Vorwort INHALT TEIL 1 PRAXISHANDBUCH Einleitung... 1 Die 4 Unternehmensformen... 1 MiFID-fit per 1. 11. 2007 ein Überblick... 2 Was ist ein Wertpapier?... 5 Definition von Wertpapieren gemäß WAG 2007... 6 Was ist also ein Wertpapier?... 8 Was sind Wertpapiere, was Finanzinstrumente?... 8 ABSCHNITT I: UNTERNEHMENSFORMEN 1. Die Wertpapierfirma (WPF)... 13 1.1 Einleitung... 13 1.2 Tätigkeiten, die einer Konzession bedürfen... 13 1.3 Die Konzessionsvoraussetzungen... 14 1.4 Die Anlegerentschädigungseinrichtung (AeW)... 17 1.5 Der Übergang der Konzession... 18/1 1.6 Die Wertpapierfirma und Erfüllungsgehilfen... 19 1.7 Die Rücknahme und das Erlöschen der Konzession ( 5 WAG 2007)... 19 1.8 Der Betrieb einer Multilateralen Handelsplattform (MTF)... 20 1.9 Der Europäische Pass... 20 1.10 Zusammenfassung für bestehende Wertpapierfirmen (WPF)... 22 2. Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDLU)... 23 2.1 Einleitung... 23 2.2 Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Überblick... 25 2.2.1 Die Konzessionsvoraussetzungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 25 VII
2.2.2 Die Umsatzgrenze... 27 2.2.3 Der Tätigkeitsumfang des Wertpapierdienstleistungsunternehmens... 29 2.2.4 Übergangsbestimmungen... 30 2.2.5 Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 31 2.2.6 Wertpapierdienstleistungsunternehmen als vertraglich gebundene Vermittler... 31 2.3 Fragen und Antworten... 31 2.4 Zusammenfassung... 34 2.4.1 Zusammenfassung für bestehende Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 34 2.4.2 Zusammenfassung für neue Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 35 3. Unterschiede Wertpapierfirma und Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem WAG 2007... 37 3.1 Territoriale Unterschiede... 37 3.2 Unterschiede im Tätigkeitsumfang... 37 3.3 Unterschiede betreffend freie Mitarbeiter... 38 3.4 Unterschiede betreffend Anforderungen an die Organisation... 39 3.5 Voraussetzung für ein WPDLU... 41 4. Der Vertraglich gebundene Vermittler (vg Vermittler)... 43 4.1 Spezielle Bestimmungen für den Einsatz von vg Vermittlern... 44 4.2 Heranziehen von juristischen Personen als vg Vermittler... 48 5. Der Finanzdienstleistungsassistent (FDLAss)... 49 5.1 Einleitung... 49 5.2 Der Finanzdienstleistungsassistent im Detail... 50 5.2.1 Die Gewerbeanmeldung... 50 5.2.2 Haftungsdach... 50 5.2.3 Deklarationspflicht... 51 5.3 Der Finanzdienstleistunsassistent eine natürliche Person... 52 5.4 Fragen und Antworten... 53 VIII
5.5 Zusammenfassung... 54 5.5.1 Zusammenfassung für Finanzdienstleistungsassistenten... 54 5.5.2 Der Finanzdienstleistungsassistent wichtige Details für Rechtsträger... 54 5.6 Die Zukunft des Finanzdienstleistungsassistenten: Der Wertpapieragent?... 55 6. Der gewerbliche Vermögensberater... 56/2 6.1 Einleitung... 56/2 6.2 Der gewerbliche Vermögensberater und die Wertpapierdienstleistungen... 56/2 6.2.1 Der gewerbliche Vermögensberater als vertraglich gebundener Vermittler... 56/2 6.2.2 Der gewerbliche Vermögensberater als Finanzdienstleistungsassistent... 57 6.2.3 Der gewerbliche Vermögensberater und geschlossene Fonds... 57 6.2.4 Der gewerbliche Vermögensberater als Finanzdienstleistungsassistent und als vertraglich gebundener Vermittler... 59 6.2.5 Beispiel eines Kundenauftritts aus berufsrechtlicher Sicht... 61 6.3 Fragen und Antworten... 61 6.4 Zusammenfassung... 62 6.5 Neue Judikatur des OGH zur Haftung zwischen Rechtsträger und Erfüllungsgehilfen... 65 7. Wer darf was... 66 ABSCHNITT II: ORGANISATORISCHE VORKEHRUNGEN 1. Eigenkapitalbestimmungen für Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 71 Zusammenfassung... 77 2. Compliance... 79 2.1 Was bedeutet Compliance?... 79 IX
