PROTOKOLL über die am 20.02.2006 stattgefundene Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Heidenreichstein im großen Sitzungszimmer des Rathauses. Beginn der Sitzung: 18.00 Uhr Ende der Sitzung: 20.55 Uhr Tagesordnung: Pkt. 1 Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2005. Pkt. 2 Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2005. Pkt. 3 Bericht über die Gebarungsprüfung vom 13.02.2006. Pkt. 4 Pkt. 5 Pkt. 6 Pkt. 7 Pkt. 8 Pkt. 9 Beschlussfassung über die Annahmeerklärung WWF-30164004/2 der WVA BA04. Genehmigung des Nutzungsvertrages zwischen der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH. und der Stadtgemeinde Heidenreichstein. Genehmigung der Löschung des Vorkaufsrechtes für die EZ. 323 der KG. Seyfrieds. Genehmigung der Vereinbarung mit der EVN bezüglich der Lieferung elektrischer Energie. Genehmigung der Übernahme des Gesellschaftsanteiles der Fa. Elbwart an der Anderswelt Errichtungs- u. BetriebsgesmbH. Beschlussfassung über die Änderung des 6 der Nebengebührenordnung der Stadtgemeinde Heidenreichstein. Pkt. 10 Beschlussfassung über die Förderung des Naturparkes. Pkt. 11 Genehmigung diverser Anschaffungen für das Bürgerservicebüro Stadtplatz 1. Pkt. 12 Berichte des Bürgermeisters. Nicht öffentlicher Teil: Pkt. 13 Beschlussfassung in einer abgabenrechtlichen Angelegenheit. Pkt. 14 Beschlussfassung in einer personalrechtlichen Angelegenheit. Pkt. 15 Beschlussfassung in einer personalrechtlichen Angelegenheit. Vorsitzender: Bgm. Johann Pichler Schriftführer: StADir. Mag. Klug Anwesende Gemeinderäte: STR. Gerhard Kirchmaier, Vbgm. Johann Blahusch, STR. Christian Nöbauer, GR. Johann Flicker, STR. Barbara Körner, STR. Elisabeth Jank, STR. Elisabeth Kainz, STR. Johann Hofmann, GR. Dr. Karl Gabler, GR. Mag. Ronald Diwoky, GR. Albert Willert, GR. Eva Bartl, GR. Ing. Andreas Harrer, GR. Bernd Butschell, GR. Gabriela Frantes, GR. Karl Weber, GR.
Romana Flicker, GR. Hubert Apfelthaler, GR. Gerhard Hahnl, GR. Dr. Robert Bruckner, GR. Franz Ölzant, GR. Ing. Andreas Granner, GR. Manfred Stattler. Entschuldigt ist: GR. Gerhard Macho Bgm. Johann Pichler stellt die zeitgerechte Einladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Punkt 1 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2005 wird einstimmig genehmigt. Punkt 2 Gem. 83 der NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000 in der derzeit geltenden Fassung, hat der Bürgermeister den Rechnungsabschluss zu erstellen. Dieser umfasst den Kassenabschluss, die Haushaltsrechnung und die Vermögensrechnung. Der Gemeinderat hat den Rechnungsabschluss nach erfolgter Kundmachung über die Auflagefrist vom 03.02. bis 17.02.2006 an der Amtstafel zu genehmigen. Während der öffentlichen Auflagefrist wurden keine Erinnerungen zum Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2005 eingebracht. Der Rechnungsabschluss wird von Bgm. Pichler ausführlich erörtert und die Haushaltsstellen, deren Unterschiedsbeträge gegenüber dem Voranschlag mehr als 40 v.h. ausmachen, werden gesondert erörtert. Beträge bis 15.000,00 konnten hiebei unberücksichtigt bleiben. STR. Kirchmaier stellt dazu nachfolgenden Kirchmaier die Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2005 in der dem Gemeinderat vorliegenden und zur Kenntnis gebrachten Fassung. Der Antrag wird nach Wortmeldung von GR Mag. Diwoky einstimmig angenommen. Punkt 3 Bericht über die am 13.02.2006 erfolgte Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses von Ing. Andreas Granner. Punkt 4 Die Stadtgemeinde Heidenreichstein hat eine Annahmeerklärung für die Zusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom 09.01.2006, WWF-30164004/2 für den Bau der Wasserversorgungsanlage Heidenreichstein, BA04, abzugeben.
