Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie. Markus Wagner. Strafrechtliche Aspekte des Einsatzes von Placebos in der Medizin.

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Transkript:

Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie 43 Markus Wagner Strafrechtliche Aspekte des Einsatzes von Placebos in der Medizin Nomos

Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie mitbegründet von Prof. Dr. Günter Heine ( ) herausgegegeben von Prof. Dr. Britta Bannenberg Prof. Dr. Walter Gropp Prof. Dr. Bernd Hecker Prof. Dr. Arthur Kreuzer Prof. Dr. Thomas Rotsch Prof. Dr. Gabriele Wolfslast Band 43

Markus Wagner Strafrechtliche Aspekte des Einsatzes von Placebos in der Medizin Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-7518-0 Die Bände 1 13 sind erschienen in der Reihe Nomos Universitätsschriften Recht 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Der medizinische Ausgangspunkt: Das Placebo-Phänomen 17 I. Ein kurzer Einblick in die Etymologie und die Geschichte des Placebos 17 II. Placebo, Placebo- und Nocebo-Effekt, Placebo-Reaktion 20 1. Definitionen 20 a) Placebo 20 b) Placebo- und Nocebo-Effekt 21 aa) Placebo-Effekt 21 bb) Nocebo-Effekt 21 c) Placebo-Effekt, Placebo-Reaktion und Verum-Effekt 22 2. Wirkweise und Faktoren 22 a) Wirkmechanismus 23 aa) Klassische Konditionierung (assoziativer Ansatz) 23 bb) Erwartungseffekte (mentalistischer Ansatz) 24 b) Beteiligte Faktoren 24 3. Formen 25 a) Reine Placebos 26 b) Unreine Placebos 26 c) Aktive Placebos 27 d) Placebo-Eingriffe 27 III. Die praktische Bedeutung der Placebo-Anwendung 27 IV. Zusammenfassung Grundlage der weiteren Untersuchung 28 B. Strafrechtliche Bewertung von Placebo-Anwendungen 30 I. Die strafrechtlichen Grenzen der Placebo-Vergabe in der Therapie 30 1. Körperverletzungsdelikte 30 a) Tatbestand 31 aa) Der tatbestandliche Erfolg 31 (1) Eingriffe durch den therapeutischen Akt 32 (2)»Echte«Nebenwirkungen unreiner und aktiver Placebos 32 (3) Nocebo-Effekte 33 7

(4) Einflüsse auf den zu therapierenden Krankheitszustand 33 (a) Verschlimmerungen des Krankheitsbildes 33 (b) Fortbestand des pathologischen Zustandes bei chronischen Erkrankungen 33 bb) Das tatbestandliche Verhalten 35 (1) Wenn der Erfolg im therapeutischen Akt selbst liegt 35 (2) Wenn der Erfolg im Eintritt von Nebenwirkungen liegt 35 (3) Wenn der Erfolg in einer Verschlimmerung des Patientenzustandes besteht 35 (a) Erstbehandlung 36 (b) Weiterbehandlung 36 (c) Nachfolgende Vorenthaltung der Verum- Therapie 37 cc) Erfolgszurechnung 37 (1) Kausalität 38 (a) Bei Eingriffen durch den therapeutischen Akt 38 (b) Beim Eintritt von pharmakologischen Nebenwirkungen aktiver und unreiner Placebos 38 (c) Beim Eintritt von Nocebo-Effekten 39 (d) Bei einer Verschlechterung des Krankheitszustands des Patienten 39 (2) Objektive Zurechnung 39 (a) Schaffung/Erhaltung einer rechtlich relevanten Gefahr 39 (b) Rechtliche Missbilligung der Gefahr 40 (aa) Beim Eintritt von Nocebo-Effekten 40 (bb) Beim Eintritt»echter«Nebenwirkungen 41 (c) Gefahrrealisierung 41 dd) Zusätzliche Voraussetzungen bei den Unterlassenskonstellationen 41 (1) Garantenstellung 41 (2) Nichtvornahme der geforderten Handlung 42 (a) Bestehen von Alternativen 43 (b) Grundsatz der Therapie-/Methodenfreiheit 43 (c) Begrenzung des ärztlichen Ermessens 44 (d) Bemessungsfaktoren im Rahmen von Placebo-Anwendungen 45 (3) Entsprechungsklausel 46 ee) Fahrlässigkeit 46 b) Rechtswidrigkeit 47 aa) Rechtfertigende Einwilligung 47 8

