Telefon 233-4 75 67 Telefax 233-4 75 42 Herr Leidl kik.rgu@muenchen.de Referat für Gesundheit und Umwelt Koordinierung-Information- Kommunikation Zuschusswesen RGU-KIK-Z L:\rgu-kik\Zuschuss\Umwelt\Beschluß 2006\10.10.2006 Agenda-21 2004 Bekanntgabe.doc Förderung von Agenda-21-Projekten 2004; UA 1160 1 Anlage Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten In der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2004 wurde beschlossen, für die Bezuschussung von Agenda-21-Projekten einen Pauschalansatz im Haushalt 2004 in Höhe von 162.500,-- einzustellen. Die genannten Mittel können in Form von Zuschüssen durch das Referat für Gesundheit und Umwelt direkt oder über die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München an Agenda-21-Projekte vergeben werden. Bei Zuschüssen, die über die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München abgewickelt werden, ist ein Eigenanteil des Projektes von 50 % nachzuweisen. Über die Verwendung der Mittel aus dem Pauschalansatz für Agenda-21-Projekte und über die Aktivitäten der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München ist dem Stadtrat einmal im Jahr zu berichten (Ziffer 2 und 4 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999). Die Erstellung der Bekanntgabe war mangels Personalressource erst jetzt möglich. Für das Haushaltsjahr 2004 wurden beim Referat für Gesundheit und Umwelt bzw. bei der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München insgesamt 35 Anträge mit einer Antragssumme in Höhe von 210.656,-- und einer Gesamtprojektsumme in Höhe von 299.820,-- von Umweltschutz-Initiativen und -vereinen für eine Förderung aus dem Agenda-21-Projekte- Topf eingereicht und abschließend bearbeitet. Im Zuge des Förderverfahrens wurden hiervon 4 Anträge abgelehnt oder an andere Fördertöpfe zuständigkeitshalber weitergeleitet. Im Einzelnen wird hierzu unter Punkt 4 dieser Bekanntgabe eingegangen. Für die verbleibenden 31 Anträge standen im Haushalt 2004 folgende Mittel zur Verfügung: 1. Mittelübersicht
Seite 2 Haushaltsausgaberest 2003 28.724,-- Rückforderungen 2003 1.186,-- Mittelbereitstellung 2004 1.800,-- Haushaltsansatz 2004 162.500,-- Summe: 194.210,-- 2. Sonstiger Mittelabfluss Z 01/2004 Mit Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 27.04.2004 wurden der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München Mittel in Höhe von 14.000,-- als Zuschuss zur Finanzierung der Kosten für Verwaltung, Infrastruktur und Öffentlichkeitsarbeit für das Jahr 2004 bewilligt. abzüglich Z 01/2004 14.000,-- verbleibende Haushaltsmittel 2004: 180.210,-- 3. Bewilligte Agenda-21-Projekt-Förderungen Die Auswahl der zu fördernden Projekte erfolgte in erster Linie im Rahmen der Themenschwerpunktsetzung des Referates für Gesundheit und Umwelt zum Agenda-21- Prozeß. Für das Jahr 2004 war dies der Schwerpunkt Umwelt und Gesundheit, insbesondere Wohnen und Wohnumfeld für Kinder und Jugendliche als Zielgruppe im Rahmen des Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit >APUG<, nachhaltige Mobilität mit Priorität APUG, Schwerpunktstadtviertel Berg am Laim/Ramersdorf, ökologische Lebensmittel in städtischen Einrichtungen/in der Außer Hausversorgung >AHV< und ausbeuterische Kinderarbeit. Die nachfolgende Tabelle gibt eine Kurzübersicht über die im Jahr 2004 geförderten Projekte (Z 02/2004 bis Z 31/2004) bei somit verbleibenden Fördermitteln in Höhe von 180.210,--. Z 02/2004 Ein Bus mit Füssen 9.950,-- Z 03/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München/Eva-Maria Weigert Freudentanz, das grenzenlose Tanzprojekt 2.000,--
Seite 3 Z 04/2004 MobilSpiel e. V. Ökoprojekt Marken, Mode und Moneten Schulklassenprogramm zum Thema Kleidung und ausbeuterische Kinderarbeit 9.900,-- Z 05/2004 MobilSpiel e. V. Ökoprojekt Qualifizierungsprogramm Umwelt und Nachhaltigkeitsbildung in München 5.500,-- Z 06/2004 Stadtteilarbeit Milbertshofen e. V. Gesunde Ernährung, die Kindern schmeckt 300,-- Z 07/2004 Stadtteilarbeit Milbertshofen e. V. Gesundheitsprävention 500,-- Z 08/2004 Ökologische Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung 6.825,-- Z 09/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München/MobilSpiel e. V. Hand in Hand die Stadt gestalten, Integrations- und Partizipationsprojekte 9.990,-- Z 10/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München Phantastisches München, Kinder malen ihre Zukunft 4.000,-- Z 11/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München SINN, Senioren Initiative Nachhaltigkeits-Netzwerk 9.000,-- Übertrag: 57.965,-- Übertrag: 57.965,-- Z 12/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München/Abenteuerspielplatz Neu hausen Abenteuerspielplatz Neuhausen 9.333,-- Z 13/2004 Umweltnetz München Ost Vernetzungsveranstaltung zum Thema APUG 2.300,-- Z 14/2004 Ökologisches Bildungszentrum 3. und 4. Münchner Nachhaltigkeitsforum 6.000,-- Z 15/2004 Freie Bahn Mobilität für Menschen mit Behinderungen in München 7.900,--
