Die Abschaffung der Unfallversicherung



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Transkript:

Schriften zum Sozialversicherungsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Meyer und Prof. Dr. Thomas Gachter Begriindet von Alfred Kolz und Ulrich Meyer Universitat Zurich Dr. Olivier Steiner Die Abschaffung der Unfallversicherung Eine Untersuchung zur Ungleichbehandlung von Unfall und Krankheit im schweizerischen und niederlandischen Sozialrecht 16 Schulthess 2007

Abkiirzungen Literatur V XI XV Einleitung 1 1. Ein Fallbeispiel 1 2. Zwei vorlaufige Feststellungen 6 3. Statistische Bedeutung von Krankheiten und Unfallen 7 4. Untersuchungsgegenstand 8 5. Eingrenzung des Themas 9 Teil 1: Grundlagen 13 I. Krankheit und Unfall im internationalen Recht 13 1. Einleitung 13 2. Die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation 13 2.1. Ubeinkommen Nr. 102 13 2.2. Weiterentwicklung des Ubereinkommens Nr. 102 17 2.2.1. Allgemeines 17 2.2.2. Ubereinkommen Nr. 121 18 2.2.3. Ubereinkommen Nr. 128 19 2.2.4. Ubereinkommen Nr. 130 19 3. Die Konventionen des Europarats 20 3.1. Europaische Sozialcharta 20 3.2. Europaische Ordnung der Sozialen Sicherheit 21 4. Die Normen der Europaischen Union 21 4.1. Richtlinienrecht 21 4.2. Konvergenzempfehlung von 1992 22 5. Fazit 23

VT II. Krankheit und Unfall im schweizerischen Recht 25 1. Einleitung 25 2. Geschichte 26 2.1. Beginn des 20. Jahrhunderts: Einfuhrung der sozialen Unfallversicherung 26 2.2. Spate 1940er bis 1960er Jahre: Aufbau von Volksversicherungen 28 2.3. 1970er und 1980er Jahre: Aufbau und Revision von Arbeitnehmerversicherungen (berufliche Vorsorge und Unfallversicherung) 30 3. Angesprochene Versicherungszweige 31 3.1. Vorbemerkung 31 3.2. Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung 33 3.3. Invalidenversicherung fur die Wohnbevolkerung 34 3.4. Pensionskasse fur Arbeitnehmende 35 3.5. Arbeitgeber als Lohnfortzahler fur Arbeitnehmende 36 3.6. Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende 37 4. Leistungskategorien 38 4.1. Vorbemerkung 38 4.2. Krankenpflege 39 4.2.1. Allgemeines 39 4.2.2. Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung 39 4.2.3. Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende 41 4.3. Taggelder 42 4.3.1. Allgemeines 42 4.3.2. Lohnfortzahlungsanspruch fur Arbeitnehmende 42 4.3.3. Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende 44 4.3.4. Invalidenversicherung fur Einzugliedernde 45 4.4. Invalidenrenten 46 4.4.1. Allgemeines 46 4.4.2. Invalidenversicherung fur die Wohnbevolkerung 47 4.4.3. Pensionskasse fur Arbeitnehmende 51 4.4.4. Unfallversicherung fur verunfallte Arbeitnehmende 52 4.5. Prevention und Eingliederung 53 4.5.1. Allgemeines 53 4.5.2. Prevention 54

4.5.3. Eingliederung 55 5. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht 56 5.1. Allgemeines 56 5.2. Regress des Sozialversicherers auf den Haftpflichtigen 58 III. Krankheit und Unfall im niederlandischen Recht 61 1. Einleitung 61 2. Geschichte 62 2.1. Beginn des 20. Jahrhunderts: Einfuhrung der sozialen Unfallversicherung 62 2.2. 1910er und 0er Jahre: Schaffung weiterer Arbeitnehmerversicherungen 63 2.3. Spate 1940er und 1950er Jahre: Aufbau von Volksversicherungen und weiteren Arbeitnehmerversicherungen 64 2.4. 1960er und 1970er Jahre: Schaffung einer einheitlichen Invaliditatsversicherung 65 2.5. 1980er bis 2000er Jahre: Reduktion der Sozialversicherungsleistungen 66 3. Angesprochene Versicherungszweige 67 3.1. Vorbemerkung 67 3.2. Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung 68 3.3. Langzeitpflegeversicherung fur die Wohnbevolkerung 70 3.4. Arbeitgeber als Lohnfortzahler fur Arbeitnehmende 71 3.5. Krankengeldversicherung fur Arbeitnehmende ohne lohnfortzahlungspflichtigen Arbeitgeber 73 3.6. Invalidenversicherung fur Arbeitnehmende 74 3.7. Pensionskasse fur Arbeitnehmende 76 4. Leistungskategorien 76 4.1. Vorbemerkung 76 4.2. Krankenpflege 76 4.2.1. Allgemeines 76 4.2.2. Krankenversicherung fur die Wohnbevolkerung 77 4.2.3. Langzeitpflegeversicherung fur die Wohnbevolkerung 78 4.3. Taggelder 79 4.3.1. Allgemeines 79 4.3.2. Lohnfortzahlungsanspruch fur Arbeitnehmende 79 4.3.3. Krankengeldversicherung fur Arbeitnehmende ohne lohnfortzahlungspflichtigen Arbeitgeber 82 VII

