Landeshaushaltsplan 2016 / Einzelplan 01 - Thüringer Landtag

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Transkript:

Landeshaushaltsplan 216 / 217 Einzelplan 1 -

1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 1 4 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 5 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 216 6 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 217 8 Kapitel 1 1 Landtag 1 Kapitel 1 3 Haus der Abgeordneten 23 Kapitel 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26 Kapitel 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 33 Kapitel 1 6 Bürgerbeauftragter 39 Stellenübersicht 216 45 Stellenübersicht 217 46 Stellenübersicht mit Istbesetzung 47 Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den EP1 48

- 4 -

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- 1-1 1 1 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 112 2 119 31 119 41 119 51 124 2 11 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden 54779 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen Einnahmen aus dem Vertrieb des Gesetz- und Verordnungsblatts 11 Rückzahlung von Überzahlungen 11 Vermischte Einnahmen 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Parkflächen 55 5 5 149 17 17 17 16665 Summe HGr 1: 72 67 67 72853 231 2 232 2 233 1 235 5 235 8 282 1 HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 18 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern 2136 Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 11 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 11 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit 11 Sonstige Zuschüsse Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 verwendet werden 283 214 214 Summe HGr 2: 283 214 214 2136

- 11-1 1 1 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 411 1 411 2 411 3 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Aufwendungen für Abgeordnete Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR 93486 98887 1971 8494213 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 93486 1 Grundentschädigung ( 5 Abs 1 578892 57835 5957 ThürAbgG) 2 Zusätzliche Entschädigung ( 5 Abs 2 4541 474 4845 ThürAbgG) 3 Aufwandsentschädigung ( 6 ThürAbgG) 2552365 356 3826 (einschließlich Sachausstattungen) 4 Aufwandsentschädigung für 5688 12 1 Bürogrundausstattung; 2556,46 EUR je Abgeordneter in der Wahlperiode ( 7 ThürAbgG) 5 Aufwandsentschädigung in Form der 1424 2 2 Freifahrtberechtigung bei der Inanspruchnahme der Deutschen Bahn AG ( 9 ThürAbgG) 6 Aufwandsentschädigung bei Dienstreisen; 19268 5 5 Reise- und Übernachtungskosten ( 1 ThürAbgG) sowie sonstige Kosten aus Anlass von Reisen von Abgeordneten 7 Zuschüsse für Kranken- und 322949 3888 43 Pflegeversicherung und Beihilfen ( 2 ThürAbgG) 8 Mehrbedarf zur Erstattung von Sachaufwendungen für behinderte Abgeordnete Summe 8494212 93486 98887 1971 Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8); zur Höhe der Entschädigungen siehe Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags vom 18 Juni 215 (Drucksache 6/681) 11 Aufwendungen für persönliche Mitarbeiter 48662 49712 51296 431982 Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie nach Maßgabe des geltenden Tarifvertrags-Länder idf der Tarifeinigung vom 28 März 215: Veranschlagt für Aufwandsentschädigung für Aufwendungen für persönliche Mitarbeiter von Abgeordneten ( 7 ThürAbgG) 11 Aufwendungen für ehemalige Abgeordnete Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden 54243 42595 43696 2781238

- 12-1 1 1 Landtag noch zu 411 3 422 1 Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 54243 1 Versorgungsabfindungen / 236697 5894 5894 Unterstützungen ( 17, 21 ThürAbgG) 2 Versorgungsleistungen an ehemalige 24654 3511 3661 Abgeordnete ( 11, 12, 13, 14, 16, 2, 6 Abs 2 ThürAbgG) 3 Hinterbliebenenversorgung ( 18, 19 138487 169 1741 ThürAbgG) Summe 2781238 54243 42595 43696 Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8); zur Höhe der Entschädigungen siehe Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags vom 18 Juni 215 (Drucksache 6/681) 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 36369 3797 38836 2675799 Stellenplan Bes-Gr 215 216 217 Feste Gehälter B8 hd Direktor beim Landtag 1 1 1 B6 hd Ministerialdirigent 2 2 2 B3 hd Leitender Ministerialrat 3 3 3 Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat 12 12 12 A15 hd Regierungsdirektor 7 7 7 A14 hd Oberregierungsrat 6 6 6 A13 hd Regierungsrat 4 4 4 A13 gd Oberamtsrat 13 13 13 A12 gd Amtsrat 17 17 17 A11 gd Regierungsamtmann 5 5 5 A9 md Amtsinspektor 1 1 1 A8 md Regierungshauptsekretär 1 1 1 Summe 72 72 72 Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1 11 12 13 Veränderungen in 216 424 1 427 1 A15 hd -1 [SAK] A15 hd 1 von 21 / 4221 Summen -1 1 18 Zuführungen an die Versorgungsrücklage 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 442 639 759 314 1215 13713 1456 1129143

