Haushaltsplan Ergebnis und Finanzplanung
Inhaltsverzeichnis Seite Papierfarbe Haushaltssatzung 1 weiß Vorbericht 3 Haushaltsplan Anlagen Gesamtergebnisplan 1 grün Gesamtfinanzplan 2 Produktbereiche mit Teilplänen 01 Innere Verwaltung 5 02 Sicherheit und Ordnung 59 03 Schulträgeraufgaben 75 04 Kultur und Wissenschaft 99 05 Soziale Hilfen 107 06 Kinder, Jugend und Familienhilfe 117 08 Sportförderung 131 09 Räumliche ung und Entwicklung 137 10 Bauen und Wohnen 139 11 Ver und Entsorgung 145 12 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 159 13 Natur und Landschaftspflege 161 14 Umweltschutz 179 15 Wirtschaft und Tourismus 183 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 191 Stellenplan und Stellenübersicht 1 gelb Bilanz 6 Verwaltungsorganisation 7 Übersichten über die Entwicklung des Eigenkapitals 8 die Berechnungen der Aufwendungen 9 (Ratsmitglieder) die Zuwendungen an die Fraktionen 10 den voraussichtlichen Stand der 15 Verbindlichkeiten die Verpflichtungsermächtigungen 16 die Instandhaltungsrückstellungen 18 für kommunale Gebäude die laufende Instandhaltung für kommunale 19 Gebäude die laufende Instandhaltung für Mietwohn 22 gebäude die internen Leistungsbeziehungen 23 die Zuschüsse an Vereine 24 die beitragspflichtigen Mitgliedschaften 27 der Jahresabschlussbericht der 28 Wadersloh Marketing GmbH
Produkte mit Teilplänen Seite 01 Innere Verwaltung 01.01.01 Politische Gremien 5 01.01.02 Verwaltungsführung 7 01.02.01 Gleichstellung von Mann und Frau 9 01.03.01 Personalrat 11 01.04.01 Rechnungsprüfung 13 01.05.01 Zentrale Dienstleistungen 15 01.05.02 Bauhof 19 01.06.01 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 23 01.06.02 Gemeindepartnerschaften 25 01.07.01 Personalmanagement 27 01.08.01 Finanzmanagement und Geschäftsbuchführung 31 01.08.02 Zahlungsabwicklung 33 01.08.03 Vollstreckung 35 01.08.04 Steuern und sonstige Abgaben 37 01.09.01 Dienstleistungen im ITBereich 39 01.10.01 Verwaltung und Bewirtschaftung kommunaler Gebäude 43 01.10.02 Verwaltung und Bewirtschaftung der Mietwohngebäude 47 01.10.03 Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken 49 01.10.05 Instandhaltung kommunaler Gebäude 53 01.10.06 Instandhaltung der Mietwohngebäude 57 02 Sicherheit und Ordnung 02.01.01 Ordnungswesen 59 02.02.01 Gewerbewesen 61 02.03.01 Verkehrsangelegenheiten 63 02.04.01 Einwohnerangelegenheiten 65 02.05.01 Personenstandswesen 67 02.06.01 Wahlen und Abstimmungen 69 02.07.01 Feuer und Bevölkerungsschutz 71 03 Schulträgeraufgaben 03.01.01 Grundschulen 75 03.01.02 Hauptschule 79 03.01.03 Realschule 83 03.01.04 Gymnasium 87 03.01.05 Schülerbeförderung 89 03.01.06 Zentrale schulbezogene Leistungen 93 03.01.07 BgA Verpflegung 95 04 Kultur und Wissenschaft 04.01.01 Kulturveranstaltungen und förderung 99 04.01.02 Volkshochschule 103 04.01.03 Musikschule 105 05 Soziale Hilfen 05.01.01 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) 107 05.01.02 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 109 05.01.03 Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII) 111 05.02.01 Zuschüsse an Dritte im Bereich des soz. Lebens 113 05.03.01 Dienstleistungen und Beratung 115 06 Kinder, Jugend und Familienhilfe 06.01.02 Unterstützung von Kindertagesstätten sonst. Träger 117 06.02.01 Jugendbegegnungsstätten und sonst. Jugendarbeit 119 06.02.02 Betrieb der Kinderspiel und Bolzplätze 123 06.03.01 Förderung Dritter im Bereich der Jugendarbeit 127
08 Sportförderung 08.01.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 131 08.02.01 Sportförderung 135 09 Räumliche ung und Entwicklung 09.01.01 Räumliche ung und Entwicklung 137 10 Bauen und Wohnen 10.01.01 Maßnahmen der Bauordnung 139 10.02.01 Denkmalschutz und Denkmalpflege 141 10.03.01 Wohnbau und Wohnraumförderung 143 11 Ver und Entsorgung 11.01.01 Abfallbeseitigung und entsorgung 145 11.02.02 Bau und Unterhaltung von Abwasserbeseitigungsanlagen 149 11.02.03 Fäkalschlammbeseitigung 155 11.02.04 Kleineinleitung 157 12 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 12.01.01 Bau und Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen 159 12.02.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 167 12.03.01 Straßenreinigung und Winterdienst 169 13 Natur und Landschaftspflege 13.01.01 Natur und Landschaftsschutz 171 13.01.02 Öffentliche Grünanlagen, Waldflächen, Forstwirtschaft 175 13.02.01 Friedhöfe 177 14 Umweltschutz 14.01.01 Umweltinformationen und koordination 179 15 Wirtschaftsförderung 15.01.01 Wirtschaftsförderung 183 15.01.02 Tourismus 187 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 16.01.01 Allgemeine Finanzwirtschaft 191
Haushaltssatzung der Gemeinde Wadersloh für das Haushaltsjahr Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), in der zzt. geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Wadersloh mit Beschluss vom 21.12. folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 17.924.418 Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 19.346.538 im Finanzplan Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 15.628.255 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 16.777.905 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 2.953.300 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 3.098.900 festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 570.000 festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 770.000 festgesetzt. 4 Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 807.306 und die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird auf 614.814 festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.000.000 festgesetzt. Seite 1
