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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Inhaltsübersicht... 9 Abkürzungsverzeichnis... 19 Einleitung... 21 1 Anlass und Ziel der Untersuchung... 21 2 Methode der Untersuchung... 23 I. Der rechtsvergleichende Ansatz... 23 II. Die in den Vergleich einbezogenen Rechtsordnungen... 24 3 Inhalt und Abgrenzung der Untersuchung... 25 Kapitel 1: Vergleich der Verfahren und ihre Auswirkungen auf das Beweisrecht... 27 4 Unterschiedliche Zivilprozessstrukturen in den drei Ländern... 27 I. Allgemeine Vergleichung... 27 II. Pretrial Discovery... 29 1. Historische Entwicklung... 30 2. Ziele des Pretrial Discovery Verfahrens... 31 a) Vermeidung von Überraschungen bei der Hauptverhandlung... 31 b) Informationssammlung... 32 c) Erleichterung des Prozesses... 33 d) Eliminierung oder Begrenzung des Streitthemas... 33 e) Beweissicherung... 33 3. Inhalt der Pretrial discovery... 34 a) Depositions (Mündliche Vernehmungen)... 34 b) Production of Documents (Urkundenvorlage und Vorlage sonstiger beweglicher Objekte sowie Ortsbesichtigung)... 35 c) Written Interrogatories (Fragebögen)... 36 d) Physical and Mental Examination (Medizinische Untersuchungen)... 37 e) Request of Admission (Aufforderung zum Geständnis)... 38 4. Kritische Würdigung... 38 11

III. Chinesischer Ansatz... 39 1. Ziele des Beweisaustauschs... 41 2. Inhalt des Beweisaustauschs... 41 3. Leitung des Beweisaustauschverfahrens... 41 4. Methode des Beweisaustauschs... 42 a) Beweisaustausch durch Zustellung... 42 b) Beweisaustausch vor Gericht... 43 5 Prozessuale Rollenverteilung... 44 I. Richter, Laienrichter und Jury... 44 1. Richter... 44 a) Qualifikation zum Richter in China... 44 b) Funktionen des Gerichts in China... 46 c) Ausübung der Leitungsbefugnis... 47 aa) Deutsche aktive Richter... 47 aaa) Allgemeine richterliche Hinweispflicht... 47 bbb) Richterliche Hinweise im Beweisverfahren... 49 bb) US-amerikanische passive Richter... 51 aaa) Richterlicher Hinweis in der Pretrial-Phase... 53 bbb) Hinweis an die Jury... 54 ccc) Hinweis in der Class Action... 56 ddd) Zwischenergebnis... 56 cc) Fürsorgende chinesische Richter... 57 2. Laienrichter... 59 a) Jurytrial... 60 aa) Die historische Entwicklung... 60 bb) Die Auswirkungen des Rechtsinstruments der Jury... 63 b) Ehrenamtliche Richter in Kontinentaleuropa... 64 c) Volkslaienrichter in China... 65 II. Parteien... 66 1. Dispositionsmaxime... 66 a) Dispositionsmaxime in Deutschland... 67 b) Dispositionsmaxime in China... 68 2. Adversary System... 70 3. Verhandlungsgrundsatz... 72 a) Verhandlungsgrundsatz in Deutschland und China... 73 aa) Das deutsche Verständnis... 73 bb) Der Verhandlungsgrundsatz in China... 74 b) Das Gegenstück: der Untersuchungsgrundsatz... 76 aa) Situation in Deutschland... 76 12

