Der Schutz des Werktitels im U.S.-amerikanischen Recht



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Transkript:

Der Schutz des Werktitels im U.S.-amerikanischen Recht Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung des Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechts von Dr. Lars Björn Gutheil LIT

GLIEDERUNG XXIX Inhalt Teil 1) Einleitung 1 Teil 2) Gegenstand der Untersuchung 3 Ä) Werktitel 3 B) Werk 4 C) Werktitelschutz 6 Teil 3) Historische Entwicklung 9 A) Vom antiken Kunstschaffen zum modernen Druckwesen 9 B) Ansätze zum Schutz des Werktitels 10 I) Urheberrechtlicher Ansatz 11 1) Dualismus des amerikanischen Urheberrechts 12 2) Erste Entscheidung zum Titelschutz: Jollie v. Jacques" 13 3) United States v. Steffens (Trademark Cases) 13 4) Spätere Rechtsprechung 14 5) Copyright Act von 1976 14 II) Kennzeichenrechtlicher Ansatz 14 1),jjassing o^'-lehre 15 2) Der Werktitel als Kennzeichen 16 3) Hoggv. Kirby 17 4) Frühe Rechtsprechung in den Vereinigten Staaten 18 5) Unterscheidung zwischen technical trademarks und trade names 19 6) Good wi//"-schutz nach dem Wettbewerbsrecht... 22 Teil 4) Titel als geistige Schöpfung: Urheberrechtlicher Schutz... 25 A) Rechtsgrundlagen des amerikanischen Urheberrechts 25 B) Konflikt mit der Kennzeichenfunktion des Titels 26

XXX GLIEDERUNG I) Verfassungsrechtlicher Schutzrahmen nach U.S. Const. Art. I, 8, cl. 8 26 II) United States v. Steffens (Trademark Cases) 27 III) Bleistein v. Donaldson und spätere Rechtsprechung... 28 IV) Stellungnahme und Fazit 29 C) Urheberrechtlicher Schutz nach dem Copyright Act 30 I) Gegenstand des Urheberrechts; Werkbegriff 30 1) Kein Schutz bloßer Ideen (idea/expression-dichotomy) 32 2) Originalitätserfordernis 33 II) Urheberrechtlicher Schutz des Titels 34 1) Werkteilschutz des Titels 34 a) Jollie v. Jacques 35 b) Osgood v. Allen 36 c) Weitere wichtige Entscheidungen zum Titelschutz 37 d) Aronson v. Fleckenstein 38 e) Stellungnahme und Fazit 39 2) Selbstständiger Schutz des Titels 41 a) Originalität der Wortfolge 41 b) Stellungnahme und Gesamtfazit 43 Teil 5) Titel als Kennzeichen: Wettbewerbs- und Markenrecht 44 A) Rechtsgrundlagen des amerikanischen Kennzeichenrechts... 44 I) Richterliches Fallrecht (Common Law) 45 II) Gesetze der Bundesstaaten 47 III) Bundesgesetz zum Kennzeichenschutz (Lanham Trademark Act) 48 B) Das Kennzeichen: Begriff, Funktion und Schutzgrundsätze... 49 I) Begriff der Marke (mark) 50 1) trademark 50 2) service mark 51 3) collective mark / certification mark 52

