Sanierungsfusion und Rechnungslegung



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Transkript:

Lukas Müller Dr. oec. HSG et lic. oec. publ. Sanierungsfusion und Rechnungslegung Unter besonderer Berücksichtigung der Forschungs- und Entwicklungskosten

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... V Tabellenverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung... 1 1 Zielsetzung, Aufbau und Methodik... 3 I. Grundproblematik... 3 II. Bedeutung der immateriellen Vermögenswerte... 4 III. Bilanzierung des immateriellen Vermögenswertes F&E... 5 IV. Zielsetzungund Aufbau... 8 V. Praxisrelevanz... 10 VI. Abgrenzung desthemas... 12 VII. Methodik... 12 2 Kapitalschutztatbestände... 15 I. Unternehmenskrise aus betriebswirtschaftlicher Sicht... 15 II. Bilanztheorien... 17 III. Kapitalschutztatbestände bei der Aktiengesellschaft... 26 IV. Sanierungsfusion... 41 V. Exkurs: Vergleich mit Deutschland... 56 3 Das Aktivum... 63 I. Ökonomische Sicht... 63 II. JuristischeSicht... 82 III. Würdigung... 114

IV Inhaltsübersicht 4 Das immaterielle Aktivum F&E... 123 I. Ökonomische Sicht... 123 II. Juristische Sicht... 177 III. Würdigung... 196 5 Anwendung auf das Handelsrecht... 199 I. Vorschlag füreine Legaldefinition des immateriellen Aktivums.. 199 II. Fallbeispiele... 215 6 Würdigung und Zusammenfassung der Ergebnisse... 241 Literaturverzeichnis... 247 Materialienverzeichnis... 269

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... V Tabellenverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung... 1 1 Zielsetzung, Aufbau und Methodik... 3 I. Grundproblematik... 3 II. Bedeutung der immateriellen Vermögenswerte... 4 III. Bilanzierung des immateriellen Vermögenswertes F&E... 5 IV. Zielsetzungund Aufbau... 8 1. Kapitalschutztatbestände... 8 2. Das Aktivum... 9 3. Das immaterielle Aktivum F&E... 9 4. Anwendung auf das Handelsrecht... 10 V. Praxisrelevanz... 10 VI. Abgrenzung desthemas... 12 VII. Methodik... 12 2 Kapitalschutztatbestände... 15 I. Unternehmenskrise aus betriebswirtschaftlicher Sicht... 15 II. Bilanztheorien... 17 1. Statische Bilanztheorie... 17 2. Dynamische Bilanztheorie... 20 3. Entscheidungsorientierte Konzepte... 21 III. Kapitalschutztatbestände bei der Aktiengesellschaft... 26 1. Kapitalverlust und Überschuldung... 27

VI Inhaltsverzeichnis a) Bisheriges Recht... 27 aa) Unterbilanz und Kapitalverlust... 27 aaa) Berücksichtigung latenter Steuern aus der Aktivenaufwertung... 31 bbb)berücksichtigung latenter Steuern aus Verlustvorträgen 32 bb) Überschuldung... 33 b) Zukünftiges Recht... 34 aa) Unterbilanz und Kapitalverlust... 35 bb) Überschuldung... 35 2. Bewertungsgrundsätze der Zwischenbilanz... 35 a) Bedürfnisse der Bilanzadressaten... 36 b) Bilanz zu Fortführungswerten... 38 c) Bilanz zu Liquidationswerten... 39 IV. Sanierungsfusion... 41 1. Grundmechanismus... 41 a) Fusionsarten... 41 b) Sanierungsfusion im juristischen Sinne... 43 2. Rechnungslegung... 48 3. Steuerliche Aspekte der Sanierungsfusion... 52 V. Exkurs: Vergleich mit Deutschland... 56 1. Feststellung der Insolvenz... 57 2. Erstellung einer Sonderbilanz... 59 3. Sanierungsfusion... 59 4. Würdigung... 60 3 Das Aktivum... 63 I. Ökonomische Sicht... 63 1. IFRS... 63 a) Sinn und Zweck des IFRS-Abschlusses... 63 b) Definition des Aktivums gemäss IASB Rahmenkonzept... 65 c) Ansatz... 67 d) Ansatz und Bewertung... 68 aa) Erstmaliger Ansatz... 68 bb) Folgebewertung... 69 aaa) Anschaffungskostenmodell... 69 bbb)neubewertungsmodell... 70 2. US GAAP... 71

Inhaltsverzeichnis VII a) Sinn und Zweck der US GAAP... 71 b) Definition... 73 c) Ansatzfähigkeit... 75 d) Bewertung... 76 e) Würdigung... 77 3. Swiss GAAP FER... 79 a) Sinn und Zweck der Swiss GAAP FER... 79 b) Definition... 80 4. Zwischenfazit... 81 II. JuristischeSicht... 82 1. Schweizer Handelsrecht... 84 a) Bisheriges Recht... 84 aa) Bilanzierungsnormen... 84 bb) Grundsätze ordnungsmässiger Rechnungslegung... 87 cc) Sacheinlagenormen... 87 dd) Der Begriff des Aktivums im Schweizer Handelsrecht.. 90 b) Zukünftiges Recht... 92 aa) Grundsätze ordnungsmässiger Buchführung und Rechnungslegung... 92 bb) Definition des Aktivums... 93 aaa) Vermögenswert... 93 bbb)bilanzansatzkriterien... 95 cc) Erstmalige Bewertung... 98 dd) Folgebewertung... 98 2. Schweizer Steuerrecht... 99 a) Definition... 99 b) Erstmalige Bewertung... 100 c) Folgebewertung... 100 3. Zwischenfazit zum Schweizer Recht... 101 4. Deutsches Handelsrecht... 102 a) Sinn und Zweck des HGB-Abschlusses... 103 b) Regelungen im HGB... 104 c) Grundsätze ordnungsmäßigerbuchführung... 105 aa) Konkretisierung des Vermögensgegenstandbegriffes... 105 bb) Bewertung... 108 d) Bilanzierungsrecht nach 325 Abs. 2a HGB... 108

