Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung... 1. 2. Gang der Untersuchung... 7



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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung... 1 2. Gang der Untersuchung... 7 3. Zur Rechtslage in Deutschland... 9 3.1 Einleitung... 9 3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen im Aktienrecht... 10 3.2.1 Allgemeines... 10 3.2.2 Bestellung und Anstellung: Trennungsprinzip... 10 3.2.3 Bestellung... 12 3.2.4 Anstellung... 14 3.2.4.1 Exkurs: Allgemeines Dienstvertragsrecht... 14 3.2.4.2 Rechtsnatur des Vorstandsvertrags... 25 3.2.4.3 Zustandekommen und Dauer des Anstellungsvertrags... 26 3.2.4.4 Rechtsstellung von Vorstandsmitgliedern... 27 3.2.5 Beendigung der Organstellung... 28 3.2.5.1 Vorbemerkung... 28 3.2.5.2 Überblick... 28 3.2.5.3 Widerruf der Bestellung... 29 3.2.5.4 Amtsniederlegung... 34 3.2.6 Beendigung der Anstellung... 35 3.2.6.1 Außerordentliche Kündigung... 35 3.2.6.2 Ordentliche Kündigung... 36 3.2.7 Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung... 40 3.3 Koppelungsklauseln... 42 3.3.1 Leitentscheidungen des BGH... 43 3.3.1.1 BGH 11. 5. 1981, II ZR 126/80... 43 3.3.1.2 BGH 29. 5. 1989, II ZR 220/88... 44 3.3.1.3 Eigene Anmerkungen... 47 3.3.2 Erstes Zwischenergebnis... 48 VII

3.3.3 Gegenläufige Entscheidungen?... 50 3.3.3.1 Bedenken von Bauer/Diller... 50 3.3.3.2 Exkurs: Rahmenbedingungen im GmbH-Recht... 51 3.3.3.3 BGH 1. 12. 1997, II ZR 232/96... 57 3.3.3.4 BGH 21. 6. 1999, II ZR 27/98... 60 3.3.3.5 Zusammenfassung... 61 3.3.4 Fehlende Rechtsprechung zu 622 Abs 2 BGB... 62 3.3.5 Zweites Zwischenergebnis... 62 3.3.6 AGB-Kontrolle... 63 3.3.6.1 Vorbemerkungen... 63 3.3.6.2 Koppelungsklauseln in AGB... 70 3.3.7 Einseitige Koppelungsklauseln?... 75 3.3.8 Ergebnis... 78 4. Rechtliche Rahmenbedingungen im österreichischen Aktienrecht... 81 4.1 Vorbemerkungen... 81 4.1.1 Entwicklung des Aktienrechts... 81 4.1.2 Verfassung der Aktiengesellschaft... 82 4.1.3 Allgemeines zum Vorstand... 83 4.2 Bestellung und Anstellung... 86 4.2.1 Trennungsprinzip... 86 4.2.2 Organstellung ohne Anstellungsvertrag?... 88 4.3 Bestellung... 89 4.3.1 Zuständigkeit... 89 4.3.2 Rechtsnatur... 90 4.3.3 Personenauswahl und Bestellungsfähigkeit... 91 4.3.4 Bestellungsdauer und wiederholte Bestellung... 92 4.4 Anstellung... 93 4.4.1 Allgemeines... 93 4.4.2 Rechtsnatur... 95 4.4.2.1 Exkurs: Allgemeines zum freien Dienstvertrag und zur Arbeitnehmerähnlichkeit... 95 4.4.2.2 Einordnung des Vorstandsvertrags... 110 4.4.3 Anwendbare Rechtsnormen... 119 4.4.3.1 Gesetzliche Regelungen... 119 4.4.3.2 Aufgrund der Rechtsnatur des Anstellungsvertrags anzuwendende Normen... 122 4.4.3.3 Aufgrund ausnahmsweiser Arbeitnehmerähnlichkeit anzuwendende Normen... 124 4.4.4 Dauer des Anstellungsvertrags... 126 4.4.5 Inhalt des Anstellungsvertrags... 128 4.4.6 Entgelt... 129 4.5 Beendigung der Organstellung... 130 4.5.1 Vorbemerkung... 130 4.5.2 Überblick... 131 4.5.3 Widerruf der Bestellung... 131 VIII

