Inhaltsverzeichnis. Teil 1: Einführung. Teil 2: Problemstellung. Vorwort... V. Abkürzungsverzeichnis... XV



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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1: Einführung A. Herausforderungen der Informationsgesellschaft für den Jugendmedienschutz... 1 B. Sperrverfügungen als alternative Rechtsdurchsetzungsstrategie?... 3 C. Gang der Darstellung... 7 Teil 2: Problemstellung A. Illegale Inhalte im Internet... 9 I. Pornographie... 9 II. Rechtsextremistische Angebote... 13 III. Gewaltverherrlichung und Verstöße gegen die Menschenwürde... 18 IV. Glücksspiel... 21 V. Beschimpfungen des religiösen Bekenntnisses und Beleidigungen... 24 VI. Werbung für den Terrorismus... 25 VII. Schutz privater Rechte... 26 B. Hoheitliche Gegenstrategien... 27 I. Vorgehen gegen die Inhaltsanbieter... 28 1. Strafrechtlicher Ansatz... 28 2. Gefahrenabwehrrechtlicher Ansatz... 31 II. Vorgehen gegen die Nutzer... 34 III. Vorgehen gegen Diensteanbieter im Inland (Sperrverfügungen)... 36 1. Allgemeine technische Grundlagen... 36 2. Differenzierung der potentiellen Adressaten von Sperrverfügungen... 39 a) Unterschiedlicher Sprachgebrauch und technische Systematik... 39 b) Zugangsvermittlung auf der Internetschicht: Betreiber des Einwahlknotens... 41 c) Zugangsvermittler auf der Anwendungsschicht: Betreiber eines Proxy-Servers... 42 d) Unterschiedliche Network-Provider: Carrier und Router-Betreiber... 45

e) Betreiber eines DNS-Servers... 47 f) Suchmaschinenbetreiber... 48 3. Überblick zu den aktuell verfolgten Sperransätzen... 49 a) Ansatz am DNS-Server... 50 b) Einträge in den Routing-Tabellen... 50 c) Einsatz eines Proxy-Servers auf der Anwendungsschicht... 51 d) Hybride Sperransätze... 51 C. Internationale Erfahrungen... 52 I. China... 53 II. Iran... 53 III. Israel... 54 IV. Italien... 54 V. Schweiz... 55 VI. Thailand... 55 VII. Türkei... 56 VIII. USA... 56 D. Zwischenergebnis für die rechtliche Analyse... 57 Teil 3: Beteiligte Grundrechtsträger und berührte Grundrechte A. Allgemeine Vorfragen... 58 I. Grundrechtsgebundenheit der KJM... 58 II. Kreis der Betroffenen (Sender, Empfänger und Übermittler)... 60 B. Access- und Network-Provider sowie Suchmaschinenanbieter... 61 I. Berufsfreiheit, Art. 12 GG... 61 1. Verpflichtung zur Vornahme der Zugriffssperre... 61 2. Kostentragung... 63 II. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG... 64 III. Gleichheit vor dem Gesetz, Art. 3 GG... 66 IV. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG... 66 V. Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GG... 67 VI. Wissenschaftsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG... 69 C. Inhaltsanbieter... 70 I. Ausländische Inhaltsanbieter als Grundrechtsträger... 70 II. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG... 70 1. Probleme des Schutzbereichs... 71 2. Reichweite der Schranken... 72 a) Allgemeine Gesetze... 72 b) Bestimmungen zum Schutz der Jugend... 72 c) Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre... 75 III. Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG... 75

