 359.103,82 3.057.046,93 439.774,27 346.516,21 786.290,48 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 602,26 602,26 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 36.30 36.30 3.174.619,64 705.620,03 3.880.239,67 - Zuschuss / + Überschuss -2.818.004,04-705.620,03-3.523.624,07

21 14 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 150.00 150.00 200.453,53 2.30 2.30 3.862,07 152.30 152.30 204.315,60 Saldo 204.315,60 1.317.70 365.203,32 1.682.903,32 1.480.184,94 106.041,33 669.50 174.080,85 843.580,85 166.705,46 223.995,83 70 70 97,74 36.30 36.30 2.024.20 539.284,17 2.563.484,17 1.646.890,40 330.134,90 Saldo 1.316.755,50-1.871.90-539.284,17-2.411.184,17-1.442.574,80-330.134,90 Saldo -1.112.439,90

22 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 111 01 Lehrgangsgebühren für die Ausbildung an der Akademie für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 24.75 24.75 111 02 Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 119 01 Einnahmen aus Veröffentlichungen 16.197,25 16.197,25 Titelgruppen 88 Einnahmen der Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Vgl. Vermerk zu TG 88 (Ausgaben). 111 88 Gebühren und Auslagen, sonstige Entgelte Summe der Titelgruppe 3.515,40 3.515,40 3.515,40 3.515,40 96 Einnahmen der Ethikkommissionen Vgl. Vermerk zu TG 96 (Ausgaben). 111 96 Gebühren und Auslagen für Entscheidungen der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz sowie Medizinproduktegesetz 1.029.648,50 1.029.648,50 Summe der Titelgruppe 1.029.648,50 1.029.648,50 Gesamteinnahmen 1.074.111,15 1.074.111,15 Ausgaben Personalausgaben 459 01 Prüfungsvergütungen 352.695,45 36.762,37 389.457,82 Sächliche Verwaltungsausgaben 536 03 Kosten des Bayerischen Landesgesundheitsrates 536 04 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Prüfung für Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten 2.743,34 2.743,34 117.368,84 117.368,84

23 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 26.00 26.00 1.25 16.197,25 111 01 111 02 119 01 173.00 173.00 169.484,60 173.00 169.484,60 173.00 Saldo 169.484,60 111 88 747.00 747.00 282.648,50 111 96 747.00 282.648,50 747.00 Saldo 282.648,50 946.00 946.00 298.845,75 170.734,60 Saldo 128.111,15 400.00 400.00 10.542,18 459 01 7.00 7.00 4.256,66 113.30 113.30 4.068,84 536 03 536 04

24 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 681 02 Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen Die Mittel sind übertragbar. 313.019,42 313.019,42 685 08 Anteil an den Kosten des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen 685 13 Anteil an den Kosten der Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten Die Mittel sind übertragbar. 867.497,01 867.497,01 111.852,55 102.064,39 213.916,94 685 14 Zuschüsse an Einrichtungen, die im Interesse der Gesundheitshilfe u.a. bei Vergiftungen tätig werden Die Mittel sind übertragbar. 110.50 40.18 150.68 686 01 Kostenerstattung an die Bayer. Landesapothekerkammer für die Ausbildung der Apotheker 686 02 Zuschüsse und sonstige Ausgaben für patientenorientierte Projekte Die Mittel sind übertragbar. 23.008,14 23.008,14 34.841,03 180.247,77 215.088,80 Titelgruppen 60-66 Gesundheitswirtschaft, Förderung der ärztlichen Versorgung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 01 TG 99, 14 02/981 01 bis zu 180,0 Tsd. und TG 53 sowie 14 04 TG 82. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 547 40 der Kap. 15 12 und 15 39 verstärkt werden. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 547 60 Fachbezogene Sachausgaben 80.609,40 80.609,40 633 60 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern 238.544,96 3.031.346,77 3.269.891,73 633 63 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Niederlassungsförderung 633 64 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung 633 66 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Gesundheitsregionen (plus) Die am Jahresende 2015 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2016 fort. 682 61 Zuschüsse an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland 712.073,41 457.926,59 1.170.00 100.00 100.00

25 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 550.00 99.00 649.00 335.980,58 681 02 900.00 900.00 32.502,99 150.00 63.916,94 213.916,94 685 08 685 13 145.10 20.09 165.19 14.51 685 14 23.10 23.10 91,86 96.10 128.598,80 224.698,80 9.61 686 01 686 02 47.20 150.00 197.20 116.590,60 1.800.00 3.845.392,14 5.645.392,14 2.375.500,41 547 60 633 60 1.300.00 1.300.00 130.00 633 63 633 64 633 66 300.00 300.00 200.00 682 61

26 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 686 60 Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern 686 61 Zuschüsse an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland 185.279,93 185.279,93 686 63 Zuschüsse an Sonstige zur Niederlassungsförderung 2.716.422,70 2.686.097,30 5.402.52 686 64 Zuschüsse an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Versorgung 686 65 Zuschüsse an Sonstige zur Förderung des ärztlichen Nachwuchses 883 60 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern 256.867,51 4.172.770,02 4.429.637,53 234.60 234.60 891 61 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland 893 60 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Verbesserung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern 893 61 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Förderung der Vermarktung des Gesundheitsstandorts Bayern im In- und Ausland 550.147,95 550.147,95 893 64 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der medizinischen Versorgung Summe der Titelgruppe 5.074.545,86 10.348.140,68 15.422.686,54 75 Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40, 812 40 des Kap. 15 12 und die TG 40 des Kap. 15 39 verstärkt werden. 547 75 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 102.590,43 102.590,43 883 75 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege 893 75 Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Digitalisierung in Krankenhaus und in der Pflege 122.409,57 122.409,57 Summe der Titelgruppe 102.590,43 122.409,57 225.00

27 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 185.279,93 3.002.80 2.700.00 5.702.80 300.28 2.100.00 6.578.465,13 8.678.465,13 4.248.827,60 750.00 750.00 515.40 686 60 686 61 686 63 686 64 686 65 883 60 891 61 550.147,95 893 60 893 61 893 64 9.300.00 735.427,88 7.886.598,61 13.273.857,27 22.573.857,27 Saldo 7.151.170,73 102.590,43 547 75 883 75 250.00 250.00 127.590,43 250.00 102.590,43 127.590,43 250.00 Saldo 25.00 893 75