Entsprechend der Zusicherung werden zu den vorläufigen förderbaren Investitionskosten in der Höhe von 131.788,00 vorläufig 5%, das sind 6.589,00 gewährt. Die zugesicherten Förderungsmittel des NÖ Wasserwirtschaftsfonds werden bei Nachweis des entsprechenden Baufortschrittes, höchstens jedoch in folgenden Jahresquoten unter Berücksichtigung der nachstehenden Bedingungen fällig: 2006: 1.200,00 2007: 1.700,00 2008: 2.600,00 2009: 1.089,00 Nach Bericht darüber stellt STR. Kirchmaier nachfolgenden Kirchmaier nachfolgende ANNAHMEERKLÄRUNG. Die Stadtgemeinde Heidenreichstein erklärt aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 20.02.2006 die vorbehaltslose Annahme der Zusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom 09.01.2006, WWF-30164004/2 für den Bau der Wasserversorgungsanlage Heidenreichstein, BA04. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 5 Zwischen der Stadtgemeinde Heidenreichstein und der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH. war ein Nutzungsvertrag betreffend ein Basispaket für einen internetbasierenden Zugang zu Inhalten, Anwendungen und Produktangeboten von kommunalem Interesse abzuschließen. Als Zusatzmodule sind die Mitgliedschaft zum Kreditschutzverband, zur Rechtsdatenbank, Vergabeexplorer und zum lokalen Melderegister beinhaltet. Der Abschluss des Nutzungsvertrages ersparte die Einrichtungsgebühren sowie eine günstigere Mitgliedschaftsgebühr. Nach Bericht darüber stellt STR. Kirchmaier nachfolgenden Kirchmaier die nachträgliche Genehmigung des Abschlusses eines Nutzungsvertrages zwischen der Stadtgemeinde Heidenreichstein und der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH., Löwelstraße 6, 1010 Wien.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 6 Die Stadtgemeinde Heidenreichstein hätte die Löschungs- und Verzichtserklärung betreffend die Liegenschaft EZ. 323, Grundbuch 07140 Seyfrieds, Eigentümer Engel Hilde aufgrund des Kaufvertrages vom 02.07.2001 zu beschließen. Das Grundstücke wurde bebaut und damit der Grund für das Vorkaufsrecht gegenstandslos. Nach Bericht darüber stellt Bgm. Pichler nachfolgenden Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt über Antrag von Bgm. Pichler die gemeindemäßige Fertigung der Löschungs- und Verzichtserklärung des im Lastenblatt C LNR.1a einverleibten Vorkaufsrechtes gem. 6 des Kaufvertrages vom 02.07.2001 für die Stadtgemeinde Heidenreichstein ob der Liegenschaft Grundbuch 07140 Seyfrieds, EZ. 323, Eigentümerin Engel Hilde zur Gänze. Der Antrag wird nach Wortmeldung von STR Hofmann einstimmig angenommen. Punkt 7 Über die Lieferung elektrischer Energie wurde von der EVN Energievertrieb GmbH. & CoKG., 2344 Ma. Enzersdorf und dem Verbund Austrian Power Sells GmbH., Am Hof 6a in 1010 Wien aufgrund des durchschnittlichen Jahresstromverbrauches von 513.522 kwh, Anbote eingeholt und wäre nunmehr eine Vereinbarung mit einer Laufzeit vom 01.05.2006 bis zum 30.04.2007 abzuschließen. Die EVN bietet einen Preis von 5,2 Cent pro kw-stunde mit einem Rabatt auf den Energieanteil von 10%, sodass sich der Arbeitspreis auf 4,68 Cent pro