Drogenkonsumenten im Jugendstrafverfahren

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Transkript:

Andreas Paul Drogenkonsumenten im Jugendstrafverfahren LIT

VII Danksagungen Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder VI VII XVIII Einleitung I. Der Kampf gegen Drogen - eine Sisyphosaufgabe? 1 II. Problemaufriss 5 1 - Begriffsbestimmungen I. Betäubungsmittel - Begriffe und Einteilungssysteme 8 1. Rauschgift, Betäubungsmittel und andere Bezeichnungen 8 a) Droge 8 b) Rauschgift, Rauschmitte) 9 c) Suchtmittel, Suchtstoff 9 d) Betäubungsmittel 9 e) Ersatzdrogen, Ausweichmittel 11 2. Klassifikationssysteme für Betäubungsmittel 11 a) Legale und illegale Suchtmittel 11 b) Einteilung nach der Wirkung 12 c) Harte und weiche Drogen 12 d) Einteilung nach dem BtMG 13 (1) Die nicht geringe Menge 13 (2) Die geringe Menge 14 II. Abhängigkeit, Konsum und verwandte Begriffe 15 1. Abhängigkeit und Sucht 15 a) Begriff 15 b) Mehrfachabhängigkeit (Politoxikomanie) 17 2. Der Begriff des Konsums 17 a) Konsum und Abhängigkeit 17 b) Konsummuster 18 c) Konsumformen 21 d) Problematischer Drogenkonsum 21 3. Verwandte Begriffe 22 a) Rausch 22 (1) Merkmale 22 (2) Besondere Rauschformen - Horror-Trip und Echorausch 23

VIII Inhaltsverzeichnis b) Schädlicher Gebrauch und Missbrauch 23 c) Drogengefährdung 23 4. Rückfall 24 2 - Drogenarten I. Einführung 27 II. Einzelne Betäubungsmittel 27 1. Cannabis und Marihuana 27 a) Arten und Wirkung 27 b) Bedeutung für Jugendliche und Heranwachsende 30 2. Designerdrogen 31 a) (Meth-)Amphetamine 31 b) Ecstasy 32 c) GHB (Gammahydroxybuttersäure) 33 d) Designerdrogen als Partydrogen 34 4. LSD (Lysergsäureanhydrid) 35 5. Kokain und Crack 37 a) Kokain 37 b) Crack 38 6. Opiate 39 a) Heroin 39 b) Opiate in Arzneimitteln 41 c) Methadon (Levomethadon, L-Polamidon) 41 7. Sonstige Substanzen mit berauschender Wirkung 41 a) Pilze und Nachtschattengewächse 42 (1) Pilze 42 (2) Nachtschattengewächse (Solanaceen) 43 b) Alkohol und Nikotin 43 c) Medikamente 44 d) Lösungsmittel und Schnüffelstoffe 45 3 - Drogenkonsum und Delinquenz I. Drogenkonsum 48 1. Die Strafbarkeit" des Konsums 48 2. Erkenntnisse über den Konsumumfang 49 a) Einstiegsalter 51 b) Drogentodesfälle 52 c) Konsumerfahrungen 53 3. Drogenkonsum und Delinquenz 56

JX II. Rauschgiftdelikte nach dem BtMG 58 1. Rauschgiftdelikte 2003 - Überblick und Entwicklung 58 2. Differenzierung nach den Tatbeständen der 29 ff. BtMG... 59 a) Rauschgiftdelikte Jugendlicher 59 b) Rauschgiftdelikte Heranwachsender 61 2. Vergleich der Altersgruppen 63 III. Beschaffungskriminalität 63 1. Direkte Beschaffungskriminalität 64 a) Begriff 64 b) Umfang 64 2. Indirekte Beschaffungskriminalität 66 a) Begriff 66 b) Umfang und Erscheinungsformen 66 (1) Diebstahl im sozialen Nahraum und Ladendiebstahl 67 (2) Einbruchsdiebstahl in/aus Kfz, Wohnungseinbruchsdiebstahl 67 (3) Raubdelikte 68 (4) Hehlerei und sonstige Vermögensdelikte 68 (5) Bettelei 69 c) Zur Frage der Erkennbarkeit 70 IV. Folge- und Begleitkriminalität 70 1. Schwarzfahren 70 2. Gewaltdelikte 70 V. Straßenverkehrsdelikte 72 1. Rauschmittelkonsum und Straßenverkehr 72 2. Einzelne Drogen im Straßenverkehr 73 a) Cannabis 74 b) Synthetische Betäubungsmittel 74 c) Kokain/Crack 74 d) Opiate 75 e) Medikamente und sonstige Substanzen 75 4 - Ursachen von Drogenkonsum I. Vorüberlegungen 76 II. Entstehungsbedingungen für Drogenkonsum 77 1. Theoretische Konzeption 77 a) Gruppen und Faktoren 77 b) Die zeitliche Komponente 78 2. Die einzelnen Faktoren 82