28 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 88 Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei 111 88. 428 88 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 88 darf 1 Beschäftigter mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden. 86.536,08 86.536,08 547 88 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 2.130,65 2.130,65 88.666,73 88.666,73 90 Umweltfreundliches Krankenhaus - Green Hospital Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Rückforderungen dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden. 531 90 Öffentlichkeitsarbeit 540 90 Veranstaltungskosten, Grundlagenuntersuchungen 891 90 Zuschüsse für Investitionen an kommunale Krankenhäuser 3.135.404,00 4.631.058,00 7.766.462,00 893 90 Zuschüsse für Investitionen an freigemeinnützige und private Krankenhäuser Summe der Titelgruppe 3.135.404,00 4.631.058,00 7.766.462,00 93 Transplantationsmedizin Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. 531 93 Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungsmaßnahmen 540 93 Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen 547 93 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 42.919,32 6.448,42 49.367,74 12.671,27 98.208,73 110.88 3.78 3.78 681 93 Belohnungen, Prämien und Geldleistungen an natürliche Personen 81 81 684 93 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen 686 93 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe der Titelgruppe 4.036,15 50.503,85 54.54 59.626,74 159.751,00 219.377,74

29 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 69.00 69.00 17.536,08 428 88 104.00 104.00 101.869,35 173.00 17.536,08 101.869,35 173.00 Saldo 84.333,27 547 88 7.766.462,00 7.766.462,00 7.766.462,00 7.766.462,00 Saldo 531 90 540 90 891 90 893 90 33.60 19.127,74 52.727,74 3.36 123.20 123.20 12.32 4.20 4.20 42 90 90 9 60.60 60.60 6.06 222.50 22.25 19.127,74 241.627,74 Saldo 22.25 531 93 540 93 547 93 681 93 684 93 686 93

30 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 96 Ausgaben der Ethikkommissionen nach Arzneimittelgesetz und Medizinproduktegesetz Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei 111 96. 428 96 Entgelte der Arbeitnehmer 547 96 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 759.693,72 287.431,16 1.047.124,88 127.509,57 326.138,93 453.648,50 887.203,29 613.570,09 1.500.773,38 97 Telematikanwendungen im Gesundheitswesen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 01 TG 99 und 14 02 TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 verstärkt werden. 531 97 Kosten für Veröffentlichungen 534 97 Software zur Auswertung der Daten nach 21 Krankenhausentgeltgesetz (InEK-Daten) 995,00 995,00 540 97 Veranstaltungskosten 547 97 Sächliche Verwaltungsausgaben 633 97 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände 12.821,54 12.821,54 3.246,76 3.246,76 2.00 2.00 683 97 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zum Ausbau der Telematik im Gesundheitswesen 686 97 Zuschüsse an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen 893 97 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen 1.024.490,58 834.690,87 1.859.181,45 50.007,50 612.592,02 662.599,52 465.308,89 465.308,89 Summe der Titelgruppe 1.558.870,27 1.447.282,89 3.006.153,16 Gesamtausgaben 12.840.433,10 17.681.466,76 30.521.899,86

31 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 576.00 471.124,88 1.047.124,88 171.00 171.00 282.648,50 747.00 282.648,50 471.124,88 1.218.124,88 Saldo 282.648,50 428 96 547 96 995,00 12.821,54 3.246,76 2.00 442.90 1.460.571,45 1.903.471,45 44.29 1.000.00 1.000.00 337.400,48 500.00 500.00 34.691,11 1.942.90 19.063,30 416.381,59 1.460.571,45 3.403.471,45 Saldo 397.318,29 15.020.00 23.302.749,08 38.322.749,08 1.161.335,03 8.962.184,25 Saldo 7.800.849,22 531 97 534 97 540 97 547 97 633 97 683 97 686 97 893 97

32 14 03 Gesundheitsversorgung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen 1.074.111,15 1.074.111,15 1.074.111,15 1.074.111,15 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 1.198.925,25 324.193,53 1.523.118,78 505.606,12 434.576,08 940.182,20 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 6.985.040,89 12.169.229,58 19.154.270,47 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben 4.150.860,84 4.753.467,57 8.904.328,41 12.840.433,10 17.681.466,76 30.521.899,86 - Zuschuss / + Überschuss -11.766.321,95-17.681.466,76-29.447.788,71

33 14 03 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 946.00 946.00 298.845,75 170.734,60 946.00 946.00 298.845,75 170.734,60 Saldo 128.111,15 1.045.00 471.124,88 1.516.124,88 17.536,08 10.542,18 603.50 169.127,74 772.627,74 406.371,07 238.816,61 12.621.50 14.896.034,46 27.517.534,46 187.279,93 8.550.543,92 750.00 7.766.462,00 8.516.462,00 550.147,95 162.281,54 15.020.00 23.302.749,08 38.322.749,08 1.161.335,03 8.962.184,25 Saldo 7.800.849,22-14.074.00-23.302.749,08-37.376.749,08-862.489,28-8.791.449,65 Saldo -7.928.960,37

34 14 04 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 282 03 Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege Vgl. Vermerk zu TG 71. 282 05 Teilnahmebeiträge für Fachtage im Bereich der Pflege Vgl. Vermerk zu TG 70. Gesamteinnahmen Ausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 684 01 Förderung der Familienpflege Einseitig deckungsfähig zu Lasten TG 70 bis zu 200,0 Tsd.. Die Mittel sind übertragbar. 1.252.904,47 217.221,89 1.470.126,36 684 02 Förderung von Maßnahmen nach 45c und 45d SGB XI Die Mittel sind übertragbar. 1.055.298,24 869.021,85 1.924.320,09 Titelgruppen 68-69 Geriatrie und Palliativversorgung, Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Hospizarbeit Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 sowie der Titel 547 40 des Kap. 15 39 verstärkt werden. 531 68 Kosten für Veröffentlichungen 531 69 Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation 536 69 Kosten von Fachtagungen und Projektbegleitung 540 68 Veranstaltungskosten 540 69 Veranstaltungskosten 547 68 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 39.417,90 39.417,90 28.360,02 28.360,02

35 14 04 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 282 03 Saldo 282 05 1.236.10 157.636,36 1.393.736,36 76.39 684 01 1.700.00 394.320,09 2.094.320,09 170.00 684 02 9.40 9.40 9.40 14.60 14.60 24.817,90 18.90 18.90 18.90 18.90 18.90 9.460,02 9.40 9.40 9.40 531 68 531 69 536 69 540 68 540 69 547 68