kw-stunde beläuft. Der Verbund bietet einen Preis von 5,1 Cent pro kw-stunde ohne weitere Rabattgewährung. Nach Bericht darüber stellt STR. Kirchmaier nachfolgenden Kirchmaier die gemeindemäßige Fertigung der Zusatzvereinbarung mit der EVN betreffend die Lieferung elektrischer Energie vom 07.12.2005. Der Antrag wird nach Wortmeldung von GR Stattler und Vbgm. Blahusch mit den Stimmen von Bgm Johann Pichler, STR. Gerhard Kirchmaier, Vbgm. Johann Blahusch, STR. Christian Nöbauer, GR. Johann Flicker, STR. Barbara Körner, STR. Elisabeth Jank, STR. Elisabeth Kainz, STR. Johann Hofmann, GR. Dr. Karl Gabler, GR. Mag. Ronald Diwoky, GR. Albert Willert, GR. Eva Bartl, GR. Ing. Andreas Harrer, GR. Bernd Butschell, GR. Gabriela Frantes, GR. Karl Weber, GR. Romana Flicker, GR. Hubert Apfelthaler, GR. Gerhard Hahnl, GR. Dr.
Robert Bruckner, GR. Franz Ölzant, GR. Ing. Andreas Granner, und der Gegenstimme von GR. Manfred Stattler mehrheitlich angenommen. Punkt 8 Die Firma Elbwart ist Gesellschafter der Anderswelt Errichtungs- u. BetriebsgesmbH. gewesen. Der Gesellschaftsanteil wurde von der Firma zu 100% einbezahlt. Nachdem über die Firma der Konkurs eröffnet wurde, trat Herr Edmund Kitzler, Rechtsanwalt in Gmünd, als Masseverwalter an die Stadtgemeinde Heidenreichstein heran und bot die Übernahme des Gesellschaftsanteiles zum Preis von 100,00 an. Der Gläubigerausschuss hat der Übernahme zu diesem Preis zugestimmt. Nachdem es aus strategischer Sicht günstig wäre, den angebotenen Gesellschaftsanteil zu übernehmen, da man somit flexibler und rascher handeln kann, wäre der Beschluss seitens der Stadtgemeinde Heidenreichstein als Mehrheitseigentümer in der Anderswelt Errichtungsu. BetriebsgesmbH. zu fassen, den Anteil zu übernehmen. In einer der nächsten Gesellschaftsversammlungen wäre auch die Übernahme von der Gesellschaft zu beschließen. Nach Bericht darüber stellt STR. Kirchmaier nachfolgenden Kirchmaier die Übernahme des Gesellschaftsanteiles der Fa. Elbwart an der Anderswelt Errichtungs- u. BetriebsgesmbH. zum Preis von 100,00. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 9 In der Nebengebühren- und Dienstbekleidungsvorschrift der Stadtgemeinde Heidenreichstein, beschlossen in der Gemeinderatssitzung am 18.12.2000, ist in 6 Abs.6.1 Erschwerniszulagen, Ziffer 3 für Arbeiten im Zuge der Schneeräumung mit dem Lader, Traktor und Unimog eine Erschwerniszulage in der Höhe von 8% des jeweiligen Stundenlohnes geregelt. Nachdem nunmehr die von der Stadtgemeinde Heidenreichstein zu räumenden Gehwege immer mehr werden (Kautzener Straße, Neuteich Zielpunkt, Disko Ypsilon) und die körperlichen Belastungen in den hier zum Einsatz kommenden Fahrzeugen Carraro und Kubota eher noch größer sind wie in den großen Fahrzeugen, wäre für diese beiden Fahrzeuge im Rahmen der Schneeräumung die gleiche Erschwerniszulage vorzusehen. Nach Bericht darüber stellt Bgm. Pichler nachfolgenden
