Thomas Herntrich. Thüringen. Von den thüringischen Kleinstaaten nach Zerfall des Alten Reiches bis zum Freistaat Thüringen

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Transkript:

Thomas Herntrich Thüringen Von den thüringischen Kleinstaaten nach Zerfall des Alten Reiches bis zum Freistaat Thüringen Eine völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Betrachtung PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 A. Historischer Überblick: Territoriale Entwicklung Thüringens bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts 3 I. Anfänge 3 1. Germanische Besiedlung 3 2. Von der Völkerwanderungszeit bis zum Entstehen eines Thüringer Königreiches 4 II. Königreich Thüringen 5 1. Entstehung des Königreiches 5 2. Krieg gegen die Franken 6 a. Verlauf 6 b. Ursachen 7 III. Thüringen unter fränkischer Herrschaft 9 1. Thüringen im 6. und 7. Jahrhundert 9 2. Thüringen im 8. und 9. Jahrhundert 11 IV. Sächsische Königs-und Kaiserzeit 12 1. Verhältnisse bis zur Jahrtausendwende 12 2. Aufstieg einheimischer Dynastengeschlechter 14 V. Landgrafschaft Thüringen 17 VI. Thüringen als Bestandteil des wettinischen Territoriums 20 1. Heinrich der Erlauchte 20 2. Albrecht der Entartete 21 3. Streit um das Erbe Heinrich des Erlauchten 22 a. Rochlitzer Abkommen 24 b. Vertrag von Eisenach 24 4. Teilung der Hinterlassenschaft Friedrich Tutas 25 5. Geschehnisse bis zum Tod Friedrich des Freidigen 26 6. Friedrich der Ernsthafte 27 7. Friedrich der Strenge 28 8. Streit um das Erbe Friedrich des Strengen 29 9. Von der Erwerbung Kursachsens bis zur Leipziger Teilung 30 a. Aussterben der Askanier 30 b. Friedrich der Sanftmütige 31 c. Entstund Albrecht 32 d. Leipziger Teilung 33

VIII 10. Thüringen unter den Ernestinern 34 a. Reformationszeit 35 aa. Bündnisbestrebungen der Altgläubigen 35 bb. Schmalkaldischei Bund 36 cc. Wittenberger Kapitulation 37 b. Thüringen im Dreißigjährigen Krieg 38 VII. Thüringen auf dem Höhepunkt der territorialen Zersplitterung 39 1. Entwicklung in den thüringischen Kleinstaaten 39 2. Rechtsnatur der Landesteilungen 39 VIII. Ende des Alten Reiches 40 B. Thüringische Kleinstaaten bis zur Gründung des Norddeutschen Bundes 43 I. Territoriale Gestalt des thüringischen Raums um 1806 44 II. Exkurs: Zur Geschichte des Parlamentarismus 44 III. Exkurs: Begriff und geschichtliche Entwicklung der Domänen 46 IV. Thüringen unter Napoleon 47 1. Modernisierung des Staatswesens: Übergangsperiode von 1806 bis 1815 in Sachsen-Weimar-Eisenach 47 a. Weimarer Verfassung von 1809 48 b. Gesamtbetrachtung 49 2. Verfassung von Reußä.L 50 3. Napoleons Niederlage 52 V. Wiener Kongress 52 1. Allgemein 52 2. Erhebung Sachsen-Weimar-Eisenachs zum Großherzogtum 53 3. Territoriale Gestalt Thüringens im Jahr 1815 54 4. Territoriale Veränderungen infolge des Wiener Kongresses 55 VI. Deutscher Bund und Anfänge des Konstitutionalismus 59 1. Deutscher Bund 59 2. Zeit der politischen Repression 64 a. Wartburgfest und Karlsbader Beschlüsse 64 b. Deutscher Vormärz 65 3. Frühkonstitutionalismus 66 a. Verfassung von Schwarzburg-Rudolstadt von 1816 67 aa. Allgemein 67 bb. Inhalt 68 cc. Gesamtbetrachtung 68 b. Verfassung von Sachsen-Weimar-Eisenach von 1816 70 aa. Allgemein 70 bb. Inhalt 71

