Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: 05361 28-2741 Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 14 Wolfsburg, 24. März 2017 Nummer 13 Inhaltsverzeichnis Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Stadtmitte Seite 147 Sondersitzung des Ortsrates Stadtmitte Seite 150 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Flurbereinigungsverfahren Lehre, Landkreis Helmstedt 27 Auflösungsverfügung Seite 148 Sondersitzung des Ortsrates Neuhaus/ Reislingen Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite 151 Seite 151 Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung Seite 148-149 Öffentliche Zustellungen Seite 152-156 Sondersitzung des Ortsrates Barnstorf/ Nordsteimke Seite 150 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Wolfsburg Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Stadtmitte Herr Heinz-Dieter Klinzmann hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. 91 Abs. 5 Nieder-sächsisches Kommunalverfassungsgesetz seinen Sitz im Ortsrat Stadtmitte mit Wirkung zum 28.02.2017 verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Jan Sibbersen, Am Krokusplan 15, 38446 Wolfsburg, über. Herr Sibbersen hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Stadtmitte angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, 23.03.2017 Der Stadtwahlleiter
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 148 Bekanntmachung Anderer Flurbereinigungsverfahren Lehre, Landkreis Helmstedt 27 4.1.3 HE 27-012 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Braunschweig, 20.03.2017 Auflösungsverfügung Nach 153 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), wird die Teilnehmergemeinschaft im Flurbereinigungsverfahren Lehre, Landkreis Helmstedt 27 aufgelöst, da ihre Aufgaben erfüllt sind. Mit Schlussfeststellung vom 06.12.2012 blieb die Teilnehmergemeinschaft bestehen, da noch Kassengeschäfte abzuwickeln waren. Diese Aufgaben sind nunmehr erledigt und die Kasse der Teilnehmergemeinschaft ist aufgelöst worden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Bohlweg 38, 38100 Braunschweig einzulegen. Im Auftrag gez. Cecchini Ausschuss- und Ortsratssitzungen Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung am Dienstag, dem 28.03.2017 um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der öffentlichen Sitzung 1 Einwohnerfragestunde 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2017 3 Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die leistungsorientierte Bezahlung im Rahmen der Neuregelung des Besoldungsrechts 4 Zuschuss für die Anschaffung von Mobiliar in der Kita St Marien, Nordstadt
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 149 5 Realisierung der naturnahen Umgestaltung der Aller zwischen Vorsfelde und Erlebniswelt, Antrag V 0827/2013, Objektbeschluss 6 IT-Projekte des GB 15 in 2017 7 Umgestaltung der Nebenanlage Wegeverbindung Seilerstraße/Kleiststraße - Objektbeschluss - 8 Projekt Westhagen Sanierungsmaßnahme Dresdener Ring Süd, Tunnel und Querung, Beschluss über die Entwurfsplanung (Planungsvorlage) 9 Heinrich-Nordhoff-Straße; Deckenerneuerung im Bereich Major-Hirst-Straße - Grauhorststraße - Objektbeschluss - 10 Schulzentrum Fallersleben - Außenanlagen Vorgezogene Erschließungsmaßnahmen 11 Lernen und Unterrichten mit mobilen, digitalen Endgeräten 12 Städtische Bäder, BadeLand und EisArena; Haushaltsplan 2017 des Geschäftsbereiches Sport für die Bäderbetriebe der Stadt Wolfsburg 13 Einbringung des Haushalts des Geschäftsbereiches 16 Bildungshaus inklusive der einzelnen Teilbereiche Volkshochschule, Bibliothek, Medienzentrum und Bildungsbüro (1. Lesung) 14 Aufnahme eines Kommunaldarlehens aus der Kreditermächtigung 2016 15 Haushaltsplan 2017 und mittelfristige Finanzplanung 2016-2020 mit Investitionsprogramm hier: Beratung der produktorientierten Haushaltsansätze der Verwaltungsbereiche, die dem Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung zuzuordnen sind 15.1 Änderungsantrag: HH 2017 - Gewerbesteuer 15.2 2. und 3. Ergänzung zur Vorlage V 2017/0200 - Haushaltsplan 2017 und mittelfristige Finanzplanung 2016-2020 mit Investitionsprogramm 16 Ausbildungsquote 2016 (ohne Pflegedienst) 17 Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: IV. Quartal 2016 18 Berichte 19 Kenntnisgaben 20 Anträge der Fraktionen 21 Beantwortung von Anfragen 22 Anfragen und Anregungen Schließung der öffentlichen Sitzung
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 150 Bekanntmachung einer Sondersitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke am Dienstag, dem 28.03.2017 um 18:30 Uhr im Ortsteil Nordsteimke, Mehrzweckhalle Sportzentrum, Steinbeker Straße 35, 38446 Wolfsburg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der öffentlichen Sitzung 1 Verkehrskonzept Wolfsburg Süd-Ost Bericht der Verwaltung Schließung der öffentlichen Sitzung Bekanntmachung einer Sondersitzung des Ortsrates Stadtmitte am Mittwoch, dem 29.03.2017 um 18:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Stadtmitte; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes 2 Kenntnisgaben 3 Verkehrskonzept Wolfsburg Süd-Ost 4 Bebauungsplan Handwerkerviertel Teil I - Satzungsbeschluss - 5 Umgestaltung der Nebenanlage Lessingstraße - Objektbeschluss - 6 Umgestaltung der Nebenanlage Wegeverbindung Seilerstrasse/Kleiststraße - Objektbeschluss - 7 Erlass einer Satzung über den Anschluss der Grundstücke im Baugebiet Alte Baumschule im Stadtteil Hellwinkel der Stadt Wolfsburg an das Fernwärmeversorgungsnetz der LSW Netz GmbH & Co. KG