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt über Antrag von Bgm. Pichler die Änderung der Nebengebührenordnung und Dienstbekleidungsvorschrift für die Bediensteten der Stadtgemeinde Heidenreichstein vom 18.12.2000 dahingehend, dass in 6 Abs.6.1 Ziffer 3 der Carraro und der Kubota zu den angeführten Werkzeugen bei Schneeräumfahrten hinzugenommen werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 10 Unter der Haushaltsstelle 1/060000-726000 ist u.a. für den Naturpark Heidenreichstein ein Betrag von 26.000,00 im Voranschlag für das Jahr 2006 vorgesehen. Nachdem Herr Reinhard Sprinzl dem Stadtrat der Stadtgemeinde Heidenreichstein über die bisher geleisteten Aktivitäten des Naturparkes berichtet hat und die zukünftige Weiterentwicklung skizziert hat, wurde hier auch die Frage der Stellung der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum Naturpark Heidenreichsteiner Moor gestellt. Wichtig war dabei auch die Abhandlung der finanziellen Gebarung des Vereines. Nach anschließender Diskussion ist der Stadtrat der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum Beschluss gekommen, dem Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein zu empfehlen, dem Naturpark Heidenreichsteiner Moor eine jährliche Subvention in der Höhe von 32.000,00 für die nächsten 3 Jahre zu gewähren. Der Fehlbetrag in der Höhe von 6.000,00 zwischen Voranschlag und zu gewährender Subvention stellt für das Haushaltsjahr 2006 ein Problem dar und wird nur durch Einsparungen bzw. durch außerordentliche Bedarfszuweisungen, welche politisch geklärt werden müssen, zu bedecken sein. Nach Bericht darüber stellt Bgm. Pichler nachfolgenden Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt über Antrag von Bgm. Pichler die Gewährung einer jährlichen Subvention in der Höhe von 32.000,00 für die nächsten 3 Jahre für den Naturpark Heidenreichsteiner Moor. Diese Summe ist in den Voranschlägen 2007 und 2008 zu berücksichtigen. Die Bedeckung für das Haushaltsjahr 2006 ist derzeit noch offen. Der Antrag wird nach Wortmeldung von GR Stattler einstimmig angenommen. Punkt 11 Im Haus Stadtplatz 1 wird das Bürgerservicebüro der Stadtgemeinde Heidenreichstein und das Info-Büro errichtet bzw. umgebaut. Das Bürgerservice ist notwendig, um einen behindertengerechten Zugang zur Verwaltung zu erreichen. Die Verlegung des Info-Büros ist wegen dem besseren Standort und dem größeren Raumangebot und der sinnvollen Anbindung an das Bürgerservice zweckmäßig. Es wurden verschiedene Anschaffungen getätigt und wurden bzw. werden die Arbeiten vom Bauhof vorgenommen. Neben den die rein baulichen Umbaumaßnahmen betreffenden Anschaffungen wurde von der Anderswelt Errichtungs- u. BetriebsgesmbH. die automatische
Eingangsschiebetüre der Marke Besam zum Preis von 4.800,00 inkl. Mwst. angekauft. Weiters ist es notwendig, für die Anbindung der EDV an das Rathaus eine neue Netzwerkverkabelung zu installieren. Die derzeit bestehende Netzwerkverbindung ist für die Zukunft nicht mehr ausreichend, da eine max. Übertragungsrate von nur 100 MBit pro Sekunde erreicht werden kann. Es soll hier ein Glasfaserkabel verwendet werden, welches eine Übertragungsrate von 10 GBit pro Sekunde hat. Die Verkabelung soll zumindest für die nächsten Jahre genug Ressourcen bieten. Laut Anbot der Fa. NBG