36 14 04 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 633 69 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für die Hospizarbeit 684 68 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen 50.538,20 50.538,20 684 69 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 123.465,54 379.508,54 502.974,08 686 68 Zuschüsse an Sonstige für Geriatrie und Palliativversorgung 863 69 Darlehen an Sonstige im Inland 893 68 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 893 69 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der Titelgruppe 197.422,47 488.776,72 686.199,19 439.204,13 868.285,26 1.307.489,39 70 Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen und der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Titel der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Tit. 684 01 bis zu 200,0 Tsd., 14 04 TG 71 bis zu 100,0 Tsd. sowie 14 02 TG 53. Die Ausgabebefugnis bei Tit. 525 70 bis 684 70 erhöht sich um die Isteinnahmen bei 282 05. 525 70 Qualifizierung des Personals der Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht - (FQ 166.278,54 166.278,54 526 70 Kosten von Untersuchungen und dgl. Einseitig deckungsfähig bis zu 74,3 Tsd. im Jahr 2016 zu Gunsten der Ausgaben des Epl. 03A (Kap. 03 07 Tit. 428 11). 531 70 Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation 535 70 Kosten für Beratungsstellen 536 70 Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung 58.946,75 58.946,75 88.812,05 88.812,05 633 70 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege 47.758,40 43.501,60 91.26 683 70 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 116.19 116.19 684 70 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 1.304.318,13 919.248,57 2.223.566,70 686 70 Zuschüsse an Sonstige 214.272,66 214.272,66

37 14 04 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 50.538,20 394.50 157.191,98 551.691,98 48.717,90 394.20 551.048,29 945.248,29 259.049,10 859.90 84.816,12 345.467,00 708.240,27 1.568.140,27 Saldo 260.650,88 633 69 684 68 684 69 686 68 863 69 893 68 893 69 160.00 160.00 6.278,54 525 70 199.40 199.40 199.40 526 70 34.90 34.90 24.046,75 172.60 172.60 83.787,95 101.40 101.40 10.14 129.10 129.10 12.91 2.150.20 688.386,70 2.838.586,70 615.02 330.00 330.00 115.727,34 531 70 535 70 536 70 633 70 683 70 684 70 686 70

38 14 04 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 883 70 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 891 70 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 893 70 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der Titelgruppe 270.00 270.00 1.666.113,87 1.563.212,83 3.229.326,70 71 Förderung der Fort- und Weiterbildung, Fachkräftenachwuchs in der Pflege Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Titel der TG einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kap. 14 02 TG 53 und zu Lasten Kap. 14 04 TG 70 bis zu 100,0 Tsd.. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 282 03. 526 71 Kosten von Untersuchungen u. dgl. 531 71 Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation 536 71 Kosten von Arbeits- und Fachtagungen sowie Projektbegleitung 537 71 Kosten im Zusammenhang mit der Koordinierungsstelle Pflege 540 71 Veranstaltungskosten 45.187,81 45.187,81 469.834,91 469.834,91 1.159,28 99.529,67 100.688,95 12.78 12.78 633 71 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege 683 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen zur Pflege 684 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 2.498,33 2.498,33 493.474,80 523.531,06 1.017.005,86 Summe der Titelgruppe 1.012.155,13 635.840,73 1.647.995,86 82 Errichtung einer Bayer. Pflegekammer Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten, 14 03 TG 60-66 und 14 05 TG 91-94. 428 82 Entgelte der Arbeitnehmer 547 82 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 521,69 250.00 250.521,69

39 14 04 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 300.00 300.00 30.00 3.577.60 30.325,29 1.066.985,29 688.386,70 4.265.986,70 Saldo 1.036.66 883 70 891 70 892 70 893 70 31.20 31.20 13.987,81 255.70 255.70 214.134,91 400.00 400.00 299.311,05 14.20 14.20 1.42 2.498,33 796.80 299.885,86 1.096.685,86 79.68 1.497.90 230.621,05 380.411,05 299.885,86 1.797.785,86 Saldo 149.79 526 71 531 71 536 71 537 71 540 71 633 71 683 71 684 71 250.521,69 428 82 547 82

40 14 04 Pflege und Hospiz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 686 82 Zuschüsse an Sonstige Summe der Titelgruppe 521,69 250.00 250.521,69 Gesamtausgaben 5.426.197,53 4.403.582,56 9.829.780,09 Abschluss Sächliche Verwaltungsausgaben 898.518,95 362.309,67 1.260.828,62 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 4.527.678,58 3.771.272,89 8.298.951,47 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben 270.00 270.00 5.426.197,53 4.403.582,56 9.829.780,09 - Zuschuss / + Überschuss -5.426.197,53-4.403.582,56-9.829.780,09

41 14 04 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 250.521,69 Saldo 250.521,69 8.871.50 2.248.469,28 11.119.969,28 672.674,15 1.962.863,34 Saldo 1.290.189,19 686 82 1.339.20 1.339.20 543.247,62 621.619,00 7.232.30 2.248.469,28 9.480.769,28 129.426,53 1.311.244,34 300.00 300.00 30.00 8.871.50 2.248.469,28 11.119.969,28 672.674,15 1.962.863,34 Saldo 1.290.189,19-8.871.50-2.248.469,28-11.119.969,28-672.674,15-1.962.863,34 Saldo -1.290.189,19

42 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 231 02 Zuweisungen des Bundes zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids Vgl. Vermerk zu TG 52. 231 03 Zuweisungen des Bundes zur Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie Vgl. Vermerk zu TG 60. Titelgruppen 70 Einnahmen zur Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur Vgl. Vermerk zu TG 70 (Ausgaben). 119 70 Rückflüsse und Verzinsungen Summe der Titelgruppe 91-94 Gesundheitsvorsorge Vgl. Vermerk zu TG 91-94 (Ausgaben). 282 94 Sonstige Zuweisungen aus dem Inland Summe der Titelgruppe Gesamteinnahmen Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 547 01 Maßnahmen zur Bekämpfung der Glücksspielsucht Die Mittel sind übertragbar. Die am Jahresende nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung gilt abweichend von Art. 38 in Verbindung mit Art. 45 BayHO für das Haushaltsjahr 2016 fort. Aus dem Ansatz können auch Förderungen vorgenommen werden. 1.818.447,87 1.818.447,87

43 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 231 02 231 03 Saldo 119 70 Saldo Saldo 282 94 1.800.00 18.447,87 1.818.447,87 547 01

44 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 52 Maßnahmen und Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 231 02. 427 52 Beschäftigungsentgelte 428 52 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 511 52 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 514 52 Verbrauchsmittel 526 52 Kosten von Untersuchungen u. dgl. 527 52 Reisekosten für Inlandsdienstreisen 531 52 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 540 52 Veranstaltungskosten 547 52 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 633 52 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 365.526,44 6.152,46 371.678,90 6.30 6.30 205.459,63 205.459,63 6.30 6.30 3.06 3.06 34.441,25 6.058,75 40.50 20.431,47 20.431,47 684 52 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids 2.585.71 190.962,31 2.776.672,31 686 52 Zuschüsse an Sonstige 812 52 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 893 52 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe der Titelgruppe 3.211.568,79 218.833,52 3.430.402,31