- 13-1 1 1 Landtag noch zu 427 1 427 3 427 6 427 8 428 1 Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für die Beschäftigung von Mitarbeitern mit befristeten Arbeitsverträgen oder mit Zeitverträgen, insbesondere zur Unterstützung der Fachausschüsse sowie weiterer Gremien des Landtags 11 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten 5 5 5 2539 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung gem 26 ff SGB III, Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen nach 272 ff SGB III und Beschäftigung von behinderten Menschen 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 45824 46878 485 415791 Außertariflich erhalten Arbeitnehmer 215 216 217 in einer Stelle der EntgGr ein Entgelt nach E 5 E 9 1 1 1 E 5 E 8 1 1 1 Stellenübersicht 428 2 432 1 453 1 Entg-Gr 215 216 217 E 13 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 12 Tarifbeschäftigter 3 3 3 E 11 Tarifbeschäftigter 3 3 3 E 9 Tarifbeschäftigter 15 15 15 E 8 Tarifbeschäftigter 5 5 5 E 7 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 6 Tarifbeschäftigter 18 18 18 E 5 Tarifbeschäftigter 9 9 9 E 4 Tarifbeschäftigter 1 1 1 Summe 65 65 65 11 Entgelte der Auszubildenden Veranschlagt für 3 Auszubildende 18 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter und ihrer Hinterbliebenen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 2311 und 2331 und der Mehreinnahmen bei Titel 2322 geleistet werden 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 389 398 48 35625 6129 6926 7332 521997 11173 Summe HGr 4: 297699 29775 35454 241764 511 1 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 647 637 637

- 14-1 1 1 Landtag Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ist 214 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 69378 Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 647 1 Geschäftsbedarf 97894 115 115 2 Bücher, Zeitschriften 117534 116 116 3 Post- und Fernmeldedienst 64389 99 99 4 Geräte, Ausstattungs- und 368145 26 26 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges 45746 47 47 Summe 69378 647 637 637 Zu UT 3: Für Porto, Mobilfunk, einige Sonderleitungen sowie Rundfunk- und Fernsehgebühren 511 2 514 1 514 11 517 1 518 1 519 2 Die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen des s und Nebenstellen der Thüringer Staatskanzlei im Verwaltungshochhaus werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 24 EUR enthalten Zu UT 5: Ausstattung des Landtagsrestaurants 11 Pressedokumentation 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen 7 77 77 6984 125 13 13 87638 Veranschlagt für die Haltung von Dienstfahrzeugen (1288 EUR) und für Dienst- und Schutzkleidung (12 EUR) 11 Medizinische Verbrauchsmaterialien 8 8 8 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen 522 2379 23845 24115 1944294 A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 25755 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt Johann-Sebastian-Bach-Straße 1, Erfurt (Hochhaus) B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 786 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 (externe Archivräume) Einschließlich der Veranschlagung der Haushaltsmittel für Räume, die von der Thüringer Staatskanzlei genutzt werden 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 153 1225 1225 45874 Veranschlagt für die Anmietung von externen Archivräumen (71 EUR), für das Leasing der Dienstfahrzeuge (48 EUR) und für die Miete der Kamera im Plenarsaal (35 EUR) 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im 25 25 25

- 15-1 1 1 Landtag 525 1 526 1 526 2 527 1 527 2 529 21 529 22 531 1 Einzelfall bis 25 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 36636 Veranschlagt für Malerarbeiten Aufgrund der überproportionalen Zunahme der Nutzung der Sitzungsräume durch die Landesregierung und die Fraktionen für Veranstaltungen und die Zunahme der Ausstellungen besteht ein deutlicher Mehrbedarf an Malerleistungen 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 11 Kosten für Sachverständige 42 495 477 2441 1 1 1 524 7 7 7 3447 Insbesondere für Ausschuss-Anhörungen sowie für externe Sachverständige und Anhörungen im Rahmen von Enquetekommissionen Des Weiteren für die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Abgeordnetenrechts und für eine repräsentative Erhebung zur öffentlichen Wahrnehmung des Landesparlaments und seiner Mitglieder Im Übrigen für externe Ingenieurleistungen 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 11 Zur Verfügung des Landtagspräsidenten 2 2 2 1772 5 5 5 1159 25 25 25 18919 Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig 11 Zur Verfügung der Vizepräsidentin und des Vizepräsidenten des Landtags 51 6 6 714 Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei bei Titel 2821 geleistet werden Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden kann Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR 225 21 22 23254 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 225 1 Amtliche Druckwerke 8379 6 6 2 Öffentlichkeitsarbeit 149461 15 16 Summe 23254 225 21 22 Zu UT 1: Veranschlagt für das Gesetz- und Verordnungsblatt sowie für Plenarprotokolle 537 2 Zu UT 2: Veranschlagt für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit des s, Pflege des Internetauftritts, Gestaltung und Druck von Flyern und Broschüren, Messeauftritte, Merchandisingartikel sowie für Ausstellungen Für das Jahr 216 mehr für den Bereich der so genannten neuen Medien (Anpassung der Homepage für mobile Endgeräte unter Beachtung der Barrierefreiheit) Für das Jahr 217 sind auch Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Reformationsjubiläum veranschlagt 11 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden 41 41 41 37353