6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 209 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 413 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 411 v.h. 7 entfällt 8 Erträge und Aufwendungen sowie Ein und Auszahlungen werden produktweise zu folgenden Budgets zusammengefasst: Budget Stabsstelle 01.01.01, 01.01.02, 01.06.01, 01.06.02, 15.01.01 Budget Gleichstellung 01.02.01 Budget Personalrat 01.03.01 Budget 1.1: Schule, Kultur, etc. 01.05.01, 01.07.01, 01.09.01, 03.01.01, 03.01.02, 03.01.03, 03.01.04, 03.01.05, 03.01.06, 03.01.07, 04.01.01, 04.01.02, 04.01.03, 08.01.01, 08.02.01, 12.02.01, 15.01.02 Budget 1.2: Kinder, Jugend, etc. 05.01.01, 05.01.02, 05.01.03, 05.02.01, 05.03.01, 06.01.02, 06.02.01, 06.02.02, 06.03.01 Budget 1.3: Bürgerservice, etc. 02.01.01, 02.02.01, 02.03.01, 02.04.01, 02.05.01, 02.06.01, 02.07.01 Budget 2.1: Finanzen, Steuern, etc. 01.04.01, 01.08.01, 01.08.02, 01.08.03, 01.08.04, 16.01.01 Budget 2.2: Bauen, Denkmal, etc. 09.01.01, 10.01.01, 10.02.01, 10.03.01 Budget 2.3: Kanalisation, etc. 11.01.01, 11.02.02, 11.02.03, 11.02.04, 12.01.01, 12.03.01, 13.01.01, 13.01.02, 13.02.01, 14.01.01 Budget 2.4: Gebäude, Grundstücke 01.10.01, 01.10.02, 01.10.03, 01.10.05, 01.10.06 Budget 2.5: Bauhof 01.05.02 Personalaufwendungen und auszahlungen sowie alle zahlungsunwirksamen Erträge und Aufwendungen sind von der Budgetierung ausgeschlossen. Alle übrigen Positionen eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen. Mindererträge verringern die Aufwandsermächtigungen. Das Gleiche gilt für die Ein und Auszahlungen. Seite 2
Vorbericht Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) Mit dem 1. Januar 2006 hat die Gemeinde Wadersloh die Kameralistik verlassen und sich dem System der doppelten kaufmännischen Buchführung (Doppik) zugewandt. Das Land NordrheinWestfalen hat das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) fast 10 Jahre vorbereitet, wobei 7 ModellKommunen unterstützend mitgewirkt haben. Im November 2004 hat dann das Landesparlament die Novellierung der Gemeindeordnung und der einschlägigen Bestimmungen beschlossen und so den Städten und Gemeinden die gesetzliche Grundlage für die Umstellung des Rechnungswesens gegeben. Doppik als neuer Rechnungsstil Das NKF orientiert sich im Wesentlichen an den bisherigen Regelungen für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug. Es werden aber kaufmännische Standards des Handelsgesetzbuches unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung angewandt, soweit nicht wichtige kommunale Besonderheiten Abweichungen erforderlich machen. Zentraler Mittelpunkt sind die kaufmännischen Erfolgsgrößen Aufwand und Ertrag. Nicht mehr der Verbrauch von Geld, sondern die Darstellung des Gesamtressourcenaufkommens und verbrauchs ist von Bedeutung. Das Konzept des NKF Die wesentlichen Bestandteile des NKF sind: die Ergebnisrechnung die Finanzrechnung die Bilanz Das folgende Schaubild verdeutlicht das Zusammenwirken dieses so genannten Drei KomponentenSystems: Finanzrechnung Aktiva Bilanz Passiva Ergebnisrechnung Einzahlungen./. Auszahlungen Vermögen Fremdkapital Erträge./. Aufwendungen Veränderung Zahlungsmittel Liquide Mittel Eigenkapital Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag Bilanz Die Bilanz stellt zum Bilanzstichtag das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar und weist ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten aus. Für den Haushaltsplan ist das Bilanzergebnis von untergeordneter Bedeutung. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006 wurde am 26.09.2006 vom Rat beschlossen. Eine Überprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt fand in der Zeit vom 27.08. 29.08.2007 statt. Seite 3
Ergebnisrechnung/Ergebnisplan Der Ergebnisplan ist wichtigster Bestandteil des Haushalts. Er geht über die Ergebnisrechnung, die der kaufmännischen Gewinn und Verlustrechnung entspricht, in die Bilanz ein und enthält die Aufwendungen und Erträge. So werden periodengerecht das Ressourcenaufkommen und der Ressourcenverbrauch abgebildet. Wesentliche Unterschiede zur Kameralistik sind vor allem die Berücksichtigung des Werteverzehrs des kommunalen Anlagevermögens durch Aufnahme der Abschreibungen in die Ergebnisrechnung. Entscheidend für die Zuordnung zum Haushaltsjahr ist nunmehr der Zeitpunkt des Werteverzehrs bzw. Wertezuwachses und nicht mehr der Zeitpunkt der tatsächlichen Zahlung. Das kommunale Haushaltsrecht fordert auch im NKF, dass der Haushalt ausgeglichen sein muss. Der Ausgleich ist gegeben, wenn der Ergebnisplan in Erträgen und Aufwendungen übereinstimmt. Finanzrechnung/Finanzplan Die Finanzrechnung/der Finanzplan beinhalten entsprechend dem früheren Haushaltsplan alle Einzahlungen und Auszahlungen. Der Saldo bildet die Veränderungen des Bestandes an liquiden Mitteln in der Bilanz ab. Während in der Ergebnisplanung die gemeindlichen Investitionen lediglich mit den Abschreibungen einfließen, erfasst der Finanzplan auch die Investitionstätigkeit und die sonstigen nicht ergebniswirksamen Zahlungen der Gemeinde. Er stellt somit die Ermächtigung für Investitionen und Kreditaufnahmen dar. Teilpläne Sowohl der Ergebnis als auch der Finanzplan werden in 17 Produktbereiche gegliedert, die das Land verbindlich vorgeschrieben hat. In Zusammenarbeit mit anderen Kommunen im Kreisgebiet wurden 15 Produktbereiche, 42 Produktgruppen und 66 Produkte gebildet. Auf zwei der vorgeschriebenen Produktbereiche konnte verzichtet werden, da die dargestellten Aufgaben von der Gemeinde Wadersloh nicht erfüllt werden. Während die Teilergebnisrechnungen analog der Gesamtergebnisrechnung aufzustellen sind, müssten in den Teilfinanzrechnungen lediglich die investiven Maßnahmen sowie die nicht ergebniswirksamen Ein und Auszahlungen aufgeführt werden. Die Gemeinde Wadersloh hat sich jedoch für die vollständige Darstellung in allen Teilbereichen entschieden. Produktorientierung Der Haushaltsplan wird produktorientiert aufgestellt. Die 66 Produkte werden beschrieben und mit Zielen und Kennzahlen versehen, die im Rahmen eines Berichtswesens und Controllings unterjährig steuerbar sein werden. Im Rahmen der Zieldefinitionen ist es möglich, die strategische Ausrichtung zu bestimmen und über die Definition von Qualitätsstandards die Aufgabenerfüllung zu steuern und transparent zu machen. Seite 4
