DNA-Analyse und Strafverfahren



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DNA-Analyse und Strafverfahren Rechtliche und biologische Grundlagen der DNA-Analyse von Dr. Kilian Brodersen, Anslinger, Rolf, Dr. Katja Anslinger, PD Dr. Burkhard Rolf 1. Auflage DNA-Analyse und Strafverfahren Brodersen / Anslinger / Rolf / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Kriminologie. Rechtsmedizin Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 51372 5 : DNA-Analyse und Strafverfahren Brodersen / Anslinger / Rolf / et al.

VII 1. Teil. Rechtliche Grundlagen der DNA-Analyse I. Einführung... 1 1. Der typische Ablauf bei der Durchführung von DNA-Maßnahmen... 1 a) Entnahme von Körperzellen... 1 b) Molekulargenetische Untersuchung... 1 c) Speicherung des DNA-Identifizierungsmusters... 2 2. Zwecke von DNA-Maßnahmen... 2 a) DNA-Analyse für das konkrete Strafverfahren... 2 b) DNA-Analyse für künftige Strafverfahren... 3 c) DNA-Analyse bei unbekannten Toten... 3 d) Andere Zwecke... 4 3. Die Entwicklung des geltenden Rechts... 4 a) Strafverfahrungsänderungsgesetz DNA-Analyse ( genetischer Fingerabdruck ) vom 17. März 1997 (BGBl. I S. 534)... 4 b) DNA-Identitätsfeststellungsgesetz vom 7. September 1998 (BGBl. I S. 2646)... 5 c) Gesetz zur Änderung des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes vom 2. Juni 1999 (BGBl. I S. 1242)... 7 d) Fahndungsregelung im Strafverfahrensänderungsgesetz 1999 vom 2. August 2000 (BGBl. I S. 1253)... 8 e) Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3018)... 9 f) Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften... 10 g) Weitere gesetzgeberische Vorschläge... 11 II. Materielle Voraussetzungen der Entnahme und molekulargenetischen Untersuchung von Körperzellen für Zwecke konkreter und künftiger Strafverfahren... 12 1. DNA-Analyse für ein konkretes Strafverfahren nach 81e StPO... 12 a) Anfangsverdacht einer Straftat... 12 b) Entnahme der Körperzellen... 13 aa) Entnahme bei Personen... 13 bb) Entnahme bei Spuren... 14 c) Erforderlichkeit... 15 d) Umfang der Untersuchung... 15

VIII 2. DNA-Analyse für künftige Strafverfahren nach 81g StPO, 2 DNA-Identitätsfeststellungsgesetz... 16 a) Anlasstat... 17 aa) (grundsätzlich) Straftat von erheblicher Bedeutung... 17 bb) Betroffener Personenkreis, Verdachtsgrad... 20 (1) Neufälle... 20 (2) Altfälle... 20 cc) Maßgeblicher Zeitpunkt... 21 dd) Keine Tilgung im Bundeszentralregister... 22 b) Prognose... 23 aa) Ausgangspunkt: Prognose bei klassischen erkennungsdienstlichen Maßnahmen... 23 bb) Bezugspunkt: künftige Strafverfahren (nicht: Straftaten). 24 cc) Wahrscheinlichkeitsgrad für die Prognose... 26 dd) Verhältnis zu anderen straf(verfahrens)rechtlichen Prognosen... 27 ee) Kriterien für die Prognoseentscheidung... 28 (1) Art und Ausführung der Tat... 28 (2) Persönlichkeit des Beschuldigten... 29 (3) Sonstige Erkenntnisse... 30 c) Umfang der Untersuchung... 30 III. Verfahren bei der Entnahme und molekulargenetischen Untersuchung von Körperzellen für Zwecke konkreter und künftiger Strafverfahren... 32 1. Erforderlichkeit einer Anordnung... 32 a) Entnahme von Körperzellen bei Personen und Untersuchung der Körperzellen... 32 aa) verfassungsrechtliche Ausgangslage... 33 bb) Regelungsgehalt des 81f Abs. 1 Satz 1 StPO... 33 cc) Widerruf einer Einwilligung... 36 dd) Prüfung der sachlichen Voraussetzungen der DNA-Analyse in Fällen der Freiwilligkeit... 36 ee) praktische Umsetzung der Freiwilligkeitslösung mit Formblättern... 37 b) Untersuchung von Spuren... 42 2. Zuständigkeitsfragen... 42 a) Zuständigkeitsverteilung zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und deren Hilfsbeamten... 43 aa) Entnahme von Körperzellen... 43 (1) Personen... 43 (2) Spuren... 43 bb) Untersuchung der Körperzellen... 44 b) Sachlich zuständiges Gericht... 44 c) Örtliche Zuständigkeit... 45 3. Verpflichtung zur Durchführung von DNA-Maßnahmen... 46 a) DNA-Analyse für konkrete Strafverfahren ( 81e StPO)... 46