a) Persönlichkeit des Konsumenten 82 b) Soziale Bedingungen 89 c) Eigenart der Droge 98 III. Was führt vom Erstkonsum zu Missbrauch und Abhängigkeit? - Die Drogenkarriere 103 5 - Verfahrensgrundsätze, strafrechtliche Verantwortlichkeit I. Grundsätze des Jugendstrafrechts 107 1. Der Erziehungsgedanke 107 2. Der Grundsatz der Subsidiarität freiheitsentziehender Maßnahmen 107 3. Das Verbot der Schlechterstellung 108 II. Strafrechtliche Verantwortlichkeit und Drogenkonsum 109 1. Verantwortlichkeit Jugendlicher, 3 JGG 109 a) Einsichtsfähigkeit 110 b) Handlungsfähigkeit 111 c) Fehlen der Verantwortlichkeit 112 d) Das Verhältnis 3 JGG- 20, 21 StGB 112 e) Das Verhältnis 3 JGG - 17 StGB 115 2. Dogenkonsum und die Entwicklung Heranwachsender 115 a) Drogenkonsum als Zeichen einer Reifeverzögerung, 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG 115 b) Drogenkonsum als Jugendverfehlung, 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG 117 3. Ausschluss und Einschränkung der Schuldfähigkeit gem. 20 f. StGB 118 6 - Besonderheiten im Verfahren gegen junge Drogenkonsumenten I. Grundsätzliche Überlegungen 121 II. Erkennbarkeit von Konsum und Abhängigkeit 123 1. Bedeutung des Betäubungsmittelbezugs 123 2. Wie kann man Konsum oder Sucht erkennen? 124 a) Möglichkeiten der Feststellung 124 (1) Polizeiliche Feststellung 124 (2) Labortechnische Untersuchungen 125 (3) Begutachtung 126 b) Folgen der Feststellung 126 III. Das Ermittlungsverfahren in Jugendsachen 127

XI 1. Allgemeine Voraussetzung - Bestehen eines Anfangsverdachts 128 2. Ermittlungen gegen junge Straftäter 128 a) Umfang der Ermittlungen, 43 JGG 128 (1) Persönlichkeitserforschung 128 (2) Pflicht zur Begutachtung 130 b) Die Bedeutung von Bezugspersonen 131 3. Die Jugendgerichtshilfe, 38 JGG 131 a) Allgemeines 131 b) Die JGH im Verfahren gegen Betäubungsmittelkonsumenten 132 4. Drogenkonsum und Vernehmung 133 a) Zur Vernehmung junger Drogenkonsumenten 133 b) Vernehmungsfähigkeit und Betäubungsmittelkonsum 135 5. Die Verteidigung junger Drogenkonsumenten 137 a) Notwendige Verteidigung, 68 JGG, 140 StPO 137 b) Aufgaben des Verteidigers 139 IV. Untersuchungshaft gegen Drogenkonsumenten 140 1. Voraussetzungen 140 a) Dringender Tatverdacht 140 b) Haftgründe 141 (1) Flucht und Fluchtgefahr, 112 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StPO 141 (2) Verdunkelungsgefahr, 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO 142 (3) Schwerkriminalität, 112 Abs. 3 StPO 142 (4) Wiederholungsgefahr, 112 Abs. 1 Nr. 2 StPO (Sicherungshaft)... 143 c) Verhältnismäßigkeit der Anordnung 143 d) Apokryphe Haftgründe? 145 2. Untersuchungshaft gegen Heranwachsende 146 V. Weitere Maßnahmen 146 1. Vorläufige Anordnungen über die Erziehung, 71 JGG 146 a) Vorläufige Anordnungen für die Erziehung, 71 Abs. 1 JGG 146 b) Unterbringung in einem geeignetem Heim, 71 Abs. 2 JGG 147 2. Möglichkeiten der vorläufigen Unterbringung 148 a) Unterbringung zur Beobachtung 148 (1) Unterbringung gem. 73 JGG 148 (2) Unterbringung gem. 81 StPO 148 b) Die einstweilige Unterbringung gem. 126a StPO 149 VI. Besondere Verfahrensarten 150 1. Das vereinfachte Jugendverfahren, 76-78 JGG 150 2. Strafbefehlsverfahren ( 407 ff. StPO) und beschleunigtes Verfahren ( 417 ff. StPO), 79 JGG 152