- 16-1 1 1 Landtag noch zu 537 2 538 1 538 2 539 1 546 1 547 1 547 2 545 1 Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für die räumliche Vorbereitung bei größeren Veranstaltungen, insbesondere auch für Veranstaltungen der Fraktionen und Landesbehörden 11 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 748 748 768 5382 Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Für die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche über die Presse Monitoring GmbH (elektronischer Pressespiegel) Des Weiteren zur Absicherung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit sowie für das behördliche Gesundheitsmanagement Im Übrigen für die auf der Grundlage einer Ausgleichsvereinbarung mit der Künstlersozialkasse für den Landtag, die Landesbeauftragten und die Fraktionen zu entrichtenden laufenden Zahlungen 11 Leistungen durch Dritte 798 798 798 56261 Für den Einsatz von Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen und von Schreibkräften für die Plenar- und Ausschussprotokollierung sowie für freie Mitarbeiter des Besucherdienstes Im Übrigen für konzeptionelle Studien zum Gedenken an die Friedliche Revolution 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 8 8 8 5848 Mitgliedsbeiträge des s an die Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung ev, an die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen ev, an die Vereinigung Partnerschaft der Parlamente - Deutsch-Amerikanische Vereinigung der Länderparlamentarier ev, an die Vereinigung ehemaliger Abgeordneter ev, an den Verband deutscher Archivarinnen und Archivare ev und an die Historische Kommission für Thüringen ev 11 Vermischter Sachaufwand Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen, Anzeigen und Stellenausschreibungen 11 Veranstaltungen des Landtags umgesetzt von 11 / 5451 Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei bei Titel 2821 geleistet werden 163 123 123 4514 125 1 11 55948 Aus diesen Mitteln ist der Aufwand des Landtags für Veranstaltungen (Aufwendungen für Plenartagungen, den Ältestenrat, die Ausschüsse, auswärtige Sitzungen und Veranstaltungen in anderen Städten des Landes, Festakte, Besuche von in- und ausländischen Parlamentariergruppen, Empfänge usw) zu bestreiten Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen in besonderen Fällen bis zur Höhe von 26 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Auch für Jubiläen im Zusammenhang mit der Herstellung der Deutschen Einheit und der thüringischen Geschichte Des Weiteren für die Jahresveranstaltung 216 der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen ev; darüber hinaus übernimmt Thüringen im Jahr 217 turnusmäßig den Vorsitz in der Landtagsdirektorenkonferenz in Vorbereitung auf den Vorsitz in der Landtagspräsidentenkonferenz im Jahr 218 13 Tag der offenen Tür des Landtags 5 6 6 umgesetzt von 11 / 5452 Weggefallene oder umgesetzte Titel 11 Veranstaltungen des Landtags 54263 AAA AAA 545 2 umgesetzt nach 11 / 5471 13 Tag der offenen Tür des Landtags AAA AAA umgesetzt nach 11 / 5472

- 17-1 1 1 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Aus Titelgruppen 3515 3869 3788 45814 Summe HGr 5: 43539 44613 454 3875211 632 1 671 2 681 4 684 1 HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 11 Verwaltungskostenerstattung an Länder 3435 Anteil an der Finanzierung der Parlamentsspiegel aller Bundesländer 11 Zuschuss zum Ausbildungsbetrieb Landtagsrestaurant 291 Unterstützungen bei außergewöhnlichen Notständen 4 4 4 33 33 33 325 168 2 2 Geldleistungen in Härtefällen gemäß Entscheidung des Petitionsausschusses des s 11 Zuschüsse an die Fraktionen Die Jahresrechnung über die Ausgaben dieses Titels und deren Verwendung unterliegt der Prüfung durch den Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs 88794 9745 92369 815514