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 151 Bekanntmachung einer Sondersitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen am Donnerstag, dem 30.03.2017 um 18:30 Uhr im Ortsteil Reislingen, Mehrzweckhalle, Am Bötzel 12, 38446 Wolfsburg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der öffentlichen Sitzung 1 Verkehrskonzept Wolfsburg Süd-Ost Bericht der Verwaltung Schließung der öffentlichen Sitzung Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Stadt Wolfsburg Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer B 441 - B 443 Porschestraße 49 38440 Wolfsburg Telefon: 05361 28-1199 Telefax: 05361 28-2057 Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" http://www.dtvp.de/center/ unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Vergabe-Nr. 16-0129: Neubau Kita Wendschott, Starkstrominstallation; Eröffnung am 13.04.2017 um 11:00 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0082: Schulzentrum Vorsfelde - Standorterweiterung mit Mobilbauten, Möblierung von allgemeinen Unterrichtsräumen; Eröffnung am 13.04.2017 um 10:30 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0097: Erweiterung und Umbau Schulzentrum Fallersleben, Rohbauarbeiten 3. BA; Eröffnung am 13.04.2017 um 10:00 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0105: Schulzentrum Fallersleben, Sanitärtechnische Anlagen 3. BA; Eröffnung am 11.04.2017 um 10:30 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0122: Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Fallersleben, Dämmung technische Anlagen 3. BA; Eröffnung am 12.04.2017 um 11:00 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0128: Bau eines neuen Betriebshofes für die WAS, Gebäudeautomation; Eröffnung am 12.04.2017 um 11:30 Uhr. Vergabe-Nr. 17-0130: BG Wiesengarten, innere Erschließung Straßenbauarbeiten, Kanalbauarbeiten, Erdarbeiten; Eröffnung am 20.04.2017 um 10:00 Uhr.
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 152 Öffentliche Zustellungen Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße 49 38440 Wolfsburg Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Betroffener Winter, Tatjana Letzte bekannte Anschrift Lindener Str. 37 A 38300 Wolfenbüttel Aktenzeichen 01-23/773100647159 Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 042 bis B 045), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 16:30 Uhr Donnerstag 08:30 17:30 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 08.04.2017 als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, 20.03.2017 Lehner
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 153 Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Betroffener Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Brenner, Frank Seemarkenring 17 29497 Woltersdorf 01-23/771009472661 Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 042 bis B 045), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 16:30 Uhr Donnerstag 08:30 17:30 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 08.04.2017 als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, 20.03.2017 Lehner Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Betroffener Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Pantea, Nicolae Bleckenstedter Str. 22 38239 Salzgitter 01-23/773400214122
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 154 Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 042 bis B 045), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 16:30 Uhr Donnerstag 08:30 17:30 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 10.03.2017 als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, 21.03.2017 Schielke Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Betroffener Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Hiller, Andy Borsigstraße 13/10 01-25/ 329714 Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 010), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 12:00 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 11.04.2017 als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, 21.03.2017 Schult-Rajewski
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 155 Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 VwZG. Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste - Ordnungsamt -, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Claudia Maaßen Theodor-Heuss-Straße 70 38444 Wolfsburg Aktenzeichen/Datum des Bescheides 01-24 X011/2017 22.03.2017 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 355 montags - donnerstags in der Zeit von 08:00 bis 16:00 Uhr und freitags in der Zeit von 08:00 bis 12:00 Uhr oder nach tel. Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 10.04.2017 als öffentlich zugestellt. Hartmann Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 VwZG. Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste - Ordnungsamt -, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Hennig, Rudolf Daniel Letzte bekannte Anschrift Breslauer Straße 21, 38440 Wolfsburg Aktenzeichen/Datum des Bescheides 01-14, 22.03.2017 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 50, während der Öffnungszeiten der Stadt Wolfsburg oder nach tel. Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 10.04.2017 als öffentlich zugestellt. Richter
Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 13 Wolfsburg, 24. März 2017 Seite 156 Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBl.I S.2354). Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Frau Yvonne Adamitz Heinrich-Heine-Str. 10 38440 Wolfsburg 01/13 WOB- AR 911 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08.30 bis 16.30 Uhr 08.30 bis 17.30 Uhr 08.30 bis 12.00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt am 24.03.2017. Der Bescheid gilt am 10.04.2017 als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, 23.03.2017 Markgraf