IX cc. Gesamtbetrachtung 75 c. Verfassung von Sachsen-Hildburghausen von 1818 77 aa. Allgemein 77 bb. Inhalt 78 cc. Gesamtbetrachtung 81 d. Verfassung von Sachsen-Coburg-Saalfeld von 1821 82 aa. Allgemein 82 bb. Inhalt 83 (1) Allgemeine Bestimmungen und Grundrechtekatalog 83 (2) Kirchen und Gemeinden 83 (3) Wahlrecht 84 (4) Befugnisse der Landstände 86 (a) Gesetzgebung 86 (b) Steuerbewilligungs- und Budgetrecht 87 (c) Domäneneinkünfte 90 (d) Petitionsrecht 90 (5) Geschäftsordnung 91 (6) Ständischer Ausschuss 92 (7) Rechnungswesen und Schlussbestimmungen 92 cc. Gesamtbetrachtung 93 e. Verfassung von Sachsen-Meiningen von 1824 94 aa. Allgemein 94 bb. Inhalt 94 cc. Gesamtbetrachtung 96 f. Zusammenfassende Betrachtung 96 4. Territoriale Veränderungen 1816-1824 98 a. Verkauf der Ämter Heringen und Kelbra durch die Schwarzburger 98 b. Aussterben der Linie Reuß-Lobenstein 99 5. Umgestaltung der ernestinischen Herzogtümer (1826) 100 a. Aussterben des Hauses Sachsen-Gotha-Altenburg 100 b. Auswirkungen 102 aa. Sachsen-Weimar-Eisenach 102 bb. Sachsen-Coburg und Gotha 103 cc. Verfassung von Sachsen-Meiningen von 1829 103 (1) Allgemein 103 (2) Inhalt 104 (3) Gesamtbetrachtung 106 6. Mitteldeutscher Konstitutionalismus 107 a. Verfassung von Sachsen-Altenburg von 1831 108 aa. Allgemein 108

bb. Inhalt 108 cc. Gesamtbetrachtung 114 b. Schwarzburg-Sondershausen 115 aa. Verfassung von 1830 115 (1) Allgemein 115 (2) Inhalt 116 (3) Gesamtbetrachtung 116 bb. Verfassung von 1841 117 (1) Allgemein 117 (2) Inhalt des Verfassungstextes 118 (3) Patent zur Verfassung von Schwarzburg-Sondershausen 123 (4) Gesamtbetrachtung 123 c. Zusammenfassende verfassungsrechtliche Betrachtung 124 VII. Revolution 1848/1849 und Paulskirchen Verfassung 125 1. Revolution im thüringischen Raum 125 2. Paulskirche und ihr Scheitern 127 a. Regelung einer provisorischen Zentralgewalt 127 b. Bedeutung der Grundrechte 127 c. Staatsorganisation 128 d. Ablehnen der Verfassung und endgültiges Scheitern der Revolution 129 3. Reaktionen im thüringischen Raum 132 a. Staatsreformen als Folgen der Revolution 1848/1849 132 aa. Verfassung von Sachsen-Gotha von 1849 132 (1) Allgemein 132 (2) Inhalt des Verfassungstextes 133 (3) Inhalt der Beilagen 135 (4) Gesamtbetrachtung 138 bb. Verfassung von Reußj.L. von 1849 139 (1) Allgemein 139 (2) Inhalt 139 (3) Gesamtbetrachtung 143 cc. Verfassung von Schwarzburg-Sondershausen von 1849 143 (1) Allgemein 143 (2) Inhalt 144 (3) Gesamtbetrachtung 148 dd. Wesen der thüringischen Revolutionsverfassungen insgesamt 149 b. Verfassungsrevisionen in der Reaktionszeit 149 aa. Verfassung von Sachsen-Weimar-Eisenach von 1850 150 (1) Allgemein 150 (2) Inhalt 150

XI (3) Gesamtbetrachtung 153 bb. Verfassung von Sachsen-Coburg und Gotha von 1852 154 (1) Allgemein 154 (2) Inhalt des Verfassungstextes 155 (a) Abschnitt I 155 (b) Abschnitt II 157 (c) Abschnitt III 158 (d) Abschnitt IV 158 (e) Abschnitt V 159 (f) Abschnitt VI 161 (g) Abschnitt VII 163 (aa) Gesetzgebung 163 (bb) Vollziehende Gewalt 165 (cc) Rechte des Landtags 166 (dd) Richterliche Gewalt 166 (h) Abschnitt VIII 167 (i) Abschnitt IX 169 (3) Inhalt der Beilagen 170 (4) Gesamtbetrachtung 172 cc. Schwarzburg-Sondershausen 173 (1) Verfassungsänderung von 1852 173 (a) Allgemein 173 (b) Inhalt 173 (c) Gesamtbetrachtung 174 (2) Verfassungsänderung von 1854 174 (a) Allgemein 174 (b) Inhalt 175 (c) Gesamtbetrachtung 175 (3) Verfassung von 1857 175 (a) Allgemein 175 (b) Inhalt 176 (c) Gesamtbetrachtung 179 dd. Reußj.L 179 (1) Verfassung von 1852 179 (a) Allgemein 179 (b) Inhalt 180 (c) Gesamtbetrachtung 182 (2) Verfassungsänderung von 1856 183 (a) Allgemein 183 (b) Inhalt 183