- 18-1 1 1 Landtag noch zu 684 1 Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 88794 1 Allgemeine Geldleistungen nach 49 Abs 6461 62325 6362 1 und 2 ThürAbgG 2 Personalkostenzuschüsse 214414 2842 28749 Summe 815514 88794 9745 92369 Im 6 sind fünf Fraktionen vertreten, davon sind zwei Fraktionen in der Opposition Zu UT 1 Ansatz 216: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie der Beratung im Ältestenrat vom 3 Juni 215 und dem Angemessenheitsbericht nach 49 Abs 2 Satz 3 ThürAbgG vom 1 Juli 215 - Drucksache 6/82; veranschlagt wird ein monatlicher Grundbetrag für fünf Fraktionen von je 42877,4 EUR, ein monatlicher Zuschlag für 91 Abgeordnete von je 3115,88 EUR sowie ein monatlicher Oppositionsbonus (25 vh des Grundbetrags) für zwei Fraktionen von je 1719,26 EUR Zu UT 1 Ansatz 217: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie der Beratung im Ältestenrat vom 3 Juni 215 und dem Angemessenheitsbericht nach 49 Abs 2 Satz 3 ThürAbgG vom 1 Juli 215 - Drucksache 6/82; veranschlagt wird ein monatlicher Grundbetrag für fünf Fraktionen von je 43768,45 EUR, ein monatlicher Zuschlag für 91 Abgeordnete von je 318,66 EUR sowie ein monatlicher Oppositionsbonus (25 vh des Grundbetrags) für zwei Fraktionen von je 1942,11 EUR Zu UT 2: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8), der Ausführungsbestimmungen zum Thüringer Abgeordnetengesetz vom 2 April 1998 in der jeweils geltenden Fassung sowie der Fortentwicklung der Beschlüsse des Ältestenrats aus den vergangenen Wahlperioden Des Weiteren werden beim Titel 4281 die Haushaltsmittel für die persönlichen Fahrer der Fraktionsvorsitzenden etatisiert Diese Leistungen sind beim Landtag zu veranschlagen, weil die persönlichen Fahrer der Fraktionsvorsitzenden bei der Landtagsverwaltung angestellt sind 684 3 684 5 686 2 Darüber hinaus werden für die Fraktionen nach 49 Abs 1 und 3 ThürAbgG Sachleistungen zur Nutzung erbracht, die in den Hauptgruppen 5 und 8 mit veranschlagt werden Zu den Sachleistungen gehören zb Büroräume und die Kosten für deren Bewirtschaftung sowie Büromöbel, Telekommunikations-, Internet- und EDV-Infrastruktur, Bibliotheks- und Archivnutzung; des Weiteren ein Dienstfahrzeug je Fraktion zur Verfügung des Fraktionsvorsitzenden sowie Maßnahmen für Umräum- und Transportarbeiten; diese Leistungen können im Einzelnen nicht betragsmäßig beziffert werden 19 Zahlungen an politische Parteien Die Ausgaben sind übertragbar 486 4826 4826 45284 Veranschlagt auf der Grundlage der im Rahmen der Parteienfinanzierung zu gewährenden staatlichen Teilfinanzierung der politischen Parteien (Vierter Abschnitt des Parteiengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31 Januar 1994 [BGBl I S 149], zuletzt geändert durch Gesetz vom 23 August 211 [BGBl I S 1748, ber S 3141]) sowie für Zahlungen an Einzelbewerber ( 69 des Thüringer Landeswahlgesetzes vom 28 Juni 1994 [GVBl S 795] idf der Bekanntmachung vom 3 Juli 212 [GVBl S 39]) 11 Zahlungen im Ergebnis von Volksbegehren und Volksentscheid Haushaltsstelle auf der Grundlage des 29 Abs 2 und 3 des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG) idf der Bekanntmachung vom 23 Februar 24 (GVBl S 237) 11 Zuschüsse an Besuchergruppen des Landtags 13 13 13 9442 Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Nach 35 Abs 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind

- 19-1 1 1 Landtag noch zu 686 2 686 3 686 4 687 1 Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Aus diesem Titel sollen Zuschüsse an Besuchergruppen der Abgeordneten auf der Grundlage der vom Landtagspräsidenten erlassenen Richtlinie vom 29 Juni 215 sowie für den Besucherdienst der Landtagsverwaltung zur Förderung der staatsbürgerlichen Bildung gegeben werden Ebenso werden die Reisebeihilfen für Schülerfahrten zum Besuch des Landtags im Rahmen des Programms "Jugend trifft Politik" bezuschusst 11 Zuschüsse für Vorhaben der staatsbürgerlichen Bildung und für historisches Erinnern und Gedenken 5 2 2 Die Mittel dienen unter anderem der Finanzierung eines landesgeschichtlichen Stipendiums, das Forschungen zur Entwicklung der Demokratie und des Parlamentarismus in Thüringen ermöglicht Das Stipendium wird in Abstimmung mit der Historischen Kommission für Thüringen ev und im Benehmen mit dem Vorstand vergeben 11 Thüringer Geschichtspreis des Landtagspräsidenten Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden 11 Auslandskontakte und internationale Zusammenarbeit Aus den Mitteln dürfen auch Billigkeitsleistungen (Spenden) gewährt werden 5 5 5 18 18 18 13819 Summe HGr 6: 95718 97871 99495 8743514 811 1 812 2 812 13 812 23 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 1721 178 3 Ausrüstungsgegenständen, sonstigen 55913 Gebrauchsgegenständen Im Jahr 216 veranschlagt zur Erweiterung des Programms Plenum-Online um einen Schriftgenerator, der die Bilder der Live-Übertragung aus dem Plenum ua mit dem aktuellen Tagesordnungspunkt und dem Namen des Redners unterlegt (7 EUR), für die Erneuerung einer Konferenzanlage in einem Sitzungsraum (12 EUR), für die Erneuerung der Schließzylinder im Abgeordnetengebäude (648 EUR) und für die Ersatzbeschaffung von Küchengeräten (24 EUR) Im Jahr 217 veranschlagt für die Erneuerung einer Konferenzanlage in einem Sitzungsraum (3 EUR) 11 Erwerb von Fernmeldeanlagen Veranschlagt für den Anschluss an die zentrale IP-Anlage 11 Erwerb von sonstigen beweglichen Sachen im Inland Für die künstlerische Ausgestaltung des Landtagsgebäudes 171 6 65 65 65 Aus Titelgruppen 945 575 3 35718 Summe HGr 8: 12946 698 3365 412931 981 3 HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben 891 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen

- 2-1 1 1 Landtag Summe HGr 9: Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217

- 21-1 1 1 Landtag Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben 511 69 518 69 538 69 812 69 TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung 277 3124 343 381579 Für die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung von EDV-Technik, insbesondere für Bildschirmarbeitsplätze lt EU-Norm sowie für Spezialsoftware, Software-Updates und Lizenzen Im Übrigen für Wartungs-, Betreuungs- und Reparaturleistungen sowie für EDV-Zubehör und Verbrauchsmaterialien Mehr wegen gestiegener Unterhaltung einschließlich Wartung 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 745 745 745 76561 Veranschlagt für den dpa-dienst (Basis- und Landesdienst; 72 EUR) und für die dpa-diensterweiterung (Nutzung BlackBerry; 43 EUR) 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden 945 575 3 35718 216: Die Verringerung des Ansatzes bei diesem Titel gründet sich insbesondere auf die bereits im Jahr 215 erfolgten Vorbereitungen und die Schaffung eines virtuellen Clusters zum Hosting der Server der Fraktionen Im Jahr 216 werden die restlichen der dafür noch erforderlichen Komponenten beschafft Im Detail gliedern sich die vorgesehenen Ausgaben wie folgt: Für die im Jahr 215 begonnene Schaffung eines virtuellen Clusters, auf dem ua die Server der Fraktionen gehostet werden sollen, werden die Serverkomponenten und die für den Betrieb erforderlichen Softwarelizenzen beschafft Ein weiterer wichtiger Teil ist die grundlegende Erneuerung des Programms Plenum-Online Dieses Programm ist für die Übertragung der Plenarsitzung vorgesehen und inzwischen technisch veraltet Eine weitere wichtige Anpassungsmaßnahme ist die Migration der Internetseite des Landtags Für das im Einsatz befindliche DMS VISkompakt werden Lizenzen für den Einsatz des Smart-Clients beschafft Da hierfür kein Landesvertrag besteht, müssen die Lizenzen eigenständig erworben werden Zudem ist die Migration der Daten des Vorgängersystems in das DMS geplant Zum Weiteren sind der weitere Ausbau der Parlamentscloud sowie die Einführung einer E-Mail-Verschlüsselung mittels Gateway vorgesehen Auch die schrittweise Anpassung der Websysteme für die verbesserte Darstellung auf mobilen Endgeräten sowie die Anpassung der Audio-Aufzeichnungssoftware an das geänderte Plenum-Online sind vorgesehen Darüber hinaus ist die weitere Anpassung der Informationstechnik an BSI-konforme Sicherheitsstrukturen vorgesehen Ebenso werden Lizenzverlängerungen für ein zentrales Diktierprogramm und die Steigerung der Barrierefreiheit vorgesehen 217: Hier erfolgt eine weitere Verringerung des Ansatzes, da die Errichtung des virtuellen Clusters 216 abgeschlossen werden soll Der Ansatz für das Jahr 217 gliedert sich wie folgt: Es ist vorgesehen, die Sicherheit der EDV-Systeme durch den Einsatz einer Endpointsecurity zu erhöhen Auch die Anbindung des DMS des Landtags an das Digitale Archiv des Hauptstaatsarchivs ist vorgesehen Darüber hinaus soll die Transparenz für Besucher der Plenarsitzungen durch das Anbringen geeigneter Informationsquellen im Plenarsaal erhöht werden Des Weiteren sind die Einführung eines Personalmanagementsystems sowie einer Spezialsuchsoftware zur verteilten Suche vorgesehen Die zur Abrechnung und Kundenverwaltung des Gesetz- und Verordnungsblatts erforderliche Software muss ersetzt werden Die Terminals der zentralen Zeiterfassung müssen erneuert werden Ebenso müssen einige Arbeitsplatz-PCs und Notebooks für die Ausschussprotokollierung (dann 7 Jahre alt) sowie ein Domain-Controller ersetzt werden Die Access-Points in den Sitzungsräumen sind außerhalb des Supports und müssen ebenfalls erneuert werden Zudem werden weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Netzwerksicherheit, der Verbesserung der Barrierefreiheit, der Sicherheit der EDV sowie der weiteren schrittweisen Anpassung der Websysteme für die verbesserte Darstellung auf mobilen Endgeräten durchgeführt Darüber hinaus ist die weitere Anpassung der Informationstechnik an BSI-konforme Sicherheitsstrukturen vorgesehen Nachrichtlich: Summe TGr 69 12965 8944 6788 815158

