Das Sorge- und Umgangsrecht im Lichte der Kindschaftsrechtsreform

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Transkript:

Angelika Zimmer Das Sorge- und Umgangsrecht im Lichte der Kindschaftsrechtsreform Eine interdisziplinäre Betrachtung LIT

Inhaltsverzeichnis Nr. Inhalt Seite 1. Einleitung einschließlich soziologischer und psychologischer Aspekte 1.1 Ziel der Arbeit 01-05 1.2 Familie 06-16 1.2.1 Begriff der Familie 06-08 1.2.2 Funktion und Aufgabe der Familie im Wandel 08-11 1.2.3 Die Stellung von Vater und Mutter in der Familie 11-16 1.3 Exkurs: Der Begriff der Bindung 16-27 1.4 Die Veränderung der Familie durch Trennung 27-31 und Scheidung 1.5 Folgen von Trennung und Scheidung auf die 32-41 Struktur der Familie und die Kinder 1.5.1 Begründungsmodelle 32-34 1.5.2 Häufige Reaktionen auf Trennung und Scheidung 32-41 1.6 Kann das gemeinsame Sorgerecht Trennungs- 42-45 Probleme bei Kindern vermeiden? 1.7. Zwischenbilanz 46-48 1.8 Regelungsmodelle zum Aufenthalt 49-54 1.8.1 Residenz-/Eingliederungsmodell/ Domizilprinzip 49-50 1.8.2 Wechselmodell 50-53 1.8.3 Nestmodell 53-54 2. Sorgerecht 2.1 Die Entwicklung der Rechtsfindung des Rech- 55-69 tes der elterlichen Sorge 2.1.1 Römisches Recht 55-57

2.1.2 Germanisches Recht 57 2.1.3 Von der väterlichen Gewalt" zur elterlichen 58 Gewalt" 2.1.4 Fortentwicklung in der Bundesrepublik 58-61 2.1.4.1 Das Eherechtsgesetz 1946 58-59 2.1.4.2 Die Reform 1977 59 2.1.4.3 Das Sorgerechtsgesetz von 1979 59-60 2.1.4.4 Das Bundesverfassungsgericht und die gemeinsa- 60-61 me Sorge 2.1.5 Parallele Entwicklung in der ehemaligen DDR 61-66 2.1.6 Das Kindschaftsrechtsreformgesetz 66-67 2.1.7 Von der elterlichen Sorge- zur elterlichen Verant- 67-68 wortung 2.1.8 Zusammenspiel zwischen gesellschaftlicher Ver- 68-69 änderung und Gesetz 2.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben- eine kleine 70-83 Übersicht 2.2.1 Verfassungsrechtlicher Maßstab der elterlichen 70-72 Sorge 2.2.2 Elternrecht-Elternverantwortung 72-74 2.2.3 Das staatliche Wächteramt 74-75 2.2.4 Der Gleichstellungsauftrag 75-76 2.2.5 Exkurs: Art.6 GG als Naturecht(Substanztheorie) 76-78 2.2.6 Völkerrechtliche Vorgaben zur Sorge 78-83 2.2.6.1 Die UN Konvention über die Rechte des Kindes 78-80 2.2.6.2 Die Europäische Menschenrechtskonvention 80-83 2.3 Konzeption der elterlichen Sorge 84-89 2.3.1 Definition der elterlichen Sorge 84-81 2.3.1.1 Die Personensorge 86-87 2.3.1.2 Die Vermögenssorge 88 2.3.1.3 Beginn und Beendigung der elterlichen Sorge 89 2.4 Inhaber der elterlichen Sorge 90-144 2.4.1 Gemeinsame elterliche Sorge bei ehelichen Kin- 90 dem 2.4.2 Exkurs: Vorrang der Elternvereinbarung vor ei- 90-97 ner Sorgeentscheidung