Seite 4 Z 16/2004 Wellnessoase 8.100,-- Z 17/2004 Tempo 55 Mobilität von Menschen ab 55 in München 7.900,-- Z 18/2004 NordSüdForum München e. V. München gegen ausbeuterische Kinderarbeit 9.580,-- Z 19/2004 Genfood Nein danke auf dem Tollwood - Festival 9.000,-- Z 20/2004 Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. Bio-Nahrungsmittel fördern unsere Gesundheit und seltene Tier- und Pflanzenarten, Phase 2 8.135,-- Z 21/2004 Agenda-21-Hadern Hadern isst gut 2.240,-- Übertrag: 128.453,-- Übertrag: 128.453,-- Z 22/2004 MAG s Zukunftsfähige Kantine 21 3.133,-- Z 23/2004 NordSüdForum München e. V. Eine-Welt Stand auf dem Sommertollwood 2004 1.740,-- Z 24/2004 Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München/Münchner Waisenhaus Interkultureller Garten im Münchner Waisenhaus 5.000,-- Z 25/2004 Handreichung für Kantinenwirte 5.700,-- Z 26/2004 Kinderprogramm auf dem Hoffest Riem 4.900,-- Z 27/2004 Letzte Tankstelle 5.900,--
Seite 5 Z 28/2004 Bunt kickt gut/ig Feuerwache/Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e. V. SoccaFive-Turnier auf dem Streetlife-Festival 6.250,-- Z 29/2004 Forum Schwabing am Olympiapark e. V. Bürgerengagement in der Nachbarschaft, Starthilfe für Stadtteilverein 6.200,-- Z 30/2004 Wagnis e. V. Nachbarschaftsbörse 7.500,-- Z 31/2004 Urbanes Wohnen e. V. Praxisorientiertes Beratungskonzept für selbstorganisierte Wohnprojekte 5.080,-- Gesamt: 179.856,-- Es verblieben somit Restmittel in Höhe von 354,-- im Förderjahr 2004. Bei den vorgenannten Förderungen entsprach die jeweilige Bewilligung der beantragten Zuschusssumme. In der Zuschussnehmerdatei (Anlage) werden zu den einzelnen Projekten die Inhalte und Ergebnisse der fachlich und rechnerisch geprüften Verwendungsnachweise in komprimierter Form ausgeführt. 4. Fachlich abgelehnte oder anderen Fördertöpfen zugeordnete Förderanträge Die nachfolgend aufgezeigten 4 Projektanträge Z 32/2004 bis Z 35/2004 wurden aus fachlichen Gründen unter Berücksichtigung der angespannten finanziellen Haushaltssituation (freiwillige Mittelvergabe nach den Förderrichtlinien) abgelehnt, an den Fördertopf Umweltschutz - sonstige Projekte (ehem. Umweltschutz-Initiativen-Topf) oder an den Fördertopf Umweltberatung - sonstige Projekte bzw. Gesundheits-Initiativen-Topf weitergegeben. Z 32/2004 Umweltinstitut München e. V. Broschüre >Tipps zum gesunden Wohnen< beantragte 3.300,-- Der Förderantrag wurde, da das Projekt wesentliche Agenda- 21-Kriterien und die Schwerpunktsetzung für 2004 Umwelt und Gesundheit nicht erfüllte, an den Fördertopf Umweltberatung sonstige Projekte weitergegeben, vom Fachbereich befürwortet und mit 3.300,-- gefördert.
Seite 6 Z 33/2004 Arbeiterwohlfahrt München Bewegungs- und Ernährungsangebot für nicht nur übergewichtige Kinder 5.000,-- Der Förderantrag wurde zuständigkeitshalber an den Gesundheits-In itiativen-topf weitergegeben und dort mit 2.000,-- gefördert. Über die Förderung wurde in einer eigenen Bekanntgabe berichtet. Übertrag: 8.300,-- beantragte Übertrag: 8.300,-- Z 34/2004 Aktualisierung des Einkaufsführers >Natur pur< 3.000,-- Ablehnung, da das Projekt wesentliche Agenda-21- Kriterien nicht erfüllte und Materialien/ Veröffentlichungen zu bereits abgeschlossenen Projekten in der Regel nicht gefördert werden. Eine Förderung aus anderen Fördertöpfen wurde vom zuständigen Fachbereich nicht befürwortet. Z 35/2004 Pro Regenwald e. V. Inhaltliche Gestaltung und Druck einer Broschüre zum Thema >Recycling-Papier< 5.500,-- Der Förderantrag wurde, da das Projekt wesentliche Agenda- 21-Kriterien und die Schwerpunktsetzung für 2004 Umwelt und Gesundheit nicht erfüllte, an den Fördertopf Umweltschutz sonstige Projekte (ehem. Umweltschutz-Initiativen-Topf) weitergegeben, vom Fachbereich befürwortet und mit Restmitteln aus 2003 in Höhe von 5.500,-- gefördert. Über die Förderung wird in einer eigenen Bekanntgabe berichtet. Übertrag: 16.800,-- Der Korreferent des Referates für Gesundheit und Umwelt, Herr Stadtrat Klaus Peter Rupp sowie die Stadtkämmerei haben einen Abdruck der Vorlage erhalten.
Seite 7 II. Bekannt gegeben Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Joachim Lorenz Berufsmäßiger Stadtrat III. Abdruck von I mit II. über den stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RGU-KIK-Z an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-SB an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-S-L an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RGU-KIK-PK an die Frauengleichstellungsstelle IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-KIK-Z, Herr Leidl