Grundwasser und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen. Einführung in die WRRL. Dr. Horst Schreiner Rauischholzhausen

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Transkript:

WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan Grundwasser und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen Einführung in die WRRL Dr. Horst Schreiner 19.06.2007 Rauischholzhausen

Gliederung Rechtsgrundlagen Flussgebietseinteilung Grundsätze und Ziele Implementierung auf EU-Ebene Zeitplan Organisation in Hessen Maßnahmen Ökonomie Weiteres Vorgehen Information WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 2

Rechtsgrundlagen WRRL Internationale Abkommen (OSPAR, HELCOM, Rheinvertrag, ) EU-Recht Bundesgesetz Ländergesetze WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 3

Hessisches Wassergesetz WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 4

96 Flussgebiete 69 national 27 international 10 mit deut. Beteiligung 2 mit hessischer Beteil. WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 5

Grenzen des Flussgebietsmanagements WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 6

Hessen: Flussgebietseinheiten Rhein und Weser (Anhang HWG) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 7

WRRL: Grundsätze und Ziele (1) Alte oder neue Ziele? Konsolidierung des EU-Wasserrechts angestrebt, nur Teilkonsolidierung erreicht Ersatz für 7 alte RL Flussgebietsmanagement Einheit von Gewässer und Einzugsgebiet, FGE, BAG etc. in hydrologischen Grenzen Integrierter Gewässerschutz GW, OG, Auen, Küstengewässer stehen in Wechselwirkung (qualitativ und quantitativ) Betonung der ökologischen Fkt. der Gewässer als Lebensraum für unterschiedl. Tiere und Pflanzen (Einbezug von Zielen des Naturschutzes) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 8

Grundsätze und Ziele (2) Sicherung / Erreichung eines guten Zustandes (chem., mengenmäßig) aller natürlichen Gewässer; Tochterrichtlinie GW Anh. V, VIII, IX, X EU-Dokumente LAWA: RaKon B, Teil II Nachhaltige Wassernutzung Kombinierter Ansatz aus Emissions- und Immissionsregelungen Wirtschaftlichkeit als durchgängiges Prinzip Information und Anhörung der Öffentlichkeit (aktive Öffentlichkeitsarbeit) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 9

Implementationsprozess auf EU-Ebene Strategic Steering Group WFD and Agriculture Water Directors Steering of implementation process Chair: Presidency, Co-chair: Commission Strategic Co-ordination Group Co-ordination of work programme Chair: Commission Art. 21 Committee Working Group A Ecological Status Working Group C Groundwater Chemical Monitoring Working Group E Priority Substances Chemical Monitoring Working Group B Integrated River Basin Management Working Group D Reporting "GIS Expert Network Stakeholders, NGO s, Researchers, Experts, etc. WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 10

EU Leitlinien (1) http://circa.europa.eu/public/irc/env/wfd/library?l=/framework_directive/guidance_documents&vm=detailed&sb=title WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 11

EU Leitlinien (2) z.t. deutsch WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 12

Zeitplan in 5 Phasen PHASE 3 2 x 6 Jahre Jahre Verl Verlängerung ngerung Maßnahmenprogramm Bewirtschaftungsplan WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 13

Organisation (1) Zeitplan WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 14

Organisation (2) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19.06.2007 Rauischholzhausen 15

Projekt Phase 3: Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan Strategiegruppe HMULV / HLUG/ RPUen Projektleitung HLUG Controlling, Fachleitung GW, Fachleitung OG AG Grundwasser AG Daten Oberflächengewässer AG Stoffe AG Struktur Sonderthemen (SUP, Schutzgebiete etc.) Rechtliche / ökonomische Fragen, Öffentlichkeit (HMULV) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 16

Arbeitsgruppen Strategiegruppe AG Grundwasser AG Oberirdische Gewässer Stoffe AG Oberirdische Gewässer Struktur AG Datenmanagement AG Öffentlichkeitsarbeit AG Umweltziele / Umweltökonomie (HMULV) (HLUG) (HLUG) (HLUG) (HMULV) (HMULV) (HMULV) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 17