(1) Disponibles Rechtsgut 48 (2) Einwilligungsfähigkeit 48 (3) Ärztliche Aufklärung 49 (a) Allgemeines 49 (b) Das Placebo-Dilemma 51 (aa) Der Einfluss der Aufklärung auf den»placebo-effekt«51 (bb) Die bislang vertretenen Ansätze zur Lösung des Problems 55 (cc) Kritik an den genannten Auffassungen 56 (4) Fehlen von (beachtlichen) Willensmängeln 57 (a) Vorliegen von Willensmängeln 57 (b) Rechtliche Konsequenzen 59 (aa) Beschränkung auf rechtsgutsbezogene Irrtümer (Arzt) 59 (bb) Basismodell (Rönnau) 59 (cc) Bestimmung nach dem objektiven Empfängerhorizont (Roxin, Kühne) 60 (dd) Zurechnungsmodell (Amelung) 61 (ee) Kritik und eigener Ansatz 61 bb) Mutmaßliche Einwilligung 65 cc) Hypothetische Einwilligung 65 (1) Entwicklung in der Rechtsprechung 66 (2) Stand der (medizin-)strafrechtlichen Lehre zur hypothetischen Einwilligung und ihrer dogmatischen Einordnung 67 (3) Relevanz bei Placebo-Sachverhalten 68 c) Zwischenergebnisse 70 2. Tötungsdelikte 71 a) Tatbestand 71 aa) Tödlicher Krankheitsverlauf 71 bb) Tödliche Nebenwirkungen 72 cc) Verursachung des Todes durch den Eingriff 72 b) Rechtfertigung durch Einwilligung 72 3. Betrug 73 a) Gesetzliche Krankenkasse 74 aa) Abrechnung der nicht durchgeführten Verum-Therapie 76 (1) Objektiver Tatbestand, 263 Abs. 1 StGB 76 (a) Täuschung 76 (b) Irrtum 77 (c) Vermögensverfügung 78 (d) Vermögensschaden 79 (2) Subjektiver Tatbestand 81 9

bb) Ermessensfehlerhafte Verschreibung unreiner Placebos 81 (1) Objektiver Tatbestand 82 (a) Täuschung 82 (aa) Gegenüber dem Apotheker Täuschung und Irrtum 82 (bb) Gegenüber den Kassenmitarbeitern Täuschung und Irrtum 84 (b) Vermögensverfügung 85 (c) Vermögensschaden 86 (2) Subjektiver Tatbestand 86 (a) Vorsatz 86 (b) Bereicherungsabsicht 86 cc) Ermessensfehlerfreie Verordnung eines unreinen Placebos 87 (1) Objektiver Tatbestand Täuschung 87 (2) Ergebnis 88 b) Private Krankenversicherung 88 aa) Objektiver Tatbestand 89 (1) Täuschung 89 (2) Irrtum 90 (3) Vermögensverfügung 90 (4) Vermögensschaden 91 bb) Subjektiver Tatbestand 91 c) Ergebnis 91 4. Untreue 92 a) Vermögensbetreuungspflicht 92 b) Ergebnis 94 II. Die strafrechtlichen Grenzen placebo-kontrollierter Arzneimittelstudien 94 1. Allgemeines 95 a) Notwendigkeit der klinischen Prüfung 95 b) Gestaltungsmöglichkeiten 95 aa) Kontrollgruppenbildung 95 bb) Verblindung 96 cc) Randomisierung 97 c) Ablauf 97 2. Anwendbares Recht 97 a) Anwendbarkeit der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes 98 aa) Grundsätzliche Anwendbarkeit 98 (1) Wortlaut des Arzneimittelgesetzes 98 (2) Unionsrechtskonforme Auslegung 100 bb) Anwendbarkeit auf dem Gebiet des Strafrechts 101 cc) Zwischenergebnis 103 10

b) Anwendbarkeit des allgemeinen Strafrechts 103 c) Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen 104 3. Strafrechtliche Grenzen klinischer Arzneimittelstudien 104 a) Die Interessenkonstellation der placebo-kontrollierten Arzneimittelstudie 104 aa) Die an der Arzneimittelprüfung Beteiligten und ihre Interessen 104 bb) Die Gewichtung der Interessen zueinander 105 b) Körperverletzungsdelikte 105 aa) Anwendbarkeit der Grundsätze über die ärztliche Heilbehandlung 106 bb) Tatbestandliches Verhalten 106 cc) Komponenten des Unterlassungsdelikts 107 dd) Einwilligung und Aufklärungspflicht 107 ee) Rechtfertigung gem. 34 StGB 108 c) Tötungsdelikte 109 d) Spezifisches Nebenstrafrecht 109 4. Ergebnis 109 C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 111 Literaturverzeichnis 113 Stichwortverzeichnis 123 11