betragen die Kosten derzeit für die Verkabelung inkl. der erforderlichen Dosen ohne Glasfaserkabel ca. 1.700,00. Für das Glasfaserkabel muss die exakte Länge erst noch ermittelt werden. Die Kosten dafür werden sich auf ca. 300,00 belaufen. Weiters ist es sinnvoll, das Zeiterfassungssystem auch auf diesen Bereich der Verwaltung auszubauen. Auch hier ist zu bemerken, dass ein Update des bestehenden Zeiterfassungssystems Sinn machen würde und Ressourcen für die Zukunft gesichert sein würden. Laut Anbot der Fa. Technical Management Systems GmbH. aus 5020 Salzburg würden sich die Kosten dafür auf 3.126,00 inkl. Mwst. belaufen. Im Hinblick auf eine Erweiterung der Telefonanlage werden derzeit Verhandlungen mit der Fa. Kapsch geführt und wäre auch hier um die Dienstleistungsqualität der Verwaltung zu erhöhen, das Augenmerk auf ein Schnurlossystem zu legen. Die Kosten dafür betragen laut Anbot ca. 4.000,00. Die Bedeckung der Umbaumaßnahmen und der Eingangstüre sind im Voranschlag für das Haushaltsjahr 2006 gegeben. Die anfallenden Kosten für die Verkabelung, das Zeiterfassungssystem und die Telefonanlage sind derzeit nicht gedeckt. Nach Bericht darüber stellt Bgm. Pichler nachfolgenden Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschließt über Antrag von Bgm. Pichler die Anschaffung der Eingangstüre von der Anderswelt zum Preis von 4.800,00 inkl. Mwst. für das Bürgerservice im Haus Stadtplatz 1. Weiters beschließt der Gemeinderat grundsätzlich die Anschaffung einer Netzwerkverkabelung zum Preis von ca. 2.000,00, ein Zeiterfassungssystem zum Preis von 3.126,00 inkl. Mwst. und die Erweiterung der Telefonanlage zum Preis von ca. 4.000,00 nach Vorhandensein der finanziellen Bedeckung. Der Antrag wird nach Wortmeldung von GR Dr. Bruckner, GR Ölzant und GR Hahnl einstimmig angenommen. Punkt 12 Bgm. Pichler berichtet über die Kdo s Wahlen der FF s der Gemeinde Heidenreichstein und darüber, dass sich die Feuerwache Wielandsberg aufgelöst hat. den erfolgten Abbau von 70 Bediensteten und den weiteren Abbau von 50 Bediensteten beim TÜPL Allensteig.
das es keinen Polytechnischen Lehrgang ab dem Schuljahr 2006/7 in Heidenreichstein mehr gibt. über das Verhandlungsergebnis vom 15.02.06 betreffend das Wasserwerk Pengersmühle. dass das Mittelalterfest 2006 in H stein kleiner wird um Kosten zu reduzieren, es wird ein Standgeld eingehoben und das Fest soll sich selbst finanzieren. die Mineraliensammlung von Herrn Popp mit ca. 5.000 Gesteinsstufen der Gemeinde geschenkt wurde und im Museum ausgestellt werden soll. das am 18. und 19. Oktober 06 eine hochkarätige Veranstaltung unter dem Titel Literatur im Nebel stattfindet. Bgm. Pichler holt sich vom Gemeinderat ein Meinungsbild zu den Veranstaltungen des AVALON in der Anderswelt und dazu ob ein Mietvertrag betreffend das Objekt Anderswelt mit dem AVALON abgeschlossen werden soll. Nächster Stadtratstermin ist der 08.03.2006. Bgm. Pichler erklärt die Sitzung über die Tagesordnungspunkte 13 bis 15 als nicht öffentlich. Das Protokoll über die Tagesordnungspunkte 13, 14 und 15 wird gesondert verwahrt. Ende der Sitzung.