Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland?



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Isabel Stassen-Rapp Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland? Tectum Verlag

Isabel Stassen-Rapp Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland? Zugl.: Ruprechts-Karl-Universität Heidelberg, Univ. Diss. 2009 ISBN: 978-3-8288-2550-5 Umschlagabbildung: cydonna photocase.com Umschlaggestaltung: Heike Amthor Tectum Verlag Tectum Verlag Marburg, 2011 Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

VII Inhalt EINFÜHRUNG... 1 ERSTER TEIL: GRUNDSTRUKTUREN DES ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHTS 9 A. DOGMATISCHE EINORDNUNG DER INTOXICATION IM ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHT... 9 I. DAS OFFENCE: ACTUS REUS UND MENS REA... 10 1. Actus reus Die objektiven Tatelemente... 10 2. Mens rea Die subjektiven Tatelemente... 10 II. DIE DEFENCES... 11 1. Die Rolle der defences im angloamerikanischen Verbrechensaufbau... 11 2. Einordnung der voluntary intoxication und ihre Bedeutung für das Recht des Opfers zur Selbstverteidigung sowie für die Teilnahme... 15 B. DIE MENS REA IM ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHT... 17 I. DIE MENS REA IN ENGLAND... 18 1. Intention... 18 2. Recklessness... 19 a. Cunningham-Recklessness... 19 b. Caldwell-Recklessness... 20 3. Negligence... 21 II. DIE MENS REA IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA... 21 1. Intention: purpose und knowledge... 22 2. Recklessness... 23 3. Negligence... 23 C. WICHTIGE ALLGEMEINE PRINZIPIEN... 24 I. REGELN ÜBER DIE BEWEISLAST... 24 1. Beweislastregeln in England... 25

VIII 2. Beweislastregeln in den Vereinigten Staaten von Amerika... 26 a. Negative defenses... 26 b. Affirmative defenses... 27 II. DAS PRINCIPLE OF CONCURRENCE... 27 1. Das principle of contemporaneity... 28 2. Das principle of correspondence... 30 III. DIE DOCTRINE OF FAIR OPPORTUNITY... 32 D. DIE SONDERSTELLUNG DER STRICT LIABILITY-DELIKTE... 33 I. DAS PRINZIPIELLE ERFORDERNIS VON SCHULD IN ENGLAND... 33 II. DAS PRINZIPIELLE ERFORDERNIS VON SCHULD IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA... 34 III. DURCHBRECHUNGEN DES SCHULDERFORDERNISSES... 34 ZWEITER TEIL: DIE BEHANDLUNG VON VOLUNTARY INTOXICATION NACH DEM VORBILD ENGLANDS... 37 A. HISTORISCHER ÜBERBLICK... 37 I. ERSTE PERIODE: BIS 1783... 38 1. Entwicklungen in England... 38 2. Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika... 40 II. ZWEITE PERIODE: 1784 BIS 1850... 41 1. Entwicklungen in England... 41 2. Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika... 43 III. DRITTE PERIODE: 1850 BIS IN DAS FRÜHE 20. JAHRHUNDERT... 45 B. DIE MAJEWSKI-REGEL... 49 I. DER FALL BEARD... 50 1. Darstellung des Sachverhalts sowie der Entscheidungen... 51