GLIEDERUNG XXXI II) Funktionen der Marke 53 1) Herkunftsfunktion (source-fitnction) 54 2) Qualitätssicherungsfunktion 55 3) Werbefunktion und,good will" 56 III) Das Unternehmenskennzeichen (trade narrte) 57 C) Der Werktitel als Kennzeichen 58 I) Einzelwerkstitel (single work titles) 60 1) In re Cooper"-Entscheidung 60 2) Interpretation des Patent and Trademark Office (PTO)... 62 3) Schutz nach der Rechtsprechung 63 4) Haltung der Literatur 64 5) Stellungnahme und Fazit 65 II) Serientitel und periodische Titel 68 III) Untertitel, Kolumnen- und Rubrikentitel 71 IV) Titelbestandteile 72 V) Abkürzungen als Titel 72 D) Schutzerlangung des Titels als Kennzeichen 73 I) Begriff der Unterscheidungskraft (distinctiveness) 74 1) Von sich aus unterscheidungskräftige Begriffe 75 a) Phantasiebezeichnungen (fanciful terms) 75 b) Gewillkürte Bezeichnungen (arbitrary terms) 76 c) Suggestive Bezeichnungen (suggestive terms) 77 2) Begriffe ohne innewohnende Unterscheidungskraft... 78 a) Abgrenzung zum trade name und merely descriptive name 79 b) Allgemeine Regeln für beschreibende Werktitel 80 c) Geographische Angaben 82 d) Personennamen 82 e) Beispiele für beschreibende Einzel werkstitel 84 0 Beispiele für beschreibende Titel von Serien und Periodika 85 3) Gattungsbegriffe (generic terms) 87 a) Abgrenzung zum beschreibenden Kennzeichen 89 b) Nachträgliche Entstehung von Gattungsbegriffen... 92 c) Nicht gattungsmäßige Benutzung des Begriffs 93 4) Zusammengesetzte" Kennzeichen 94

XXXII GLIEDERUNG II) Das nicht eingetragene Kennzeichen (Common Law-trademark) 95 1) Benutzung im Verkehr (use in commerce) 96 a) Kennzeichenmäßiger Gebrauch 96 b) Öffentliche Benutzung im Verkehr 97 2) Unterscheidungskraft des Titels und Verkehrsgeltung... 98 a) Begriff der Verkehrsgeltung (secondary meaning)...98 (1) Assoziation mit der Herkunft des Werks 99 (aa) New York und 2. Circuit 100 (bb) Kalifornien und 9. Circuit 103 (2) Verkehrswesentliche Öffentlichkeit 105 b) Nachweis der Verkehrsgeltung 106 (1) Dauer der Benutzung 108 (2) Exklusivität der Benutzung 110 (3) Auflage und Reichweite; Verkaufs- und Zuschauerzahlen 1U (4) Werbemaßnahmen und Medienpräsenz U2 (5) Täuschungen durch Dritte H 4 3) Prioritätsgrundsatz H 4 4) Kennzeichenschutz vor Werkveröffentlichung 11*> 5) Schutz am Titel eines gemeinfreien Werks 1W III) Die eingetragene Marke 123 1) Principal Register 12 4 a) Eintragungsvoraussetzungen 12 4 b) Eintragungshindernisse 12' (1) Allgemeine Ausschlussgründe 12' (2) Ähnlichkeit zu einem geschützten Zeichen 128 c) Widerspruch gegen Eintragung/Verwässerungsgefahr 130 d) Wirkung der Eintragung 130 (1) Schutzvermutung 131 (2) Zugang zu den Bundesgerichten 132 (3) Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs 132 (4) Unangreifbarkeits"-Grundsatz l 33 2) Supplemental Register 13 4 3) Vorgezogener Markenschutz nach dem Lanham Act... 135

