Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen

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Andrea Fischer-Hotzel SUB Hamburg A2013/2292 Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen Britische Devolution und französische Dezentralisierung im Vergleich F^ Nomos

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 1. Einleitung 13 1.1 Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich 13 1.2 Historischer Überblick über Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich 15 1.3 Forschungsstand zu Devolution und Dezentralisierung 17 1.3.1 Großbritannien, Schottland und Wales 17 1.3.2 Frankreich 19 1.3.3 Frankreich und Großbritannien im Vergleich 20 1.4 Aufbau der Studie 21 2. Theoretischer Rahmen 22 2.1 Dezentralisierende Verfassungsreformen in Einheitsstaaten 22 2.2 Theoretische Konzeption 24 2.2.1 Institutionalistische Ansätze - Dezentralisierungstheorien 25 2.2.2 Verfassungstheorien 26 2.2.3 Präferenzänderungen von Vetospielern 29 2.2.3.1 Präferenzbildung 29 2.2.3.2 Die Veränderung der Vetospielerkonstellation 33 2.2.3.3 Nicht-Vetospieler 35 2.3 Fallauswahl und Forschungsdesign 41 2.4 Methoden und Datenerhebung 44 2.5 Weiteres Vorgehen 45 3. Vereinigtes Königreich I: Schottland 47 3.1 Das Verfassungsproblem in Schottland und Wales 47 3.2 Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler 48 3.2.1 Die Scottish Labour Party 49 3.2.2 Die Scottish Liberal Democrats 52 3.2.3 SWCG, COSLA und STUC 54 3.3 Der Reformprozess 55 3.3.1 Agendasetzung 55 3.3.2 Verhandlungen I: Die SCC bis zur Wahl 1992 56 3.3.2.1 Die Entstehung der SCC 56 3.3.2.2 Die Arbeitsweise der SCC 58

3.3.2.3 Towards Scotland's Parliament und die Unterhauswahl 1992 59 3.3.3 Verhandlungen II: Von der Wahl 1992 bis zur Wahl 1997 62 3.3.3.1 Die Scottish Constitutional Commission 62 3.3.3.2 Scotland 's Parliament, Scotland 's Right 64 3.3.3.3 Wahlkampf und Ankündigung des Referendums 67 3.3.4 Ratifikation 68 3.3.4.1 Die Referendumskampagne 69 3.3.4.2 Das Weißbuch Scotland's Parliament 70 3.3.4.3 Das Referendum 70 3.3.5 Implementierung 71 3.4 Unerwartete Reformergebnisse 71 4. Vereinigtes Königreich II: Wales 76 4.1 Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler 76 4.1.1 Die dominierende Rolle der Welsh Labour Party 76 4.1.2 Plaid Cymru, die Welsh Liberal Democrats und die Parliament for Wales Campaign 79 4.2 Der Reformprozess 80 4.2.1 Agendasetzung 80 4.2.2 Verhandlungen 81 4.2.2.1 Shaping the Vision 81 4.2.2.2 Representing Wales und das Wahlprogramm 1997 84 4.2.3 Ratifikation 86 4.2.3.1 Die Referendumskampagne 86 4.2.3.2 A Voicefor Wales 86 4.2.3.3 Das Referendum 87 4.2.3.4 Der Government of Wales Act (1998) 87 4.2.4 Implementierung 89 4.2.4.1 Die National Assembly Advisory Group 89 4.2.4.2 Inkrementelle Änderungen in der Praxis 89 4.2.4.3 Die Richard-Kommission 2002-2004 90 4.2.4.4 Der Government of Wales Act (2006) 91 4.3 Unerwartete Reformergebnisse 92 4.4 Schottland und Wales nach der Devolution 93 5. Frankreich 95 5.1 Das Verfassungsproblem in Frankreich 95 5.2 Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler 96 5.2.1 Vetospieler 96 5.2.1.1 Die Union pour un Mouvement Populaire 97