2.2 Warum wird eine Compliance-Policy bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen gefordert?... 80 2.3 Wie muss eine Compliance-Policy bei einer Wertpapierfirma bzw. einem Wertpapierdienstleistungsunternehmen gestaltet werden, um sichergehen zu können, dass die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind?... 81 2.4 Zusammenfassung... 87 3. Interne Revision... 88 3.1 Wer muss eine interne Revision einrichten?... 88 3.2 Aufgaben der internen Revision... 89 3.3 Berichte der internen Revision... 92 4. Risikomanagement... 95 4.1 Grundsätze des Risikomanagements... 95 4.2 Checklisten zur Risikoanalyse... 96/2 4.2.1 Phasen im Risikomanagement... 96/2 4.2.2 Darstellung potentieller Risiken... 96/3 4.2.3 Maßnahmen zur Risikominimierung... 96/8 5. Outsourcing... 98 5.1 Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister... 98 5.2 Auslagerung von nicht wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister... 99 5.3 Minimalpflichten im Zuge einer Auslagerung... 99 5.4 Auslagerung von Privatkundenportfolios an Dienstleister im Drittland... 100 5.5 Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger... 100 6. Beschwerden... 102 6.1 Haftung der Emittenten und deren Gehilfen ( Produzenten von Finanzprodukten)... 104 6.1.1 Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz... 104/1 6.1.2 Wer haftet?... 104/1 6.1.3 Wie soll sich der geschädigte Anleger orientieren?... 104/2 X
6.1.4 Zusammenfassung... 104/15 6.2 Beginn von Verjährungsfristen in Schadensfällen am Beispiel von 6 Ob 103/08b... 104/16 7. Die Behandlung von Interessenkonflikten... 105 7.1 Einleitung... 105 7.2 Die Interessenkonflikte im Detail... 105 7.2.1 Zu untersuchende Bereiche von möglichen Interessenkonflikten... 106 7.2.2 Die Behandlung von Interessenkonflikten... 107 7.3 Die Leitlinie zur Bekämpfung von Interessenkonflikten... 108 7.3.1 Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Finanzanalysen... 110 7.3.2 Fakultative Inhalte der Interessenkonfliktleitlinie... 111 7.3.3 Aufzeichnungspflicht von Interessenkonflikten... 111 7.3.4 Zusammenlegung und Zuordnung von Aufträgen... 112 7.4 Fünf Schritte, um Ihr Unternehmen fit für die 34 37 WAG zu machen... 112 7.5 Vorformulierte Textbausteine für die Leitlinie für Interessenkonflikte... 114 7.5.1 Leitlinie für die Bewältigung von Interessenkonflikten... 114 7.5.2 Offenlegung von möglichen Interessenkonflikten... 115 7.6 Fragen und Antworten... 116 8. Marktmissbräuchliche Geschäfte... 117 8.1 Insider-Information... 118 8.2 Marktmanipulation... 119 8.3 Finanzinstrumente... 121 8.4 Geregelter Markt... 122 8.5 Person, die bei einem Emittenten Führungsaufgaben wahrnimmt... 122 8.6 Person, die in enger Beziehung zu einer Person steht, die bei einem Emittenten von Finanzinstrumenten Führungsaufgaben wahrnimmt... 122 9. Geldwäsche/Geldwäscherei... 127 9.1 Definitionen und Pflichten, die es zu erfüllen gilt... 127 XI
