Die Beschleunigung der Bauausführung im Werkvertragsrecht

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar ISBN 978-3-86573-800-4 2014 Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR www.wvberlin.com / www.wvberlin.de Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 49,00

Inhaltsverzeichnis Literatur XXI Einleitung.. 1 1. Kapitel: Sinn und Zweck der Beschleunigung 1 Allgemeine Beschleunigungsmotive 5 7 I Ausführungsfristen: Vertragsfristen und Kontrollfristen 9 9 2 Kontroll 11 II 12 12 12 13 13 II Ursach. 15 1 Dem Besteller zuzuordnende Behinderungen 15 15 16 16 2 Vom Unternehmer zu vertretende Behinderungen... 17 III Automatis 18 4 Nichteinhaltung von Vertragsfristen 20 20 1 Verzugsschaden des Bestellers 20

VIII 2 Bauzeitverlängerungskosten des Unternehmers... 22 II 23 1 Kündigung durch den Besteller 23 2 Kündigung durch den Unternehmer 23 23 III 24 26 26 II Beschleunigungsmotive Sinn und Zweck der Beschleunigung.. 27 2. Kapitel: Die Beschleunigungsarten 29 29 II 30 33 33 II Einheitlich-zweckorientierte übergreifende. 37 3. 39 39 41 43 II Formen der 44 45 45 1.2 Vorziehen von vertraglichen End- oder Zwischenterminen/... 45 1.3 Änderung von Ausführungsmethode und Geräteeinsatz. 46 2 Die (echte) mittelbare Beschleunig 47

IX 47 47 4 49 49 II 50 1 Die (unechte) unmittelbare Beschleunigung: Vorziehen des 50 2 Die (unechte) mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung und... 51 III Sonderfälle: Optimierungsmaßnahmen und Nutzung von Zeit- 52 53 54 5 55 55 II Ausführung von 56 6 Zusammenfassung 57 3. Kapitel: Die Beschleunigungspflicht des Unternehmers 1 Einführung in die Problematik 59 2 Beschleunigungspflicht bei vertragsgerechtem Verhalten des Unternehmers 61 61 1 Unmittelbare Beschleunigung: Vorziehen von vertraglichen End- oder Zwischenterminen/Änderung von Ausführungsmethode und Geräteeinsatz 61 62 62 1.1.2 Der Bauinhalt und die Bauumstände (Bau-Soll) 64 65

X 65 67 Zwischens 69 70 70 71 1.1.5 Auslöser des Meinungsstreits: Thodes Ansicht.. 72 73 1.1.7 Eigene Stellungnahme und 74 85 86 1.2 1 Abs. 4 87 87 1.2.2 Abgrenzung von 88 1.2.3 Beschleunigung als zusätzliche Leistu 89 1.2.3.1 Darstellung der herrschenden Meinung 89 89 1.2.3.3 Kritik an Genschows Auffassung 91 1.2.3.4 Breyers Ansicht 92 95 1.3 Zeitliches Anordnungsrecht im Rahmen der VOB/B- Novelle 2006: keine Änderung der 1, 2 und 6 Bestätigung der herrschenden Meinung 95 95 96 1.3.3 Stellungnahme zum Änderungsvorschlag 97... 1.3.4 Folgeänderungen der 2 und 6 VOB/B... 100

XI 103 1.4 Überlegungen eines gesetzlichen Beschleunigungsrechts Bestätigung der herrschenden M 103 104 1.6 104 1.7 242 BGB i.v.m. 6 Abs. 3 VOB/B Kooperations- 105 105 107 108 111 1.7.5 Eigene Stellungnahme (Ergebnis). 111 1.7.6 Kooperationspflicht Entstehung und Notwen-. 113 1.7.6.1 Der Leitsatz des BGH und die Defini- 113 114 115 1.7.6.3.1 Einleitung und Meinungsstreit.. 115 1.7.6.3.2 Eigene Auffassung: echte Rechtspflicht. 118 1.7.7 Gründe für die Beschleunigungspflicht als 119 119 1.7.7.2 Wortlaut und Einzelfall-Entscheidung 119 1.7.7.3 Behind 122 1.7.7.4 Einseitiges Anordnungsrecht 123 1.7.7.5 Vorherige Vergütungsvereinbarung?. 124

XII 1.7.7.6 Kooperationspflicht nur bei VOB- 125 1.7.8 Einzelne zumutbare Beschleunigungsmaßnahme 126 1.7.9 Konsequenzen bei Kooperationspflichtverletzung 128 1.7.10 129 1.7.11 Zusammenfassung 130 131 1.9 4 Abs. 131 131 1.11 Sonstige vertragliche 132 132 134 134 1.11.2.2 Möglichkeit einer Beschleunigungs- 134 1.11.2.3 Wirksamkeit von AGB Inhaltskon-... 135 1.11.2.4 Wirksamkeit von Beschleunigungs- AGB Meinungss 136 141 142 1.11.5 Änderung der VOB/B Versuch einer Bauzeit-. 144 1.12 Gesetzliches Beschleunigungsrecht 145 2 Mittelbare Beschleunigung: Bauzeitverkürzende Bauinhalts- 149 149 149