XII Inhaltsverzeichnis 3. Das Sicherungsverfahren, 71 StGB, 413 ff. StPO 152 7 - Die Verfahrenserledigung I. Einstellung im Wege der Diversion, 45, 47 JGG 153 1. Voraussetzungen und Anwendungsbereich bei Drogenkonsumenten 154 a) Einstellung durch die Staatsanwaltschaft, 45 JGG 154 (1) Einstellung durch den Staatsanwalt ohne Folgen gem. 45 Abs. 1 JGG i. V. m. 153 StPO 154 (2) Einstellung durch den Staatsanwalt mit erzieherischer Maßnahme ohne Einschaltung des Jugendrichters gem. 45 Abs. 2 JGG 158 (3) Einstellung unter Einschaltung des Jugendrichters gem. 45 Abs. 3 JGG 160 b) Einstellung durch den Richter nach Anklageerhebung, 47 JGG 160 (1) Einstellung gem. 47 Abs. 1 Nr. 1-3 JGG 161 (2) Mangelnde strafrechtliche Reife, 47 Abs. 1 Nr. 4 JGG 161 2. Verhältnis zu anderen Einstellungsvorschriften 161 a) 153 ff. StPO 162 b) 170 Abs. 2, 203 StPO 164 c) 31a BtMG 164 d) 29 Abs. 5 BtMG 166 e) 38 Abs. 2, 37 Abs. 1 BtMG 166 II. Weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung 166 1. Einstellung gem. 153 ff. StPO 167 2. Einstellung gem. 31a BtMG 167 3. Einstellung gem. 38 Abs. 2,37 Abs. 1 BtMG 169 4. Absehen von der Bestrafung gem. 29 Abs. 5 BtMG 169 III. Entscheidung durch Urteil - Drogenkonsum und Hauptverhandlung 170 IV. Wie ist im Einzelfall vorzugehen? 171 1. Allgemeines 171 2. Einstellung bei Cannabiszubereitungen und anderen Rauschmitteln 171 a) Einstellung gem. 45 Abs. 1 JGG 172 b) Einstellung nach 45 Abs. 2, 47 Abs. 1 Nr. 1,2 JGG 173 c) Einstellung nach 45 Abs. 3,47 Abs. 1 Nr. 3 JGG 174 d) Anklage und vereinfachtes Jugendverfahren 174