IX 2. Differenzierung zwischen specific intent und basic intent... 56 3. Nachweis von specific intent auf rein objektiver Basis... 58 3. Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen von specific intent... 59 II. DER FALL MAJEWSKI... 60 1. Darstellung des Sachverhalts sowie der Entscheidungen... 60 2. Bestätigung der Entscheidung Beard... 63 3. Abweichungen von der Entscheidung Beard... 69 a. Nachweis von specific intent auf subjektiver Basis... 69 b. Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen von specific intent... 73 4. Zusammenfassung... 74 IV.UMSETZUNG DER MAJEWSKI-REGEL IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA... 74 1. Liste der Staaten... 75 2. Maßstab zur Feststellung des specific intent... 78 3. Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegens von specific intent... 78 4. Zusammenfassung... 79 V. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN... 79 1. Bestimmung von specific intent und basic intent bzw. general intent... 80 a. In England... 80 aa. Das Kriterium ulterior intent... 81 bb. Das Kriterium purposive element... 83 cc. Einordnung nach der Entscheidung Caldwell... 85 dd. Liste der wichtigsten specific intentund basic intent-delikte... 86 ee. Probleme in der Rechtspraxis... 88 b. In den Vereinigten Staaten von Amerika... 90 2. Bestimmung des Begriffs intoxication... 92 a. Rauschmittel in England... 92 aa. Alkohol und Drogen... 92 bb. Sonderstellung von Medikamenten und sedativen Drogen... 96 b. Rauschmittel in den Vereinigten Staaten von Amerika... 103 c. Grad des Rausches... 106 3. Die Abgrenzung voluntary involuntary... 110 a. Involuntariness in England... 110 aa. Unwissentliches Einnehmen von Drogen oder Alkohol... 113

X bb. Gezwungenes Einnehmen von Drogen oder Alkohol... 113 cc. Einnehmen von verschriebenen Medikamenten ohne ausreichende Warnhinweise... 114 dd. Einnehmen von Drogen oder Alkohol durch Süchtige... 115 ee. Pathologische Intoxikation... 120 ff. Zusammenfassung... 120 b. Involuntariness in den Vereinigten Staaten von Amerika... 121 aa. Unwissentliches Einnehmen von Drogen oder Alkohol... 122 bb. Einnehmen von Medikamenten nach ärztlichen Anweisungen... 122 cc. Gezwungenes Einnehmen von Drogen oder Alkohol... 123 dd. Pathologische Intoxikation... 123 ee. Einnehmen von Drogen oder Alkohol durch Süchtige... 124 ff. Zusammenfassung... 127 c. Exkurs: Auswirkungen von involuntary intoxication auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit... 127 aa. In England... 127 bb. In den Vereinigten Staaten von Amerika... 139 V. Begründungen für die Differenzierung zwischen specific intent und basic intent... 141 1. Englische Theorie der drunken recklessness... 141 a. Darstellung der Theorie der drunken recklessness... 141 b. Kritikpunkte an der Theorie der drunken recklessness... 144 aa. Mangelnde Erfüllung kriminalpolitischer Zwecke... 144 bb. Vereinbarkeit mit dem principle of contemporaneity... 147 cc. Vereinbarkeit mit dem principle of correspondence... 148 dd. Vereinbarkeit mit der doctrine of fair opportunity... 149 ee. Verstoß gegen Section 8 des Criminal Justice Act 1967... 150 ff. Verstoß gegen die Regeln der Beweislast... 154 gg. Untechnische Verwendung des Begriffs recklessness... 156 ii. Zusammenfassung... 157 2. US-amerikanische Begründungen... 158 a. Unzulässigkeit der defense of voluntary intoxication... 158 b. Imputation of liability... 159 c. Beurteilung... 160 C. AUSWIRKUNGEN DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE DEFENCES INSANITY UND AUTOMATISM... 161

