Die Europäisierung der Arbeitsmarktpolitik

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1 Günther Wolfswinkler Die Europäisierung der Arbeitsmarktpolitik Grenzen und Effekte transnationaler Politikgestaltung am Beispiel Deutschlands Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Schaubilder 10 Abürzungsverzeichnis Einleitung Problemaufriss und Fragestellung Entstehungskontext, Materialauswahl, Methoden und Forschungsdesign Aufbau der Arbeit Historischer Kontext und Problemaufriss Die Zersetzung fordistischer Regulationsformen zwischen Eurosklerose und Binnenmarktprojekt Die Funktion der EG bei der fordistischen Regulation Der integrationspolitische Neuansatz nach der Eurosklerose Die Überwindung der beschäftigungspolitischen Abstinenz? Die Konsolidierungsphase : ein beschäftigungspolitischer Neuansatz? Der Amsterdamer-Vertrag Zusammenfassung und weiteres Vorgehen Arbeitsmarktpolitik im Binnenmarkt: Regulierte Kommodifizierung? Der Aufbau der Beschäftigungspolitischen Leitlinien und der ESF- Förderarchitektur Problemkontext und gesellschaftspolitische Grundlagen europäischer Arbeitsmarktpolitik Grundsteinlegungen im Weißbuch für Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung Die logic of policy" der Beschäftigungspolitischen Leitlinien 44

3 3.3 Zwischen neoliberaler Kommodifizierung und Reregulierung: Employability From Weifare to Workfare": die Konstitution des Enterprising-self Flexicurity: die Konstitution des Arbeitskraft-Unternehmers Zusammenfassung und Problemstellung Europäisierung: Begründung der Untersuchungsperspektive Neuaufbau der Integrationsforschung: der Governance-Ansatz Europäisierung im Forschungsfokus Die Europäisierung nationaler Binnenstrukturen Europäisierung im Kontext transnationaler Politikzyklen Die konstruktivistische Wende in der Integrationsforschung: Chancen und Risiken Konstruktionsprozesse in Policy-Netzwerken Die Machtdimension: eine konzeptionelle Leerstelle Die politikfeldspezifische Problematik: Diskussionsstränge Weiche" Steuerungsformen und Souveränitätsvorbehalte in der Diskussion Die institutionelle Heterogenität der Arbeitsmärkte - eine Europäisierungsbremse? Mechanismen der Europäisierung Der konstruktivistische Rahmen der Analyse: Policy-Lernen Europäisierungsmechanismen in der Europäischen Beschäftigungsstrategie Europäisierungsmechanismen im Europäischen Sozialfonds Eckpfeiler der Analyse Der Aufbau des empirischen Teils Die Europäische Beschäftigungsstrategie: Europäisierungsprozesse Der Europäische Sozialfonds: Europäisierungsprozesse Die Europäische Beschäftigungsstrategie: Prozedere und Institutionen Der Luxemburg-Prozess Vertragliche Grundlagen Prozessablauf Der erweiterte Ablauf: der Lissabon-Prozess Die Synchronisation mit den Grundzügen der Wirtschaftspolitik Prozesssynchronisation Komplementäre Prozesse oder hierarchisches Gefüge? 91

4 5.4 Entscheidungsmodi und Entscheidungsgrundlagen: die Rolle der europäischen Institutionen Kommission Ministerrat Europäischer Rat Multiple Actors Beschäftigungsausschuss Monitoringprozedere und Diffusionsformen Benchmarking Peerreview Die Nationalen Beschäftigungspolitischen Aktionspläne Länderbewertungen Die Europäische Beschäftigungsstrategie: Europäisierungsprozesse Die Regulation der Interdependenz zwischen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik Intensivierung interministerieller Abstimmung oder prozedurale Hierachie? Der Lissabon-Prozess: ein alternativer Modus? Zwischenfazit Europäisierungsprozesse in transnationalen Politikzyklen Der Beschäftigungsausschuss: die administrative Schnittstelle zwischen nationaler und europäischer Ebene Die Europäisierung nationaler Entscheidungsprozesse Zwischenfazit Diffusion in segmentierten und föderalen Strukturen Interministerielle Kommunikation Föderalismusproblematik Zwischenfazit Der Europäische Sozialfonds: Prozedere und Institutionen Historische Entwicklung Institutionelle Verknüpfung zwischen ESF und EES Prozessstufen Redistribution Institutioneller Rahmen Planung und Umsetzung 171

5 7.4 Förderarchitektur: Planung, Umsetzung und Controlling Programmplanung Umsetzung und Controlling Förderinhalte und Modernisierungsimpulse Der Europäische Sozialfonds: Europäisierungsprozesse Programmplanung und Profilbildung Die Europäisierung des Förderprofils bei der Programmplanung der Bundesländer Die Europäisierung des Förderprofils bei der Programmplanung auf Bundesebene Die Europäisierung des Förderprofils bei der Programmplanung: EQUAL Zwischenfazit Steuerung und Controlling Finanzkontrolle und Haushaltstrukturen Monitoring und Evaluation Öffnung der Programmsteuerung für gesellschaftliche Akteure Zwischenfazit Integration in die Regelförderung Spill-over Effekte zwischen ESF und Regelförderung Implementationsprobleme Zwischenfazit Transnationalisierung und Relokalisierung: induktive Schlussfolgerungen Die Einbettung europäischer Beschäftigungspolitik in das Binnenmarktprojekt Transnationalisierungsprozesse Transnationalisierungsmodi in der Europäischen Beschäftigungsstrategie Transnationalisierungsmodi im Europäischen Sozialfonds Transnationalisierungsprozesse im Vergleich Umsetzungskontrolle und Bewertung Umsetzungskontrolle und Bewertung: die Europäische Beschäftigungsstrategie Umsetzungskontrolle und Bewertung: der Europäische Sozialfonds Bewertung und Kontrolle im Vergleich 255

6 9.4 Relokalisierungsprozesse Relokalisierungsprozesse in der Europäischen Beschäftigungsstrategie Relokalisierungsprozesse im Europäischen Sozialfonds Relokalisierungsprozesse im Vergleich Fazit Die Funktion weicher" Verfahren in Transformationsprozessen Der transnationale Faktor in der Umgestaltung Die Rekonstitution politischer Handlungsspielräume durch weiche" Verfahren Die Europäisierung der Transformation Politikgestaltung zwischen Vergemeinschaftung und Dezentralisierung Resonanzsicherung transnationaler Entscheidungen Steuerung lokaler Entscheidungsautonomie Politische Effekte autonomieschonender Verfahren Strickmuster eines ebenenübergreifenden Beziehungsgefüges 285 Literaturverzeichnis 287 Begründung des empirischen Vorgehens und Verzeichnis der Interviews 303 Begründung des empirischen Vorgehens 303 Die Auswahl der Bundesländer 303 Auswahl der Akteure 304 Verzeichnis der Interviews 307