2.4.2.1 Die rechtliche Legitimation der Elternvereinba- 91-92 rung 2.4.2.2 Die Rechtsbindung der Elternvereinbarung im 92-95 Innenverhältnis 2.4.2.3 Die Funktion des Staates bei der Sorgerechtsver- 95-96 einbarung/bindung im Außenverhältnis 2.4.2.4 Elternvereinbarung nach der Trennung 96-97 2.4.3 Legal Kidnapping - im Inland erlaubt? 97-114 2.4.3.1 Regelungsvorschriften im deutschen Recht 97-103 2.4.3.2 Anmerkungen zu grundsätzlichen Fragen des 103-113 Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung 2.4.3.3 Analoge Anwendungen des Abkommens auf In- 113-114 landsfälle 2.4.4 Gemeinsame elterliche Sorge bei nichtehelichen 115-143 Kindern 2.4.4.1 Die Sorgeerklärung nach 1626a BGB-die Vo- 115-119 raussetzungen 2.4.4.2 Das nationale und das internationale Elternrecht 119-124 des nichtehelichen Vaters 2.4.4.3 Zur Vereinbarkeit des 1626a BGB mit Verfas- 124-142 sungs- und Völkerrecht- Eine Auseinandersetzung mit dem aktuellen Meinungsstand 2.4.4.4 Ergebnis der Betrachtung 142-143 2.4.5 Die Alleinsorge 144 2.5 Elterliche Sorge nach Trennung und Schei- 145-225 düng 2.5.1 Gemeinsame Sorge nach Scheidung? 145-153 2.5.1.1 Stellung des 1671 BGB- Altes Recht" 145-146 2.5.1.2 Regelung nach der Reform des Kindschaftsrechts 146-147 2.5.1.2.1 Prinzip des Vorranges der gemeinsamen Sorge 147-148 oder Regel- Ausnahme- Verhältnis 2.5.1.2.2 Gleichwertigkeit von gemeinsamer Sorge und 148-149 Alleinsorge 2.5.1.2.3 Gemeinsame Sorge mit Übertragung Aufent- 149-150 haltsbestimmungsrecht 2.5.1.2.4 Lösung nach Bundesgerichtshof und Bundesver- 150-151 fassungsgericht 2.5.1.2.5 Stellungnahme 151-153 2.5.2 Voraussetzungen für die Beibehaltung der ge- 153-175 meinsamen Sorge

2.5.2.1 Subjektive und objektive Kooperationsfähigkeit 154 2.5.2.2 Objektive Kooperationsbereitschaft 154-155 2.5.2.3 Meinung des Bundesgerichtshofes 155-156 2.5.2.4 Probleme der Rechtsnorm und Gestaltungsvor- 156-160 schlage 2.5.2.5 Weitere Hindernisse und Varianten der Regelung 160-175 2.5.3 Weitere Voraussetzungen für die Übertragung 175-182 der Alleinsorge bzw. eines Teilbereiches 2.5.3.1 Antragsprinzip 175-177 2.5.3.2 Bisherige gemeinsame Sorge der Eltern 177-178 2.5.3.3 Dauerhaftes Getrenntleben der Eltern 178 2.5.3.4 Ausnahmeregelung 178-179 2.5.3.5 Zustimmung des anderen Elternteils und Wider- 179-181 spruchsrecht des 14-jährigen Kindes 2.5.3.6 Kindeswohlentscheidung 181-182 2.5.4 Kindeswohl und Kindeswille 182-225 2.5.4.1 Der Begriff des Kindeswohls 182-193 2.5.4.2 Kindeswohl im juristischen Sprachgebrauch und 194 Kindeswohl in der Rechtsprechung der Bundesrepublik 2.5.4.2.1 Das Kontinuitätsprinzip als Teil des Kindswohls 194-197 2.5.4.2.2 Das Förderungsprinzip als Teil des Kindswohls 197-204 2.5.4.2.3 Exkurs: Religionszugehörigkeit als Einschrän- 204-209 kung der Erziehungseignung eines Elternteils am Beispiel der Zeugen Jehova 2.5.4.2.4 Resümee einschließlich europäischer Betrach- 209-211 tung 2.5.4.3 Kindeswille als Teil des Kindeswohls 212-222 2.5.4.4 Kindeswohl im Blickwinkel internationalen 222-223 Rechts 2.5.4.5 Zusammenfassung 223-225 2.6 Zwischenbilanz und Forderung an ein 225-228 kindeswohlgerechtes Verfahren 2.6.1 Gegenwärtiges Lösung und Neuerungen 225-226 2.6.2 Regelungswünsche 226-228 3. Umgangsrecht