XIII 8 - Drogenkonsum und Sanktion I. Die Rechtsfolgenentscheidung im Jugendstrafverfahren 175 1. Sanktionen nach Jugendstrafrecht 175 2. Zulässige Sanktionen des allgemeinen Strafrechts 176 II. Die einzelnen Sanktionen 177 1. Erziehungsmaßregeln, 10, 12 JGG 177 a) Allgemeine Voraussetzungen 177 (1) Erziehungsbedürftigkeit und Drogenkonsum 178 (2) Erziehungsfähigkeit und Drogenabhängigkeit 178 (3) Weitere Voraussetzungen bei Weisungen 179 b) Die einzelnen Weisungen 180 (1) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 JGG - Weisung bzgl. des Aufenthaltsortes... 180 (2) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 JGG - Wohnen bei einer Familie oder in einem Heim 180 (3) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 3 JGG-Weisung bzgl. Ausbildungs- oder Arbeitsstätte 181 (4) loabs. 1 S. 3 Nr. 4 JGG -Erbringung von Arbeitsleistungen 181 (5) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 JGG-Unterstellung unter einen Betreuungshelfer 182 (6) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 6 JGG - Teilnahme an einem sozialen Trainingskurs 182 (7) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 7 JGG - Täter-Opfer-Ausgleich 184 (8) 10 Abs. 1 S 3 Nr. 8 JGG - Beschränkung des Verkehrs mit Personen oder des Besuchs von Vergnügungsstätten und Gaststätten... 184 (9) 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 9 JGG - Teilnahme an einem Verkehrsunterricht 185 (lo)sonstige Weisungen nach 10 Abs. 1 JGG 185 a. Verbot des Drogenkonsums 185 b. Abgabe von Urin zur Kontrolle (Drogen-Screening) 187 c. Aufsuchen einer Drogenberatungsstelle 188 d. Besuch eines Gesundheitsraumes 189 e. Therapiefortsetzungsweisung 189 f. Abfassen eines Besinnungsaufsatzes" 190 (11) 10 Abs. 2 S JGG-Heilerzieherische Behandlung 190 (12) loabs. 2 JGG -Entziehungskur 191 c) Dauer, nachträgliche Änderung, Ungehorsamsarrest 191 d) Hilfen zur Erziehung, 12 JGG 192 (1) Erziehungsbeistandschaft 192 (2) Heimerziehung 193 2. Zuchtmittel, 13 ff. JGG 194 a) Funktion und Arten 194

XIV ^ Inhaltsverzeichnis b) Verwarnung, 14 JGG 195 c) Auflagen, 15 JGG 195 (1) Schadenswiedergutmachung, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 JGG 196 (2) Persönliche Entschuldigung beim Verletzten, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 JGG 196 (3) Erbringung von Arbeitsleistungen, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JGG 197 (4) Zahlung eines Geldbetrages, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 JGG 197 (5) Änderungen und Befreiung von Auflagen, Ungehorsamsarrest, 15 Abs. 3 S. 1 und 2 JGG 198 e) Jugendarrest, 16 JGG 198 3. Jugendstrafe, 17 f. JGG 200 a) Allgemeine Voraussetzungen 200 (1) Schädliche Neigungen 200 (2) Schwere der Schuld 202 b) Dauer und Bemessung der Jugendstrafe 203 c) Strafaussetzung zur Bewährung 206 (1) Voraussetzungen 206 (2) Bewährungsstrafe bei Betäubungsmittelkonsumenten 207 (3) Widerruf der Strafaussetzung, 26 JGG 208 d) Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe, 27 JGG 209 e) Vorbewährung", 57 JGG 210 f) Strafrestaussetzung nach Teilverbüßung, 88 JGG 211 g) Therapie und Strafvollstreckung, 35 f., 38 BtMG 211 h) Absehen von Strafe, 60 StGB 212 4. Zulässige Maßregeln der Besserung und Sicherung, 7 JGG 212 a) Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, 63 StGB 213 (1) Voraussetzungen und Anwendungsbereich 213 (2) Verhältnis zu 64 StGB 214 b) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, 64 StGB 215 c) Anordnung der Führungsaufsicht, 68 StGB 215 d) Entziehung der Fahrerlaubnis, 69, 69a StGB 216 5. Nebenstrafen und Nebenfolgen, 6 JGG 219 a) Fahrverbot, 44 StGB 220 b) Verfall und Einziehung, 73 ff., 74 ff. StGB 220 9-Therapie und Rehabilitation I. Das grundsätzliche Problem - Therapie unter Zwang 221 1. Therapiemotivation - Einflussfaktoren 221 2. Abhängigkeit und Therapiemotivation 224 3. Therapiemotivation und justizieller Zwang 224