Wie kommen Maßnahmen zustande? Fachliche Eignung Habitatqualität Technische Durchführbarkeit Kosten Flächenverfügbarkeit Akzeptanz Andere Planungen Rechtliche Verfügbarkeit Altrechte WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 18

Weg zu Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan Maßnahmenräume WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 19

Tool Box Maßnahmen -datenbank WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 20

Ökonomische Aspekte der Maßnahmenplanung Kosten-Nutzen-Erwägung Effizienz Wirksamkeit, Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung Volkswirtschaftliche Kosten Betriebswirtschaftliche Kosten Umweltkosten WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 21

Prinzipien der Umweltpolitik gelten fort! Vorsorgeprinzip Verursacher-Prinzip Kooperationsprinzip Kostendeckungsprinzip WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 22

Mittelverteilung optimieren Strukturgüte Abwasser Trinkwasser Landwirtschaft Hoch-/Niedrigwasser Fischerei / Freizeit x n Mrd DM/a Guter ökologischer Zustand WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 23 (nach Wille, 2002)

Zur Umsetzung Nutzung von Synergieeffekten Renaturierung Hochwasserschutz integrierte Landbewirtschaftung vermeidbare Ursachen für künftige Kosten: Der Antrag auf Errichtung einer Fischtreppe wird wegen wesentlicher Erschwerung des Baus abgewiesen... Koordinierung verschiedener Fachbehörden und Programme Landwirtschaft (Cross Compliance, Agrarumweltmaßnahmen) Naturschutz (NATURA 2000) Landesplanung (Plan-UVP) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 24

Investitionsprogramme Hessen Sofortprogramm Abwasseranlagen Maßnahmenvolumen 500 Mio. Landesprogramm Naturnahe Gewässer : Gewässerrenaturierung Maßnahmenvolumen 10 Mio., Vorbeugender Hochwasserschutz: Maßnahmenvolumen 27,5 Mio. Kompensations-Verordnung Fischereiabgabe Europ. Landwirtschaftsfonds ELER / Hessisches Integriertes Agrarumweltprogramm HIAP WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 25

Weiteres Vorgehen Ableitung von konkreten Umweltzielen und Ausnahmen Verwirklichung weniger strenger Umweltziele Fristverlängerungen Instrumente wie gesetzliche Vorgaben, Auflagen (mögl. EU-weit) finanzielle Anreize, Abgaben freiwillige Vereinbarungen, Kooperationen Darlehensprogramme Beteiligung der Öffentlichkeit und der Betroffenen: Formal und Beteiligungswerkstätten (Akzeptanz erzeugen Nutzen darstellen, wo immer möglich) WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 26

Öffentlichkeitsbeteiligung Internet-Plattform www.flussgebiete.hessen.de Informationsbroschüren (mehr oder weniger???) http://www.flussgebiete.hessen.de WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 27

Der WRRL-Viewer zur Beteiligung der Öffentlichkeit - und als Hilfe für die Arbeit der Fachverwaltungen www.flussgebiete.hessen.de WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 28

Faltblätter Wasser in Europa Wasser in Hessen Faltblätter 1. Allg. Informationen zur WRRL 2. Vorgehen bei der Bestandsaufnahme 3. Pilotprojekt Bearbeitungsgebiet Mittelrhein 4. Bestandsaufnahme Grundwasser 5. Bestandsaufnahme oberirdische Gewässer 6. Maßnahmenplanung in den Pilotprojekten 2005/2006 7. Hess. Karteninformationssystem (WRRL-Viewer) 8. Wirtschaftliche Analyse Handbuch WRRL Hessen, 5. Lfg. WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 29

Haben Sie Fragen, Kommentare, Statements, Antworten, Lösungen L? JA Ja / NEIN Nein Bitte! Danke für f r Ihre Aufmerksamkeit! WRRL Hessen - Projekt Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan 30 EU-Wasserrahmenrichtlinie