Budgetierung Die Haushaltsansätze sind den Budgetverantwortlichen und nicht mehr anordnenden Dienststellen oder Fachbereichen zugeordnet. Der Budgetverantwortliche verwaltet die Mittel seines Budgets. Dabei gelten folgende Regeln: Alle Positionen eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Mehrerträge berechtigen zu Mehraufwendungen. Mindererträge verringern die Aufwandsermächtigungen. Das Gleiche gilt für die Ein und Auszahlungen. Personalaufwendungen und auszahlungen sowie alle zahlungsunwirksamen Erträge und Aufwendungen sind von der Budgetierung ausgeschlossen. Der Neue Kommunale Haushalt der Gemeinde Wadersloh Bestandteile Das NKF bietet die Möglichkeit, Teilpläne auf Produktbereichs, Produktgruppen oder Produktebene zu erstellen. Die Gemeinde Wadersloh hat sich für die Abbildung auf der Produktebene entschieden. Das Haushaltsbuch enthält folgende Bestandteile und Anlagen: Haushaltssatzung Vorbericht Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan Teilpläne auf Produktebene Stellenplan und Stellenübersicht Bilanz des Vorvorjahres Organigramm Verwaltungsorganisation Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Übersicht über die Zuwendung an Fraktionen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über Instandhaltungsrückstellungen kommunaler Gebäude Übersicht über die laufende Instandhaltung kommunaler Gebäude Übersicht über die laufende Instandhaltung der Mietwohngebäude Übersicht über Interne Leistungsbeziehungen Übersicht über die Zuschüsse an Vereine und Verbände Übersicht über die beitragspflichtigen Mitgliedschaften Jahresabschluss der Wadersloh Marketing GmbH Seite 5
Statistische Angaben Einwohnerzahlen zum 31.12. eines jeden Jahres (nach Bevölkerungsfortschreibung des LDS) 1967 17.525 2000 13.203 1975 (Neugliederung) 10.694 2001 13.155 1979 10.920 2002 13.148 1987 (Volkszählung 25.5.) 11.509 2003 13.158 1990 12.121 2004 13.199 1994 12.784 2005 13.118 1995 12.944 2006 13.079 1996 13.005 2007 12.937 1997 13.082 2008 12.805 1998 13.152 2009 12.667 1999 13.150 12.596 Bevölkerungsbewegung 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Geburten 123 103 117 108 104 101 101 86 105 Sterbefälle 201 195 162 149 151 160 165 174 175 Zuzüge 579 598 564 500 497 439 429 409 438 Fortzüge 508 496 478 541 489 522 497 459 440 Veränderung in der Einwohnerzahl 7 + 10 + 41 81 39 142 132 138 71 Veränderung im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung (%) 0,05 + 0,08 + 0,31 0,62 0,30 1,10 1,03 1,09 0,56 + Schülerzahlen (Amtliche Schulstatistik vom 1.10. eines jeden Jahres) 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Grundschüler 640 622 609 571 539 531 514 491 AugustinWibbeltGrundschule 290 283 291 275 275 294 283 281 W.HüfferSchule (+ Schulkinderg.) 192 176 171 165 154 140 130 116 St.NikolausSchule 158 163 147 131 110 97 101 94 Hauptschüler KonradAdenauerHauptschule 376 355 324 302 279 267 272 266 Realschüler GeschwisterSchollRealschule 412 394 409 405 384 375 389 398 davon aus Wadersloh 327 319 329 335 314 310 323 326 Insgesamt 1.428 1.371 1.342 1.278 1.202 1.173 1.175 1.155 nachrichtlich: Gymnasium Johanneum 740 766 781 811 813 813 810 800 davon aus Wadersloh 374 393 395 395 405 413 410 419 Flächengröße des Gemeindegebietes Gemeindeteil Fläche in ha Wadersloh 5.006,2 Liesborn 4.300,4 Diestedde 2.396,4 insgesamt 11.703,0 Seite 6
Flächen der tatsächlichen Nutzung (Jahresabschluss 2002 des Kreiskatasteramtes Warendorf ) Nutzungsart Fläche in qm Gebäude und Freifläche öffentliche Zwecke 153.650 Wohnen 2.082.607 Handel und Dienstleistungen 40.898 Gewerbe und Industrie 478.533 Mischnutzung mit Wohnen 258.451 zu Verkehrsanlagen 9.265 zu Versorgungsanlagen 61.048 zu Entsorgungsanlagen 29.585 Land und Forstwirtschaft 2.778.499 Erholung 29.784 sonstige 3.382 ungenutzt 358.158 Betriebsfläche Abbauland 55.563 Halde 3.647 Lagerplatz 11.870 Versorgungsanlage 22.672 sonstige 29.450 Erholungsfläche Sportfläche 154.125 Grünanlage 108.083 sonstige 9.008 Verkehrsfläche Straße 3.187.267 Weg 1.333.783 Platz 22.873 Bahngelände 170.308 Landwirtschaftsfläche Ackerland 67.979.518 Grünland 23.716.931 Gartenland 91.549 Obstanbaufläche 368.652 Brachland 1.321 Waldfläche Laubwald 4.986.507 Nadelwald 564.195 Mischwald 4.110.945 Gehölz 104.748 sonstige 1.546.672 Wasserfläche Fluss 113.075 Kanal 3.355 Bach 504.662 Graben 1.005.210 See 130.876 Teich, Weiher 177.930 sonstige 31.165 Flächen anderer Nutzung Übungsgelände 5.402 Schutzfläche 61.177 Historische Anlage 276 Friedhof 63.408 Unland 71.222 Gemarkungsfläche: 117.031.305 Seite 7
Der Haushalt Im Gegensatz zu den Jahresergebnissen 2006 bis 2008, die ein positives Ergebnis ausweisen, schließen die Jahre 2009 mit 1.156 T und mit 733 T negativ ab. Für wird der geplante Fehlbetrag in Höhe von 1.168 T fast erreicht werden. Bisher zeichnet sich eine geringfügige Verbesserung ab. Auch in kann der Haushaltsausgleich erneut nur durch einen Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage geschafft werden. Der geplante Jahresfehlbetrag liegt bei 1.422 T. Die Ausgleichsrücklage wird damit in aufgebraucht sein. Ergebnisplan Ertrag Steuern und ähnliche Entgelte Jahr Grundsteuer Gewerbesteuer Sonstige Gemeindeanteil A B Steuern an der Umsatzsteuer in T 2006 178 1.259 2.967 54 277 2007 173 1.269 2.696 52 309 2008 178 1.279 2.876 67 319 2009 178 1.315 2.509 66 330 178 1.318 3.506 64 331 193 1.445 3.060 64 330 192 1.455 3.000 70 340 192 1.465 3.100 70 350 192 1.475 3.200 70 360 192 1.485 3.300 70 370 Grundsteuer A und B Die Grundsteuer wird nach den Messbeträgen berechnet, die das Finanzamt nach dem Bewertungsgesetz festsetzt. Die Ansätze wurden entsprechend des zu erwartenden Rechnungsergebnisses des laufenden Jahres gebildet. Gewerbesteuer Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer kann zwar gewissenhaft geschätzt, aber nicht errechnet werden. Abgesehen von der allgemeinen wirtschaftlichen Lage bringt der Zeitpunkt der Veranlagung starke Schwankungen in das Ergebnis. Veränderungen im Jahr der endgültigen Veranlagung eines Gewerbebetriebes wirken sich auch auf die Vorauszahlungen für das noch nicht abgerechnete Vorjahr und das laufende Jahr aus. Die Wirkung verdreifacht sich damit. In 2009 lag das Rechnungsergebnis aufgrund der Wirtschafts und Finanzkrise bei 2,5 Mio.. Mit 3,5 Mio. schloss das Jahr unerwartet gut ab. Der für in Höhe von 3,06 Mio. wird voraussichtlich um 10 % höher ausfallen. Für wird von Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von 3 Mio. ausgegangen. Seite 8