4.4. Invalidenrenten 83 4.4.1. Allgemeines 83 4.4.2. Invalidenversicherung fur Arbeitnehmende 84 4.4.3. Pensionskasse fur Arbeitnehmende 90 4.5. Prevention und Eingliederung 91 4.5.1. Allgemeines 91 4.5.2. Prevention 91 4.5.3. Eingliederung 93 5. VerhSltnis zum Haftpflichtrecht 94 5.1. Allgemeines 94 5.2. Regress des Sozialversicherers auf den Haftpflichtigen 94 IV. Krankheit und Unfall im Rechtsvergleich 97 1. Einleitung 97 2. Definition der Risiken 97 3. Angesprochene Versicherungszweige 100 3.1. Vorbemerkung 100 3.2. Krankenpflege 100 3.3. Taggelder 101 3.4. Invalidenrenten 102 3.5. Prevention und Eingliederung 102 4. Leistungskategorien 103 4.1. Vorbemerkung 103 4.2. Krankenpflege 103 4.3. Taggelder 104 4.4. Invalidenrenten 105 4.5. Prevention und Eingliederung 106 4.5.1. Prevention 106 4.5.2. Eingliederung 107 5. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht 108 Teil 2: Folgerungen 111 V. Beurteilung des schweizerischen Spartenversicherungsmodells 111 1. Einleitung 111 2. Ungleichbehandlung von Verunfallten und Kranken 112 2.1. Ausgewahlte Aspekte der Ungleichbehandlung 112 2.1.1. Krankenpflege 112 VIII

2.1.2. Taggelder 112 2.1.3. Invalidenrenten 113 2.1.4. Exkurs: Ungleichbehandlung von Verunfallten und Kranken als indirekte Diskriminierung vonfrauen? 116 2.2. Beurteilung der Ungleichbehandlung durch den Gesetzgeber 119 2.3. Beurteilung der Ungleichbehandlung in der Lehre 123 2.3.1. Einleitung 123 2.3.2. Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur gefahrliche Arbeit 125 2.3.3. Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur die Fremdbestimmtheit der Arbeit 126 2.3.4. Unfallversicherung als Ersatz fur die Haftpflicht des Arbeitgebers 127 2.3.5. Unfallversicherungsleistungen als Gegenleistung fur die Versicherungsbeitrage 128 2.4. Fazit 129 3. Abgrenzung der Versicherungstrager 129 3.1. Ausgewahlte Aspekte der Abgrenzungsschwierigkeiten 129 3.1.1. Einleitung 129 3.1.2. Feststellung eines versicherten Ereignisses 131 3.1.3. Feststellung der Kausalitat in Abgrenzung zurkrankheit 140 3.1.4. Feststellung der Kausalitat in Abgrenzung zum Selbstverschulden 151 3.1.5. Fazit 154 3.2. Beurteilung der Abgrenzungsschwierigkeiten 155 4. Intersystemische Koordination der Leistungen 157 4.1. Ausgewahlte Aspekte der Koordinationsschwierigkeiten 157 4.1.1. Ziel, Grundsatze und Ebenen der Koordination 157 4.1.2. Krankenpflege 159 4.1.3. Taggelder 161 4.1.4. Invalidenrenten 163 4.1.5. Taggelder und Invalidenrenten 168 4.2. Beurteilung der Koordinationsschwierigkeiten 169 IX

X 5. Weitere Fragen 5.1. Vorbemerkung 5.2. Prevention und Eingliederung 5.2.1. Prevention 5.2.2. Eingliederung 5.3. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht VI. Modellskizze einer Einheitsversicherung 1. Einleitung 2. Uberblick iiber die Anpassungen 2.1. Vorbemerkung 2.2. Krankenpflege 2.3. Taggelder 2.4. Invalidenrenten 2.5. Prevention und Eingliederung 2.6. Verhaltnis zum Haftpflichtrecht 2.7. Weitere Fragen 2.7.1. Anpassungsbedarf bei weiteren Leistungen 2.7.2. Organisation 2.7.3. Verfassungskonformitat 172 172 173 173 177 179 183 183 185 185 186 186 189 190 191 Zusammenfassung 197