45 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 27.40 27.40 27.40 470.00 470.00 98.321,10 7.00 7.00 70 94.20 94.20 111.259,63 7.00 7.00 70 3.40 3.40 34 45.00 45.00 4.50 17.10 17.10 3.331,47 2.800.20 256.492,31 3.056.692,31 280.02 3.471.30 114.591,10 411.981,10 256.492,31 3.727.792,31 Saldo 297.39 427 52 428 52 511 52 514 52 526 52 527 52 531 52 540 52 547 52 633 52 684 52 686 52 812 52 893 52

46 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 53 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 verstärkt werden. 427 53 Beschäftigungsentgelte 428 53 Entgelte der Arbeitnehmer 242.845,00 242.845,00 514 53 Kosten für eine Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen für Versorgungsmaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie 43.729,68 43.729,68 526 53 Infektionsepidemiologische Studien 540 53 Veranstaltungskosten 547 53 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 16.209,01 16.209,01 426.542,00 426.542,00 633 53 Erstattung des ungedeckten Betriebsaufwandes des Tuberkulosekrankenhauses Parsberg sowie Erstattungen in Vollzug des 30 Abs. 6 lfsg 234.400,41 547.770,98 782.171,39 681 53 Sonstige Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz 10.803,74 10.803,74 683 53 Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen von Kongressen und von Forschungsvorhaben 684 53 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 686 53 Leistungen an Vereine 891 53 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Summe der Titelgruppe 10.531,00 10.531,00 985.060,84 547.770,98 1.532.831,82 60 Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 231 03. 531 60 Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungsmaßnahmen 540 60 Veranstaltungskosten, Kosten von Untersuchungen 115,50 163.496,98 163.612,48 97.663,36 97.663,36

47 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 242.845,00 200.00 200.00 156.270,32 427 53 428 53 514 53 537.50 537.50 521.290,99 426.542,00 270.00 519.071,82 789.071,82 6.900,43 526 53 540 53 547 53 633 53 51.10 51.10 40.296,26 9.90 9.90 631,00 1.068.50 670.018,00 724.758,00 519.071,82 1.587.571,82 Saldo 54.74 681 53 683 53 684 53 686 53 891 53 186.20 186.20 22.587,52 574.00 574.00 476.336,64 531 60 540 60

48 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 631 60 Kosten des Substitutionsregisters 54.027,63 54.027,63 633 60 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie 684 60 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie 411.422,87 282.842,48 694.265,35 4.419.126,53 4.419.126,53 883 60 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 893 60 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie Summe der Titelgruppe 4.982.355,89 446.339,46 5.428.695,35 62 Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen zur Versorgung von Menschen mit psychischer Behinderung, psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. 526 62 Kosten von Untersuchungen u. dgl. 531 62 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 633 62 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 684 62 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 1.346,24 1.346,24 1.319,64 1.319,64 518,00 518,00 364.000,47 82.199,53 446.20 686 62 Sonstige Zuschüsse für psychiatrische Modell- und Präventionsvorhaben 5.562,00 81.254,12 86.816,12 883 62 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 892 62 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Summe der Titelgruppe 372.746,35 163.453,65 536.20 70 Maßnahmen und Einrichtungen für die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis der TG erhöht sich um die Isteinnahme bei 119 70. 547 70 Sächliche Verwaltungsausgaben 633 70 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 47.137,74 47.137,74

49 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 58.30 58.30 4.272,37 147.10 561.875,35 708.975,35 14.71 4.318.40 4.318.40 100.726,53 117.10 117.10 117.10 5.401.10 100.726,53 635.006,53 561.875,35 5.962.975,35 Saldo 534.28 631 60 633 60 684 60 883 60 893 60 1.346,24 1.319,64 518,00 450.00 41.20 491.20 45.00 100.00 100.00 13.183,88 550.00 3.183,88 58.183,88 41.20 591.20 Saldo 55.00 526 62 531 62 633 62 684 62 686 62 883 62 892 62 47.137,74 547 70 633 70

50 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 681 70 Zuschüsse an natürliche Personen 683 70 Zuschüsse für private Unternehmen 686 70 Zuschüsse an Sonstige im Inland 862 70 Darlehen an private Unternehmen 863 70 Darlehen an Sonstige im Inland 153.629,84 1.441.335,98 1.594.965,82 883 70 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 893 70 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe der Titelgruppe 200.767,58 1.441.335,98 1.642.103,56 80-81 Gesundheitliche Klimaforschung, Umweltmedizin und Umwelthygiene Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 02 TG 53. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40, 812 40 des Kap. 15 12 und die TG 40 des Kap. 15 39 verstärkt werden. 428 81 Entgelte der Arbeitnehmer 429 80 Personalausgaben 151.460,45 151.460,45 5.714,78 5.714,78 526 80 Kosten für Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträgen 439,75 263.264,84 263.704,59 526 81 Kosten für Gutachten und Studien 540 81 Veranstaltungskosten 547 80 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 580,63 580,63 547 81 Forschungsprojekte auf den Gebieten Umweltmedizin, Umwelthygiene 128.745,14 72.698,60 201.443,74 633 80 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 683 81 Zuschüsse zur Förderung von wissenschaftlichen Veranstaltungen, von Kongressen und von Forschungsvorhaben

51 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 330.00 1.419.035,02 1.749.035,02 154.069,20 330.00 47.137,74 154.069,20 1.419.035,02 1.749.035,02 Saldo 106.931,46 681 70 683 70 686 70 862 70 863 70 883 70 892 70 893 70 151.460,45 5.714,78 300.00 300.00 36.295,41 580,63 467.40 123.612,30 591.012,30 389.568,56 428 81 429 80 526 80 526 81 540 81 547 80 547 81 633 80 683 81

52 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 685 80 Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen der gesundheitlichen Klimaanpassung 686 80 Zuschüsse an Sonstige für Maßnahmen der gesundheitlichen Klimaanpassung 812 81 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Summe der Titelgruppe 286.940,75 335.963,44 622.904,19 91-94 Gesundheitsvorsorge Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 01 TG 99, 14 02 TG 52 und TG 53 sowie 14 04 TG 82. Aus den Ansätzen können die TG 81 der Hochschulkapitel des Epl. 15 sowie die Titel 429 01, 547 40 und 812 40 des Kap. 15 12 verstärkt werden. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 284 94. Ansatz in Höhe von 250,0 Tsd. gesperrt. 427 91 Beschäftigungsentgelte 427 94 Beschäftigungsentgelte 428 94 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 459 91 Vermischte Personalausgaben 63.008,00 10.087,31 73.095,31 291.691,34 291.691,34 511 91 Geschäftsbedarf, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 514 91 Verbrauchsmittel 514 94 Verbrauchsmittel 526 91 Kosten von Untersuchungen u. dgl. 31.23 31.23 526 94 Kosten von Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträgen 40.101,36 40.101,36 531 91 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 531 94 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 540 91 Veranstaltungskosten 540 94 Veranstaltungskosten 753.017,03 753.017,03 595,27 33.784,73 34.38 66.341,56 66.341,56