IV. Berufs- und allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 12 GG und Art. 2 GG... 76 V. Andere Grundrechte... 77 D. Nutzer... 77 I. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 GG... 77 II. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG... 79 1. Schutzbereich des Art. 10 GG... 79 a) Grundlagen des Schutzbereichs... 79 b) Sperrkriterium: übermittelte IP-Adresse, auch in Verbindung mit der Port-Nummer... 83 c) Sperrkriterium: Manipulation des Domain-Namens... 85 d) Sperrkriterium: URL... 85 e) Sperrkriterium: Suchbegriffe... 86 2. Hoheitlicher Eingriff... 86 E. Zitiergebot... 89 Teil 4: Voraussetzungen der Eingriffsgrundlage gemäß 20 Abs. 4 JMStV i.v.m. 59 Abs. 4 RStV A. Ermächtigungsgrundlage... 91 I. Entwicklungslinien... 91 II. Alternative Ermächtigungsgrundlage... 93 B. Vereinbarkeit der Ermächtigungsgrundlage mit höherrangigem Recht... 94 I. Gesetzgebungskompetenz der Länder für den JMStV... 94 II. Völkerrechtliche Fragen gemäß Art. 25, 32 GG... 95 III. Beschränkung der Korrespondenzdienstleistungsfreiheit... 96 IV. Vereinbarkeit der Eingriffsgrundlage mit Art. 5 GG... 98 1. Zensur im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG... 99 a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts... 99 b) Formeller und materieller Zensurbegriff... 99 c) Vor- und Nachzensur... 100 d) Teleologische Erwägungen... 101 e) Historische Erwägungen... 102 f) Stellungnahme... 104 g) Zensur bei inhaltlichen Änderungen der gesperrten Seiten... 106 2. Polizeifestigkeit der Presse... 107 C. Formelle Voraussetzungen der Eingriffsnorm... 108 I. Zuständigkeit... 108 1. Funktionelle Zuständigkeit... 108 2. Örtliche Zuständigkeit... 109 II. Verfahren und Form... 110 III. Bestandskraft eines Verwaltungsakts mit Drittwirkung... 111

IV. Sperrverfügung als Dauerverwaltungsakt... 112 D. Materielle Voraussetzungen... 112 I. Adressaten... 112 1. Ausgangspunkt der Adressatenbestimmung nach der neuen Rechtslage... 113 a) Telemedien und ihre Anbieter... 114 b) Anwendungsbereiche der Absätze 3 und 4 von 59 RStV... 117 c) Diensteanbieter gemäß 8 bis 10 TMG... 122 d) Konsequenzen... 123 2. Zugangsvermittler auf der Internetschicht... 123 a) Geltungsbereich des JMStV... 123 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 124 3. Zugangsvermittler über einen Proxy-Server auf der Anwendungsschicht... 124 a) Geltungsbereich des JMStV... 124 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 125 4. Network-Provider... 125 a) Geltungsbereich des JMStV... 126 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 128 5. Betreiber eines DNS-Servers... 129 a) Geltungsbereich des JMStV... 129 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 129 6. Suchmaschinen... 131 a) Geltungsbereich des JMStV... 131 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 132 aa) Automatisierte Verlinkung auf Inhalte Dritter... 133 bb) Angebot des Suchindexinhalts (Linktext, Snippets, Thumbnails, URL-Text)... 133 cc) Angebot einer Cache-Funktion... 135 dd) Angebot redaktionell betreuter Kataloge... 136 ee) Sponsored Links... 136 7. Zusammenfassung... 137 II. Verstoß gegen Bestimmungen des Staatsvertrags... 138 1. 4 Abs. 1 JMStV... 138 a) Verbotsnormen... 138 b) Umstrittene Einbeziehung des Strafanwendungsrechts... 141 2. 4 Abs. 2 JMStV... 141 a) Verstoß im Sinne des 4 Abs. 2 JMStV... 141 b) Konsequenz für die Sperrverfügung... 144 aa) AVS-Einsatz durch Access-Provider... 145 bb) Sperrung auch bei Verstößen gegen 4 Abs. 2 JMStV... 146 3. 5 JMStV... 147 4. Herkunftslandprinzip... 147

