ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS. ATHEORIETEIL 5 I Parteien und Parteiensystem in Westeuropa 5

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIII EINLEITUNG 1 ATHEORIETEIL 5 I Parteien und Parteiensystem in Westeuropa 5 L P É i Begriff 5 2. P tien-e ntstehung 7 3. P iien -T y p en 11 4. Parteiorganisation 13 5. Parteiensystem-Eigenschaften 16 6. Parteiensystem-Typen 20 7. Funktionen von Parteien 24 8. Institutionelle Bestimmungsgründe von Parteiensystem 26 9. Koalitionen 31 lo.opposition 34 11. Parlament 36 1 2. Wahlen 37 II Parteien und Parteiensystem in Afrika 39 1. Die Modemisiemngstheorien der 1960er Jahre 40 2. Transitionslorie der 1980er i e 44 3. P tien-e ntstehung 51 4. P iity p e n 55 5. Parteiorganisation 57 6. Parteiensysteme 59 7. Parteienfunktionen 61 8. Institutionelle Bestimmungsgründe von Parteiensystem 64 9. Koalitionen 67 lo.opposition 71 11. Parlament 73 12. Wahlen 75 III Analyserahmen zur empirischen Bestimmung von Parteien und Parteiensystem in Mali 79 B.EMPIRIETEIL 85 I Parteien und Parteiensystem in Maii: Historischer Überblick von 1946 bis 1991 85 1. Geburtsstunde der Parteien,die Entstehung eines Mehrparteiensystems unter der Kolonialherrschaft zwischen 1946 bis 1959 85

2. Die Ära des de facto Einparteiensystems unter der US-RDA zwischen 1959 und 1968 92 3. Die Ära des Militarregimes (CMLN) und des de jure Einparteiensystems der Einheitspartei (UDPM) zwischen 1968 bis 1991 101 II Parteien und Parteiensystem in der ersten Legislaturperiode der demokratischen Ära (1992-1997) 115 1٠Protest, offener Kampf und Sturz des Militärregimes unter General Moussa Traoré (Anfang 1990-März 1991) 115 2. Die Übergangsperiode und die Entstehung der dritten Republik (März 1591 J u n i 1992) 126 2.1 Der Transitionsprozess Eine gelungene Übergangsperiode 126 2.1.1 Überblick des institutionellen Machtgefüges in der provisorischen Verfassung 128 2.1.2 Die Nationalkonferenz von Juli/August 1991: Vorbereitung,Organisation, Verlauf und Ergebnisse 132 2.2 Die ersten pluralistischen Wahlen 142 2.2.1 Organisation der Wahlen 142 2.2.2 Verfassungsreferendum 144 2.2.3 Kommunalwahlen 145 2.2.4 Parlamentswahlen 149 2.2.5 Präsidentschaftswahlen 154 2.2.5.1 Wahlkampf im Allgemeinen 154 1 2 5 2 Wahlkampf der ADEMA-PASJ 159 2.2.5.3 Wahlkampf der US-RDA 164 2.2.5.Ą Wahlkampf der CNID Faso-Yiriwaton 170 22.5.5 Ergebnisse der Präsidentschastswahlen 173 3. Entstehung einer neuen Parteienlandschaft und Organisationsauftau der 176 3.1 Entstehung einer neuen Parteienlandschaft und Typologisierung malischer Parteien 176 3.2 Entstehung, Organisationsaufbau und Öffentlichkeitsansprache der drei wichtigsten politischen Parteien 185 3.2.1 ADEMA-PASJ 185 3.2.2 CNID-Faso Yiriwaton 194 3.2.3 ÜS-RDA 197 4. Die neue institutionelle Machtgestaltung der 3. Republik und der neue gesetzliche R a h m e 201 4.1 Regierungsform 201 4.2 Parteiencharta 205 4.3 Wahlgesetz 207 5. Funktionieren der ersten pluralistichen Machtorgane 208