GLIEDERUNG XXXIII a) Voraussetzungen der Eintragung 136 b) Wirkung der intent-to-use"-emtmgung 136 4) Registrierung des Titels als domain name 137 E) Titelberechtigter 138 I) Person des Berechtigten 138 II) Gegenstand des Titelrechts 139 III) Übertragbarkeit von Titelrechten 140 1) Veräußerung des Titelrechts (assignment) 141 2) Einräumung von Lizenzen (licenses) 143 F) Geographische Reichweite, Dauer und Ende des Titelschutzes 144 I) Geographische Reichweite 145 II) Dauer und Beendigung des Schutzes 146 1) Aufgabe (abandonmeni) 146 2) Verlust der Unterscheidungskraft 149 3) Ablauf der Schutzfrist einer eingetragenen Marke 150 4) Verlust des Urheberrechts am Werk 150 G) Schutz gegen verwechslungsfähige Kennzeichen 151 I) Begriff und Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr 152 1) Irrtum bezüglich der Herkunft (confusion as to source) 154 a) Ähnlichkeit der betroffenen Kennzeichen (Titel)... 157 b) Ähnlichkeit der bezeichneten Produkte (Werke)... 159 c) Konsumenteneinschätzung 161 (1) Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt 162 (2) Buchmarkt 162 d) Nachweis tatsächlicher Verwechslungen 164 e) Vorsatz des Verletzers 166 f) Titel nicht konkurrierender Werke und sonstige Produktnamen 168 (1) Stärke des Titels 170 (2) Zugang zu anderen Marktbereichen (bridging the gap) 172 (3)Beispiele für Verletzungen durch Titel andersartiger Werke 174 (4) Beispiele für Verletzungen durch sonstige Kennzeichen 175 g) Verwechslungsgefahr bei gemeinfreiem Werk 176

XXXIV GLIEDERUNG 2) Irrtum über wirtschaftliche Beziehung (confusion as to sponsorship) 177 II) Ausschlussgründe für Ansprüche wegen Kennzeichenverletzung 179 1) Vertrauensschutz (acquiescence-einw&nd) 180 2).faire" Benutzung ( Fair «^"-Grundsatz) 181 a) Gesetzliche Regelung in 33 (b) (4) Lanham Act... 181 b) Benutzung in unkommerziellem Zusammenhang 183 c) Benutzung als einzig mögliche Beschreibung" 184 3) Ausdrucks- und Kunstfreiheit (First Amendment-use)... 185 4) Parodien, Satiren und Wortspiele 188 III) Anspruchsgrundlagen gegen verwechslungsfähige Zeichen 190 1) Common Law: Lehre des,j>assing off'/,j>alming off'... 190 a) Sears/Compco"-Urteile 192 b) Anspruchsvoraussetzungen und -umfang 195 (1) New York 195 (2) Kalifornien 197 2) Bundesrecht: 32 (1) (a) und 43 (a) Lanham Act... 199 a) 43 (a) Lanham Act 199 b) 32 (1) (a) Lanham Act 204 c) Beschränkung der 32 (1) (a) und 43 (a) Lanham Act 206 d) 44 Lanham Act 206 IV) Rechtsfolgen 207 1) UnterlassungsVerfügung (injunctive relief) 208 a) Dauerhafte Unterlassungsverfügung 208 b) Einstweilige Unterlassungsverfügung 210 2) Hinweis oder Richtigstellung (disclaimer) 213 a) Beschränkter Anspruch nach kalifornischem Recht 214 b) Form und Inhalt der Richtigstellung 214 3) Schadensersatz (damages) 216 J) Schutz gegen Rufausbeutung 218 I) Begriff der,jnisappropriation" 218 II) Sears/Compco"-Urteile 220

GLIEDERUNG XXXV 1) New York 220 2) Kalifornien 221 3) Stellungnahme und Fazit 222 III) Anspruchsvoraussetzungen 223 IV) 43 (a) Lanham Act 225 V) Rechtsfolgen 226 K) Schutz gegen Verwässerung und Verächtlichmachung 226 I),3erühmtes" Kennzeichen (famous mark) 227 II) Begriffe der Verwässerung und Verächtlichmachung 228 1) Kennzeichenverwässerung (dilution) 229 2) Verächtlichmachung (tamishment) 231 III) Schutzgesetze der Bundesstaaten (anti-dilution-statutes) 233 1) New York 234 2) Kalifornien 237 IV) 43 (c) Lanham Act 238 V) Rechtsfolgen 241 Teil 6) Rechtsvergleichung 242 A) Werk- und Titelbegriff 242 B) Urheberrechtlicher Titelschutz 246 I) Rechtsgrundlagen 246 II) Kennzeichennatur des Titels 248 III) Urheberrechtliche Qualität des Werktitels 249 1) Deutschland 249 2) Vereinigte Staaten 252 3) Zusammenfassung und Fazit 254 C) Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht 254 I) Rechtsgrundlagen 254 II) Begriff des Kennzeichens 256 1) Deutschland 256 2) Vereinigte Staaten 258 III) Der Werktitel als Kennzeichen 259 1) Deutschland 259 2) Vereinigte Staaten 261