Sonstige Gemeindesteuern Hundesteuer Zum 01.01. werden die Hundesteuersätze nach vier gleichbleibenden Jahren moderat angehoben. Folgende Sätze werden für die Berechnung der Hundesteuer zugrunde gelegt: 60,00 wenn nur ein Hund gehalten wird, 84,00 wenn zwei Hunde gehalten werden, 96,00 wenn drei oder mehr Hunde gehalten werden, 324,00 wenn ein gefährlicher Hund gehalten wird, 480,00 wenn zwei oder mehr gefährliche Hunde gehalten werden. Die Unterteilung nach Hunden bestimmter Rassen wurde gestrichen. Es werden Erträge in Höhe von 63.500 erwartet. Vergnügungssteuer Bei der Vergnügungssteuer fallen nur Beträge für Spielgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit sowie für Musikboxen an. Diese Steuer wird nach festen Sätzen erhoben. Der Steuersatz für Geldspielgeräte beträgt nach der gemeindlichen Steuersatzung vom 23.12.2002 45, für Musikboxen und Geschicklichkeitsspielgeräte 22,50 monatlich. Für sind 6.500 an Erträgen eingeplant. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Seit dem Wegfall der Gewerbekapitalsteuer ab 01.01.1998 werden die Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer mit 2,2 % beteiligt. Für werden anhand des Ergebnisses etwa 340 T erwartet. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Gemeinden erhalten nach dem Gemeindefinanzreformgesetz des Bundes aus dem Aufkommen an Lohn und Einkommensteuer einen Anteil von 15 % sowie 12 % vom Zinsabschlag. Kompensationszahlungen bekommen die Städte und Gemeinden für die Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleiches. Jahr Anteil an der Familienleistungs Kinderbonus Einkommensteuer ausgleich T 2006 3.444 307 2007 3.808 372 2008 4.198 369 2009 3.827 409 3.578 428 33 3.800 430 4.200 450 4.300 450 4.400 460 4.500 470 Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hatte sich durch die schlechte Konjunktur verringert. Der wurde um ca. 170 T unterschritten. Für wird der gebildete voraussichtlich überschritten. Ab wird mit einem weiteren Anstieg gerechnet. Die Kompensationszahlungen im Familienleistungsausgleich zeigen eine steigende Tendenz, die auch in den Folgejahren erwartet werden kann. Seite 9
Zuwendungen und allgemeine Umlagen Die Gemeinden erhalten vom Land: 1. Zuweisungen im Rahmen des allgemeinen Steuerverbundes und 2. Zuweisungen außerhalb des allgemeinen Steuerverbundes 1. Zuweisungen im Rahmen des allgemeinen Steuerverbundes Das Land stellt den Gemeinden und Gemeindeverbänden 23 v. H. seines Anteils an der Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer und der Umsatzsteuer zur Verfügung. Dieser Anteil wird als allgemeiner Steuerverbund bezeichnet. Die Mittel des allgemeinen Steuerverbundes werden als a) allgemeine Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen, pauschale Zuweisungen und besondere Zuweisungen) sowie b) zweckgebundene Zuweisungen ausgezahlt. zu a) Als allgemeine Zuweisung erhält die Gemeinde Schlüsselzuweisungen. 2006 3.209.810 2007 3.543.000 2008 3.937.730 2009 3.057.544 3.361.772 1.685.000 1.697.500 1.700.000 1.700.000 1.700.000 Das Ergebnis lag aufgrund des Nachtragshaushaltes des Landes um 120 T höher als der. Durch das GFG verliert die Gemeinde Wadersloh ca. 1,5 Mio.. Nach der ersten Modellrechnung des StGB NRW wird für und die Folgejahre von konstanten Erträgen in Höhe von 1,7 Mio. ausgegangen. Trotz dieser Entwicklung fehlen der Gemeinde jährlich 1 bis 1,5 Mio.. 2. Zuweisungen außerhalb des allgemeinen Steuerverbundes Hierzu zählen die Kompensationsleistungen im Familienleistungsausgleich, der schon beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erläutert ist. Nach Maßgabe des Haushaltsplanes des Landes werden Mittel für die Unterhaltung von jüdischen Gräbern und eine Betreuungspauschale für die Übermittagbetreuung an Grundschulen erwartet. Hinzu kommen in Zuweisungen für die Betreuungsangebote der offenen Ganztagschule in Höhe von 169 T. Für die Haupt und Realschule sind insgesamt 35 T aus dem Landesprogramm Geld oder Stelle vorgesehen. Für das Projekt European EnergyAward (eea) sind in an Zuweisung 5.840 vorgesehen. Seite 10
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuweisungen und Zuschüsse Nach den Vorschriften des NKF werden alle Vermögenswerte der Gemeinde erfasst und bewertet. Der ermittelte Zeitwert ist über die Restnutzungsdauer abzuschreiben. In der Vergangenheit erhaltene Zuschüsse oder Beiträge sind ebenfalls ermittelt worden und werden über die Restnutzungsdauer des jeweiligen Vermögensgegenstandes aufgelöst. Somit sind für einen Teil der Aufwendungen durch Abschreibungen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten zu buchen. Beide Vorgänge (Aufwand sowie Ertrag) sind nicht zahlungswirksam. Die größten Sonderposten sind gebildet worden für Zuschüsse des Landes und Bundes für Baumaßnahmen (Gebäude, Straßen, Wirtschaftswege) und bewegliches Anlagevermögen. Hinzugerechnet sind Erträge aus der Auflösung der Sonderposten für Straßen im Außenbereich, die im Rahmen der Flurbereinigung entstanden sind. Für zweckgebundene Zuweisungen und Pauschalen sind ebenfalls Sonderposten zu bilden. Diese Sonderposten werden dann ertragswirksam aufgelöst, wenn die Mittel entsprechend verwendet werden. Das gilt für die Schulpauschale, Sportpauschale, Feuerschutzpauschale und die allgemeine Investitionspauschale. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuweisungen und Zuschüsse sind für die ungsjahre wie folgt gebucht worden: T 1.703 1.688 1.658 1.618 Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte Bei den öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten sind neben den Verwaltungsgebühren (92 T ) insbesondere die Abfallgebühren (820 T ) sowie die Niederschlagswassergebühr (484 T ) und die Schmutzwassergebühren (940 T ) zu nennen. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge konnten in Höhe von 442 T gebildet werden. Abfallgebühren Aufgrund der vermehrten Aufwendungen bei der Entsorgung und Abfuhr des Biomülls ist die zweite Biotonne ab kostenpflichtig. Außerdem wurden in Windelsäcke für Kinder und für Behinderte und Senioren eingeführt. Abwassergebühren In können die Gebührensätze für die Niederschlagswasser und die Schmutzwassergebühr gehalten werden. Privatrechtliche Leistungsentgelte Hierzu gehören in erster Linie Mieten, Pachten und Nutzungsentgelte, für die insgesamt 174 T veranschlagt sind. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Aus dem Bereich der Asylbewerberbetreuung erhält die Gemeinde Wadersloh in vermutlich Erstattungen im Umfang von 33 T. Hinzu kommen Erstattungen im Rahmen des DSD und Erstattungen von Schülerbeförderungskosten. Seite 11
Sonstige ordentliche Erträge Hier werden die Konzessionsabgaben der RWE und der Wasserversorgung Beckum gebucht, die mit insgesamt 525 T angesetzt sind. Zusätzlich werden die Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken (Saldo aus Verkaufserlös und Grundstücksbewertung) in Höhe von 154 T ausgewiesen. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 13 Baugrundstücke veräußert werden können. Das folgende Diagramm zeigt die Aufgliederung der Erträge nach Arten: Seite 12
