für den Landkreis Teltow-Fläming 22. Jahrgang Luckenwalde, 23. Oktober 2014 Nr. 34 Inhalt Bekanntmachungen des Landkreises...2 Einladung zur 3. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am Montag, dem 3. November 2014, um 17.00 Uhr...2 Beschlüsse der 2. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Teltow-Fläming vom 13. Oktober 2014...5 Vorlagennummer: 4-2060/14-V... 5 Vorlagennummer: 5-2109/14-III... 5 Sonstige Bekanntmachungen...6 Beschlüsse der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) vom 14. Oktober 2014...6 Jahresabschluss 2013 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB)...8 Einladung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des SBAZV...9 Herausgeber: Landrätin des Landkreises Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde Das Amtsblatt kann in den Bibliotheken des Landkreises Teltow-Fläming sowie im Internet unter der Adresse http://www.teltow-flaeming.de eingesehen werden. Das Amtsblatt für den Landkreis Teltow-Fläming erscheint in der Regel dreimal monatlich. Bezugspreis jährlich 40,00 Euro; bei Bezug durch die Post plus 1,50 Porto. Einzelne Exemplare sind gegen eine Gebühr von 2,50 Euro in der Bürgerinformation der Kreisverwaltung, Am Nuthefließ 2, in 14943 Luckenwalde erhältlich und liegen dort zur Einsichtnahme aus.
Bekanntmachungen des Landkreises Bekanntmachung Einladung zur 3. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am Montag, dem 3. November 2014, um 17.00 Uhr in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Kreistagssaal, 14943 Luckenwalde Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 1. September 2014 3 Einwohnerfragestunde 4 Mitteilungen des Vorsitzenden 5 Mitteilungen der Landrätin 6 Beschlussvorlagen 6.1 Berufung der Mitglieder des Nahverkehrsbeirates Teltow-Fläming für den Zeitraum 2014-2019 5-2119/14-LR 6.2 Benennung der Mitglieder des Kreisseniorenbeirats 5-2134/14-LR 6.3 Zweite Satzung zur Änderung des Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012 4-1932/14-KT 6.4 Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming 4-1947/14-KT 6.5 Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und der Ausschüsse (Entschädigungssatzung) 6.6 Richtlinie des Landkreises Teltow-Fläming zur Bereitstellung und Verwendung von Haushaltsmitteln für Fraktionen des Kreistages 6.7 Nutzung kreiseigener und weiterer Dachflächen zur Installation von Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung 4-1930/14-KT 4-1931/14-KT 4-1946/14-III/1 6.8 Benutzungssatzung 2014 Kreismedienzentrum 4-2061/14-V 6.9 Festival der Musik- und Kunstschulen 2017 5-2092/14-V 7 Informationsvorlagen Seite 2 von 9
7.1 Nachfragen zu den Informationsvorlagen aus der Sitzung des Kreistages am 1. September 2014 7.2 Sachstand zum Entwurf des Personalentwicklungskonzeptes 5-2074/14-LR/1 8 Anträge 8.1 Anträge - alt 8.1.1 Antrag von sechs Abgeordneten des Kreistages zur Einsetzung eines Schulsozialarbeiters am Fontane-Gymnasium in Rangsdorf 5-2078/14-KT 8.2 Anträge - neu 8.2.1 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Transparenz, Steuerung und Kontrolle von öffentlich finanzierten und getragenen Unternehmen 5-2130/14-KT 9 Anfragen 9.1 Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1981/14-KT 9.2 Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2012/14-KT 9.3 Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2016/14-KT 9.4 Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2050/14-KT 9.5 Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2071/14-KT 9.6 Anfrage der Abg. Stella Hähnel, NPD, zur demografischen Entwicklung im Landkreis Teltow-Fläming 9.7 Anfrage der Abg. Stella Hähnel, NPD, zur Planung von Asylunterkünften bzw. Asylantenheimen in Teltow-Fläming 9.8 Anfrage der Abg. Irina Kalinka, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Teltow-Fläming, zur Auswahl von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern 5-2083/14-KT 5-2084/14-KT 5-2107/14-KT Nicht öffentlicher Teil 10 Beschlussvorlagen 10.1 Petition zur Erneuerung eines Gehweges in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow 5-2101/14-KT Seite 3 von 9
10.2 Antrag an das Ministerium des Innern auf Auskunft gemäß 89 Abs. 2 Landesdisziplinargesetz 5-2102/14-KT 10.3 Anschaffung eines Kassenautomaten für das Straßenverkehrsamt 5-2143/14-I 10.4 Bericht über die Prüfung der Wirtschaftsführung/Ergebnisse der Wirtschaftsjahre 2009 2013 in der GAG mbh 5-2103/14-LR/1 11 Anfragen 11.1 Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Personalabstellung und Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum. 5-2154/14-KT Luckenwalde, 22. Oktober 2014 Wehlan Landrätin Seite 4 von 9