VIII Inhaltsverzeichnis e) Sacheinlage nach deutschem Recht aus Bilanzsicht... 110 5. Deutsches Steuerrecht... 112 6. Zwischenfazit zum deutschen Recht... 114 III. Würdigung... 114 4 Das immaterielle Aktivum F&E... 123 I. Ökonomische Sicht... 123 1. IFRS... 123 a) Definition... 124 b) Ansatz... 124 aa) Immaterielle Aktivenallgemein... 125 aaa) Identifizierbarkeit... 125 bbb)verfügungsmacht... 126 ccc) Künftiger wirtschaftlicher Nutzen... 126 ddd)wahrscheinlichkeit des Nutzenzuflusses... 127 eee) Zuverlässige Anschaffungs- oder Herstellungskostenermittlung... 127 bb) Selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte... 127 aaa) Forschungsphase... 127 bbb)entwicklungsphase... 128 (1) Technische Realisierbarkeit... 129 (2) Fertigstellungsabsicht sowie Nutzen- oder Verkaufsabsicht... 130 (3) Marktfähigkeit oder Fähigkeit zureigennutzung 130 (4) Nachweis des künftigen Nutzenpotentials... 130 (5) Verfügbarkeit ausreichender Ressourcen... 130 (6) Bewertbarkeit... 131 ccc) Bilanzierungsverbote.... 131 ddd)kosten nach der Markteinführung... 131 eee) Nachträgliche Aktivierung im Rahmen eines Unternehmenserwerbes... 132 c) Bewertung... 137 d) Angaben... 141 e) Exkurs: Entwicklungsprojekte im Rahmen einer langfristigen Fertigung... 141 f) Branchenspezifische Unterschiede... 143 aa) Automobilindustrie... 143

Inhaltsverzeichnis IX bb) Pharmaindustrie... 147 cc) Flugzeugindustrie... 150 dd) Fussballbranche... 152 ee) Softwareentwicklung... 156 ff) Würdigung... 158 2. US GAAP... 160 a) VonDritten erworbenes immaterielles Anlagevermögen... 161 b) SFAS 2: Accounting for Research and Development Costs. 163 c) SFAS 86: Accounting forthe Costs of Computer Software to Be Sold, Leased, or Otherwise Marketed... 164 d) F&E im Rahmen vonunternehmensverbindungen... 166 e) Praxis... 168 3. Swiss GAAP FER... 170 a) Derivativerworbenes immaterielles Anlagevermögen... 170 b) Originär erworbenes immaterielles Anlagevermögen... 170 c) Bewertung... 172 d) Offenlegung... 173 4. Zwischenfazit... 173 II. JuristischeSicht... 177 1. Schweizer Handelsrecht... 177 a) Bisheriges Recht... 178 b) Sacheinlagefähigkeit vonimmateriellen Werten... 179 c) Praxisbeispiel EHC Kloten Sport AG... 181 d) Zukünftiges Recht... 184 aa) Definition... 184 bb) Bilanzansatzkriterien... 185 cc) Bewertung... 186 dd) Offenlegung... 187 2. Schweizer Steuerrecht... 187 3. Exkurs: Schweizer Bankenrecht... 189 4. Zwischenfazit zum Schweizer Recht... 189 5. Deutsches Handelsrecht... 192 a) Bilanzierung nach HGB... 192 b) Konkretisierung durch Gerichtspraxis und Lehre... 193 c) Bilanzierungsrecht nach 325 Abs. 2a HGB... 194 6. Deutsches Steuerrecht... 195

X Inhaltsverzeichnis 7. Zwischenfazit zum Deutschen Recht... 195 III. Würdigung... 196 5 Anwendung auf das Handelsrecht... 199 I. Vorschlag füreine Legaldefinition des immateriellen Aktivums.. 199 1. Bilanzarten... 200 2. Interessen der Bilanzadressaten... 201 3. Vorschlag für eine Legaldefinition... 203 4. Analyse... 204 5. Bilanzierungsgrundsätze für die Sanierungsfusion... 212 II. Fallbeispiele... 215 1. Sportvermarktungsunternehmung... 216 a) Betrachtung nach IFRS... 217 b) Betrachtung nach OR... 219 c) Sanierungsfusion... 222 aa) Sanierungsfusion ohne Kapitalerhöhung... 223 bb) Sanierungsfusion mit Kapitalerhöhung... 224 cc) Beurteilung... 225 2. Sportunternehmen... 227 a) Sanierungsfusion... 228 aa) Variante Böckli... 229 bb) Folgebewertung nach der Auslegung gemäss Böckli... 231 cc) Sanierungsfusion nach der Auslegung des EHRA... 232 b) Beurteilung der beiden Varianten... 233 3. Pharmaunternehmung... 235 a) Nichtaktivierte immaterielle Vermögenswerte... 236 b) Noch nicht aktivierungsfähige Entwicklungsprojekte... 238 c) Beurteilung... 239 6 Würdigung und Zusammenfassung der Ergebnisse... 241 Literaturverzeichnis... 247 Materialienverzeichnis... 269