N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T der 29. Sitzung der Gemeindevertretung vom Montag, den 09.11.2015 um 20:00 Uhr Anwesenheiten Anwesende SPD Brunhilde Bächt-Strasdas Jeanne-Maria Honca Marion Mogk Gerold Reuhl Holger Scharf Kornelia Schumacher Norbert Stanzel Hans-Hermann Stete Hans-Jürgen Strube Brigitte Titze Jens Trinczek Ralf Winter Bündnis 90/Die Grünen Gudrun Friedrich Barbara Henrich Stephan Henrich Annemarie Wagner Gertrud Wagner-Bernardelli CDU Dr. Jochen Degkwitz Uwe Hergenröther Bettina Mühl Gerhard Pioßek Verena Reuter Daniel Richter Martina Schild Sebastian Tinz Karl-Heinz Walter FWG Lothar Moßmann Gemeindevorstand Heinz Bernardelli Hans-Jürgen Hahn Wilfried Mogk, Bürgermeister Werner Müller Hugo Reitz Kurt Repp Gäste Firma Kommunal-Consult Becker AG Allevo Kommunalberatung Herr Käther, Revierförster Nicht Anwesende Sandra Ahrens, entschuldigt Jens Hergenröther, entschuldigt Marcus Moßmann Ralph Rohr, entschuldigt Martin Rüb, entschuldigt Schriftführerin Verwaltungsfachangestellte Liesa Mogk

Tagesordnung 1 Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr MI-25/2015 Erläuterungen durch die Firma Kommunal-Consult Becker AG und die Firma allevo Kommunalberatung 2 Allgemeiner Informationsvortrag über wiederkehrende Straßenbeiträge MI-24/2015 3 Waldwirtschaftsplan Geschäftsjahr 2016 VL-92/2015 4 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016; Haushaltssicherungskonzept 2016 VL-134/2015 5 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-147/2015 Räume und Einrichtungen der Horlofftalhalle Echzell 6 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-148/2015 Räume und Einrichtungen des Bürgerzentrums Bingenheim 7 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-149/2015 Räume und Einrichtungen in der gemeindeeigenen Einrichtung Zum Stern Echzell-Gettenau 8 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des VL-150/2015 Gemeinschaftsraumes im Feuerwehrgerätehaus Echzell - Bisses 9 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Echzell VL-135/2015 10 Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 100 HGO Teilhaushalt: 064601 - "Tageseinrichtungen für Kinder" Sachkonto: 0951010 - "Zugänge AiB Hochbau allgemeine Verwaltung" Planungskosten Neubau Kindergarten 11 Erlass einer Satzung nach 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Antrag Frau Silke Singer, Raunstr. 83, OT Bingenheim, Gemarkung Bingenheim, Flur 3, Nr. 26/1 12 Planung der Bingenheimer Saatgut AG für das Grundstück Gemarkung Bingenheim Flur 12 Nr. 171/12 (Günther) 13 Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 14 Mitteilungen des Gemeindevorstandes VL-129/2015 VL-138/2015 VL-137/2015 Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 2

Sitzungsverlauf Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Holger Scharf, eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Echzell. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen folgenden Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung: Bericht aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales mit den dort erarbeiteten Beschlussvorschlägen: 1. Bewertungsbericht zu den 3 Kindergärten 2. Instandsetzung des Unterstandes Rentners Ruh Einstimmig, 0 Enthaltungen Neue Tagesordnung 1 Bericht aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales mit dem dort erarbeiteten Beschlussvorschlag Bewertungsbericht zu den 3 Kindergärten 2 Bericht aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales mit dem dort erarbeiteten Beschlussvorlag Instandsetzung des Unterstandes Rentners Ruh 3 Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr MI-25/2015 Erläuterungen durch die Firma Kommunal-Consult Becker AG und die Firma allevo Kommunalberatung 4 Allgemeiner Informationsvortrag über wiederkehrende Straßenbeiträge MI-24/2015 5 Waldwirtschaftsplan Geschäftsjahr 2016 VL-92/2015 6 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016; Haushaltssicherungskonzept 2016 VL-134/2015 7 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-147/2015 Räume und Einrichtungen der Horlofftalhalle Echzell 8 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-148/2015 Räume und Einrichtungen des Bürgerzentrums Bingenheim 9 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der VL-149/2015 Räume und Einrichtungen in der gemeindeeigenen Einrichtung Zum Stern Echzell-Gettenau 10 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des VL-150/2015 Gemeinschaftsraumes im Feuerwehrgerätehaus Echzell - Bisses 11 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Echzell VL-135/2015 12 Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 100 HGO Teilhaushalt: 064601 - "Tageseinrichtungen für Kinder" Sachkonto: 0951010 - "Zugänge AiB Hochbau allgemeine Verwaltung" Planungskosten Neubau Kindergarten 13 Erlass einer Satzung nach 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Antrag Frau Silke Singer, Raunstr. 83, OT Bingenheim, Gemarkung Bingenheim, Flur 3, Nr. 26/1 14 Planung der Bingenheimer Saatgut AG für das Grundstück Gemarkung Bingenheim Flur 12 Nr. 171/12 (Günther) 15 Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung 16 Mitteilungen des Gemeindevorstandes VL-129/2015 VL-138/2015 VL-137/2015 Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 3