XIII 150 2.1.3 151 152 2.3 Sonstige Vorschriften 152 II 153 1 Unmittelbare Beschleunigung: 154 2 Mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung/Minderleistungs-. 154 3 Beschleunigungspflicht bei vertragswidrigem Verhalten des Unter-. 158 158 1 Unmittelbare Beschleunigung: Änderung von Ausführungs- 158 158 1.2 5 Abs. 3, 1 VOB/B. 159 159 1. 161 164 165 165 165 166 1.5 168 1.6 Sonstige vertragliche 168 1.7 280 Abs. 1, 2, 286 (249 Abs. 1), 323 Abs. 4. 169 171 II. 171 172

XIV 172 II 172 5 (Prozessuale) Durchsetzung de 173 173 II Klage un 173 175 4. Kapitel: Das Beschleunigungsrecht des Unternehmers 177 2 Allgemeine Rechtsgrundlagen 178 181 5. Kapitel: Die Beschleunigungsanordnung 1 Einleitung 183 184 184 II Form 184 III 185 185 187 191 191 II Echte mittelbare Beschleunigungsano 192 III 192 IV Unechte mittelbare Beschleunigungsanordnung Teilkündigung. 193 193 2 193

XV 194 I Allgemeines 194 II 194 III 195 IV Zustandekommen einer nachträglichen Beschleunigungseinigung 199 199 2 Irrtum des Unternehmers... 199 201 203 V Verbindung der 203 204 6. Kapitel: Die Beschleunigungsvergütung 1 Einführung in die Problematik 205 2 Vergütungsanspruch bei rechtmäßiger Beschleunigungsaufforderung 207 I Beschleunigungspflicht aus 1 Abs. 3 oder 1 Abs. 4 VOB/B 207 II Beschleunigungspflicht aus 242 BGB i.v.m. 6 Abs. 3 VOB.. 208 208 2 Vergütungsanspruch aus 6 Abs. 6 VOB/B 211 211 212 216 3 Vergütungsa 216 4 Vergütungsa.. 217 III Beschleunigungspflicht aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung. 218 218

XVI 2 Problem: Fehlen einer Vergütungsregelung Heranziehung des BGB... 218 2.1 632 ( 631) BGB oder ergänzende Vertragsauslegung 219 221 223 I Rechtswidrige Beschleunigungsanordnung 223 223 2 Vergütungsanspruch aus 6 Abs. 6 VOB/B, 280, 286 224 II Vergütungsfolge einer.. 225 1 2 Abs. 5 VOB/B und der Streit über die nungen 225 1 225 1 227 2 Vergütung der Höhe nach und Vertragsgestaltung 229 231 I 231 II Vergütungsfolge nach klarer Anordnung... 232 III 233 1 Gerechte Lösung 233 234 5 Das Beschleunigungsrecht des Unternehmers und der Anspruch auf 237 6 Sonderfall: 9 Abs. 5 VOB/A Prämie bei früherer Fertigstellung.. 242 242 II 243 246 246

XVII II 248 252 253 254 4 Nachteil: Dokumentationsa 257 259 260 260 II Unechte 261 III 261 IV Beschleunigungskosten des Bestellers 263 264 7. Kapitel: Auswirkungen der Beschleunigung auf sonstige Rechte und Pflichten 1 Einleitung 265 2 Mitwirkungspflichten des Bestellers 266 266 II Mitwirkung bei der Beschleunigung.. 268 III 269 272 4 Folgen bei vom Unternehmer unterlassener Beschleunigung 274 274 II 275 III 276 5 Verhältnis zur 278 I Grundlegendes.. 278

XVIII II Auswirkung auf Stillstandskosten Kompensation durch Be- 279 6 Das Dispositionsrecht des Unter... 280 7 283 8 285 I Nutzung von Zeitreserven 285 II Wem gehören die Zeitreserven? Streitdarstellung und Diskussion 286 9 Zusamm 291 8. Kapitel: Konkrete Beschleunigungsmaßnahmen 1 Einleitung 293 2 Konventionelle Beschleunigungsmaßnahmen 294 I Echte Beschleunigungsmaßnahmen 294 1 Unmittelbare Beschleunigung: Ausführungsmethode und 294 2 Mittelbare 295 II Unechte Beschleunigungsmaßnahmen 296 1 Unmittelbare Beschleunigung 296 2 Mittelbare Beschleunigung: Teilkündigung u. Minderleistung 297 3 Sonderfall: Anpassungs- 297 298 3 Ausgewählte besondere Beschleunigungsmaßnahmen 300 I Beidseitiger Angriff 300 II 300 III 301 IV Spezielle 303 9. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 305