bb) Untersuchungsgrundsatz als Grundlage des chinesischen Zivilprozesses... 77 6 Prozesskostenverteilung... 78 I. In den USA... 79 II. In Deutschland... 81 III. In China... 81 7 Historische und kulturelle Prägung des Beweisrechts... 82 I. Entwicklung des Zivilprozesses in den USA... 83 II. Entwicklung des deutschen Zivilprozessrechts... 85 III. Entwicklung des Zivilprozesses in China... 86 1. Rezeption des kontinentaleuropäischen Rechts... 86 2. Die sowjet-russische Rechtsanschauung als prägender Faktor... 91 3. Die Ära seit 1978... 93 Kapitel 2: Beweismittel und ihre Qualifikation... 95 8 Beweismittelklassifizierung... 95 I. Beweismittelkategorien in den drei Ländern... 95 1. Beweismittelklassifizierung im anglo-amerikanischen Recht... 95 2. Beweismittelklassifizierung in Deutschland... 96 3. Beweismittelklassifizierung in China... 97 4. Die Gemeinsamkeit der Beweisklassifizierung... 98 II. Apersonale Beweismittel... 98 III. Personalbeweise... 98 IV. Die Bedeutung der Klassifizierungen... 99 9 Beweismittelqualifikation im Zivilprozess... 100 I. Erheblichkeit und Relevanz des Beweismittels... 100 II. Beweisbedürftigkeit... 104 1 Offenkundige Tatsachen... 104 a) Gegenstände der offenkundigen Tatsachen... 105 aa) Allgemeinkundige Tatsachen... 105 bb) Gerichtskundige Tatsachen... 106 b) Einführung offenkundiger Tatsachen in den Prozess... 107 c) Wirkungen offenkundiger Tatsachen... 108 2. Geständnis... 108 a) Rechtsnatur... 109 b) Subjekte... 110 c) Formen... 111 d) Wirkungen... 113 e) Widerruf... 114 13

III. Zulässigkeit von Beweisen Ausforschungsbeweis...115 1. Definition des Ausforschungsbeweises... 116 2. Gründe für ein Ausforschungsbeweisverbot... 118 a) Bestimmtheitserfordernis... 118 b) Beibringungsgrundsatz... 119 3. Begrenzung ausforschender Beweisanträge... 119 4. Die chinesische Behandlung des Ausforschungsbeweises... 120 IV. Zeitliche Dimension der Zulässigkeit: Präklusion des verspäteten Beweisvorbringens... 121 1. Effizienz v. Gerechtigkeit... 121 2. Präklusion v. Zulassung verspäteten Beweisvorbringens... 122 a) USA... 122 b) Deutschland... 124 c) China... 125 3. Eingehende Analyse der chinesischen Präklusionsregelungen... 126 a) Präklusion verspäteten Vorbringens... 126 b) Fristsetzung... 127 aa) Fristsetzung beim Beweisaustausch durch Zustellung... 129 bb) Fristsetzung beim Beweisaustausch vor Gericht... 129 c) Fristverlängerung... 129 d) Die Zurückweisung und ihre Ausnahmen... 129 4. Eingehende Analyse der chinesischen Präklusionsregelungen... 132 a) Präklusion verspäteten Vorbringens... 133 b) Fristsetzung... 133 aa) Fristsetzung beim Beweisaustausch durch Zustellung... 135 bb) Fristsetzung beim Beweisaustausch vor Gericht... 135 c) Fristverlängerung... 135 d) Die Zurückweisung und ihre Ausnahmen... 136 Kapitel 3: Vergleich der Beweisaufnahme... 139 10 Das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme... 139 I. Zivilprozessgrundsätze Unmittelbarkeit und Mündlichkeit... 139 1. Unmittelbarkeitsgrundsatz... 139 2. Mündlichkeitsgrundsatz... 141 3. Probleme in der chinesischen juristischen Praxis... 144 II. Konkrete Anwendung bei der Beweisaufnahme... 145 III. Admissibility of Evidence... 147 11 Beweis durch Urkunden... 148 I. Begriff der Urkundenbeweise... 148 14