Ergebnisplan Aufwand Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen enthalten die Beamtenbesoldung, die Vergütung der Tariflich Beschäftigten inklusive aller Sozialversicherungs und Versorgungskassenbeiträgen, pauschalierte Lohnsteuer, Leistungsprämie nach dem TVöD, Beihilfen, Arbeits und Gesundheitsförderung sowie Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeit, Pensionen, Beihilfen und dergleichen. Die Personalaufwendungen spiegeln die durchweg erfolgreichen personalpolitischen Maßnahmen der Gemeinde Wadersloh wider. In den Jahren 2009 und konnten die Personalaufwendungen unter dem von 2008 gehalten werden. Das Ergebnis weist einen höheren Betrag aus, weil die Zuführungen zu den Pensions und Beihilferückstellungen ab dem Jahr nicht mehr bei den Versorgungsaufwendungen verbucht werden. Rechnet man diese Zuführungen aus dem Ergebnis heraus, so liegt es um 16 T unter dem von. In führen erneut Tarifabschlüsse zur Erhöhung der Personalaufwendungen. Außerdem kann noch nicht kalkuliert werden, wie sich die Zuführungen zu den Pensions und Beihilferückstellungen im Jahr auf das Ergebnis auswirken werden. In führt die angesprochene Veranschlagung der Pensions und Beihilferückstellungen zu einer Erhöhung des es. Ab kann dann wieder von sinkenden Personalaufwendungen ausgegangen werden. Jahr Erstattung SGB II und sonst. Erstattungen in T Personalaufwendungen Personalaufwendungen (Netto) 2008 3.515 193 3.322 2009 3.422 166 3.256 3.858 175 3.683 3.553 154 3.399 3.907 183 3.724 3.831 195 3.636 Versorgungsaufwendungen Zu den Versorgungsaufwendungen gehören die Versorgungskassenbeiträge und die Beihilfen der Pensionäre. Seite 13
Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Art Ergebnis 2009 Ergebnis in T Aufwand Rest und Biomüllentsorgung 484 468 440 440 Schülerbeförderungskosten 457 434 477 430 Gebäudeunterhaltung 307 189 225 314 Gas 283 224 257 225 Strom 213 217 220 225 Aufwand Bio und Restmüllabfuhrkosten 194 185 166 167 Leistungsentgelte citeq 76 90 99 113 Fahrzeugunterhaltung 83 106 89 110 Unterhaltung der Abwasserbeseitigungsanl. 95 125 105 105 Klärschlammentsorgung 110 118 100 100 Aufwand Bauleitplanung 10 7 10 80 Straßenbeleuchtung 88 83 70 70 Aufwand Recyclinghof, Entsorgung 63 55 67 65 Versicherungen 45 46 50 53 Betriebskosten Recyclinghof 16 51 51 51 Umsetzung Handlungskonzept Demografie und Kernbereichsmanagement 0 0 0 50 Summe 2.524 2.398 2.426 2.598 Bei den Schülerbeförderungskosten zeigen die durchgeführten Maßnahmen Erfolg. Der wird voraussichtlich bis zum Jahresende um 30 T unterschritten. Da die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II weitestgehend abgeschlossen sind, steigen die notwendigen Aufwendungen bei der Gebäudeunterhaltung wieder auf das Niveau von 2009. Durch den Wechsel zur Wadersloh Energie GmbH kann der Aufwand für Strom konstant gehalten werden. Durch neue erforderliche Programme steigen die Aufwendungen bei den Leistungsentgelten der Citeq. Für die Neu bzw. Umgestaltung des Dorfkerns in Wadersloh und weiterer Bereiche steigt der Aufwand bei der Bauleitplanung. Das Kernbereichsmanagement hat bereits gute Vorschläge erarbeitet. Für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Kernbereichsmanagement und dem Handlungskonzept Demografie ist in ein neuer gebildet worden. Transferaufwendungen Art Ergebnis 2009 Ergebnis in T Kreisumlage 6.330 6.375 5.707 5.700 Zuschlag zur Gewerbesteuerumlage 192 279 255 255 Gewerbesteuerumlage 195 262 265 250 Zuschuss an das Johanneum 163 171 169 184 Zuschüsse zu Kindergärten 108 190 144 155 Krankenhausinvestitionsumlage 144 140 150 140 Hilfe zum Lebensunterhalt für Asylbewerber 241 147 180 140 Summe 7.373 7.564 6.870 6.824 Seite 14
Die Kreisumlage bleibt in aufgrund der unveränderten Schlüsselzuweisungen und den gesenkten Hebesätzen des Kreises konstant. Der Zuschuss an das Johanneum steigt kontinuierlich. Hier beteiligt sich die Kommune mit 4,5 Prozentpunkten an den anerkennungsfähigen Kosten. In soll über die weitere Vorgehensweise beraten werden, um die stetig steigenden Aufwendungen in den Griff zu bekommen. Durch die verstärkte Betreuung von UnterDreijährigen steigen die Zuschüsse bei den Kindergärten. Im Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt für Asylbewerber wird anhand des Ergebnisses aus mit geringeren Aufwendungen gerechnet. Die eingeplanten Erträge aus der Gewerbesteuer führen zu entsprechenden Beträgen für die Gewerbesteuerumlage und den Zuschlag zur Gewerbesteuerumlage. Für die Folgejahre sind folgende Beträge geplant: T Gewerbesteuerumlage 250 260 270 275 Zuschlag Gewerbesteuerumlage 255 260 270 280 Sonstige ordentliche Aufwendungen Art Ergebnis 2009 Ergebnis in T Aufwand Mütterzentrum OGS 178 200 199 247 Versicherungen 173 173 179 183 Beitrag Wasser und Bodenverband 139 139 152 151 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 98 106 100 110 Aufwand Geld o. Stelle / Sek. a. Nachmittag 63 117 102 35 (bis ein Sachkonto) 0 0 0 53 Aufwand Mittagessen 72 75 74 91 Gerichts und Sachverständigenkosten 3 20 68 55 Summe 726 830 874 925 Die Betreuungsangebote an den Grundschulen und auch an den weiterführenden Schulen werden sehr gut angenommen. Durch steigende Teilnehmerzahlen erhöht sich der Aufwand entsprechend. Gleiches gilt für das Mittagessen in Schulen. Durch geplante Änderungen bei den Elternbeiträgen wird eine Kompensierung angestrebt. Bilanzielle Abschreibungen Der Gesamtbetrag der bilanziellen Abschreibungen beläuft sich auf insgesamt 2,65 Mio. und bleibt damit nahezu unverändert. Seite 15