XV a) Die Gegner 225 b) Die Befürworter 225 c) Therapie und Zwang - ein unauflöslicher Widerspruch? 226 4. Therapiemotivation bei jungen Menschen 229 II. Therapie 230 1. Bestimmung des Therapieerfolgs 230 2. Therapieeinrichtungen 231 3. Therapiestufen 232 a) Entgiftung/Körperlicher Entzug 232 b) Entwöhnung 233 c) Nachsorge 233 4. Harm-reduction 234 5. Der Therapieverbund 234 6. Erfolgsfaktoren einer Therapie 235 III. Die Entziehungskur gem. 10 Abs. 2 JGG 236 1. Voraussetzungen 236 2. Anwendungsbereich und Abgrenzung zu 64 StGB 237 a) Anwendungsbereich und Zielgruppen 237 b) Abgrenzung von 64 StGB 240 c) Verbindung mit anderen Maßnahmen 240 3. Substitutionsprogramme 241 4. Heroinvergabeprogramme 242 IV. Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. 64 StGB 243 1. Zweck und Anwendungsbereich 243 2. Die Anordnungsvoraussetzungen 244 a) Hang, andere berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen 244 (l)hang 244 (2) Übermäßiger Gebrauch 245 (3) Berauschende Mittel 246 b) Symptomatischer Zusammenhang und Anlasstat 246 c) Gefahr weiterer erheblicher rechtswidriger Taten 247 (1) Gefahrenprognose 247 (2) Erheblichkeit 249 d) Aussichtslosigkeit der Therapie ( 64 Abs. 2 StGB) 249 (1) Generelle Überlegungen 249 (2) Einzelprobleme 250 a. Therapieplatzangebot 251

XVI Inhaltsverzeichnis b. Fehlende Sprachkenntnisse 252 c. Heilversuche" 254 d. Fehlende Therapiemotivation - Therapieunwilligkeit" 254 e) Verhältnismäßigkeit 255 f) Verhältnis zu anderen jugendstrafrechtlichen Sanktionen und Maßnahmen 256 3. Rechtsfolgen der Unterbringungsanordnung 256 a) Vollstreckungsreihenfolge 257 b) Nachträgliche Erledigung 258 4. 64 StGB im Jugendstrafverfahren 259 a) Anwendungsbereich 259 b) Modifikationen im Verfahren gegen Jugendliche? 260 5. Entziehungsanstalten für Jugendliche 261 a) Die Vorschrift des 93a JGG 261 b) Bestehende Anstalten in Deutschland 262 (1) Parsberg (Bayern) 262 (2) Brauel (Niedersachsen) 263 (3) Marsberg (Nordrhein-Westfalen) 263 (4) Übrige Länder 263 c) Kritik und Bewertung der Situation 264 V. Therapie und Strafvollstreckung, 35 ff., 38 BtMG 266 1. Therapie statt Strafvollstreckung, 35,38 BtMG 267 a) Voraussetzungen 267 b) Folgen der Zurückstellungsentscheidung 268 c) Verhältnis zu anderen Therapievorschriften 270 (1) Zu 10 Abs. 2 JGG 270 (2) Zu 64 StGB 270 2. Therapie statt Strafe, 37, 38 BtMG 272 a) Voraussetzungen 272 b) Verhältnis zu anderen Vorschriften 273 VI. Therapie im Strafvollzug 273 1. Drogen im Strafvollzug 273 a) Konsum und Abhängigkeit im Jugendstrafvollzug 273 b) Drogenverstöße im Jugendstrafvollzug 275 2. Therapie im Strafvollzug 275 a) Behandlungsansätze 276 b) Substitution im Jugendstrafvollzug 277 c) Spritzenvergabe 278 d) Heroinvergabe im Vollzug? 279 VII. Überlegungen zur Reform der Therapiemöglichkeiten 280 1. Gesetzgeberische Aktivitäten 280

XVII 2. Weitere Reformüberlegungen 281 Schlussbetrachtung I. Der Kampf gegen Drogen - keine Sisyphosaufgabe! 284 II. Lösungsansätze 285 Anhang Tabelle 1: Rauschgiftkriminalität - Tatverdächtige Jugendliche und Heranwachsende XIX Tabelle 2: Tatverdächtige - Sonstige Delikte XX Tabelle 3: Verstöße gegen das BtMG - Aburteilungen und Verurteilungen XXI Tabelle 4: Verstöße gegen das BtMG - Jugendstrafrechtliche Sanktionen XXII Verzeichnis der verwendeten Literatur XXIII