- 22-1 1 1 Landtag Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 72 67 67 Schuldendienst und dgl 72853 HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen 283 214 214 mit Ausnahme für 2136 Investitionen Gesamteinnahme 13 884 884 94159 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 297699 29775 35454 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische 43539 44613 454 Beschaffungen usw, Ausgaben für den 3875211 Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit 95718 97871 99495 Ausnahme für Investitionen 8743514 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und 12946 698 3365 Investitionsförderungsmaßnahmen 412931 HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe 44992 44797 453318 37139296 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -448899-446213 -452434-3745137

- 23-1 1 3 Haus der Abgeordneten Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 119 51 124 1 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 11 Vermischte Einnahmen 264 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 6265 5 65 Summe HGr 1: 7 6529

- 24-1 1 3 Haus der Abgeordneten Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 511 1 517 1 518 1 519 2 532 1 11 11 11 11 11 Ausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 37347 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 88749 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 99996 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 18179 Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe 157 1785 1 287 Summe HGr 5: 3229 244271 671 2 671 3 neu 11 11 HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für die Bewirtschaftung des Hauses der Abgeordneten 9756 Zuschuss für die gastronomische Versorgung im Haus der Abgeordneten Summe HGr 6: 9756 712 1 HGr 7: Baumaßnahmen 11 Hochbaumaßnahmen Summe HGr 7: 812 2 11 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 36 Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Summe HGr 8: 36

- 25-1 1 3 Haus der Abgeordneten Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 7 Schuldendienst und dgl 6529 Gesamteinnahme 7 6529 Ausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische 3229 Beschaffungen usw, Ausgaben für den 244271 Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 9756 HGr 7: Baumaßnahmen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und 36 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe 3589 341777 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -3519-335248

- 26-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 119 31 119 51 124 2 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen 11 Vermischte Einnahmen Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 5261 verwendet werden 2 2 2 4869 Einnahmen aus Verwaltungskosten und Bußgeldern im Zusammenhang mit der datenschutzrechtlichen Tätigkeit des TLfDI für den nicht-öffentlichen Bereich 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Parkflächen 11 11 11 Summe HGr 1: 31 31 31 4869

- 27-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 412 2 421 1 422 1 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger 5 5 5 Reisekostenvergütungen für die Mitglieder des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ( 41 Thüringer Datenschutzgesetz) 11 Amtsbezüge des Landesbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr 215 216 217 175 198 1126 14234 7657 921 9426 419718 Feste Gehälter B3 hd Leitender Ministerialrat 1 1 1 Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat 2 2 2 A15 hd Regierungsdirektor 2 3 3 A14 hd Oberregierungsrat 3 3 3 A13 hd Regierungsrat 2 2 3 A13 gd Oberamtsrat 1 1 A12 gd Amtsrat 4 4 4 A1 gd Regierungsoberinspektor 1 1 1 Summe 16 17 17 Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1 11 12 13 Veränderungen in 216 A15 hd 1 von A12 gd Amtsrat A12 gd -1 nach A15 hd Regierungsdirektor A12 gd 1 Summen 1 1-1 1 Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1 11 12 13 Veränderungen in 217 A13 hd 1 von A13 gd Oberamtsrat A13 gd -1 nach A13 hd Regierungsrat Summen 1-1

- 28-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 427 1 427 3 427 6 428 1 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 6 614 63 129969 25 25 25 416 4197 4313 49496 Entg-Gr 215 216 217 E 1 Tarifbeschäftigter 1 E 9 Tarifbeschäftigter 1 1 E 8 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 6 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 5 Tarifbeschäftigter 1 1 1 Summe 4 4 4 Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1 11 12 13 Veränderungen in 217 453 1 E 1 1 von E 9 Tarifbeschäftigter E 9-1 nach E 1 Tarifbeschäftigter Summen 1-1 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: 13378 1514 15525 163417 511 1 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 471 48 394 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 32756