53 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 767.40 157.755,86 425.863,97 123.612,30 891.012,30 Saldo 268.108,11 685 80 686 80 812 81 95.00 95.00 21.904,69 291.691,34 34.70 34.70 3.47 215.80 215.80 175.698,64 34.70 34.70 718.317,03 38.20 38.20 3.82 66.341,56 427 91 427 94 428 94 459 91 511 91 514 91 514 94 526 91 526 94 531 91 531 94 540 91 540 94

54 14 05 Prävention und Gesundheitsschutz Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 547 91 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 547 94 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 633 91 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 45,40 45,40 449.524,97 449.524,97 633 94 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative 66.847,16 66.847,16 636 91 Zuweisung für Jugendzahnpflege 219.859,29 219.859,29 684 91 Zuschüsse an Einrichtungen, die im Interesse der Gesundheitshilfe und der Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten tätig werden 9.959,00 213.197,32 223.156,32 684 94 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative 685 94 Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative 686 94 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Maßnahmen der Gesundheitsinitiative 529.227,00 529.227,00 44.571,00 615.945,16 660.516,16 276.258,91 276.258,91 Summe der Titelgruppe 2.811.047,29 904.244,52 3.715.291,81 Gesamtausgaben 14.668.935,36 4.057.941,55 18.726.876,91 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 1.120.246,01 16.239,77 1.136.485,78 4.152.234,50 586.193,90 4.738.428,40 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 9.396.454,85 3.455.507,88 12.851.962,73 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben 14.668.935,36 4.057.941,55 18.726.876,91 - Zuschuss / + Überschuss -14.668.935,36-4.057.941,55-18.726.876,91

55 14 05 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 45,40 445.50 445.50 4.024,97 371.90 371.90 305.052,84 220.00 220.00 140,71 20.30 304.886,32 325.186,32 102.03 547 91 547 94 633 91 633 94 636 91 684 91 843.90 843.90 314.673,00 719.00 558.771,88 1.277.771,88 617.255,72 651.00 651.00 374.741,09 3.690.00 1.080.420,30 1.918.786,69 863.658,20 4.553.658,20 Saldo 838.366,39 17.078.30 3.803.392,87 20.881.692,87 2.173.833,41 4.328.649,37 Saldo 2.154.815,96 684 94 685 94 686 94 592.40 592.40 691.711,57 147.625,79 5.007.70 142.060,17 5.149.760,17 1.380.246,31 1.791.578,08 11.361.10 3.661.332,70 15.022.432,70 101.875,53 2.272.345,50 117.10 117.10 117.10 17.078.30 3.803.392,87 20.881.692,87 2.173.833,41 4.328.649,37 Saldo 2.154.815,96-17.078.30-3.803.392,87-20.881.692,87-2.173.833,41-4.328.649,37 Saldo -2.154.815,96

56 14 10 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 119 49 Vermischte Einnahmen 132 01 Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 236 01 Erstattungen von Verwaltungsausgaben von Sozialversicherungsträgern, den Verbänden und sonstigen Institutionen 2.222.386,90 2.222.386,90 Gesamteinnahmen 2.222.386,90 2.222.386,90 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 422 45 Leistungsbezüge für Beamte 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 441 01 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften für Beamte 441 02 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften für Arbeitnehmer 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 1.614.538,20 1.614.538,20 2.70 2.70 63.427,04 63.427,04 55.073,02 55.073,02 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 22.676,35 60.00 82.676,35 518 01 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 518 11 Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software 105.768,10 105.768,10

57 14 10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 119 49 132 01 2.018.30 2.018.30 204.086,90 2.018.30 2.018.30 204.086,90 Saldo 204.086,90 236 01 1.740.70 1.740.70 126.161,80 2.70 2.70 63.00 63.00 427,04 95.00 95.00 39.926,98 1.00 1.00 1.00 10.00 10.00 10.00 422 01 422 31 422 45 428 01 441 01 441 02 453 01 18.40 60.00 78.40 4.276,35 511 01 116.00 116.00 116.00 4.90 4.90 100.868,10 518 01 518 11

58 14 10 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 525 01 Aus- und Fortbildung 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 6.098,15 6.098,15 52.149,95 52.149,95 534 01 Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä. 7.290,94 7.290,94 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 9.545,47 9.545,47 Sonstige Sachinvestitionen 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke Besondere Finanzierungsausgaben 981 02 Erstattung der Versorgungsanteile für die Beamten des Landesprüfungsamtes an das Land Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 40 v.h. der Mehrausgaben bei 422 01 und 422 31. 614.452,16 614.452,16 Gesamtausgaben 2.553.719,38 60.00 2.613.719,38 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 2.222.386,90 2.222.386,90 Gesamteinnahmen 2.222.386,90 2.222.386,90 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 1.735.738,26 1.735.738,26 203.528,96 60.00 263.528,96 614.452,16 614.452,16 2.553.719,38 60.00 2.613.719,38 - Zuschuss / + Überschuss -331.332,48-60.00-391.332,48

59 14 10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 7.60 7.60 1.501,85 89.70 89.70 37.550,05 28.30 28.30 21.009,06 50 50 9.045,47 525 01 527 01 534 01 546 49 9.30 9.30 9.30 812 01 696.30 696.30 81.847,84 981 02 2.883.40 60.00 2.943.40 114.616,96 444.297,58 Saldo 329.680,62 2.018.30 2.018.30 204.086,90 2.018.30 2.018.30 204.086,90 Saldo 204.086,90 1.912.40 1.912.40 427,04 177.088,78 265.40 60.00 325.40 114.189,92 176.060,96 9.30 9.30 9.30 696.30 696.30 81.847,84 2.883.40 60.00 2.943.40 114.616,96 444.297,58 Saldo 329.680,62-865.10-60.00-925.10 +89.469,94-444.297,58 Saldo -533.767,52

60 14 23 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Titelgruppen 51 Einnahmen für den Aufbau einer Krebsregistrierung in Bayern Vgl. Vermerk zu TG 51 (Ausgaben). 235 51 Zuweisungen von Krankenversicherungen zur Krebsregistrierung 282 51 Zuweisungen von der Deutschen Krebshilfe e.v. zur Krebsregistrierung 15.00 15.00 Summe der Titelgruppe 15.00 15.00 52 Einnahmen für die Geschäftsstelle Nationaler Impfplan Vgl. Vermerk zu TG 52 (Ausgaben). 231 52 Erstattungen des Bundes für den Betrieb der Geschäftsstelle für den Nationalen Impfplan 232 52 Erstattungen der Länder für den Betrieb der Geschäftsstelle für den Nationalen Impfplan Summe der Titelgruppe Gesamteinnahmen 15.00 15.00 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 41 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte 427 41 Praktikantenvergütungen 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 428 41 Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 1.996.738,34 1.996.738,34 1.318.790,98 1.318.790,98 22.450,32 22.450,32 Sächliche Verwaltungsausgaben 532 11 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen

61 14 23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 15.00 15.00 Saldo 15.00 235 51 282 51 96.00 96.00 96.00 81.40 81.40 81.40 177.40 177.40 177.40 Saldo 177.40 177.40 177.40 15.00 177.40 Saldo 162.40 231 52 232 52 3.510.50 3.510.50 1.513.761,66 199.50 199.50 1.119.290,98 22.450,32 422 01 422 41 427 41 428 01 428 41 532 11

62 14 23 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 51 Aufbau einer Krebsregistrierung in Bayern Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 235 51 und 282 51. 428 51 Entgelte der Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 51 dürfen bis zu 16 Beschäftigte mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden. 331.681,83 331.681,83 517 51 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 518 51 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 519 51 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Räume 547 51 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 686 51 Zuschüsse zur Förderung der Krebsregistrierung 812 51 Erwerb von Geräten und EDV-Ausstattung 4.799,94 4.799,94 32.771,20 32.771,20 25.00 25.00 8.530,15 8.530,15 441.364,52 2.460.224,20 2.901.588,72 13.732,70 969.290,43 983.023,13 893 51 Zuschüsse für Investitionen zur Förderung der Krebsregistrierung Summe der Titelgruppe 857.880,34 3.429.514,63 4.287.394,97 52 Geschäftsstelle Nationaler Impfplan Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei 231 52 und 232 52. 428 52 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer Zu Lasten der Ausgabemittel der TG 52 dürfen bis zu 2 Beschäftigte mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag beschäftigt werden. 547 52 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten Summe der Titelgruppe 8.540,22 8.540,22 8.540,22 8.540,22 53 Task-Force Infektiologie Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 428 53 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer

63 14 23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 1.032.00 1.032.00 700.318,17 428 51 4.799,94 120.00 120.00 87.228,80 245.50 245.50 220.50 40.00 40.00 31.469,85 1.302.30 1.584.288,72 2.886.588,72 15.00 300.00 300.00 683.023,13 3.039.80 702.823,07 1.039.516,82 1.584.288,72 4.624.088,72 Saldo 336.693,75 517 51 518 51 519 51 547 51 686 51 812 51 893 51 172.00 172.00 172.00 428 52 20.00 20.00 11.459,78 192.00 183.459,78 192.00 Saldo 183.459,78 547 52 428 53

64 14 23 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 547 53 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungskosten Summe der Titelgruppe 27.424,95 27.424,95 27.424,95 27.424,95 54 Zentrum für Gesundheitsförderung und Prävention Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 428 54 Entgelte der Arbeitnehmer 547 54 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 802.145,52 802.145,52 688.232,14 338.753,84 1.026.985,98 684 54 Zuschüsse an Einrichtungen die im Interesse der Gesundheitsförderung und Prävention tätig werden Summe der Titelgruppe 1.490.377,66 338.753,84 1.829.131,50 55 Bayerische Gesundheitsagentur Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 428 55 Entgelte der Arbeitnehmer 517 55 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 518 55 Miete und Bewirtschaftungskosten 519 55 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Räume 540 55 Veranstaltungskosten 547 55 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 581.141,69 581.141,69 6.477,36 6.477,36 56.389,04 56.389,04 6,10 6,10 21.860,68 524.125,13 545.985,81 665.874,87 524.125,13 1.190.00 56 Schuleingangsuntersuchung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. 428 56 Entgelte der Arbeitnehmer 165.154,24 165.154,24

65 14 23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 19.40 19.40 8.024,95 19.40 8.024,95 19.40 Saldo 8.024,95 547 53 669.50 669.50 132.645,52 777.70 459.701,50 1.237.401,50 210.415,52 1.447.20 132.645,52 210.415,52 459.701,50 1.906.901,50 Saldo 77.77 428 54 547 54 684 54 550.00 550.00 31.141,69 30.00 30.00 23.522,64 70.00 70.00 13.610,96 100.00 100.00 100.00 250.00 250.00 249.993,90 250.00 250.00 295.985,81 1.250.00 327.127,50 387.127,50 1.250.00 Saldo 60.00 428 55 517 55 518 55 519 55 540 55 547 55 402.00 402.00 236.845,76 428 56

66 14 23 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 547 56 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 81.320,62 65.525,14 146.845,76 246.474,86 65.525,14 312.00 Gesamtausgaben 6.634.552,54 4.357.918,74 10.992.471,28 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 15.00 15.00 Gesamteinnahmen 15.00 15.00 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 5.218.102,92 5.218.102,92 961.352,40 928.404,11 1.889.756,51 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 441.364,52 2.460.224,20 2.901.588,72 Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben 13.732,70 969.290,43 983.023,13 6.634.552,54 4.357.918,74 10.992.471,28 - Zuschuss / + Überschuss -6.619.552,54-4.357.918,74-10.977.471,28

67 14 23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 146.845,76 402.00 146.845,76 236.845,76 402.00 Saldo 90.00 10.060.40 2.043.990,22 12.104.390,22 2.459.208,10 3.571.127,04 Saldo 1.111.918,94 547 56 177.40 177.40 15.00 177.40 177.40 177.40 15.00 177.40 Saldo 162.40 6.535.50 6.535.50 1.305.528,51 2.622.925,59 1.922.60 459.701,50 2.382.301,50 455.656,46 948.201,45 1.302.30 1.584.288,72 2.886.588,72 15.00 300.00 300.00 683.023,13 10.060.40 2.043.990,22 12.104.390,22 2.459.208,10 3.571.127,04 Saldo 1.111.918,94-9.883.00-2.043.990,22-11.926.990,22-2.444.208,10-3.393.727,04 Saldo -949.518,94

68 14 30 Bereich Gesundheit bei den Regierungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 3.366.074,99 3.366.074,99 23.200,13 23.200,13 936.430,13 936.430,13 1.291,70 1.291,70 Sächliche Verwaltungsausgaben 525 01 Fortbildung 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Gesamtausgaben 56.458,37 56.458,37 4.383.455,32 4.383.455,32 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Gesamtausgaben 4.326.996,95 4.326.996,95 56.458,37 56.458,37 4.383.455,32 4.383.455,32 - Zuschuss / + Überschuss -4.383.455,32-4.383.455,32