Frau Henrich, Vorsitzende des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales berichtet aus der Sitzung vom 19.10.2015. 1 Bericht aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales mit der dort erarbeiteten Beschlussvorschlage Bewertungsbericht zu den 3 Kindergärten Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, die bauliche Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen in das Investitionsprogramm 2016-2019 aufzunehmen. Die CDU-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag: Die Gemeindevertretung beschließt, den Neubau eines Kindergartens in das Investitionsprogramm 2016-2019 aufzunehmen Abstimmung über den Änderungsantrag: 14 Ja-Stimmen, 12 Gegen-Stimmen, 1 Enthaltung(en) Abstimmung über den Beschlussvorschlag in geänderter Form Beschluss Die Gemeindevertretung beschließt, den Neubau eines Kindergartens in das Investitionsprogramm 2016-2019 aufzunehmen. 14 Ja-Stimmen, 12 Gegen-Stimmen, 1 Enthaltung(en) 2 Bericht aus dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales mit der dort erarbeiteten Beschlussvorlage Instandsetzung des Unterstandes Rentners Ruh Beschluss Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung für die Instandsetzung des Unterstandes Rentners Ruh keine Gelder in den Haushalt 2016 einzustellen. 15 Ja-Stimme(n), 12 Gegen-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) 3 Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr Erläuterungen durch die Firma Kommunal-Consult Becker AG und die Firma allevo Kommunalberatung MI-25/2015 Mitteilung: Die Firma Kommunal-Consult Becker AG und die Firma allevo Kommunalberatung informieren über das Thema Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 4

zur Kenntnis genommen 4 Allgemeiner Informationsvortrag über wiederkehrende Straßenbeiträge MI-24/2015 Mitteilung: Die Firma Kommunal-Consult Becker AG informiert über das Thema wiederkehrende Straßenbeiträge zur Kenntnis genommen 5 Waldwirtschaftsplan Geschäftsjahr 2016 VL-92/2015 Herr Förster Reinhard Käther erläutert den Waldwirtschaftsplan 2016. Die Gemeindevertretung beschließt den Waldwirtschaftsplan 2016 wie vorgelegt. 6 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Haushaltssicherungskonzept 2016 VL-134/2015 Die Gemeindevertretung verweist den Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016, den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2019 und den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 26.11.2015 statt. 7 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen der Horlofftalhalle Echzell VL-147/2015 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen der Horlofftalhalle Echzell In 1 Benutzungsgebühren werden bei 1. Horlofftalhalle Echzell, Saal Ziff. 1.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 120,00 und bei 2. Horlofftalhalle Echzell, Mehrzweckraum Ziff. 2.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 80,00 ersatzlos gestrichen. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 5

I Die übrigen Vorschriften bleiben unverändert. II Diese 1. Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 8 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen des Bürgerzentrums Bingenheim VL-148/2015 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen des Bürgerzentrums Bingenheim In 1 Benutzungsgebühren Bürgerzentrum Bingenheim wird Ziff. 1.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 70,00 ersatzlos gestrichen. I Die übrigen Vorschriften bleiben unverändert. II Diese 1. Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 9 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen in der gemeindeeigenen Einrichtung Zum Stern Echzell-Gettenau VL-149/2015 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Räume und Einrichtungen in der gemeindeeigenen Einrichtung Zum Stern Echzell-Gettenau In 1 Benutzungsgebühren werden bei 1. Ehem. Gaststätte Zum Stern Gettenau, Saal/Küche Ziff. 1.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 80,00 und bei 2. Ehem. Gaststätte Zum Stern Gettenau, Kolleg/Küche Ziff. 2.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 50,00 Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 6