XXXVI GLIEDERUNG IV) Schutzerlangung 262 1) Unterscheidungsfähigkeit und Unterscheidungskraft 262 a) Unterscheidungskraft als geschäftliche Bezeichnung 263 b) Unterscheidungskraft als Marke 265 c) Grad der Unterscheidungskraft 266 (1) Von sich aus unterscheidungskräftige Zeichen... 266 (2) Nicht von sich aus unterscheidungskräftige Zeichen 267 (3) Gattungsbegriffe 268 (4) Zusammengesetzte Titel 268 2) Schutz des Titels kraft Benutzung 269 a) Verkehrsgeltung / secondary meaning 270 b) Verkehrswesentliche Öffentlichkeit 271 c) Dauer und Exklusivität der Nutzung 271 d) Nachweis der Verkehrsgeltung 271 3) Schutz kraft Eintragung 272 a) Eintragungsvoraussetzungen 273 b) Schutzhindernisse 274 c) Wirkung der Eintragung 275 4) Vorgezogener Titelschutz 276 V) Titelberechtigter; Übertragbarkeit des Titels 277 VI) Geographische Reichweite, Dauer und Beendigung des Schutzes 279 1) Aufgabe 279 2) Verlust der Unterscheidungskraft /Verkehrsgeltung 280 3) Ablauf der Schutzfrist eingetragener Marken 280 4) Schutz am Titel eines gemeinfreien Werks 281 VII) Kollision mit anderen Kennzeichen 282 1) Abwehr verwechslungsfähiger Kennzeichen 282 a) Absoluter Markenschutz 284 b) Verwechslungsschutz 284 (1) Begriff der Verwechslungsgefahr (likelihood of confusion) 285 (2) Ähnlichkeit der Zeichen 287 (3) Ähnlichkeit der Produkte (Werke) 287 (4) Einschätzung der Konsumenten 288

GLIEDERUNG XXXVII (5) Tatsächliche Verwechslungen 289 (6) Kennzeichenkraft ( Stärke") des Titels 289 (7) Vorsatz des Verletzers 290 (8) Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne 291 c) Einwendungen des Beklagten; Ausschlussgründe... 292 d) Rechtsfolgen 292 (1) Unterlassung und Beseitigung 293 (2) Richtigstellung 294 (3) Schadensersatz 294 2) Rufausbeutung 295 a) Schutzfähiger good will" /Bekanntheit des Zeichens 297 b) Begriff und Voraussetzungen der Rufausbeutung... 297 c) Rechtsfolgen 298 3) Verwässerung und Verächtlichmachung 299 a) Bekanntheit / Berühmtheit des Titels 299 b) Begriff der Verwässerung und Verächtlichmachung 300 c) Anspruchsvoraussetzungen 301 d) Rechtsfolgen 302 Anhang»); Fallübersicht zu Titelrechtsstreitigkeiten vor den Bundesgerichten Anhang b): Fallübersicht zu Titelrechtsstreitigkeiten vor den Gerichten New Yorks Anhang c): Fallübersicht zu Titelrechtsstreitigkeiten vor den Gerichten Kaliforniens Anhang d) Kurzübersicht zur Markeneintragung nach dem Lanham Act Anhang e); Fallübersicht zu Titelentscheidungen des Trademark Trial and Appeal Board