4.5.3.1 Historische Entwicklung... 131 4.5.3.2 Allgemeines... 132 4.5.3.3 Wichtiger Grund... 133 4.5.3.4 Wirkung und Bekämpfung des Widerrufs... 143 4.5.3.5 Exkurs: Suspendierung... 147 4.5.4 Amtsniederlegung... 148 4.6 Beendigung der Anstellung... 149 4.6.1 Überblick... 149 4.6.2 Ordentliche Kündigung... 150 4.6.3 Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund... 151 4.6.4 Zuständigkeit... 152 4.7 Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung... 152 5. Koppelungsklauseln in der österreichischen Lehre und Rechtsprechung... 159 5.1 Älteres Schrifttum... 159 5.1.1 Runggaldier/Schima (1991)... 159 5.1.2 Schumacher (1992)... 161 5.1.3 Strasser (1993)... 161 5.1.4 Pichler/Weninger (2002 und 2004)... 162 5.1.5 Nowotny (2003)... 163 5.1.6 Knell/Freudhofmeier/Weber/Wentner (2004)... 163 5.1.7 Schima (2006)... 164 5.1.8 Runggaldier/Schima (2006)... 164 5.1.9 Reissner (2006)... 165 5.1.10 Kalss (2008)... 165 5.1.11 Herzeg (2008)... 165 5.1.12 Ginthör/Brodey (2008)... 166 5.2 Höchstgerichtliche Rechtsprechung... 166 5.2.1 OGH 27. 2. 2008, 3 Ob 251/07v... 167 5.2.1.1 Eigene Anmerkungen... 170 5.2.1.2 Anschließendes Schrifttum... 170 5.2.2 OGH 29. 1. 2010, 1 Ob 190/09m... 171 5.2.2.1 Zugrundeliegender Sachverhalt... 171 5.2.2.2 Erster Rechtsgang... 174 5.2.2.3 Zweiter Rechtsgang... 175 5.2.2.4 Reaktionen im Schrifttum... 184 5.2.2.5 Eigene Anmerkungen... 188 5.3 Jüngeres Schrifttum... 203 6. Exkurs: Koppelungsklauseln im GmbH-Recht... 207 6.1 Rechtliche Rahmenbedingungen... 207 6.1.1 Bestellung und Anstellung: Trennungsprinzip... 207 6.1.2 Bestellung... 209 6.1.3 Anstellung... 210 IX

6.1.3.1 Rechtsnatur... 210 6.1.3.2 Anwendbare Rechtsvorschriften... 215 6.1.3.3 Dauer des Anstellungsvertrags... 216 6.1.4 Beendigung der Organstellung... 216 6.1.4.1 Abberufung durch Gesellschafterbeschluss... 217 6.1.4.2 Erschwerung der Abberufung... 218 6.1.4.3 Gerichtliche Abberufung... 221 6.1.4.4 Rücktritt... 225 6.1.5 Beendigung der Anstellung... 225 6.1.5.1 Ordentliche Kündigung... 227 6.1.5.2 Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund... 228 6.1.6 Zusammenspiel von Organstellung und Anstellung bei deren Beendigung... 229 6.1.6.1 Abberufung und Anstellungsvertrag... 231 6.1.6.2 Amtsniederlegung und Anstellungsvertrag... 232 6.1.6.3 Gerichtliche Abberufung und Anstellungsvertrag... 233 6.1.6.4 Tätigkeit in Gesellschaft nach Abberufung?... 234 6.1.7 Fazit... 236 6.2 Koppelungsklauseln im Schrifttum... 237 6.3 Schlussfolgerungen... 241 7. Eigene Beurteilung... 243 7.1 Zulässigkeit von Kündigungsklauseln in befristeten Verträgen... 243 7.1.1 Kündigungsklauseln in befristeten Arbeitsverträgen... 244 7.1.2 Kündigungsklauseln in freien Dienstverträgen und Anstellungsverträgen... 246 7.1.3 Sonderfall: B-VV... 251 7.2 Zur OGH-Auffassung und damit korrespondierenden Fragestellungen... 253 7.2.1 Meinungsschwenk bei OGH 1 Ob 190/09m... 253 7.2.2 Fragen zur Befristung und ordentlichen Kündbarkeit des Vorstandsvertrags... 254 7.2.2.1 Unbefristetes und daher ordentlich kündbares Anstellungsverhältnis?... 254 7.2.2.2 Befristeter Anstellungsvertrag bei OGH 1 Ob 190/09m?... 256 7.2.3 Widerruf (nicht) immer Entlassungsgrund?... 258 7.2.4 Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion von Koppelungsklauseln?... 262 7.2.4.1 Vorbemerkungen... 262 7.2.4.2 Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Allgemeinen... 263 7.2.4.3 Unterliegen Anstellungsverträge dem KSchG?... 267 7.2.4.4 Zwischenergebnis... 275 7.2.4.5 Koppelungsklausel in AGB oder Vertragsformblatt?... 275 7.2.4.6 Schlussfolgerungen... 279 X