XI I. ENGLAND... 161 1. Insane automatism... 162 a. Durch einen selbstverschuldeten Rauschzustand hervorgerufene Geisteskrankheit... 163 aa. Geisteskrankheit... 163 bb. Verlust der Urteilsfähigkeit... 168 cc. Folgen des Verlustes der Urteilsfähigkeit... 169 dd. Urteil... 170 b. Zusammentreffen von Rauschzuständen und Geisteskrankheit... 170 2. Non-insane automatism... 172 a. Abgrenzung der defence of insanity von der defence of non-insane automatism... 172 b. Durch einen selbstverschuldeten Rauschzustand verursachten automatism... 173 c. Auftreten mehrerer Ursachen für den non-insane automatism... 175 3. Zusammenfassung... 176 II. VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA... 177 1. Abgrenzung zwischen insanity und automatism... 178 2. Die defense of automatism... 178 3. Die defense of insanity... 179 a. Die M Naghten Rules und die irresistible impulse rule... 179 b. Beweislast... 181 c. Urteil... 181 4. Zusammenfassung... 182 D. AUSWIRKUNGEN DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE IRRTUMSREGELN... 183 I. ENGLAND... 183 1. Delikte mit basic intent... 183 2. Delikte mit specific intent... 187 a. Irrtümer hinsichtlich eines Verteidigungsmittels... 187 b. Irrtümer hinsichtlich einer Voraussetzung des Straftatbestandes... 192 3. Zusammenfassung... 193 II. VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA... 194 1. Irrtümer hinsichtlich der objektiven Tatumstände... 194 2. Irrtümer hinsichtlich des Verbotenseins eines Verhalten... 195 3. Zusammenfassung... 195

XII E. DIE BEHANDLUNG VON DUTCH COURAGE... 196 DRITTER TEIL: DIE REGELUNG DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS IM MODEL PENAL CODE UND WEITERE IN DEN USA PRAKTIZIERTE LÖSUNGSWGE 201 A. DIE REGELUNG NACH DEM MODEL PENAL CODE... 201 I. WIDERSPIEGELUNG DER ENGLISCHEN GRUNDREGEL NO DEFENCE!... 203 II. AUSWIRKUNGEN AUF DAS FEHLEN EINES ELEMENTS DER STRAFTAT... 205 1. Fehlen eines willentlichen Verhaltens... 205 2. Fehlen der mens rea... 206 a. Abschaffung der Begriffe Specific Intent und General Intent... 206 b. Hintergründe der Sonderregelung... 208 III.SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTÄNDE UND GEISTESKRANKHEITEN... 210 IV.SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTÄNDE UND IRRTÜMER... 212 1. Irrtümer hinsichtlich der objektiven Tatumstände... 213 2. Irrtümer hinsichtlich des Verbotenseins eines Verhaltens... 213 V. KRITIK AN DER REGLUNG... 214 VI.LISTE DER STAATEN, WELCHE DIE REGELUNG DES MODEL PENAL CODE ÜBERNOMMEN HABEN... 217 VII.ABWEICHUNGEN... 217 1. Verteidigungsmittel nur für Straftaten mit purpose... 218 2. Verteidigungsmittel für Straftaten mit knowledge, purpose und recklessness... 218 B. DER SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTAND ALS VERTEIDIGUNGSMITTEL FÜR DIE STRAFTAT MURDER... 219

XIII C. ABLEHNUNG DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS ALS VERTEIDIGUNGSMITTEL... 222 VIERTER TEIL: UMSETZUNG DER LÖSUNGSWEGE BEI DEN TÖTUNGSDELIKTEN... 229 A. DIE TÖTUNGSDELIKTE IN ENGLAND... 229 I. DIE STRAFTAT MURDER... 229 II. DIE STRAFTAT MANSLAUGHTER... 232 1. Voluntary manslaughter... 232 2. Involuntary manslaughter... 237 a. Unlawful act manslaughter... 238 b. Manslaughter by gross negligence... 242 c. Reckless manslaughter... 243 B. DIE TÖTUNGSDELIKTE IN DEN USA... 244 I. DIE TÖTUNGSDELIKTE NACH DEM VORBILD DES COMMON LAW... 245 1. Murder... 245 2. Manslaughter... 246 II. DIE TÖTUNGSDELIKTE NACH DEM MODEL PENAL CODE... 249 1. Murder... 249 2. Manslaughter... 250 3. Negligent homicide... 251 FÜNFTER TEIL: REFORMVORSCHLÄGE... 253 A. DIE SCHAFFUNG EINES NEUEN STRAFTATBESTANDS... 254 B. DIE KODIFIZIERUNG DER MAJEWSKI-REGEL... 259 C. DIE EINFÜHRUNG EINES SPEZIELLEN URTEILS: GUILTY OF DOING THE ACT WHILE IN A STATE OF VOLUNTARY INTOXICATION... 265