9.2 Wann ist eine Transaktion geldwäscheverdächtig?... 130/4 9.3 Was mache ich, wenn mir eine Transaktion geldwäscheverdächtig vorkommt?... 130/8 10. Schutz des Kundenvermögens... 131 10.1 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden... 133 10.2 Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten... 134 10.2.1 Hinterlegung in der EU... 134 10.2.2 Hinterlegung im Zweifel nur in einem Land mit entsprechender Aufsicht und Ausfolgungsregelung... 134 10.2.3 Hinterlegung im Drittland ohne Verwahrungsregelung für den Kunden:... 134 10.2.4 Hinterlegung von Kundengeldern... 135 10.2.5 Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden... 135 10.3 Vermittlerpflichten... 136 10.4 Informationspflichten laut Anhang zum WAG... 137 11. Dokumentation... 138 11.1 Einleitung... 138 11.2 Die konkreten Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten... 138 11.2.1 Aufzeichnungspflichten... 139 11.2.2 Aufzeichnungspflichten bei Portfolioverwaltungsdienstleistungen... 140 11.2.3 Bedingungen der Aufzeichnungspflichten... 141 11.3 Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien... 143 12. Best execution/bestmögliche Durchführung... 144 12.1 Wie muss eine Durchführungspolitik gestaltet sein?... 145 12.2 Besonderheiten bei Privatkunden... 147 12.3 Organisatorische Vorkehrungen hinsichtlich der Durchführungspolitik... 148 13. Berichtspflichten gegenüber bestehenden Kunden... 150 13.1 Berichtspflicht außerhalb der Portfolioverwaltung... 150 13.2 Berichtspflichten des Vermögensverwalters... 152 XII
13.3 Zusammenfassung... 157 14. Jahresabschluss bei Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen... 159 15. Mehrwertsteuer Reformierung der Leistungsortregelung für Unternehmen... 162 15.1 Einführung des Bestimmungslandprinzips... 162 15.2 Keine Grundsatzregelung ohne Ausnahmen... 162/1 15.3 Auswirkungen der Reform für Finanzdienstleister... 162/3 ABSCHNITT III: WOHLVERHALTENSREGELN 1. Einstufung Kunde: Professionelle Kunden Geeignete Gegenparteien Privatanleger... 165 1.1 Worin bestehen die Erleichterungen und Vorteile für Kunden und Rechtsträger?... 166 1.2 Anlage 1 zu 40 Informationen für Privatkunden über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen... 168 1.3 Anlage 2 zu 40 Informationsanforderungen zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern... 169 1.4 Anlage 4 zu 40 Informationen über Kosten und Nebenkosten... 170 1.5 Geeignete Gegenparteien... 171 1.6 Was ist bei geeigneten Gegenparteien dennoch u.a. zu beachten?... 172 1.7 Professionelle Kunden gemäß WAG 2007... 172 1.8 Regeln betreffend die Einstufung des Kunden... 175 1.9 Information über die Kundeneinstufung... 176 2. Anlageempfehlungen... 178 2.1 Einleitung... 178 2.2 Die Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen... 178 2.2.1 Die Anlageziele des Kunden... 179 2.2.2 Tragbarkeit der Anlagerisiken für den Kunden... 180 XIII