7.2.5 Übernahme der BGH-Auffassung versus Schadenersatzprinzip... 280 7.2.5.1 Vorbemerkungen... 281 7.2.5.2 Deutschland... 282 7.2.5.3 Österreich... 284 7.2.5.4 Schlussfolgerungen... 292 7.2.5.5 Zusammenfassung... 298 7.2.6 Besonderer Bestandschutz für Vorstandsmitglieder?... 298 7.2.6.1 Auffassung des OGH... 298 7.2.6.2 Besonderheiten gegenüber dem Arbeitsrecht... 301 7.2.6.3 Ordentliche Kündigung... 302 7.2.6.4 Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund... 310 7.2.6.5 Konsequenzen für Koppelungsklauseln... 311 7.2.7 Übernahme der BGH-Auffassung trotz Unterschieden im Dienstvertragsrecht... 312 7.2.7.1 Deutschland... 313 7.2.7.2 Österreich... 315 7.3 Folgerungen... 326 7.3.1 Kündigungsfrist für ordentliche Kündigung... 326 7.3.2 Vereinbarung weiterer Entlassungsgründe... 328 7.3.3 Zulässigkeit von Resolutivbedingungen... 329 7.3.3.1 Resolutivbedingungen im allgemeinen Zivilrecht... 329 7.3.3.2 Resolutiv bedingte Arbeitsverhältnisse... 332 7.3.3.3 Resolutivbedingungen in freien Dienstverträgen und Vorstandsverträgen... 335 7.4 Ergänzende Überlegungen zu Koppelungsklauseln... 339 7.4.1 Unzulässigkeit einseitiger Koppelungsklauseln?... 339 7.4.2 Klauselkontrolle... 341 7.4.2.1 Koppelungsklauseln in AGB und Vertragsformblättern... 341 7.4.2.2 Sittenwidrigkeitskorrektiv des 879 Abs 1 ABGB... 356 7.4.3 Widerspruch zu Trennungs- und Vorrangprinzip?... 359 7.4.4 Widerspruch zur Unabhängigkeit?... 359 7.4.5 Kündigung zur Unzeit... 360 7.4.6 Konsequenzen bei ausnahmsweiser Arbeitnehmerähnlichkeit?... 363 7.4.7 Koppelungsklauseln als Befristungsabreden?... 370 7.4.7.1 Vorbemerkungen: Zulässigkeit von Befristungen im Arbeitsrecht... 372 7.4.7.2 Koppelungsklausel als Befristung des Vorstandsvertrags?... 374 7.4.8 Sonderfälle... 375 7.4.8.1 Vorstandsvorsitzender... 375 7.4.8.2 Gerichtliche Bestellung... 377 7.4.8.3 Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern... 382 7.4.8.4 Stellvertretung durch ein Aufsichtsratsmitglied... 383 XI

8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse... 387 9. Literaturverzeichnis... 393 9.1 Österreich... 393 9.2 Deutschland... 407 10. Rechtsprechungsverzeichnis... 415 10.1 Österreich... 415 10.1.1 OGH... 415 10.1.2 VwGH... 428 10.1.3 VfGH... 428 10.1.4 OLG Wien... 429 10.1.5 OLG Linz... 429 10.1.6 ASG Wien... 429 10.1.7 ArbG Linz... 429 10.1.8 ArbG Wien... 430 10.1.9 HG Wien... 430 10.1.10 LG Wels... 430 10.2 Deutschland... 430 10.2.1 BGH... 430 10.2.2 BAG... 433 10.2.3 OLG Düsseldorf... 435 10.2.4 OLG Hamm... 435 10.2.5 OLG Karlsruhe... 435 10.2.6 OLG Köln... 435 10.2.7 OLG München... 435 10.2.8 OLG Saarbrücken... 435 10.2.9 OLG Stuttgart... 435 10.2.10 LG München... 436 10.2.11 LAG Berlin... 436 10.2.12 LAG Köln... 436 10.2.13 KG Berlin... 436 10.3 EuGH... 436 Stichwortverzeichnis... 437 XII