Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13. I Einleitung... 17. II Allgemeines und Problematik... 19. A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB...



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Transkript:

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 I Einleitung... 17 II Allgemeines und Problematik... 19 A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB... 19 B Problemstellungen der echten Schenkung auf den Todesfall... 20 III Historische Entwicklung des 956 ABGB... 25 A Homerisches Zeitalter (700 bis 900 v. Chr.)... 25 B Schenkung auf den Todesfall im antiken Griechenland (bis 133 n. Chr.)... 25 C Entwicklung im Römischen Recht (bis 565 n. Chr.)... 26 D Hypothese der elterlichen Teilung... 27 E Deutsches Reich bis zum Ausgang des 15. Jahrhunderts... 28 F Preußisches Allgemeines Landrecht ( 1794 )... 29 IV Entstehungsgeschichte in Österreich... 31 A n.-ö. Landtafel von 1573... 31 B Entstehung des Codex Theresianus (1753-1766)... 32 C Entwurf Horten (1772-1776)... 34 D Josephinisches Erbfolgepatent - Josephinsches Gesetzbuch (1786)... 36 E Fall Baumgartner... 36 1 Hofdekret 1795... 37 2 Hofdekret 1797... 37 F Westgalizisches Gesetzbuch (Entwurf Martini 1797)... 38 G Ur-Entwurf zum ABGB... 40 7

H I. Entwurf zum ABGB 1807... 40 I Umschwung 1809... 41 J Kommentierungen... 42 1 Allgemeines... 42 2 Franz von Zeiller (1812)... 43 3 Franz Xaver J. F. Nippel (1833)... 44 4 Josef Winiwarter (1837)... 45 5 Moritz von Stubenrauch (1858)... 46 6 Armin Ehrenzweig (1937)... 47 7 Heinrich Klang (1952)... 49 V Gestaltungsformen des 956 ABGB... 51 A Schenkung auf den Todesfall als Vermächtnis ( 956 Satz 1 ABGB)... 51 1 Begriff und Gegenstand... 51 2 Realisierungsmöglichkeiten... 52 a Testament ( 522 ff ABGB)... 52 b Kodizill ( 553 ABGB)... 53 c Erbvertrag ( 1249 ff ABGB)... 54 3 Damnationslegat... 54 4 Berechtigte und Beschwerte... 56 5 Erwerb des Vermächtnisses... 57 6 Schutz des Legatsanspruchs... 58 B Schenkung auf den Todesfall als Vertrag ( 956 Satz 2 ABGB)... 58 1 Allgemeines... 58 2 Rechtsnatur der echten Schenkung auf den Todesfall... 60 a Donatio mortis causa Donatio post obitum... 60 b Aktuelle Strömungen in der Literatur... 61 c Herrschende Ansicht des Schrifttums... 62 d Standpunkt der Rechtsprechung... 63 3 Abgrenzung zum Vermächtnis... 63 4 Abgrenzung zur Schenkung unter Lebenden... 64 5 Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten... 65 6 Umfang der Schenkung auf den Todesfall... 69 7 Folgen des Zuwiderhandelns gegen einen Schenkungsvertrag auf den Todesfall... 70 8

VI Bedeutung des von 956 Satz 2 geforderten Widerrufsverzichts... 75 A Problemstellung... 75 B Meinung der Literatur... 75 C Tendenzen der Rechtsprechung... 82 D Sinn und Zweck des Widerrufsverzichts... 83 E Beschränkte Widerrufsvorbehalte... 85 F Folgen bei unzureichendem Widerrufsverzicht... 88 G Möglichkeiten des Widerrufes... 91 1 Die Widerrufsmöglichkeiten gemäß den 947 ff ABGB... 91 2 Scheidungsfall bei Schuldlosigkeit oder Minderschuldigkeit des Schenkers... 97 3 Enterbungs- und Erbunwürdigkeitsgründe... 98 4 Motivirrtum... 99 H Persönliche Meinung... 101 VII Bedingte Schenkung auf den Todesfall... 105 A Bedingungen im Allgemeinen... 105 1 Arten der Bedingung... 106 2 Bedingungsfeindliche Geschäfte... 108 B Problematik... 109 1 Annahmen der Lehre... 110 2 Scheidelinie zwischen zulässigen und unzulässigen Bedingungen... 112 a Gemischte Potestativbedingungen... 112 b Quasi-Potestativbedingungen... 115 3 Rechtsprechung... 116 4 Zusammenfassung und persönliche Meinung... 119 VIII Anrechnung auf den erbrechtlichen Pflichtteil... 123 A Einleitung... 123 B Geschichte der Schenkungsanrechnung... 124 9

