Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld Inhaltsübersicht A. Die Einführung von Kurzarbeit I. Allgemeines 1 II. Sonderregelung des Transferkurzarbeitergeldes 1 1. Dauerhaft unvermeidbarer Arbeitsausfall 2 2. Betriebliche Voraussetzungen 2 Personalanpassungsmaßnahmen 2 Betriebsänderung 2 Betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit (bee) 2 3. Persönliche Voraussetzungen 3 Maßnahme zur Feststellung der Eingliederungsaussichten 3 Arbeitnehmer mit Vermittlungschancen 3 Arbeitnehmer mit Vermittlungsdefiziten 3 Qualifizierungsmaßnahmen 4 Geförderte Qualifizierung 4 Rückkehr in der Betrieb 4 Weitere Maßnahmen in der bee 4 Ausgeschlossene Arbeitnehmer 4 4. Anzeige bei der Agentur für Arbeit 4 5. Auskunftspflichten des Arbeitgebers 5 6. Dauer und Höhe des Kurzarbeitergeldbezuges 5 Dauer 5 Höhe 5 III. Konjunkturelles Kurzarbeitergeld 5 1. Grundsatz 5 2. Allgemeine Voraussetzungen 5 3. Einführung der Kurzarbeit 6 Rechtliche Grundlagen 6 Betriebe mit Betriebsrat 6 Betriebe ohne Betriebsrat 7 Ankündigungsfrist 7 Keine Genehmigung 7 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/995032009 digitalisiert durch
4. Beliebig verkürzte Arbeitszeit 7 Lohn-/Gehaltsanspruch verringert sich 7 5. Gesamtdauer 8 Einverständnis zur Fremdbeschäftigung 8 Anspruchszeitraum 8 Vorzeitige Beendigung 8 Hinweise Recht zur fristlosen Kündigung 8 Auszubildende 8 B. Gewährung von Kurzarbeitergeld nach dem SGB III 9 I. Anspruchsvoraussetzungen 9 1. Erheblicher Arbeitsausfall 9 Befristete Verfahrenserleichterung bis Ende 2010 9 Wirtschaftliche Gründe 10 Unabwendbares Ereignis 10 Vorübergehender Natur 10 Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalles 10 Vermeidbarkeit des Arbeitsausfalles (Vermutung) 10 Betriebsrisiko 10 Urlaubsgewährung 11 Arbeitszeitverkürzung 11 Arbeitszeitkonten 11 Geschützte Arbeitszeitguthaben 12 Minusstunden 12 Altersteilzeit 12 Zumutbare Vorkehrungen 12 Leiharbeitnehmer 12 Befristete Arbeitsverhältnisse 12 Mindestzahl der betroffenen Arbeitnehmer 13 Bruttoentgeltausfall 13 2. Betriebliche Voraussetzungen 14 Betriebsbegriff 14 Betriebsabteilung 14 3. Persönliche Voraussetzungen des Arbeitnehmers 14 Versicherungspflichtige Beschäftigung 14 Teilzeitbeschäftigte 14 Befristet Beschäftigte 15 Ausgeschlossene Arbeitnehmer 15
4. Anzeige der Agentur für Arbeit 15 Antragsunterlagen 15 Einverständnis zur Fremdbeschäftigung 15 Monatliche Auskunft 16 Antrag auf Erstattung 16 Ausschlussfrist 16 II. Dauer und Höhe der Zahlung von Kug 16 1. Dauer 16 Weitergewährung nach 6 Monaten 17 Erneute Gewährung von Kug 17 2. Höhe des Kug 17 Nettoentgeltdifferenz 17 Sollentgelt 18 Istentgelt 18 Rundung 18 Pauschaliertes monatliches Nettoentgelt 18 Vereinfachte Berechnung 19 Änderungen beim Arbeitsentgelt 19 Vorangegangen Entgeltreduzierung (Beschäftigungssicherung) 19 III. Sonstige bei Kurzarbeit zu beachtende Punkte 20 1. Überstunden 20 2. Feiertage 20 3. 24. und 31. Dezember 20 4. Verhältnis zu flexiblen oder tariflich abgesenkten Arbeitszei- 20 ten 5. Urlaub und Kurzarbeit 20 Sonderregelung für gewerbliche Arbeitnehmer 21 Flexible Arbeitszeitsysteme 21 Zusätzliches Urlaubsgeld 21 6. Krankheit und Kurzarbeit 21 Entgeltfortzahlung 21 Zuschuss zum Krankengeld 21 7. Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen 22 Geförderte Qualifizierung 22 Verbesserte Förderung für 2009 und 2010 23 Anerkannte Qualifizierungsmaßnahmen 23 Nicht anerkannte Qualifizierungsmaßnehmen 23
8. Mutterschutz 23 9. Tarifliche Jahresleistung 23 10. Vermögenswirksame Leistung 24 11. Sozialversicherungsbeiträge 24 Arbeitslosenversicherung 24 Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 24 Beiträge für Kurzlohn 24 Beiträge für fiktives Arbeitsentgelt 24 Sonderregelung für 2009 und 2010: Hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge 24 Berechnung des Sozialversicherungspflichtigen Entgelts 24 12. Lohnsteuer 25 13. Pfändbarkeit 25 14. Insolvenz 25 15. Kündigungen 25 Betriebliche Gründe 25 Personen- und verhaltensbedingte Gründe 25 Massenentlassungen 26 16. Arbeitnehmer in Altersteilzeit 26 Höhe des Kug 26 Höhe der Aufstockungsleistungen 26 Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge 26 Nacharbeit im Blockmodell 27 Sonderregelung für Nacharbeit bis 2010 27 17. Streik 27 18. Informationen der Bundesagentur für Arbeit 27 Formulare, Hinweise, Berechnungstabellen 27 Anlage 1 Auszug der Regelungen des MTV für die Druckindustrie: 28 Anlage 2a Musterbetriebsvereinbarung 30 Anlage 2b Formulierungsvorschlag einzelvertragliche Vereinbarung 32 IV
Anlage 3 Beispiel für eine Darlegung der Anspruchsvoraussetzungen für Kurzarbeitergeld 33 Anlage 4 Kürzung der vermögenswirksamen Leistung (VL), Berechnung 35 Anlage 5a 169 ff. SGBIII 36 Anlage 5b Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 43 Art. 9 Änderung des SGB IM ( 421t SGB III) Anlage 6 Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld 45 Anlage 7 Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte 2009 46 Anlage 8 Berechnungstabelle der Bundesagentur für Arbeit 55 Anlage 9 Anzeige über Arbeitsausfall 72 Anlage 10 Leistungsantrag 76 Bundesverband Druck und Medien () Abteilung Sozialpolitik Wiesbaden März 2009 V