5.1 Positionierung der Parteien auf der politischen Bühne: Bildung eines Mehrheitslagers und eines zersplitterten Oppositonslagers 208 5.1.1 Strukturelle Bedingungen einer Regierungskoalition im semi-prasidentiellen Regierungssystem 208 5.1.2 Bildung der Regierungskoalition im Rahmen des,republikanischen Paktes 209 5.1.3 Institutionen des Koalitionsmanagements 212 5.1.4 Die CNID- FasoYiriwaton als die einflussreichste Oppositionsgruppe 213 5.1.5 Front der Rettung der Demokratie Front de Sauvegarde de la démocratie,fsd, die weitere Oppositionsgruppe 215 5.2 Funktionieren der ersten pluralistischen Machtorgane der 3. Republik: Die Regierung 216 5.2.1 Die erste Regierung als Konkretisierung des,republikanischen Paktes (09. Juni 1992-09. April 1993) 216 5.2.2 Die zweite Regierung und der Einzug der Opposition in die Regiemng (16. April 1993-02. Febmar 1994) 219 5.2.3 Management und Ende des Republikanischen Paktes 222 5.2.4 Die dritte Regierung oder die Aufkündigung des,republikanischen Paktes und das Ende der Regierungskoalition (03. Februar 1994-21. Juli 1996) 227 5.2.5 Bildung einer weiteren Regierungskoalition mit der PAPFMA (22. Juli 1996-1957) 232 5.3 Funktionieren der ersten pluralistischen Institutionen: Das P o lle n t 234 5.3.1 Organisation 234 5.3.2 Kompetenzen 236 5.3.3 Positionierung der Parteien im Parlament und Zusammensetzung der Parlamentsorgane 237 5.3.4 Wahrnehmung der Kontrollfunktionen durch das P^lament242 5.3.4.1 Debatten über die Regierungserklärungen 242 5.3.4.2 Ausübung der weiteren Kontrollmechanismen 251 5.3.5 Wahrnehmung der Legislativ-Funktion 261 5.3.5.1 Bereiche der Gesetzgebung 261 5.3.5.2 Gesetzgebungsverfahren 262 5.3.5.3 Wahrnehmung der Legislativ.Funktion 265 6. Organisation und Funktionsweise der Parteien 275 6.1ADEMA-PASJ 276 6.1.1 Org^isationsstruktur und Gestaltung der internen normativen Demokratie 276 6.1.2 Interne Demokratie und Entwicklung 279 6.2 CNID. Faso Yiriwaton 284

6.2.1 Organisationsstruktur und Gestaltung der internen normativen Demokratie 284 6.2.2 Interne Demokratie und 285 6.3US-RDA 290 6.3.1 Organisationsstruktur und Gestaltung der internen normativen Demokratie 290 6.3.2 I n _ e Demokratie und E _ 290 7. Wettbewerbsverhalten 297 7.1ADEMA-PASJ 299 7.2CNID-FYT 303 7.3US-RDA 316 8. Neuordnung der Parteienlandschất und die Wahlen von 1997 323 8.1 Die Bildung von drei Wahlbündnissen 323 8.1.1,Rassemblement des Forces pour le Progrès, RFP (Vereinigung der Kräfte für Fortschritt) 323 8.1.1.1 Entstehung und Plattform 323 8.1.2,,Convergence nationale pour la démocratie et le progrès,,cndp (Nationale Konvergenz für Demokratie und Fortschritt) 324 8.1.2.1 Entstehung imd Plattform 324 8.1.3 Front pour le changement démocratique, FCD (Front des demokratischen Wandels) 326 8.1.3.1 Entstehung und Plattform 326 8.2 Die Wahlen von 1997: Das Scheitern der zweiten pluralistischen Wahlen 327 8.2.1 Auseinandersetzung zwischen R egierungspti und den Oppositionsparteien um die Organisation der Wahlen 327 8.2.2 Die misslungene Organisation der ersten Runde der Parlamentswahlen vom 13.04.1997, die Bildung eines Kollektivs der Oppositionsparteien und der Anfang einer politischen Krise 333 8.2.2.1 Organisation der Wahlen und Wahlkampf der Parteien 333 8.2.2.2 Verlauf,Ergebnisse der ersten Runde der Parlamentswahl vom 13. April 1997 und die Reaktion der Oppositionspắien 334 8.2.3 Die umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom ll.m ail9 9 7 339 8.2.3.1 Organisation und Wahlkampf 339 8.2.3.2 Verhalten der Opposition vor der Präsidentschastswahl 341 8.2.3.3 Verlauf und Ergebnisse 342 8.2.3.4 Verhalten der politischen Klasse nach der Präsidentschaftwahl 343

8.2.4 Wiederholung der Parlamentswahlen am 20. Juli und am 03. August 1997 345 8.2.4.1 Verhalten der politischen Klasse vor den Wahlen 345 8.2.4.2 Verlauf, Ergebnisse der Parlamentswahlen und Fortsetzung der politischen Krise 348 9. Betrachtungen über Parteien-Entstehungen, Parteiensystem-Typen und Parteiensystem-Eigenschaften in Mali 349 10 Fazit 356 VERZEICHNIS DER ABBILDUNGEN UND TABELLEN 363 LITERATURVERZEICHNIS 365 INTERVIEWS 381