3.1 Geschichte des Umgangs 3.2. Begriff des Umgangs 3.3 Verfassungsrechtliche Vorgaben 3.4 Völkerrechtliche Vorgaben 3.5 Zweck des Umganges 229-231 232-233 234-235 236-237 238-241 3.6 3.6.1 3.6.1.1 3.6.1.2 3.6.1.3 3.6.1.4 3.6.2 3.7 3.8 3.9 3.9.1 3.9.2 3.9.3 3.10 3.10.1 3.10.2 3.10.3 3.10.4 3.10.4.1 3.10.4.2 3.10.4.3 3.10.4.4 Kreis der Umgangsberechtigten Umgangsrecht der Eltern Rechtliche Eltern Biologische Eltern Tatsächliche Eltern Biologische Eltern adoptierter Kinder Umgangsrecht Dritter Wohlverhalten Vorrang der Umgangsvereinbarung der Eltern Umgangsregelungen Allgemeines Kindeswille Kindliches Zeitempfinden Probleme bei der Umgangsregelung Allgemeines Reaktion auf Umgangsverweigerung des Kindes Die Umgangsverweigerung durch den betreuenden Elternteil- Recht und gerichtliche Pädagogisierung Exkurs : Parental Alienation Syndrome Allgemeines Erscheinungsformen Gegner der PAS-Theorie Eigener Standpunkt 242-250 242-246 242-243 243-245 246 246 247-250 251-253 254-256 257-266 257 257-261 261-266 267-300 267-270 270-272 272-276 276-297 276-282 282-290 291-294 294-297

3.10.5 Umgangsverweigerung des Kindes aufgrund frü- 297-300 herer negativer Erfahrungen 3.11 Zwischenbilanz zum Umgang 301-302 4. Ergebnisse der Untersuchung unter Berücksichtigung der Begleitstudie 4.1 Ziel und Inhalt der Begleitstudie 303 4.2 Ergebnisse der Untersuchung und der Begleit- 303-315 Studie 4.2.1 Stellt die Beibehaltung der gemeinsamen elterli- 303-304 chen Sorge den Regelfall dar? 4.2.2 Ist die Beibehaltung der gemeinsamen elterlichen 304 Sorge die beste Form der Wahrnehmung elterlicher Verantwortung? 4.2.3 Führt die gemeinsame elterliche Sorge zu einer 305-307 besseren Verarbeitung der Trennungsfolgen, insbesondere zur Beendigung der Elternkonflikte? 4.2.4 Haben die gesetzlichen Veränderungen der ge- 307-308 meinsamen elterlichen Sorge zu einer höheren Akzeptanz der Sorgeform geführt? 4.2.5 Ist es dem Gesetzgeber gelungen, ein Rechtsbe- 308-309 wusstsein für die gemeinsame elterliche Sorge zu vermitteln? 4.2.6 Vermittelt die gemeinsame elterliche Sorge eine 309-310 höhere Zufriedenheit der Eltern? 4.2.7 Stellt die Auflösung des Zwangsverbundes einen 311 Meilenstein der Kindschaftsrechtsreform dar? 4.2.8 Führt die Verbesserung der Stellung der Eltern 311 im kindschaftsrechtlichen Verfahren zugleich zu einem kind- und elternrechtsadäquaten Interventionsansatz? 4.2.9 Wurden die Rechte unverheirateter Eltern, insbe- 312 sondere nichtehelicher Väter ausreichend gestärkt? 4.2.10 Hat der Gesetzgeber psychologische Aspekte des 312-313 Kindeswohls ausreichend umgesetzt?

4.2.11 Bringt ein gemeinsames Sorgerecht mehr Um- 313-314 gang mit dem anderen Elternteil? 4.2.12 Führen die Neuregelungen im Bereich Umgang 314 zu einem häufigeren Kontakt? 4.2.13 Können Sorge- und Umgangsrecht zukünftigen 314-315 gesellschaftlichen Anforderungen gerecht werden? 5. Anhang I-XV 6. Literaturverzeichnis XVI- XXVIII