Beschlüsse der 2. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Teltow-Fläming vom 13. Oktober 2014 Der Kreisausschuss beschloss auf seiner Sitzung im öffentlichen Teil: Vorlagennummer: 4-2060/14-V Mit den öffentlichen Bibliotheken im Landkreis wird ein ein E-Medien-Verbund entwickelt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gestaltung der vertraglichen Beziehungen vorzunehmen. Der Abschluss des Vertrages verpflichtet den Landkreis, Ermächtigungen gemäß den Vertragslaufzeiten in den Haushaltsplänen festzuschreiben. Der Kreisausschuss beschloss auf seiner Sitzung im nicht öffentlichen Teil: Vorlagennummer: 5-2109/14-III Die Vergabe der Lieferung eines Abrollbehälters Waldbrand für das Wechselladerfahrzeug erfolgt an die Firma Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in 09241 Mühlau (Sachsen). Luckenwalde, den 22. Oktober 2014 Wehlan Landrätin Seite 5 von 9
Sonstige Bekanntmachungen Bekanntmachung Beschlüsse der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) vom 14. Oktober 2014 Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Wahl der/des Vorsitzenden der Verbandsversammlung und seiner/es Stellvertreterin/s (Beschluss-Nr. VV 001/14) Die Verbandsversammlung beschließt: 1. Frau Sölve Drawe wird zur Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. 2. Herr Helmut Barthel wird zum Stellvertreter der Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. 2. Wahl der Mitglieder des Verbandsvorstandes und ihrer Stellvertreter (Beschluss-Nr. VV 002/14) Die Verbandsversammlung beschließt: Als Mitglieder des Verbandsvorstandes werden gewählt: auf Vorschlag des Landkreises Oder-Spree (LOS) Stellvertreter 1. Herr Manfred Zalenga 1. Herr Michael Buhrke 2. Frau Sölve Drawe 2. Herr Reinhard Ksink 3. Herr Günter Luhn 3. Herr Ralf-Torsten Noack auf Vorschlag des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) Stellvertreter 1. Herr Helmut Barthel 1. Frau Gertrud Klatt 2. Herr Walter Gierhardt 2. Herr Wolfgang Braschwitz 3. Herr Lutz Pätzold 3. Herr Holger Riesner Seite 6 von 9
3. Beschluss über den Jahresabschluss des ZAB zum 31.12.2013 und die Ergebnisverwendung (Beschluss-Nr. VV 003/14) Die Verbandsversammlung beschließt: 1. Der Jahresabschluss des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) zum 31. Dezember 2013 wird bestätigt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 339.394,29 wird in eine zweckgebundene Rücklage eingestellt. 4. Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Geschäftsjahr 2013 (Beschluss-Nr. VV 004/14) Die Verbandsversammlung beschließt: Dem Verbandsvorsteher wird Entlastung für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2013 erteilt. Königs Wusterhausen, den 14.10.2014 Drawe Vorsitzende der Verbandsversammlung Kirsch Verbandsvorsteher Seite 7 von 9
Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Jahresabschluss 2013 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Die Verbandsversammlung hat am 14. Oktober 2014 den Jahresabschluss 2013 des ZAB bestätigt und dem Verbandsvorsteher Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2013 erteilt. Der Jahresabschluss 2013 ist von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ebner Stolz Mönning Bachem GmbH & Co. KG geprüft worden. Der gesetzlich vorgesehene Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt. Der Jahresüberschuss in Höhe von 339.394,29 wird in eine zweckgebundene Rücklage eingestellt. Der o. g. Jahresabschluss liegt in der Zeit vom 27.10.2014 bis 07.11.2014 in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB), Robert-Guthmann-Straße 41, OT Niederlehme, 15713 Königs Wusterhausen zur Einsichtnahme aus. Königs Wusterhausen, den 14.10.2014 Drawe Vorsitzende der Verbandsversammlung Kirsch Verbandsvorsteher Seite 8 von 9
Bekanntmachung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) Einladung zur 2. Sitzung der Verbandsversammlung des SBAZV Am Donnerstag, dem 06. November 2014, um 17 Uhr, findet die 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) in 14974 Ludwigsfelde, Teltowkehre 20, statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Verbandsversammlung am 24.09.2014 4. Einwohnerfragestunde 5. Bericht des Verbandsvorstehers 6. Beschluss des Entwurfes der 3. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des SBAZV (VV 009/14) Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Ludwigsfelde, den 20.10.2014 Hohlfeld Vorsitzender der Verbandsversammlung Pätzold Verbandsvorsteher Seite 9 von 9