Das folgende Diagramm zeigt die Aufgliederung der Aufwendungen nach Arten: Beurteilung Die Aufwendungen übersteigen die Erträge um 1.422 T. Das Defizit kann nur noch zum Teil über die Ausgleichsrücklage aufgefangen werden. Zusätzlich muss die Allgemeine Rücklage planmäßig mit 615 T in Anspruch genommen werden. Das NKFKonzept lässt für den Haushaltsausgleich den Abbau von Eigenkapital in einem gewissen Umfang zu. Hierfür muss in der Eröffnungsbilanz ein Teil des Eigenkapitals als Ausgleichsrücklage ausgewiesen werden. Diese Rücklage darf maximal ein Drittel des Eigenkapitals ausmachen, aber auch nicht mehr als ein Drittel der durchschnittlichen Erträge aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen der letzten drei Jahre betragen. Für die Gemeinde Wadersloh konnte daher eine Ausgleichsrücklage in Höhe von fast 3,9 Mio. gebildet werden, die in die Eröffnungsbilanz eingestellt wurde. Die positiven Jahresergebnisse aus den Jahren 2006 bis 2008 durften nicht zur Aufstockung der Ausgleichsrücklage genutzt werden. Somit blieb die Ausgleichsrücklage unverändert. Die Jahresabschlüsse 2009 und haben die Ausgleichsrücklage bereits mit knapp 1,9 Mio. belastet. Für wird voraussichtlich eine weitere Million verbraucht werden. Somit stehen in noch ungefähr 900 T zur Deckung zur Verfügung. Die Verluste durch das GFG und konnten und können trotz größter Sparanstrengungen nicht aufgefangen werden. Die Gemeinde Wadersloh fällt in der mittelfristigen Finanzplanung jedoch nicht ins Haushaltssicherungskonzept. Seite 16
Finanzplan Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Auszahlungen übersteigen die Einzahlungen um 1.150 T. Somit können aus der laufenden Verwaltungstätigkeit keine Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Auf den eingeplanten Kredit in konnte verzichtet werden. In wurde die Aufnahme eines Kassenkredites in Höhe von 1,5 Mio. sowie die Ausschöpfung des Kreditrahmens für Investitionskredite mit 350 T erforderlich. Für sind weitere Kreditaufnahmen geplant. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions und Finanzierungstätigkeit Der Haushaltsplan sieht Investitionen in Höhe von knapp 3 Mio. vor. Im Vergleich zu steigt der Betrag um 0,2 Mio.. 675 T fließen in den Erwerb von Grundstücken. Baumaßnahmen sind mit 1,8 Mio. veranschlagt. Die größten Maßnahmen in T : Sanierung Im Großen Holz/Kopernikusstraße 400 Kreisverkehr Wenkerstraße 300 Sanierung Rote Erde Siedlung Liesborn 250 Kanal Rote Erde Siedlung Liesborn 225 Kanal Im Klostergarten 100 RHB Krumme Bach 90 Verschiedene Kanalsanierungen 70 Sanierung von Wirtschaftswegen 50 Ausbau von Rad, Wander und Reitwegen 50 Summe 1.535 Bewegliches Anlagevermögen soll für insgesamt 477 T erworben werden. Zur IT Ausstattung des Rathauses und der Schulen (Medienentwicklungsplan) sind insgesamt 115 T vorgesehen. Im Bereich Schulen sind für den Erwerb von Anlagevermögen 74 T eingeplant. Unter Berücksichtigung des Entwurfes des Brandschutzbedarfsplanes sind verschiedene Anschaffungen im Bereich Feuerwehr für 98 T sowie ein Löschfahrzeug für den Löschzug Wadersloh mit 75 T ( = 195 T ) vorgesehen. Für den Bauhof sollen Anlagegüter im Wert von 52 T angeschafft werden. Den Auszahlungen stehen investive Einzahlungen in Höhe von knapp 2,4 Mio. gegenüber. Investitionspauschale, Schulpauschale, Feuerschutz und Sportpauschale sind mit insgesamt 1.091 T veranschlagt. 210 T werden für den Bau des Kreisverkehres an der Wenkerstraße erwartet. Für den Bau des Regenrückhaltebeckens Krumme Bach wird mit 45 T Zuweisung gerechnet. 510 T sind für die Veräußerung von Bau und Gewerbegrundstücken veranschlagt. Beiträge und ähnliche Entgelte fließen in Abhängigkeit vom Verkauf der Grundstücke in Höhe von 410 T. Seite 17
Kredite Art Stand am Ende des Jahres Stand zu Beginn des Jahres Voraussichtlicher Stand am Ende des Jahres 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen TEUR TEUR TEUR 2.4.2 beim Land 578 522 467 2.5.1 bei Banken und Kreditinstituten 3.525 3.791 4.275 Summe 4.103 4.313 4.742 Fazit: Der Haushaltsplan ist aufgrund von Umständen, die die Gemeinde Wadersloh nicht zu vertreten hat nicht ausgeglichen. Zwar steht die Ausgleichsrücklage noch zur Deckung zur Verfügung. Die Höhe ist jedoch nicht ausreichend. Durch das GFG und verliert die Gemeinde Wadersloh erhebliche Erträge. Die kommunale Selbstverwaltung wird hierdurch enorm eingeschränkt. Trotz aller Sparanstrengungen war ein Haushaltsausgleich aus diesem Grunde nicht zu erzielen. Für die mittelfristige Finanzplanung besteht aber auch nicht die Gefahr eines Haushaltssicherungskonzeptes. Seite 18
Gesamtergebnisplan 01 Steuern und ähnliche 9.436.041 9.322.000 9.707.000 9.927.000 10.157.000 10.387.000 Abgaben 02 + Zuwendungen und 5.518.583 3.609.286 3.789.809 3.785.305 3.680.539 3.593.509 allgemeine Umlagen 03 + Sonstige Transfererträge 2.536 0 0 0 0 0 04 + Öffentlichrechtliche 3.153.112 3.168.594 3.194.293 3.137.342 3.144.189 3.109.533 Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche 209.920 177.420 184.440 184.440 184.440 184.440 Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und 203.949 178.500 136.775 148.975 145.175 148.875 Kostenumlagen 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.036.335 783.500 734.500 738.800 790.800 795.800 10 = Ordentliche Erträge 19.560.476 17.239.299 17.746.818 17.921.862 18.102.143 18.219.157 11 Personalaufwendungen 3.857.523 3.553.445 3.906.691 3.831.118 3.676.301 3.720.601 12 Versorgungsaufwendungen 167.737 365.000 340.000 345.000 350.000 355.000 13 Aufw. für Sach und 3.610.381 3.200.509 3.450.284 3.356.984 3.270.784 3.199.624 Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 2.727.674 2.562.670 2.654.233 2.630.596 2.577.727 2.536.305 15 Transferaufwendungen 8.300.392 7.334.610 7.375.160 7.289.160 7.304.160 7.314.660 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.668.234 1.407.573 1.420.670 1.425.550 1.371.050 1.356.950 17 = Ordentliche Aufwendungen 20.331.942 18.423.807 19.147.038 18.878.408 18.550.022 18.483.140 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 10+17) (Z. 771.465 1.184.508 1.400.220 956.546 447.879 263.982 19 + Finanzerträge 198.012 183.080 177.600 124.600 124.600 124.600 20 Zinsen und sonstige 159.691 166.100 199.500 219.000 234.000 222.000 Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Z. 19+20) 38.322 16.980 21.900 94.400 109.400 97.400 22 = Ordentliches Ergebnis (Z. 18+21) 25 = Außerordentliches Ergebnis (Z. 23+24) 733.143 1.167.528 1.422.120 1.050.946 557.279 361.382 0 0 0 0 0 0 26 = Jahresergebnis (Z. 22+25) 733.143 1.167.528 1.422.120 1.050.946 557.279 361.382 Seite 1