69 14 30 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 2.936.90 2.936.90 429.174,99 40.90 40.90 17.699,87 681.50 681.50 254.930,13 1.291,70 422 01 422 31 428 01 453 01 56.458,37 3.659.30 3.659.30 741.855,19 17.699,87 Saldo 724.155,32 525 01 527 01 3.659.30 3.659.30 685.396,82 17.699,87 56.458,37 3.659.30 3.659.30 741.855,19 17.699,87 Saldo 724.155,32-3.659.30-3.659.30-741.855,19-17.699,87 Saldo -724.155,32

70 14 40 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 235 01 Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerk zu 533 01. 236 01 Erstattungen von gesetzlichen Krankenkassen und anderen für Impfungen durch die staatlichen Gesundheitsämter Vgl. Vermerk zu 514 79. 282 01 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland für besondere Zwecke Vgl. Vermerk zu 533 01. 13.645,23 13.645,23 Gesamteinnahmen 13.645,23 13.645,23 Ausgaben Personalausgaben 422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 422 31 Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter 422 41 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte 15.318.694,87 15.318.694,87 167.805,37 167.805,37 427 01 Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige 122.766,59 236.937,69 359.704,28 427 41 Praktikantenvergütungen 428 01 Entgelte der Arbeitnehmer 428 11 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer 428 21 Entgelte der Arbeitnehmer 428 41 Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 453 01 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 4.307.617,70 4.307.617,70 44.664,03 1.903,72 46.567,75 11.136,79 11.136,79 Sächliche Verwaltungsausgaben 525 01 Fortbildung 45.823,19 45.823,19

71 14 40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 235 01 800.00 800.00 786.354,77 236 01 800.00 800.00 786.354,77 Saldo 786.354,77 282 01 17.413.20 17.413.20 2.094.505,13 167.805,37 168.60 177.784,28 346.384,28 13.32 2.346.40 2.346.40 1.961.217,70 45.90 667,75 46.567,75 11.136,79 422 01 422 31 422 41 427 01 427 41 428 01 428 11 428 21 428 41 453 01 45.823,19 525 01

72 14 40 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 527 01 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 531 11 Fachveröffentlichungen 533 01 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei 235 01 und 282 01. 546 49 Vermischte Verwaltungsausgaben 3.391,67 3.391,67 44.578,55 44.578,55 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 633 01 Erstattungsleistungen für pädoaudiologische Beratungen 7.444,23 7.444,23 Titelgruppen 79 Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. 514 79 Impfungen durch die staatlichen Gesundheitsämter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahmen bei 236 01. 49.299,02 570.876,78 620.175,80 547 79 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe 134.914,77 134.914,77 184.213,79 570.876,78 755.090,57 Gesamtausgaben 20.258.136,78 809.718,19 21.067.854,97

73 14 40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 3.20 3.20 191,67 14.80 14.80 14.80 527 01 531 11 533 01 4.40 4.40 40.178,55 546 49 23.30 23.30 15.855,77 633 01 746.20 731.600,77 1.477.800,77 857.624,97 514 79 134.914,77 746.20 134.914,77 857.624,97 731.600,77 1.477.800,77 Saldo 722.710,20 20.766.00 910.052,80 21.676.052,80 2.374.588,04 2.982.785,87 Saldo 608.197,83 547 79

74 14 40 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 13.645,23 13.645,23 Gesamteinnahmen 13.645,23 13.645,23 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 19.972.685,35 238.841,41 20.211.526,76 278.007,20 570.876,78 848.883,98 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7.444,23 7.444,23 Gesamtausgaben 20.258.136,78 809.718,19 21.067.854,97 - Zuschuss / + Überschuss -20.244.491,55-809.718,19-21.054.209,74

75 14 40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel 5 6 7 8 9 800.00 800.00 786.354,77 800.00 800.00 786.354,77 Saldo 786.354,77 19.974.10 178.452,03 20.152.552,03 2.153.479,86 2.094.505,13 768.60 731.600,77 1.500.200,77 221.108,18 872.424,97 23.30 23.30 15.855,77 20.766.00 910.052,80 21.676.052,80 2.374.588,04 2.982.785,87 Saldo 608.197,83-19.966.00-910.052,80-20.876.052,80-2.374.588,04-2.196.431,10 Saldo -178.156,94

76 Epl. 14 Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Epl. 14 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 1.440.513,68 1.440.513,68 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 2.257.194,20 2.257.194,20 Gesamteinnahmen 3.697.707,88 3.697.707,88 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 49.617.903,74 983.385,83 50.601.289,57 11.202.498,99 5.269.216,29 16.471.715,28 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 21.358.585,33 21.856.234,55 43.214.819,88 Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 302.631,36 969.290,43 1.271.921,79 4.150.860,84 5.023.467,57 9.174.328,41 650.752,16 650.752,16 87.283.232,42 34.101.594,67 121.384.827,09 - Zuschuss / + Überschuss -83.585.524,54-34.101.594,67-117.687.119,21

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79 Epl. 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Anlage I Haushaltsjahr 2015 Üb e r s i c h t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2015/2016 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme PA = Personalausgaben TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel ZR = Zentralrechnung zweckgeb. = zweckgebundene

80 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1401 Ministerium 421 01 209,75 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 422 31 776.499,11 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 453 01 6.273,35 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 511 01 174.416,54 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 525 01 27.762,92 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 533 01 110.244,16 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 540 01 5.466,88 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 546 49 2.614,14 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 511 99 151.534,85 - Abgleich der TG 99 518 99 1.169,29 - MiA 229.018,96 MeA Anlage V/3 verbleiben -152.704,14-22.191,62 54.123,20 1402 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 14 422 45 407,00 407,00 MeA -407,00 Einsparung bei Kap. 14 01 Tit. 428 41 GPS vom 18.12.2015 (AZ. GZ2c-A0746-2015/5-10 407,00 443 15 5.633,53 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben 459 49 2.836,07 - ged. d. MeE bei Tit. 282 02 525 21 126,00 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) (E bei Kap. 14 02 Tit 282 03) 545 01 1.855,91 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 531 52 162.814,18 - Abgleich der TG 52 547 52 626,27 - MeA -163.440,45 MiA Deckung von Kap. 14 05/686 94 verbleiben 99.300,45 80.00 15.86 432 61 785.225,98 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben 432 62 18.459,58 - Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen Personalausgaben 441 61 499.107,76 - MeA -499.107,76 Deckung im Rahmen der verstärkungsfähigen 357.331,33 Personalausgaben Anlage V/3 verbleiben 141.776,43 441 62 60.455,56-446 61 100.882,56 -