IX b) DNA-Analyse für künftige Strafverfahren... 47 aa) Neufälle ( 81g StPO)... 47 bb) Altfälle ( 2 DNA-IFG)... 48 4. Besonderheiten des Verfahrens bei der Anordnung von Maßnahmen für Zwecke künftiger Strafverfahren... 49 a) Beweiserhebung insbesondere zur Prognose... 49 b) Rechtliches Gehör... 50 c) Pflichtverteidiger... 52 d) Kein Vorratsbeschluss... 52 5. Inhalt der Entscheidung... 53 a) Auswahl des Sachverständigen... 55 aa) Freiwilligkeitsfälle... 55 bb) Bei Anordnung richterliche Bezeichnungspflicht... 55 cc) Der vom Gericht bezeichnete Sachverständige kann auch eine Institution bzw. deren Leiter sein... 56 dd) Organisatorische Trennung innerhalb des Landeskriminalamtes... 58 ee) Ausländische Sachverständige... 58 ff) Gutachtenverweigerungsrecht... 59 b) Anwendung von Zwang... 59 c) Wohnungsdurchsuchung... 60 d) Fahndung... 61 6. Rechtsschutz... 61 a) Beschwerde... 62 aa) Beschwerde gegen Anordnung der Entnahme von Körperzellen... 62 bb) Beschwerde gegen die molekulargenetische Untersuchung von Körperzellen... 63 cc) Beschwerde gegen die Art und Weise des Vollzugs der Maßnahme... 63 b) Revision, Verwertungsverbote... 64 aa) Fehlende richterliche Anordnung... 64 (1) DNA-Analyse beim Beschuldigten... 64 (2) DNA-Analyse bei Dritten... 66 bb) Fehlerhafte richterliche Anordnung... 66 cc) Verstöße gegen das Beweiserhebungsverbot nach 81e Abs. 1 Satz 3 StPO... 67 dd) Fehler bei einer Anordnung nach 81g StPO begründen nicht die Revision im Strafverfahren wegen der Anlasstat... 68 ee) Aufklärungsrüge... 68 IV. Speicherung in der DNA-Analyse-Datei... 69 1. Das BKA-Gesetz als Rechtsgrundlage der DNA-Analyse- Datei... 69 2. Historische Entwicklung der DNA-Analyse-Datei beim Bundeskriminalamt... 70

X 3. Die Voraussetzungen für die Speicherung von DNA- Identifizierungsmustern in der DNA-Analyse-Datei... 71 a) DNA-Identifizierungsmuster, die für Zwecke künftiger Strafverfahren erstellt wurden ( 81g StPO/ 2 DNA-IFG). 72 b) DNA-Identifizierungsmuster, die für Zwecke konkreter Strafverfahren erstellt wurden ( 81e StPO)... 74 aa) Bekannte Beschuldigte... 74 bb) Spuren von namentlich unbekannten Beschuldigten... 75 cc) Dritte... 76 4. Übermittlung von Daten aus der DNA-Analyse-Datei... 76 a) Auskünfte für Zwecke eines Strafverfahrens... 76 b) Auskünfte für Zwecke der Gefahrenabwehr... 77 c) Auskünfte für Zwecke der internationalen Rechtshilfe... 78 5. Dauer der Speicherung... 78 a) Aussonderungsprüffristen... 78 b) Löschung von Datensätzen... 79 aa) Freispruch, Nichteröffnung, Verfahrenseinstellung... 79 bb) Wegfall der Prognose... 80 cc) Tod des Betroffenen... 81 6. Rechtsschutz... 81 a) Auskunftsanspruch des datenschutzrechtlich Betroffenen... 81 b) Antrag auf Löschung... 82 c) Gerichtliche Überprüfung... 82 V. Sonderfälle... 84 1. Reihengentest... 84 a) Entscheidung, ob ein Reihengentest durchgeführt wird... 84 b) Umsetzung des Reihengentests... 85 aa) Durchführung auf freiwilliger Grundlage... 85 bb) Durchführung gegen den Willen der Betroffenen... 86 (1) DNA-Analyse beim Beschuldigten... 86 (2) DNA-Analyse bei anderen Personen... 87 2. DNA-Analysen zur Identifizierung von unbekannten Toten... 89 2. Teil: Biologische Grundlagen der DNA-Analyse I. Einführung... 91 1. Aufbau des menschlichen Genoms... 91 a) Struktur der DNA... 91 b) Codierende und nichtcodierende Bereiche... 94 c) Variabilität des Genoms... 95 2. Entwicklung der DNA-Analyse in der forensischen Medizin... 96 a) Von der Blutgruppen-Bestimmung zur DNA-Untersuchung 96 b) Der genetische Fingerabdruck... 97 3. Short tandem repeat Polymorphismen (STR)... 98

XI 4. Vererbung der DNA... 100 a) Vererbung der nukleären DNA... 100 b) Vererbung der Geschlechtschromosomen... 101 II. Methodik... 102 1. Untersuchungstechnik... 102 a) Untersuchungsmaterialien... 102 b) Prinzip der PCR-Methode... 103 c) Bestimmung der DNA-Merkmale durch Elektrophorese... 104 2. Kontaminationsgefahr und Sicherheitsvorkehrungen... 107 III. Statistik... 108 1. Berechnung der Häufigkeit einer Tatortspur... 108 2. Einfluss der ethnischen Abstammung eines Spurenlegers... 109 3. Statistische Beurteilungen bei Mischspuren... 110 IV. Geschlechtsbestimmung... 113 V. Sonderfälle... 115 1. STR s auf dem Y-Chromosom... 115 2. Mitochondriale DNA... 117 a) Aufbau und Struktur der mitochondrialen DNA... 117 b) Untersuchung von Haaren... 118 c) Untersuchung von Knochen... 119 3. Identifizierung... 119 4. Speziesbestimmung... 120 VI. Die DNA-Analyse-Datei... 121 VII. Möglichkeiten und Grenzen der DNA-Analyse... 122 Literatur... 125 Errichtungsanordnung der DNA-Analyse-Datei... 131 Wörterbuch zu den biologischen Grundlagen... 141 Sachverzeichnis... 143

XII