Gesamtfinanzplan 01 Steuern und ähnliche Abgaben 9.446.554 9.322.000 9.707.000 9.927.000 10.157.000 10.387.000 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.994.758 1.957.320 2.089.140 2.097.800 2.022.800 1.975.800 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 2.536 0 0 0 0 0 04 + Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 2.721.958 2.736.280 2.753.500 2.700.650 2.700.650 2.700.650 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 208.808 177.420 184.440 184.440 184.440 184.440 06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 203.830 178.500 136.775 148.975 145.175 148.875 07 + Sonstige Einzahlungen 626.988 583.500 579.800 579.800 579.800 579.800 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 213.596 183.080 177.600 124.600 124.600 124.600 09 = Einzahlungen aus lfd. Verw. tätigkeit 17.419.028 15.138.100 15.628.255 15.763.265 15.914.465 16.101.165 10 Personalauszahlungen 3.525.583 3.574.445 3.972.291 3.970.718 3.816.401 3.818.401 11 Versorgungsauszahlungen 376.387 365.000 340.000 345.000 350.000 355.000 12 Auszahlg. Sach und Dienstleistungen 13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.513.836 3.280.509 3.470.284 3.356.984 3.270.784 3.199.624 160.105 166.100 199.500 219.000 234.000 222.000 14 Transferauszahlungen 8.271.758 7.354.610 7.375.160 7.289.160 7.304.160 7.314.660 15 Sonstige Auszahlungen 1.213.030 1.445.573 1.420.670 1.425.550 1.371.050 1.356.950 16 = Auszahlungen aus lfd. Verw. tätigkeit 17.060.700 16.186.237 16.777.905 16.606.412 16.346.395 16.266.635 17 = Saldo lfd. Verw.tätigkeit ( Z. 9+16) 358.328 1.048.137 1.149.650 843.147 431.930 165.470 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlg. aus Veräußerung v. Sachanlagen 20 + Einzahlg. aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 + Einzahlg. aus Beiträgen u.ä. Entgelten 1.607.747 1.183.000 1.404.000 1.269.000 1.279.000 1.084.000 438.089 491.000 509.700 469.000 653.000 406.500 3.375 23.000 3.000 3.000 3.000 3.000 338.716 687.100 409.600 478.200 742.200 292.000 22 + sonstige Investitionseinzahlungen 384 400 57.000 57.000 57.000 57.000 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.388.310 2.384.500 2.383.300 2.276.200 2.734.200 1.842.500 Seite 2
Gesamtfinanzplan 24 Auszahlg f. Erwerb v. Grundst.+Gebäuden 413.278 800.000 675.000 595.000 350.000 350.000 25 Auszahlg f. Baumaßnahmen 1.853.186 1.647.000 1.795.000 2.004.000 1.874.000 559.000 (Verpflichtungsermächtigungen) (575.000) (0) (0) 26 Auszahlg f. Erwerb v. bewegl. Anlageverm. 707.448 338.400 476.800 510.300 332.700 415.300 (Verpflichtungsermächtigungen) (195.000) (0) (200.000) 27 Auszahlg f.d. Erwerb v. Finanzanlagen 28 Auszahlg v. aktivierbaren Zuwendungen 21.652 51.000 0 10.000 10.000 10.000 0 0 0 0 0 0 29 Sonstige Investitionsauszahlungen 6.772 33.000 11.000 45.000 10.000 10.000 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.002.335 2.767.400 2.957.800 3.164.300 2.576.700 1.344.300 (Verpflichtungsermächtigungen) (770.000) (0) (200.000) 31 = Saldo Investitionstätigkeit (Z. 23+30) 614.025 382.900 574.500 888.100 157.500 498.200 (Verpflichtungsermächtigungen) (770.000) (0) (200.000) 32 = Überschuss/ Fehlbetrag (Z. 17+31) 255.697 1.431.037 1.724.150 1.731.247 274.430 332.730 (Verpflichtungsermächtigungen) (770.000) (0) (200.000) 33 + Aufnahme von Krediten für Investitionen 34 + Aufnahme von Kred. zur Liquiditätssicherung 35 Tilgung von Krediten für Investitionen 36 Tilgung von Kred. zur Liquiditätssicherung 0 350.000 570.000 880.000 0 0 0 0 0 0 0 0 129.374 138.300 141.100 146.600 159.900 152.800 0 0 0 0 0 0 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 129.374 211.700 428.900 733.400 159.900 152.800 38 =Änd. des Finanzbestandes (Z. 32+37) 385.070 1.219.337 1.295.250 997.847 434.330 179.930 (Verpflichtungsermächtigungen) (770.000) (0) (200.000) 39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 1.319.585 0 0 1.295.250 2.293.097 2.727.427 40 +/ Bestand an fremden Finanzmitteln 4.360 0 0 0 0 0 41 = Liquide Mittel (Z. 38, 39+40) 930.155 1.219.337 1.295.250 2.293.097 2.727.427 2.547.497 Seite 3
Seite 4
Produktbeschreibung 01.01.01 Politische Gremien Produktbereich 01. Innere Verwaltung Produktgruppe 01.01. Politische Gremien und Verwaltungsführung Produkt 01.01.01 Politische Gremien Produktinformationen Verantw. Org.Einheit Verantw. Personen Verantw. Gremium Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Bindungsgrad Klassifizierung Zielgruppe Stabsstelle Bürgermeister Hauptausschuss Rat Unterstützung der Arbeit des Rates, seiner Ausschüsse und der Fraktionen durch die gesamte Organisation des Sitzungsdienstes und die Zahlbarmachung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern Gemeindeordnung NRW, Entschädigungsverordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Zuständigkeitsordnung pflichtig und freiwillig intern und extern Intern: Fachbereiche und sonstige Dienststellen Extern: Mitglieder des Gemeinderates, Fraktionen, Sachkundige Bürger, Einwohner Werte Ratsmitglieder 32 2008 2009 Zuschussbedarf 145.640 152.242 171.446 166.779 202.888 Sitzungen 36 32 38 40 Kennzahlen Zuschussbedarf je Ratsmitglied Zuschussbedarf je Einwohner 4.551 4.758 5.358 5.212 6.340 11,25 11,89 13,53 13,17 16,11 Seite 5
Teilergebnisplan 01.01.01 Politische Gremien 11 Personalaufwendungen 62.365 63.379 89.488 88.592 85.014 85.014 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 109.081 103.400 113.400 113.400 113.400 113.400 17 = Ordentliche Aufwendungen 171.446 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10+17) 171.446 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 22 = Ordentliches Ergebnis (Z. 18+21) 171.446 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 26 = Jahresergebnis (Z. 22+25) 171.446 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 29 = Ergebnis ( =Zeilen 26, 27, 28) 171.446 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 Erläuterungen zu Teilposition 16 Zuwendungen an Fraktionen = 3.400 Siehe Anlage Aufwands und Verdienstausfallentschädigungen, Sitzungsgelder = 110.000 Siehe Anlage Teilfinanzplan 01.01.01 Politische Gremien 17 = Saldo lfd. Verw.tätigkeit ( Z. 9+16) 171.858 166.779 202.888 201.992 198.414 198.414 Seite 6