81 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1402) 453 73 7.176,90 - Abgleich der TG 73 MeA MiA verbleiben -8.46 9.40 94 525 73 1.283,10-1403 Gesundheitsversorgung 536 04 4.068,84 - MeA -4.068,84 MeE (HeE gem. Nr. 12.6 DBestHG) Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) verbleiben 1.30 14.098,84 11.33 686 60 185.279,93 - Abgleich der TG 60-66 893 60 550.147,95 - MeA -735.427,88 MiA Anlage V/3 Anlage VI/2 Deckung für Kap. 14 04 TG 82 verbleiben 7.886.598,61-414.592,51-1.457.256,53-250.521,69 5.028.80 547 75 102.590,43 - Abgleich der TG 75 MeA MiA verbleiben -102.590,43 127.590,43 25.00 428 88 17.536,08 - Abgleich der TG 88 MeA MiA Anlage VI/2 verbleiben -17.536,08 101.869,35-84.333,27 547 96 282.648,50 - Abgleich der TG 96 MeA ged.d. MeE bei Tit. 111 96 verbleiben -282.648,50 282.648,50 534 97 995,00 - Abgleich der TG 97 540 97 12.821,54 - MeA -19.063,30 547 97 3.246,76 - MiA 416.381,59 633 97 2.00 - Anlage V/3-203.028,29 verbleiben 194.29

82 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) 1404 Pflege und Hospiz 684 01 76.39 - MeA -76.39 Deckung von Kap. 14 04 Tit. 684 70 verbleiben 200.00 123.61 531 69 24.817,90 - Abgleich der TG 68-69 540 68 9.460,02 - MeA -84.816,12 684 68 50.538,20 - MiA 345.467,00 Anlage V/3 verbleiben -74.660,88 185.99 525 70 6.278,54 - Abgleich der TG 70 531 70 24.046,75 - MeA -30.325,29 MiA Anlage V/3 Anlage VI/2 Deckung für Kap. 14 04 Tit. 684 01 verbleiben 1.066.985,29-278.90-200.00-200.00 357.76 526 71 13.987,81 - Abgleich der TG 71 531 71 214.134,91 - MeA -230.621,05 633 71 2.498,33 - MiA 380.411,05 verbleiben 149.79 547 82 250.521,69 - Deckung von Kap. 14 03 Tit. 686 64 1405 Prävention und Gesundheitsschutz 514 52 111.259,63 - Abgleich der TG 52 MeA MiA verbleiben -114.591,10 411.981,10 297.39 547 52 3.331,47-427 53 242.845,00 - Abgleich der TG 53 547 53 426.542,00 - MeA -670.018,00 686 53 631,00 - MiA 724.758,00 verbleiben 54.74 684 60 100.726,53 - Abgleich der TG 60 MeA MiA verbleiben -100.726,53 635.006,53 534.28 526 62 1.346,24 - Abgleich der TG 62 531 62 1.319,64 - MeA -3.183,88 633 62 518,00 - MiA 58.183,88 verbleiben 55.00 547 70 47.137,74 - Abgleich der TG 70

83 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1405) MeA MiA Anlage V/3 verbleiben -47.137,74 154.069,20-73.931,46 33.00 428 81 151.460,45 - Abgleich der TG 80-81 429 80 5.714,78 - MeA -157.755,86 547 80 580,63 - MiA 425.863,97 Anlange V/3 verbleiben -191.368,11 76.74 428 94 291.691,34 - Abgleich der TG 91-94 531 94 718.317,03 - MeA -1.080.420,30 540 94 66.341,56 - MiA 1.918.786,69 547 91 45,40 - Anlage V/3-298.866,39 547 94 4.024,97 - Deckung für Kap. 14 02 TG 52-80.00 verbleiben 459.50 1410 Landesprüfungsamt für Sozialversicherung 428 01 427,04 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 511 01 4.276,35 - MeA -4.276,35 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) Anlage VI/2 verbleiben 66.147,39-47.421,04 14.45 518 11 100.868,10 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 546 49 9.045,47 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 1423 Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Bereich Gesundheit 428 01 1.119.290,98 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 428 41 22.450,32 7.450,32 MeA -22.450,32 Anlage V/1 verbleiben Einsparung bei Kap. 14 01 Titl. 428 41 15.00-7.450,32 7.450,32 FMS vom 30.03.2016 (GZ: 14-H 1200.14-2/1) verbleiben 517 51 4.799,94 - Abgleich der TG 51 686 51 15.00 - E TG 51 15.00 812 51 683.023,13 - MeA -702.823,07 MiA Anlage VI/2 Deckung für Kap. 14 23 Tit. 547 53 verbleiben 1.039.516,82-283.178,80-9.964,95 58.55

84 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben EUR davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe EUR Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (1423) 547 53 8.024,95 - MeA -8.024,95 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 9.964,95 von Kap. 14 23 Tit. 812 51 verbleiben 1.94 428 54 132.645,52 - Abgleich der TG 54 MeA MiA verbleiben -132.645,52 210.415,52 77.77 428 55 31.141,69 - Abgleich der TG 55 547 55 295.985,81 - MeA -327.127,50 MiA verbleiben 387.127,50 60.00 547 56 146.845,76 - Abgleich der TG 56 MeA MiA Anlage VI/2 verbleiben -146.845,76 236.845,76-90.00 1430 Bereich Gesundheit bei den Regierungen 422 01 429.174,99 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 428 01 254.930,13 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 453 01 1.291,70 - Anlage V/1 525 01 56.458,37 - Anlage V/1 1440 Staatliche Gesundheitsverwaltung bei den Landratsämtern und Landgerichtsärzte 422 31 167.805,37 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 427 01 13.32 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 428 01 1.961.217,70 - Deckung im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 453 01 11.136,79 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 525 01 45.823,19 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 527 01 191,67 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 546 49 40.178,55 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) 547 79 134.914,77 - Abgleich der TG 79 MeA MiA Anlage VI/2 Deckung innerhalb des Budgets (Anlage VIII) verbleiben -134.914,77 857.624,97-200.00-98.090,20 424.62

85 Außerplanmäßige davon Begründung/ Erläuterung Kapitel Einnahmen über- und außer- (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Titel und planmäßige Ausgaben für Landesentwicklung und Heimat, Mehrausgaben einschl. Vorgriffe Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) EUR EUR 7.857,32 Summe Epl.14 davon 7.857,32 EUR üpl. Ausgaben EUR apl. Ausgaben EUR Vorgriffe 7.857,32 EUR 12.601.192,27 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen e) In Sp. 3 Ader ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen 1, IV - IX: Au estellt unter Zu undelegung der in der Zen ralrechnung ent altenen Angaben: München, Z?:d1:2016 vlul Melanie Huml Staatsministerin

86 Einzelplan 14 Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Anlage III Haushaltsjahr 2015 Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Verwaltungsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. München, 2,tOf.2016 Melanie Huml Staatsministerin für Gesundheit und Pflege