5.2.1.2 Die Nationalversammlung 97 5.2.1.3 Der Senat 98 5.2.1.4 DerKongress 99 5.2.1.5 Präsident Chirac 99 5.2.1.6 Premierminister Jean-Pierre Raffarin und die Regierung 99 5.2.1.7 Der Verfassungsrat 100 5.2.2 Nicht-Vetospieler 101 5.2.2.1 Die Verbände der Lokalpolitiker 101 5.2.2.2 Das linke Lager: linke Oppositionsparteien, Verbände und Gewerkschaften 103 5.3 Der Reformprozess 103 5.3.1 Agendasetzung 103 5.3.2 Verhandlung und Ratifikation 104 5.3.2.1 Von der Agenda zum Regierungsentwurf 106 5.3.2.2 Vom Regierungsentwurf zum Gesetz 107 5.3.3 Implementierung 108 5.3.3.1 Das Verfahren der Ausführungsgesetzgebung 108 5.3.3.2 Die Assises des libertes locales 108 5.3.3.3 Das Loi organique n 2003-705 du ler aoüt 2003 relative au referendum local 112 5.3.3.4 Das Loi organique n 2003-704 du ler aoüt 2003 relative ä l'experimentationpar les collectivites territoriales 113 5.3.3.5 Das Loi organique n 2004-758 du 29 juillet 2004prise en application de l'article 72.2 de la Constitution relative ä Vautonomie financiere des collectivites territoriales und das Loi n 2004-809 relative aux libertes et responsabilites locales vom 13. August 2004 113 5.3.4 Der Einfluss der Verbände der Lokalpolitiker 115 5.4 Unerwartete Reformergebnisse 116 5.5 Frankreich nach der Verfassungsreform 118 6. Vergleich und Schlussfolgerungen 120 6.1 Empirische Ergebnisse 120 6.1.1 Verfassungsprobleme 120 6.1.2 Die Organisation der Reformprozesse 121 6.1.2.1 Die territoriale Einbettung 121 6.1.2.2 Die Nähe zur verfassten Politik 121 6.1.3 Akteure und Handlungsorientierungen 122

6.1.4 Reforminhalte 124 6.1.5 Die Umsetzung der Reformen und die Bearbeitung der Verfassungsprobleme 125 6.2 Theoretische Ergebnisse 125 6.2.1 Präferenzänderungen von Vetospielern 125 6.2.1.1 Prozedurale Präferenzen 125 6.2.1.2 Inhaltliche Präferenzen 126 6.2.2 Vetospieler und Nicht-Vetospieler als Akteure in Verfassungsreformprozessen 128 6.2.2.1 Vetospieler 128 6.2.2.2 Nicht-Vetospieler 130 6.2.2.3 Akteure mit wechselndem Status 131 6.2.3 Die Veränderung der Vetospielerkonstellation 131 6.2.3.1 Änderung der Anzahl der Vetospieler 131 6.2.3.2 Änderung der politischen Mehrheitsverhältnisse 132 6.2.3.3 Änderungen aufgrund des Mehrebenencharakters der Reform 132 6.2.3.4 Änderungen durch den Zerfall eines instabilen partisan Vetospielers und die Anwendbarkeit der Absorptionsregel 133 6.2.4 Der Einfluss von Nicht-Vetospielern 135 6.2.4.1 Beteiligungsverfahren für Nicht-Vetospieler 135 6.2.4.2 Agendasetzung 136 6.2.4.3 Lobbyismus außerhalb von Beteiligungsverfahren 137 6.2.4.4 Weitere Kooperationen von Vetospielern und Nicht-Vetospielern 138 6.2.4.5 Protest 138 6.3 Zusammenfassung: Unerwartete Reformergebnisse durch Präferenzänderungen der Vetospieler in dezentralisierenden Verfassungsreformen 139 Literaturverzeichnis 141 Liste der Interviewpartner 163 10