Globale Strukturpolitik?

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A 2007/9568 Aram Ziai Globale Strukturpolitik? Die Nord-Süd-Politik der BRD und das Dispositiv der Entwicklung im Zeitalter von neoliberaler Globalisierung und neuer Weltordnung WESTFÄLISCHES DAMPFBOOT

Inhalt Vorwort 9 1. Einleitung 10 2. Theoretische Zugänge 14 2.1. Erkenntnistheoretische und theoretische Grundlagen: Strukturalismus, Poststrukturalismus und Sozialwissenschaft 14 2.1.1. Strukturalismus 14 2.1.2. Poststrukturalismus 16 2.1.3. Poststrukturalistisch informierte Sozialwissenschaft 17 2.2. Theoretische Kategorien: Diskurs und Macht 20 2.2.1. Diskurstheorie im Anschluss an Foucault 21 2.2.2. Machttheorie im Anschluss an Foucault 25 2.2.2.1. Probleme, Unklarheiten, Widersprüche 28 2.3. Methodische Vorgehensweise: Triadische Dispositivanalyse 32 2.3.1. Zur Methodik der Dispositivanalyse 32 2.3.2. Macht in der internationalen politischen Ökonomie 34 2.3.3. Triadische Analyse 37 3. Diskurs und Dispositiv der Entwicklung in der Nachkriegszeit 38 3.1. Entstehung und Ordnung des Entwicklungsdiskurses 38 3.1.1. Der koloniale Diskurs 38 3.1.2. Die neue Diskursordnung der Entwicklung" 41 3.1.3. Formationsregeln des Entwicklungsdiskurses 47 3.1.3.1. Formationsregeln der Gegenstände 47 3.1.3.2. Formationsregeln der Äußerungsmodalitäten 49 3.1.3.3. Formationsregeln der Begriffe 50 3.1.3.4. Formationsregeln der strategischen Wahlen 50 3.2. Entstehung und Effekte des Entwicklungsdispositivs 52 3.2.1. Entstehung und Attraktivität des Entwicklungsdispositivs 52 3.2.2. Mechanismen und Effekte des Entwicklungsdispositivs 56 3.2.2.1. Entpolitisierung 58 3.2.2.2. Hierarchisierung 61 3.2.3. Fazit 64

4. Krise des Entwicklungsdispositivs, Transformation des Entwicklungsdiskurses 66 4.1. Die Krise des Entwicklungsdispositivs 66 4.1.1. Die Krise der Entwicklungstheorie 66 4.1.2. Die Krise der Entwicklungspolitik 68 4.1.3. Ansätze zur Überwindung der Krise 71 4.2. Die Transformation des Entwicklungsdiskurses im Rahmen der Krise 72 4.2.1. Neoliberalismus und Strukturanpassung 74 4.2.2. Good Governance und Demokratisierung 78 4.2.3. Aufgabe des Entwicklungsversprechens (globale Sozialpolitik, Treuhandschaft, Krisenprävention, Post-Development) 81 4.2.4. Nachhaltige Entwicklung und Eine Welt 83 4.2.5. Partizipation, Zivilgesellschaft, Ownership, Empowerment 86 4.2.6. Weitere kritikintegrierende Diskurse (Mainstreaming Gender, menschliche Entwicklung, Theorien mittlerer Reichweite, soziokulturelle Bedingungen) 88 4.2.7. Globalisierung und Global Governance 92 4.2.8. Fazit 94 5. Die Entwicklungspolitik der rot-grünen Bundesregierung 95 5.1. Zur Geschichte der BRD-Entwicklungspolitik 95 5.2 Zur Analyse von Entwicklungspolitik 103 5.3. Das Konzept der globalen Strukturpolitik 109 5.4. Die rot-grüne Entwicklungspolitik: bisheriger Forschungsstand 113 5.5. Der rot-grüne Entwicklungsdiskurs 116 5.5.1. Globalisierung, Eine Welt und Global Governance 117 5.5.2. Armut und Armutsbekämpfung 120 5.5.3. Frieden, Sicherheit und Krisenprävention 123 5.6. Die rot-grüne Entwicklungspolitik: allgemeine Betrachtungen 128 5.6.1. Stellenwert 128 5.6.2. Finanzierung 129 5.6.3. Länderauswahl 132

6. Globale Strukturpolitik I: Entschuldungsinitiative und Reform der Strukturanpassungsprogramme 134 6.1. Schuldenmanagement und Entschuldungsinitiativen bis 1998 134 6.2. Die Beschlüsse des Kölner G7/G8-Gipfels 1999 136 6.3. Kritik an den Kölner Beschlüssen 139 6.3.1. Konzeption 139 6.3.2. Koppelung an Strukturanpassungs- bzw. Armutsbekämpfungsprogramme 140 6.3.3. Tragfähigkeitsdefinition 141 6.3.4. Dominanz der Gläubiger 142 6.3.5. Ausblendung des weltwirtschaftlichen Kontextes 143 6.3.6. Legitimität der Schulden 143 6.4. Die Umsetzung der erweiterten Entschuldungsinitiative (HIPC-II) 144 6.5. Die Umsetzung der Reform der Strukturanpassungsprogramme (PRSP) 150 6.6. Globale Strukturpolitik im Bereich Entschuldung/Strukturanpassung 157 7. Globale Strukturpolitik II: Reform der internationalen Finanzarchitektur 160 7.1. Die Asienkrise und die Debatte um eine neue internationale Finanzarchitektur 161 7.2. Die Reformen des internationalen Finanzsystems seit 1998 163 7.3. Wechselkurszielzonen 167 7.4. Kapitalverkehrskontrollen und -regulierungen 169 7.5. Devisentransaktionssteuer 171 7.6. Staateninsolvenzrecht 173 7.7. Weitere Reformschritte 177 7.8. Globale Strukturpolitik im Bereich internationale Finanzarchitektur 179

8. Globale Strukturpolitik III: Entwicklungsrunde" im Welthandel 8.1. Vom GATT zur WTO 8.2. Die ersten Ministerkonferenzen und das Scheitern von Seattle 8.3. Doha und die Entwicklungsrunde" 8.4. Landwirtschaft 8.5. Dienstleistungen 8.6. Geistige Eigentumsrechte 8.7. Singapur-Themen 8.8. Globale Strukturpolitik im Bereich Welthandel 9. Globale Strukturpolitik IV: Weitere Bereiche 211 9.1. Krisenprävention und Friedenssicherung 211 9.2. Armutsbekämpfung 216 9.3. Partnerschaften mit der Wirtschaft (PPP) 219 9.4. Hermes-Bürgschaften 225 9.5. Rüstungsexport und Menschenrechte 227 9.6. AKP-Verhandlungen 231 9.7. Globale Strukturpolitik in weiteren Bereichen 235 10. Fazit und Thesen: Globale Strukturpolitik und die Transformation des Entwicklungsdispositivs im Zeitalter von neoliberaler Globalisierung und neuer Weltordnung 237 Anmerkungen 259 Abkürzungsverzeichnis 286 Quellen- und Literaturverzeichnis 288