Forschungsperspektiven zu "Constitutional Change"

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1 Forschungsperspektiven zu "Constitutional Change" Arthur Benz, Nathalie Behnke Symposion "Constitutional Change" des IEV Hagen, 16. Juni

2 Relevanz und Aktualität des Themas häufige Verfassungsreformen in neuen wie in etablierten Demokratien Notwendigkeit des Wandels, um auf Probleme staatlicher Handlungsfähigkeit zu reagieren besondere Problematik in Mehrebenensystemen: zwischen Stabilität und Anpassungsfähigkeit 2

3 Frage nach Bedingungen des Verfassungswandels Wie entwickeln sich Verfassungen und warum kommen Verfassungsfragen auf die Agenda der Reformpolitik? Wie verlaufen Reformprozesse und was erklärt die Ergebnisse? Wovon hängen Ergebnisse des Verfassungswandels ab (Zusammenwirken von Reform und Entwicklung)? 3

4 Prozess-Schema Verfassungswandel Probleme, z.b. Effizienzprobleme 2. Transformation der Konfliktstrukturen Agendasetting Reformprozess Integrationsprobleme Legitimationsprobleme Verhandlungsführung Entscheidung Ebene der Verfassungspolitik Ebene der verfassten Politik 1. Transformation der Problemwahrnehmung Interaktion Probleme, z.b. Macht- und Interessenkonflikte zw. Personen, Gruppen, Institutionen 3. Transformation des Verhandlungsprozesses in Ergebnisse Ergebnisse 4

5 I: Formen des Wandels Reform - Entwicklung grundlegender - partieller Wandel zeitlich abgeschlossener - langfristiger Wandlungsprozess Sequenzen des Wandels 5

6 II: Verfassungsprobleme Effektivitätsprobleme Integrationsprobleme Legitimationsprobleme unterschiedliche Problemintensitäten 6

7 III: Akteurskonstellationen Akteurskonstellationen Parlament-Regierung Erste - Zweite Kammer Mehrheit - Opposition Föderale Ebenen Parteien Gerichte Bürokratie gesellschaftliche Gruppen Relevante Funktionen Initiative Beteiligung Katalysator Entscheidungskompetenz Unterstützung Vetomacht 7

8 IV: Institutionelles Setting Regeln der Verfassungsänderung Machtverteilung im Mehrebenensystem (vertikal und horizontal) Regierungs-, Wahl- und Parteiensystem Institutionalisierung des Reformprozesses 8

9 V: Situative Bedingungen traditionelle Konfliktlinien oder Verhandlungsmuster Rolle individueller Akteure politische "Großwetterlage" Diffusions-, Lern-, Nachahmungseffekte 9

10 VI: Ergebnisse formaler Erfolg oder Scheitern des Reformprozesses Fortsetzung des Reformprozesses auf anderer Ebene (Verhandlungen, Verträge, einfache Gesetze, Gerichtsentscheide) Akzeptanz, Stabilität, Dauerhaftigkeit des Reformergebnisses 10

11 Forschungsstrategie und Theorieentwicklung Modulare Theorie interdisziplinär; empirische und normative Theorie komparative Forschung "diversity oriented approach" (Charles Ragin) notwendige und hinreichende Bedingungen Muster von Wandel 11

12 I. Verfassungsentwicklung oder Verfassungsreform prinzipienorientierte oder "regulierende" Verfassung (Verfassungsrecht, Verfassungskultur) Stärke des Verfassungsgerichts Initiatoren und "Vetospieler" Konfliktstruktur 12

13 II. Reformprozess Regeln der Verfassungsreform Differenzierung zwischen Verfassungspolitik und normaler Politik Prozessdifferenzierung phasenspezifische Öffentlichkeit Differenzierung zwischen Prinzipien und Regeln (arguing vs. bargaining) 13

14 III. Wirkung: Verfassungsreform und Verfassungsentwicklung Pfadabhängigkeit Sequenz Reform Anpassung Verfassungsreform als symbolische Politik 14