- 29-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch zu 511 1 Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 471 1 Geschäftsbedarf 5158 52 54 2 Bücher, Zeitschriften 11953 175 18 3 Post- und Fernmeldedienst 292 52 54 4 Geräte, Ausstattungs- und 12725 21 16 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe 32756 471 48 394 Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt 517 1 518 1 525 1 526 1 527 1 527 2 531 1 Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 4 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 773 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Häßlerstr 8, Erfurt Veranschlagt für die Betriebskosten der Räume und technischen Anlagen 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 442 455 469 3338 114 1165 119 1561 Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 8, Erfurt; die Raummiete unterliegt einer Indexanpassung 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 11951 geleistet werden 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) Mehr wegen der Teilnahme an internationalen Datenschutzkonferenzen 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden 9 9 9 3976 18 18 18 14 14 14 1598 8 15 15 455 728 44 2514

- 3-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch zu 531 1 546 1 547 1 545 1 Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Veranschlagt für den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich (216) und für den Tätigkeitsbericht des Informationsfreiheitsbeauftragten (217) Im Übrigen für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit des TLfDI, Gestaltung und Druck von Flyern und Broschüren, für die Schriftenreihe "Der TLfDI informiert", für die Weiterentwicklung und den Betrieb einer Online-Mediendatenbank zur Unterstützung des Kurses "Medienkunde" an allen Schulen Thüringens sowie dem "Tag der offenen Tür beim TLfDI" Im Übrigen auch für außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 4 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Im Jahr 216 einmalig mehr wegen Umstellung der Internetpräsenz 11 Vermischter Sachaufwand 58 58 22 237 Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen und Anzeigen Im Jahr 216 mehr wegen Stellenausschreibungen 13 Veranstaltungen des Landesbeauftragten 135 135 135 6988 umgesetzt von 14 / 5451 Veranschlagt für die Durchführung von Datenschutzforen, Tagungen und Seminaren, für den Europäischen Datenschutztag und das Virtuelle Datenschutzbüro Des Weiteren für die Ausrichtung des Arbeitskreises "Datenschutz und Bildung" und der Arbeitsgruppe "Datenschutz und Schule", für die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie für die Durchführung von jährlich zwei Lehrerfortbildungsveranstaltungen im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit dem ThILLM Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen und außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 8 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Weggefallene oder umgesetzte Titel 13 Veranstaltungen des Landesbeauftragten AAA AAA umgesetzt nach 14 / 5471 Aus Titelgruppen 668 724 845 58264 Summe HGr 5: 3787 417 392 32374 812 2 11 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Aus Titelgruppen 155 65 332 Summe HGr 8: 155 65 332

- 31-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben 511 69 518 69 538 69 812 69 TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung 668 724 845 58264 Veranschlagt sind Kosten für Ersatz- sowie Neubeschaffungen von Server- sowie Client-Hardware, zur Nachrüstung vorhandener EDV-Technik, zur Anschaffung bzw der Verlängerung von Betriebs- und Anwendungssoftware, für Service-, Wartungs- und Instandsetzungsleistungen sowie für Verbrauchsmaterialien 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software 155 65 332 216: Ersatzbeschaffung des Storagesystems (Externus DX6; 175 EUR), Ersatz Host 1 und 2 für virtuelle Server (27 EUR) und die Neu- bzw Ersatzbeschaffung von Mitarbeiter-PCs (16 EUR) 217: Ersatz Host 3 für virtuelle Server (157 EUR) sowie Beschaffung seperater Domain-Controller (175 EUR) Nachrichtlich: Summe TGr 69 823 1329 1177 58264

- 32-1 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 31 31 31 Schuldendienst und dgl 4869 Gesamteinnahme 31 31 31 4869 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 13378 1514 15525 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische 3787 417 392 Beschaffungen usw, Ausgaben für den 32374 Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und 155 65 332 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe 1732 19915 19777 1387157 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -17289-19884 -19746-1382288

- 33-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen 119 31 124 2 neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen 8 8 8 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von 2 2 Parkflächen Summe HGr 1: 8 1 1 282 1 HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 11 Sonstige Zuschüsse Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 5471 verwendet werden Summe HGr 2:

- 34-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben 421 2 422 1 HGr 4: Personalausgaben 11 Amtsbezüge des Landesbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 883 92 925 93148 733 749 768 68423 Stellenplan Bes-Gr 215 216 217 427 1 427 6 428 1 Aufsteigende Gehälter A15 hd Regierungsdirektor 1 1 1 Summe 1 1 1 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 138 3 3 4272 4748 4867 34947 Stellenübersicht Entg-Gr 215 216 217 E 14 Tarifbeschäftigter 3 3 3 E 12 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 8 Tarifbeschäftigter 3 3 3 453 1 Summe 7 7 7 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: 626 6429 659 51978 511 1 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 17 17 17 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 12875