XII (c) Gesamtbetrachtung 184 ee. Verfassung von Schwarzburg-Rudolstadt von 1854 185 (1) Allgemein 185 (2) Inhalt (3) Gesamtbetrachtung 189 ff. Wesen der thüringischen Verfassungen der Reaktionszeit insgesamt.. 189 (1) Grundrechte 190 (2) Wahlrecht 191 (3) Domänenfrage 192 c. Exkurs: Verwaltungsreformen als Folgen der Revolution 1848/1849 193 aa. Allgemein 193 bb. Die Verwaltungseinheiten im Einzelnen 194 VIII. Weitere Entwicklung bis zur Gründung des Norddeutschen Bundes 195 IX. Exkurs: Deutscher Krieg und dessen Auswirkungen auf den thüringischen Raum 196 C. Thüringische Kleinstaaten unter deutscher Souveränität 201 I. Norddeutscher Bund 201 1. Gründung des Norddeutschen Bundes 201 2. Wesen des Norddeutschen Bundes 204 3. Betrachtung Thüringens 205 a. Verfassung von Reuß ä.l. von 1867 205 aa. Allgemein 205 bb. Inhalt 206 cc. Gesamtbetrachtung 211 b. Die verfassungsrechtliche Stagnation 212 4. Stellung der thüringischen Kleinstaaten im Norddeutschen Bund 213 H. Deutsches Kaiserreich 214 1. Allgemein 214 2. Stellung der thüringischen Klainstaaten im Kaiserreich 216 3. Erlöschen der Linie Schwarzburg-Sondershausen 218 4. Weltkrieg und Versailler Friedensvertrag 219 III. Weimarer Republik 219 1. Ende der Fürstenherrschaft 220 a. Allgemein 220 b. Einführung der parlamentarisch-republikanischen Staatsform im Einzelnen 223 aa. Sachsen-Meiningen 223 bb. Reuß 223 (1) Notgesetz vom 21. Dezember 1918 223 i85

XIII (2) Vorläufige Verfassung vom 4. April 1919 225 cc. Schwarzburg-Sondershausen 226 (1) Fürstliche Abdankungsgesetze vom 22723. bzw. 25. November 1918 226 (2) Landesgrundgesetz von Schwarzburg-Sondershausen vom 1. April 1919 228 dd. Sachsen-Coburg 231 ee. Sachsen-Altenburg 233 ff. Sachsen-Weimar-Eisenach 236 (1) Gesetz über die vorläufige Ordnung der Staatsgewalt 236 (2) Verfassung für den Freistaat Sachsen-Weimar-Eisenach 237 2. Gründung des Landes Thüringen 240 a. Allgemein 240 b. Untergang der thüringischen Kleinstaaten 244 3. Verfassung des Landes Thüringen vom 11. März 1921 245 a. Allgemein 245 b. Inhalt 245 c. Gesamtbetrachtung 251 4. Stellung der Länder in der Weimarer Republik 254 IV. Drittes Reich" 256 1. Allgemein 256 2. Betrachtung Thüringens 259 3. Untergang Thüringens im Dritten Reich" 263 V. Besatzungszeit 264 1. Thüringen unter US-amerikanischer Verwaltung 264 2. Territoriale Veränderungen 265 3. Thüringen unter sowjetischer Verwaltung 266 4. Rechtliche Würdigung 269 a. Bildung der Besatzungszonen 269 b. Neubildung der Länder 270 VI. Deutsche Demokratische Republik 271 VII. Bundesrepublik Deutschland 272 1. Gründung des Freistaates Thüringen 272 2. Vorläufige Landessatzung für Thüringen 275 a. Inhalt 276 b. Rechtsnatur 281 c. Gesamtbetrachtung 281 3. Territoriale Veränderungen der Jahre 1992 und 1994 282 4. Verfassung des Freistaates Thüringen vom 25. Oktober 1993 283 a. Allgemein 283

XIV b. Inhalt 284 aa. Erster Teil 285 bb. Zweiter Teil 297 cc. Dritter Teil 317 c. Gesamtbetrachtung 318 Schluss 319 Literaturverzeichnis 324