Corporate Governance in der eingetragenen Genossenschaft

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Transkript:

Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen-Nürnberg Arbeitspapiere 30 Corporate Governance in der eingetragenen Genossenschaft von BETTINA HILKENBACH Nürnberg 2004

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I VI Einleitung 1 1 Problemstellung 1 2 Begriffsabgrenzungen 2 2.1 Aktiengesellschaft 2 2.2 Eingetragene Genossenschaft 3 2.3 Corpbrate Governance 5 3 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit 7 Kapitel I: Gorporate Governance in der eingetragenen Genossenschaft: Ein Rechtsformvergleich zur Aktiengesellschaft 8 1 Rechtliche und faktische Ausgestaltung der Leitung und Kontrolle der eg im Vergleich zur Aktiengesellschaft 8 1.1 Der Vorstand 8 1.1.1 Zusammensetzung, Wahl und Abberufung 8 1.1.2 Leitungsbefugnis des Vorstands 10 1.2 Der Aufsichtsrat 15 1.2.1 Zusammensetzung, Wahl und Abberufung 15 1.2.2 Der Aufsichtsrat als Überwachungsorgan 16 1.2.2.1 Gegenstand der Überwachung 17 1.2.2.2 Überwachungsinstrumente 18

1.3 Die Generalversammlung der eg und die Hauptversammlung der AG 20 1.3.1 Die Generalversammlung bzw. Hauptversammlung im Kompetenzgefüge der egbzw. AG 20 1.3.2 Stimmrecht und Stimmrechtsausübung 22 1.3.3 Rechte der Generalversammlung 24 1.3.4 Die Vertreterversammlung 27 1.3.4.1 Überblick zur Vertreterversammlung 27 1.3.4.2 Wahl der Vertreter 29 1.3.4.3 Die Vertreterversammlung: Vertreter der Mitgliederinteressen? 31 1.4 Genossenschaftliche Pflichtprüfung und Prüfung der Aktiengesellschaft 34 1.4.1 Träger der Prüfung 34 1.4.2 Aufgaben und Ziele der Prüfung 35 1.4.3 Gegenstand und Umfang der Prüfung 37 1.4.4 Prüfungsverfolgung 41 2 Zusammenfassender Vergleich: die eg zwischen Wettbewerb und Förderauftrag 43 2.1 Faktische Annäherung der Leitungsstrukturen bei Großgenossenschaften 43 2.2 Schwächere Kontrollposition des Aufsichtsrats der eg 44 2.3 Eingeschränkte Kontrollmöglichkeiten der Mitglieder bei Großgenossenschaften 46 2.4 Die genossenschaftliche Pflichtprüfüng: der umfassendste Prüfungsauftrag im deutschen Prüfungswesen 48

III Kapitel II: Überlegungen zu einem Kodex für Genossenschaften 50 1 Der Deutsche Corporate Governance Kodex" für börsennotierte Gesellschaften 50 1.1 Entstehungsgeschichte des Deutschen Corporate Governance Kodex" 50 1.2 Adressaten des Deutschen Corporate Governance Kodex" 54 1.3 Der inhaltliche Aufbau des DCG-Kodex 55 1.4 Das System des Kodex: Soll", sollte" und kann" 56 1.5 Die sog. Entsprechens-Erklärung nach 161 AktG 58 1.5.1 Funktionsweise des Prinzips des sog. Comply or Explain" 59 1.5.2 Optionen bei Abgabe der Entsprechens-Erklärung 60 1.5.3 Zeitpunkt der Entsprechens-Erklärung und Publizität 60 1.5.4 Prüfung der Erklärung zum Kodex durch den Abschlussprüfer 62 1.6 Ziele des Kodex 64 1.6.1 Kommunikationsfunktion 64 1.6.2 Ordnungsfunktion 66 1.6.2.1 Erste empirische Untersuchung 67 1.6.2.2 Sanktionsmechanismen zur Beachtung des Kodex 68 1.6.3 Deregulierungsfunktion 69 1.6.4 Transparenz und Flexibilität 70 2 Ein Kodex für Genossenschaften: Der Kodex des Deutschen Genossenschaftsund Raiffeisenverbandes e.v. (DGRV) 71 2.1 Aufgaben des DGRV 71 2.2 Konzeption und inhaltlicher Aufbau des DGRV-Kodex 72 2.3 Adressatenkreis 73

IV Inhaltsverzeichnis 3 Beurteilung einzelner Regelungsbereiche des DGRV-Kodex 74 3.1 Regelungen zur Generalversammlung 75 3.1.1 Verfolgung der Vertreterversammlung über Internet (Ziffer 2.3.4) 75 3.1.2 Stimmrechtsvertretung (Ziffer 2.3.3) 77 3.2 Regelungen zum Vorstand 77 3.2.1 Vergütung des Vorstands (Ziffer 4.2.2/4.2.3) 77 3.2.1.1 Anden geschäftlichen Erfolg gebundene Komponenten 78 3.2.1.2 Vergütungskomponenten mit langfristiger Anreizwirkung 78 3.2.2 Ausweis der Vorstandsvergütungen im Anhang (Ziffer 4.2.4) 80 3.3 Regelungen zum Aufsichtsrat und zur Zusammenarbeit von Vorstand und Aufsichtsrat 81 3.3.1 Informations- und Berichtsordnung des Vorstands (Ziffer 3.4) 81 3.3.2 Zuleitung von Unterlagen an Aufsichtsratsmitglieder (Ziffer 3.4) 83 3.3.3 Qualifikation der Aufsichtsratsmitglieder (Ziffer 5.4.1) 84 3.3.4 Bildung von Ausschüssen (Ziffer 5.3) 87 3.3.5 Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder (Ziffer 5.4.5) 89 3.4 Regelungen zur Prüfung 91 4 Weitergehende Regelungsvorschläge 93 4.1 Wahlverfahren zur Vertreterversammlung 94 4.2 Förderplan und Förderbericht 96 5 Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtbeachtung des Kodex 99 Zusammenfassung 105

V Anhang Gegenüberstellung der Zuständigkeit der Generalversammlung der eg mit der Zuständigkeit der Hauptversammlung der AG Aufbau der Genossenschaftsorganisation Synoptische Gegenüberstellung des Kodex für börsennotierte Aktiengesellschaften und des Kodex für Genossenschaften XI XII XIII XIV Literaturverzeichnis XL Entscheidungsverzeichnis LVII