III. Subsidiarität... 150 1. Erweiterung des Adressatenkreises durch die subsidiäre Inanspruchnahme... 150 2. Nicht durchführbar oder nicht Erfolg versprechend... 151 3. Allgemeine Grundsätze der Heranziehung von Nichtstörern und Entschädigungsregelung... 153 a) Prüfung der Störereigenschaft... 154 aa) Zugangsvermittler und Router-Betreiber... 154 bb) Suchmaschinen... 155 b) Allgemeine Grundsätze der Heranziehung von Nichtstörern... 156 4. Entschließungs- und Auswahlermessen... 157 IV. Technische Möglichkeit von Sperrmaßnahmen... 158 V. Ausschluss von Überwachungspflichten ( 7 Abs. 2 Sätze 1 und 2 TMG)... 158 1. 7 Abs. 2 Satz 1 und 2 TMG... 159 2. Einschlägige Zivilrechtsprechung... 161 3. Relevanz für die Beurteilung der Sperrverfügungen... 162 VI. Wahrung des Fernmeldegeheimnisses ( 7 Abs. 2 Satz 3 TMG)... 165 1. 88 Abs. 3 Satz 1 TKG... 166 2. 88 Abs. 3 Satz 3 TKG... 167 3. Zwischenergebnis... 172 VII. Bestimmtheit der Sperrverfügung... 173 1. Bestimmtheit der zu sperrenden Inhalte... 173 2. Bestimmtheit des geforderten Verfahrens... 174 Teil 5: Verhältnismäßigkeit der Maßnahme A. Legitimer Zweck... 176 I. Jugendschutz... 176 II. Schutz der Allgemeinheit... 177 B. Geeignetheit... 178 I. Zielgruppe... 178 II. Beschränkung auf Zweckförderlichkeit... 180 III. Skalierbarkeit... 181 IV. Technische Möglichkeiten der Zugriffssperrung... 182 1. Manipulation am DNS-Server... 182 a) Vor- und Nachteile... 182 b) Skalierbarkeit und Kosten... 185 2. IP-Ausschluss durch Sperrung am Router... 185 a) Vor- und Nachteile... 185 b) Skalierbarkeit und Kosten... 187 3. Einsatz eines Proxy-Servers... 187 a) Vor- und Nachteile... 187 b) Skalierbarkeit und Kosten... 188

4. Hybride Sperrungen... 188 a) Vor- und Nachteile... 188 b) Skalierbarkeit und Kosten... 189 V. Suchmaschinen... 190 VI. Zusammenfassung zur Geeignetheit der Methoden... 191 C. Erforderlichkeit... 193 I. Bemühungen um supranationale Vereinbarungen... 193 II. Stärkung der Medienkompetenz... 195 III. Filtermaßnahmen auf Seiten der Nutzer... 196 IV. Jugendschutzzonen im Internet... 198 V. Vollständige Selbstregulierung: Cyberlaw Lex informatica... 199 VI. Regulierte Selbstregulierung und freiwillige Selbstkontrolle... 202 1. Grundprinzip der regulierten Selbstregulierung... 202 2. Selbstkontrolle der Content-Provider... 204 3. Selbstkontrolle der Access-Provider... 205 VII. Spezifische Zugriffssperren bei Verstößen gegen 4 Abs. 2 und 5 JMStV... 209 VIII. Bilanz zur Erforderlichkeit... 211 D. Angemessenheit... 212 I. Adressaten der Sperrverfügung: Zugangsvermittler, Routerund Suchmaschinenbetreiber... 212 1. Verpflichtung zur Vornahme der Zugriffssperrung... 212 2. Kostentragung... 216 II. Inhaltsanbieter... 222 1. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG... 222 2. Weitere Grundrechte... 224 III. Nutzer... 224 IV. Gesamtabwägung... 226 Teil 6: Zusammenfassung und Ergebnis A. Problemstellung... 228 B. Technische Grundlagen... 228 C. Verfassungsrechtliche Grundlagen... 231 D. Einzelheiten der rechtlichen Regelung... 233 E. Gesamtbeurteilung und Konsequenzen... 235 Anhang... 237 Übersicht über die jeweiligen Fassungen der Ermächtigungsgrundlage... 237 Literaturverzeichnis... 247