XIV D. DER VORSCHLAG DES HOME OFFICE AUS DEM JAHRE 1998... 266 SECHSTER TEIL: VERGLEICH MIT DEM DEUTSCHEN STRAFRECHT... 269 A. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN... 269 I. DAS VORVERSCHULDEN... 269 II. DER BEGRIFF DES RAUSCHZUSTANDES... 271 1. Die Rauschmittel... 271 2. Die Schwere des Rausches... 272 III. ZUSAMMENFASSUNG... 274 B. MÖGLICHE KONSEQUENZEN EINES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE STRAFBARKEIT... 275 I. ALLGEMEINE EINORDNUNG VON RAUSCHZUSTÄNDEN IN DEN VERBRECHENSAUFBAU... 275 II. RECHTSFOLGEN DER GELTENDEN REGELUNGEN... 278 1. Verminderte Schuldfähigkeit... 278 a. Bei Vorsatztaten (Dolus directus 1. und 2. Grades)... 278 b. Bei bedingt vorsätzlichen und fahrlässigen Taten... 279 2. Schuldunfähigkeit... 281 a. Rauschzustand als alleinige Ursache der Schuldunfähigkeit... 281 b. Sucht als (Mit-)Ursache der Schuldunfähigkeit... 283 3. Die actio libera in causa... 285 a. Die vorsätzliche actio libera in causa... 285 b. Die fahrlässige actio libera in causa... 287 4. Auswirkungen des selbstverschuldeten Rauschzustands auf die Irrtumsregeln... 288 5. Zusammenfassung... 289

XV C. LÖSUNGSMODELLE... 291 I. REFORMVORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSFIGUR DER ACTIO LIBERA IN CAUSA UND FÜR DEN VOLLRAUSCHTATBESTAND... 292 1. Einfügung eines 20 II... 294 a. Nach dem Vorbild des 22 II 20 PrALR... 294 b. Vorschlag von Wessels... 295 c. Übernahme des Art. 12 SchwStGB... 295 d. Fiktion der Schuldfähigkeit... 296 e. Übernahme des 323a StGB in den allgemeinen Teil... 296 2. Änderung des 25 I Alt. 1 StGB... 298 3. Verzicht auf eine gesetzliche Regelung... 298 4. Ausgestaltung des 323a StGB als konkretes Gefährdungsdelikt... 299 a. Vorschlag von Hogräfer... 299 b. Vorschlag von Übler... 300 5. Strafrahmenänderung des 323a StGB... 300 a. Erweiterung des Strafrahmens... 300 b. Anpassung an das begangene Delikt mit und ohne Milderungsmöglichkeit... 301 6. Zwischenergebnis... 302 II. DIE IN DEUTSCHLAND VERTRETENEN LÖSUNGSMODELLE... 302 1. Anknüpfung an die Defektbegründung Die Vorverlegungsdoktrin... 304 a. Vorstellung der Vorverlegungsdoktrin... 304 b. Vergleich der Vorverlegungsdoktrin mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen... 307 2. Anknüpfung an die Defekttat Das Ausnahmemodell... 308 a. Vorstellung des Ausnahmemodells... 308 b. Vergleich des Ausnahmemodells mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen... 312 3. Die Vollrauschlösung... 314 a. Vorstellung der Vollrauschlösung... 314 b. Vergleich der Vollrauschlösung mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen... 315 4. Zusammenfassung... 317

XVI SCHLUSS... 319 A. ERGEBNISSE... 319 B. ANGLOAMERIKANISCHE LÖSUNGSWEGE ALS MODELL FÜR EINE EUROPÄISCHE REGELUNG?... 321 LITERATUR... i ABKÜRZUNGEN...xvii