2.2.3 Verständnis des Kunden über die Risiken des Geschäfts... 180 2.2.4 Allgemeine Informationen zur Offenlegungspflicht des Kunden... 182 2.2.5 Die Behandlung des professionellen Kunden bei Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen... 184 2.2.6 Juristische Erläuterung zur Anlageberatung/ Portfolioverwaltung... 185 2.3 Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen... 186 2.3.1 Ausnahmen für Rechtsträger, die ausschließlich... 187 Annahme und Übermittlung anbieten... 187 2.3.2 Die Behandlung von professionellen Kunden... 188 2.4 Kundenwarnung nach 45 Abs 2 und 3 WAG 2007... 189 2.4.1 Warnung, dass das Produkt nicht angemessen ist... 189 2.4.2 Warnung, dass die Angemessenheit nicht überprüft werden konnte... 190 2.5 Die Risikoaufklärung im Lichte der Rechtsprechung am Beispiel 9 Ob 32/08h... 191 2.6 Fragen und Antworten... 194 2.7 Zusammenfassung... 194/3 3. Informationspflichten und Kosteninformationen... 195 3.1 Grundsätze der Informationspflicht für Privatkunden... 195 3.2 Zusammenfassende Informationspflicht über den Rechtsträger und seine Dienstleistungen... 196 3.3 Informationspflichten zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten und Kundengeldern... 197 3.4 Informationspflichten über Finanzinstrumente... 197 3.5 Informationspflichten über wesentliche Änderungen... 198 3.6 Besonderheiten bei Investmentfonds... 199 3.7 Informationspflicht bei Wertpapierdienstleistung in Zusammenhang mit einem Verbraucherkredit... 199 3.8 Kosten und Nebenkosten... 200 3.9 Informationspflicht bei Marketingmitteilungen... 201 3.10 Generelle Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen... 201 3.11 Bedingungen für Informationen an den Kunden... 202 XIV
3.12 Rechtzeitige Übermittlung von Informationen... 203 3.13 Neue Informationspflichten... 204 4. Information des Kunden Bearbeitung von Kundenaufträgen... 205 5. Kostenwahrheit und Offenlegung Inducements und Provisionen... 208 5.1 Wohlverhaltensregeln bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für Kunden... 208 5.2 Informationen an Kunden über Kosten und Nebenkosten... 209 5.3 Gesetzliche Regelungen in Österreich... 210 5.3.1 Die Regelungen der 1009 und 1013 ABGB... 210 5.3.2 Die Regelung des 39 WAG 2007 zur Gewährung und Annahme von Vorteilen... 210 5.3.3 Die Regelung des 10 UWG zur Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten... 211 5.4 Zusammenfassung... 211 5.5 Empfehlung der CESR... 213 5.6 Lösungsvorschläge und Textbeispiele... 217 5.7 Zusammenfassung... 220 5.8 Inducemententscheidungen des österreichischen OGH sowie des deutschen BGH... 222 ABSCHNITT IV: MUSTER 1. Mustervertrag Externe Revision... 225 2. Muster Evaluierungsrichtlinie der Organisation... 227 3. Muster Einstufung als professioneller Kunde Textvorschläge... 229 4. Antworten zum Fit und Proper Test... 232 4.1 Wichtige Informationen zum Fit & Proper Test... 232 4.2 Fragen und Antworten zum WAG 2007... 233 4.2.1 Abschnitt I Unternehmensformen... 233 XV
4.2.2 Abschnitt II Organisatorische Vorkehrungen... 244 4.2.3 Abschnitt III Wohlverhaltensregeln... 252 4.2.4 Allgemeine Fragen... 257 TEIL 2 ANHANG Erklärung zu den Rechtsnormen im Anhang... I Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007)... 1 Erläuterungen des BMF zur Regierungsvorlage des WAG 2007... 85 Verordnungen der FMA... 127 Auslagerungsverordnung 27.08.2007... 127 Emittenten Compliance Verordnung 27.08.2007... 129 Handelstransparenzausnahmenverordnung 27.08.2007... 135 Interessen- und Informationen für Kunden Verordnung 27.08.2007... 139 Wertpapier Meldeverordnung 27.08.2007... 143 Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der europäischen Kommission (DfVO).. 145 CESR... 171 Inducements under MiFID, Recommendations, May 2007... 171 XVI