1 Römisches Recht... 124 2 Entwicklung im ABGB... 125 a Vor der dritten Teilnovelle... 125 b Dritte Teilnovelle des ABGB... 126 c ErbRÄG 1978... 128 B Anrechnungsfreie Schenkungen ( 785 Abs 3 ABGB)... 130 1 Allgemeines... 130 2 Schenkungen ohne Schmälerung des Stammvermögens... 131 3 Schenkungen zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Rücksichten des Anstands... 132 4 Schenkungen früher als zwei Jahre vor dem Tod des Erblassers an nicht pflichtteilsberechtigte Personen ( 785 Abs 3 Satz 2 ABGB)... 133 D Problemfeld... 137 1 Allgemeines... 137 2 Beispiele und Kernfragen... 138 a Pflichtteilsrecht... 138 b Verhältnis zu Nachlassgläubigern und Legataren... 138 E Konsequenzen der Vermächtnis bzw der Vertragslösung... 139 1 Auswirkungen auf den Pflichtteil... 139 2 Inanspruchnahme des Beschenkten zur Deckung des Pflichtteils... 141 3 Anrechnung des Geschenks des beschenkten Noterben auf den Pflichtteil... 142 4 Stellung des Beschenkten gegenüber Nachlassgläubigern und Legataren... 143 F Meinungstand der Rechtsprechung... 145 G Meinungsstand der Literatur... 146 1 Allgemeines... 146 2 Argumente der Vertreter der Vermächtnislösung... 147 a 2-Jahresfrist gem 785 Abs 3 letzter Satz ABGB... 147 b Fehlender Schutz pflichtteilsberechtigter Aszendenten... 148 c Wortlaut des 787 Abs 1 ABGB... 149 d Interessen der Nachlassgläubiger... 149 e Praktische und rechnerische Einfachheit der Vermächtnislösung... 150 3 Argumente der Vertreter der Vertragslösung... 150 a Wörtliche, systematische und historische Interpretation... 150 10

b Beginn der 2-Jahresfrist gem 785 Abs 3 letzter Satz ABGB... 152 c Geringe Schutzbedürftigkeit der Aszendenten... 153 d Generelle Privilegierung von Schenkungen gem 785 Abs 3 ABGB... 153 e Besserstellung des zu Lebzeiten vertraglich Beschenkten... 154 f Vereitelung der Schenkungsverpflichtung gem 783 ABGB... 154 g Nachteile der Einrechnungspflicht gem 787 Abs 1 ABGB... 155 H Persönliche Stellungnahme... 156 IX Exkurs... 159 A Allgemeines... 159 1 Grundrechte... 160 B Eigentumsfreiheit... 161 1 Bedeutung und Entwicklung... 161 2 Schutzbereich... 162 3 Eigentumseingriffe... 162 4 Bindung des Gesetzgebers... 163 5 Verhältnismäßigkeitsprüfung... 164 a Liegt das Ziel der Regelung im öffentlichen Interesse?... 164 b Ist die Regelung zur Erreichung des Zieles geeignet?... 164 c Ist die Regelung erforderlich?... 164 d Güterabwägung... 165 C Gleichheitssatz... 165 1 Allgemeines, Rechtsquellen und Grundrechtsträger... 165 2 Verbote und Gebote... 166 3 Allgemeines Sachlichkeitsgebot... 167 D Ergebnis... 168 X Schlussbemerkungen... 169 Literaturverzeichnis... 171 Stichwortverzeichnis... 175 11