ersatzlos gestrichen. I Die übrigen Vorschriften bleiben unverändert. II Diese 1. Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 10 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeinschaftsraumes im Feuerwehrgerätehaus Echzell - Bisses VL-150/2015 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeinschaftsraumes im Feuerwehrgerätehaus Echzell - Bisses In 1 Benutzungsgebühren, Feuerwehr Bisses, Gemeinschaftsraum, wird Ziff. 1.1 Ortsvereine (öffentliche Veranstaltungen o. Eintritt) 80,00 ersatzlos gestrichen. I Die übrigen Vorschriften bleiben unverändert. II Diese 1. Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 11 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Echzell VL-135/2015 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Echzell 2 Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung: 2 Betreuungsgebühren (1) Die monatliche Betreuungsgebühr für ein Kind ab drei Jahren beträgt bei einer Betreuung 1.1. von bis zu sechs Stunden 128,-- Euro 1.2. von acht Stunden 182,-- Euro Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 7

1.3. von 10 Stunden 221,-- Euro (2) Die monatliche Betreuungsgebühr für ein Kind unter drei Jahren beträgt bei einer Betreuung 1.1. von bis zu sechs Stunden 283,-- Euro 1.2. von acht Stunden 405,-- Euro I Diese zweite Änderungssatzung tritt zum 01.01.2016 in Kraft. 12 Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 100 HGO Teilhaushalt: 064601 - "Tageseinrichtungen für Kinder" Sachkonto: 0951010 - "Zugänge AiB Hochbau allgemeine Verwaltung" Planungskosten Neubau Kindergarten VL-129/2015 außerplanmäßigen Auszahlungen gem. 100 HGO im Teilhaushalt 064601 für Planungskosten für Kindergartenneubau im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von bis zu 20.000. 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 13 Stimmenthaltung(en) 13 Erlass einer Satzung nach 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss Antrag Frau Silke Singer, Raunstr. 83, OT Bingenheim, Gemarkung Bingenheim, Flur 3, Nr. 26/1 VL-138/2015 Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss, eine Satzung nach 34 (4) Nr. 3 BauGB aufzustellen bei gleichzeitiger Übertragung der in diesem Verfahren anfallenden Kosten auf Frau Singer (Abschluss eines Durchführungsvertrages). 14 Planung der Bingenheimer Saatgut AG für das Grundstück Gemarkung Bingenheim Flur 12 Nr. 171/12 (Günther) VL-137/2015 Die SPD-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Soziales zu verweisen. 12 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0-Enthaltung(en) abgelehnt Die Gemeindevertretung signalisiert grundsätzlich ihre Zustimmung zur Prüfung, ob die Änderung der Eintragung W (Wohnen) in M (Mischgebiet) oder G (Gewerbe) für das Grundstück Gemarkung Bingenheim Flur 12 Nr. 171/12 im derzeit gültigen Flächennutzungsplan rechtlich möglich ist; die hierbei entstehenden Kosten trägt die Bingenheimer Saatgut AG; eine rechtliche Bindung zur Entwicklung der Fläche kann hieraus nicht abgeleitet werden. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 8

15 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 15 Mitteilungen des Gemeindevorstandes Brennholzvermarktung Preise 2016 Abraum zur eigenen Aufarbeitung (Selbstwerbung) Preisrahmen von 12,00 /rm bis 26,00 /rm Für aufgearbeitetes und gerücktes Hartlaubholz (Industrieholz lang) Buche 58,00 /fm Eiche, Esche, Ahorn 50,00 /fm Birke, Kirsche 50,00 /fm Nadelholz, Erle, Weichholz 45,00 /fm Für aufgearbeitetes und gerücktes Hartlaubholz (Schichtholz) Buche 70,00 /rm Eiche 65,00 /rm Pachtangelegenheiten Solmser Hof Der Pachtvertrag Solmser Hof mit Herrn Thomas Kraft ordentlich gekündigt. In der Zukunft soll das Gebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. 16 Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Ende der Sitzung: 22:45 Uhr Der Vorsitzende der der Gemeindevertretung: Die Schriftführerin: Holger Scharf Liesa Mogk Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.11.2015 Seite 9