- 35-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur noch zu 511 1 517 1 Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 17 1 Geschäftsbedarf 4653 2 2 2 Bücher, Zeitschriften 1826 5 5 3 Post- und Fernmeldedienst 3729 7 7 4 Geräte, Ausstattungs- und 2667 3 3 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe 12875 17 17 17 Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 2 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen 114 211 211 5947 518 1 519 2 525 1 526 1 526 2 527 1 527 2 531 1 A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 366 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 2 Lage: Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt (215 qm) sowie Räume für die Außenstellen in Gera und Suhl (151 qm) Veranschlagt für Nebenkosten für Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt (97 EUR) sowie für die Außenstellen in Gera und Suhl (114 EUR) 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 84 521 538 3959 Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 6, Erfurt (437 EUR für 216); im Übrigen Mietkosten für die Außenstelle in Gera (84 EUR) Die Raummiete im Objekt Häßlerstr 6 unterliegt einer Indexanpassung (ab 217) 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR Insbesondere für Malerarbeiten und Reparaturen 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 11 Kosten für Sachverständige 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 5 5 5 15 15 15 2 8 8 8 5649 5 5 5 816 33 33 33 2522

- 36-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur noch zu 531 1 546 1 547 1 545 1 Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für Schriftenreihen, Monographien, Dokumentenveröffentlichungen sowie sonstige Veröffentlichungen unter anderem in der Zeitschrift "Gerbergasse 18" 11 Vermischter Sachaufwand 5 5 5 74 Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen, Anzeigen und Stellenausschreibungen 11 Veranstaltungen des Landesbeauftragten 32 22 22 21998 umgesetzt von 15 / 5451 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 2821 geleistet werden Veranschlagt für Veranstaltungen des Landesbeauftragten mit öffentlicher Beteiligung, insbesondere Fachtagungen, Seminare, Ausstellungseröffnungen sowie Veranstaltungen mit den Opferverbänden, den Aufarbeitungsinitiativen sowie mit dem Bundesbeauftragten Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen und außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 25 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Weggefallene oder umgesetzte Titel 11 Veranstaltungen des Landesbeauftragten AAA AAA umgesetzt nach 15 / 5471 Aus Titelgruppen 7 7 7 17148 Summe HGr 5: 1243 1677 1694 93688 812 2 11 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Aus Titelgruppen 14 14 14 Summe HGr 8: 14 14 14

- 37-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben 511 69 518 69 538 69 812 69 TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung 7 7 7 17148 Für Ersatzbeschaffungen sowie für Software, Software-Updates und Lizenzen; im Übrigen für Service-, Wartungs- und Reparaturleistungen sowie für EDV-Zubehör und Verbrauchsmaterialien 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software Veranschlagt für Ersatzbeschaffungen 14 14 14 Nachrichtlich: Summe TGr 69 21 21 21 17148

- 38-1 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 8 1 1 Schuldendienst und dgl HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme 8 1 1 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 626 6429 659 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische 1243 1677 1694 Beschaffungen usw, Ausgaben für den 93688 Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und 14 14 14 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe 749 8246 8424 64666 Überschuss (+) / Zuschuss (-) -741-8236 -8414-64666

- 39-1 1 6 Bürgerbeauftragter Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen 119 31 124 2 neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von 7 7 Parkflächen Summe HGr 1: 7 7

- 4-1 1 6 Bürgerbeauftragter Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben 421 3 422 1 HGr 4: Personalausgaben 11 Amtsbezüge des Bürgerbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 975 996 121 1368 1296 132 1363 127135 Stellenplan Bes-Gr 215 216 217 427 1 427 6 428 1 Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat 1 1 1 A12 gd Amtsrat 1 1 1 Summe 2 2 2 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4 41 421 378 2493 152 1555 1594 87566 Stellenübersicht Entg-Gr 215 216 217 E 11 Tarifbeschäftigter 1 1 1 E 6 Tarifbeschäftigter 2 2 2 453 1 Summe 3 3 3 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: 4191 4263 4399 38139 511 1 HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 75 75 75 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 7128

- 41-1 1 6 Bürgerbeauftragter noch zu 511 1 Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 75 1 Geschäftsbedarf 2552 25 25 2 Bücher, Zeitschriften 2 1 1 3 Post- und Fernmeldedienst 1921 2 2 4 Geräte, Ausstattungs- und 2455 2 2 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe 7128 75 75 75 Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt 517 1 518 1 525 1 527 1 527 2 531 1 539 1 Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 15 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen 7 7 A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 153 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt Veranschlagt für Nebenkosten für Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 357 371 Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 6, Erfurt; die Raummiete unterliegt einer Indexanpassung 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden können 15 15 15 1278 15 15 15 865 8 8 8 7 175 95 6526 Veranschlagt für den Tätigkeitsbericht des Bürgerbeauftragten sowie für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Im Jahr 216 einmalig mehr wegen Migrationskosten im Zusammenhang mit der technischen Umstellung der Internetpräsenz 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 4 4 4 35