Produktbeschreibung 01.01.02 Verwaltungsführung Produktbereich 01. Innere Verwaltung Produktgruppe 01.01. Politische Gremien und Verwaltungsführung Produkt 01.01.02 Verwaltungsführung Produktinformationen Verantw. Org.Einheit Verantw. Personen Verantw. Gremium Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Bindungsgrad Klassifizierung Zielgruppe Stabsstelle Bürgermeister Hauptausschuss Rat Leitungsfunktion des Bürgermeisters, der Allgemeinen Vertretung und der Verwaltungsleitung mit den damit verbundenen Aufgaben des Vorzimmers. Regelmäßig stattfindende Sitzungen der Verwaltungsführung. Gemeindeordnung NRW, Ortsrecht, Ratsbeschlüsse und eigene Aufträge teils pflichtig teils freiwillig intern und extern Intern: Mitarbeiter Extern: Ratsmitglieder, Fraktionen, Einwohner Werte 2008 2009 Zuschussbedarf 196.964 154.807 168.858 206.462 217.321 Kennzahlen Zuschussbedarf je Einwohner 15,22 12,09 13,33 16,30 17,25 Seite 7
Teilergebnisplan 01.01.02 Verwaltungsführung 11 Personalaufwendungen 153.458 192.254 202.472 200.448 192.351 192.351 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.051 16.200 19.500 19.500 19.500 19.500 17 = Ordentliche Aufwendungen 173.508 208.454 221.972 219.948 211.851 211.851 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10+17) 173.508 208.454 221.972 219.948 211.851 211.851 22 = Ordentliches Ergebnis (Z. 18+21) 173.508 208.454 221.972 219.948 211.851 211.851 26 = Jahresergebnis (Z. 22+25) 173.508 208.454 221.972 219.948 211.851 211.851 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.650 1.992 4.651 4.651 4.651 4.651 29 = Ergebnis ( =Zeilen 26, 27, 28) 168.858 206.462 217.321 215.297 207.200 207.200 Erläuterungen zu Teilposition 16 Ehrenabgaben zu Ehe und Altersjubiläen = 7.000 Ehrenpatenschaften für Kinderreiche, Nachrufe, Kranzspenden und Ähnliches = 10.000 Verfügungsmittel des Bürgermeisters = 2.000 Förderung der Gemeinschaftspflege = 500 Teilfinanzplan 01.01.02 Verwaltungsführung 17 = Saldo lfd. Verw.tätigkeit ( Z. 9+16) 179.452 208.454 218.972 216.948 208.851 208.851 Seite 8
Produktbeschreibung 01.02.01 Gleichstellung von Mann und Frau Produktbereich 01. Innere Verwaltung Produktgruppe 01.02. Gleichstellung von Mann und Frau Produkt 01.02.01 Gleichstellung von Mann und Frau Produktinformationen Verantw. Org.Einheit Verantw. Personen Verantw. Gremium Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Bindungsgrad Klassifizierung Zielgruppe Gleichstellung Gleichstellungsbeauftragte Hauptausschuss Rat Berücksichtigung gleichstellungsrelevanter Aspekte in den Fachbereichen, den einzelnen Dienststellen der Gemeinde, den politischen Gremien sowie Kooperation und Unterstützung gesellschaftlicher Gruppen und Personen Landesgleichstellungsgesetz, Hauptsatzung, Gemeindeordnung, Frauenförderplan pflichtig intern und extern Intern: Mitarbeiter Extern: Einwohner, Vereine, Verbände, gesellschaftliche Gruppen Werte 2008 2009 Zuschussbedarf 2.294 2.043 2.021 2.540 2.592 Weibliche Mitarbeiter 86 86 89 88 89 Männlich Mitarbeiter 55 55 60 60 62 Mitarbeiter gesamt ) 141 141 149 148 151 Kennzahlen Zuschussbedarf je Einwohner Zuschussbedarf je Mitarbeiter 0,18 0,16 0,16 0,20 0,21 16,27 14,49 13,56 17,16 17,17 ) Stand: 30.06. bzw. 01.10. für Auszubildende Seite 9
Teilergebnisplan 01.02.01 Gleichstellung von Mann und Frau 11 Personalaufwendungen 1.888 1.940 1.992 1.972 1.892 1.892 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 133 600 600 600 600 600 17 = Ordentliche Aufwendungen 2.021 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10+17) 2.021 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 22 = Ordentliches Ergebnis (Z. 18+21) 2.021 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 26 = Jahresergebnis (Z. 22+25) 2.021 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 29 = Ergebnis ( =Zeilen 26, 27, 28) 2.021 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 Erläuterungen zu Teilposition 16 Kostenbeteiligung bei Veranstaltungen Dritter, Öffentlichkeitsarbeit Teilfinanzplan 01.02.01 Gleichstellung von Mann und Frau 17 = Saldo lfd. Verw.tätigkeit ( Z. 9+16) 2.022 2.540 2.592 2.572 2.492 2.492 Seite 10
Produktbeschreibung 01.03.01 Personalrat Produktbereich 01. Innere Verwaltung Produktgruppe 01.03. Beschäftigungsvertretung Produkt 01.03.01 Personalrat Produktinformationen Verantw. Org.Einheit Verantw. Personen Verantw. Gremium Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Bindungsgrad Klassifizierung Zielgruppe Personalrat Personalratsvorsitzender Hauptausschuss Rat Partizipation der Beschäftigtenvertretung in Personal und Organisationsangelegenheiten, Beteiligungshandlungen, Vertretungsmaßnahmen, individuelle Beratungen Personalvertretungsgesetz, TVöD, Sozialgesetzbuch IX, Organisatorische Regelungen, Dienstvereinbarungen pflichtig intern Mitarbeiter Werte 2008 2009 Zuschussbedarf 11.044 11.836 12.223 11.758 9.982 Anzahl Mitarbeiter ) 141 141 149 148 151 Kennzahlen Zuschussbedarf je Mitarbeiter 78,33 83,94 82,03 79,45 66,11 ) Stand: 30.06. bzw. 01.10. für Auszubildende Seite 11
Teilergebnisplan 01.03.01 Personalrat 11 Personalaufwendungen 12.144 11.583 9.807 9.708 9.317 9.317 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 79 175 175 175 175 175 17 = Ordentliche Aufwendungen 12.223 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (Z. 10+17) 12.223 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 22 = Ordentliches Ergebnis (Z. 18+21) 12.223 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 26 = Jahresergebnis (Z. 22+25) 12.223 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 29 = Ergebnis ( =Zeilen 26, 27, 28) 12.223 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 Erläuterungen zu Teilposition 16 Bücher und Zeitschriften, Aufwandsentschädigung für den Personalrat Teilfinanzplan 01.03.01 Personalrat 17 = Saldo lfd. Verw.tätigkeit ( Z. 9+16) 11.977 11.758 9.982 9.883 9.492 9.492 Seite 12
Produktbeschreibung 01.04.01 Rechnungsprüfung Produktbereich 01. Innere Verwaltung Produktgruppe 01.04. Rechnungsprüfung Produkt 01.04.01 Rechnungsprüfung Produktinformationen Verantw. Org.Einheit Finanzen, Steuern (3.1) Verantw. Personen Frau Haske Verantw. Gremium Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Bindungsgrad Klassifizierung Zielgruppe Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Rat Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen und übertragenen Prüfungen durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde und überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt; Prüfung des Jahresabschlusses durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Gemeindeordnung pflichtig intern Fachbereiche Werte 2008 2009 Zuschussbedarf 48.547 50.893 45.550 54.151 37.125 Kennzahlen Zuschussbedarf je Einwohner 3,75 3,97 3,60 4,28 2,95 Seite 13