II. Charakterzüge der Urkundenbeweise... 149 1. Verkörperung einer Gedankenerklärung... 149 2. Unmittelbare Erkenntnis... 149 3. Zuverlässigstes Beweismittel... 150 III. Vorlage der Urkunde... 150 1. US-amerikanische Dimension... 150 2. Deutsche Entwicklung... 153 3. Chinesische Position... 158 IV. Best Evidence Rule... 159 12 Beweismittel durch Augenschein... 162 I. Begriff des Augenscheinbeweismittels... 162 II. Eigenschaften des Augenscheinbeweises... 163 1. Unmittelbarkeit der Augenscheinseinnahme... 163 2. Zuverlässigkeit... 163 III. Beschaffung des Augenscheinbeweismittels... 164 1. Heimliche Video- und Tonbandaufnahme als Beweismittel... 164 a) Die neueste Änderung der chinesischen Regelung... 164 b) Heimliche Aufnahme im öffentlichen Bereich... 165 c) Heimliche Aufnahme im Privatbereich... 166 d) Vorschlag für das neue Beweisgesetz... 167 2. Arglistige Beschaffung von Beweismitteln... 168 3. Pflicht zur Duldung der Augenscheinseinnahme... 169 a) Duldungspflicht... 169 b) Ausnahmen von der Duldungspflicht... 169 13 Elektronische Dokumente... 171 I. Elektronische Beweismittel... 171 II. Elektronische Dokumente... 172 1. USA... 172 2. Deutschland... 174 3. Neuer Weg für China... 176 a) Sicherstellung durch eine elektronische Signatur... 176 b) Beweiswert und Beweislast... 178 14 Zeugenbeweis... 179 I. Zeugenbegriff... 179 II. Zeugenfähigkeit... 181 1. Grundsätzlich unbeschränkte Zeugenfähigkeit... 181 2. Die Wahrnehmungsfähigkeit und die Wiedergabefähigkeit... 183 III. Zeugnispflichten... 184 1. Erscheinen des Zeugen... 184 2. Wahrheitsgemäße Aussage... 186 15

3. Beeidigung der Aussage... 187 IV. Verweigerungsrecht / Privilege... 189 1. Regelungen und Anwendung in Deutschland und den USA... 189 2. Die Entwicklung des Verweigerungsrechts in China... 191 a) Historische Wurzel... 191 b) Auftreten des Verweigerungsrechts... 192 c) Wiederherstellung der Privilegierung... 193 V. Zeugenvernehmung... 194 1. Witness Coaching... 195 2. Der Ausschluss des Zeugnisses vom Hörensagen / Rule against Hearsay... 199 3. Kreuzverhör (cross examination) und richterliche Vernehmung... 201 a) Regeln des Kreuzverhörs... 201 b) Hintergrund des Kreuzverhörs... 205 aa) Adversary System und Jurytrial... 205 bb) Kritischer Rationalismus... 205 c) Vergleichung der Zeugenvernehmung... 206 d) Importmöglichkeit des Kreuzverhörs... 208 aa) Die misslungene Übernahme in Japan... 208 bb) Die umstrittene Übernahme in China... 209 15 Parteivernehmung... 210 I. Parteivernehmung v. Parteianhörung...211 1. Parteivernehmung... 211 a) Die US-amerikanische Lösung... 211 b) Der deutsche Ansatz... 212 2. Parteianhörung... 212 3. Trennung im deutschen und Parallelität im chinesischen Recht... 214 II. Voraussetzungen der Beweiserhebung bei der Parteivernehmung... 216 1. Verflechtung der Antragsrechte mit der Beweislast... 216 2. Subsidiaritätsgrundsatz... 217 a) Bedeutung der Subsidiarität... 217 b) Missachtung der freien Beweiswürdigung... 217 c) Verletzung der Waffengleichheit... 218 d) Täuschung durch Wechseln der Prozessrolle... 218 e) Gefährdung der Präklusionsfrist... 219 f) Lösung... 220 III. Keine Vollwertigkeit der Parteidarlegung... 220 IV. Vorschläge für das chinesische Beweisrecht... 221 1. Einmalige Parteiaussage... 221 16

2. Voraussetzung der Beweiserhebung... 221 3. Freie Beweiswürdigung... 222 16 Beweis durch Sachverständige... 222 I. Stellung des Sachverständigen... 223 1. Qualifikation des Sachverständigen... 224 2. Der gerichtliche Sachverständige... 225 3. Der parteiische Sachverständige... 227 II. Zuziehung und Auswahl des Sachverständigen... 227 1. Die Regelungen und die Praxis in Deutschland und China... 227 a) Zuziehung... 227 b) Die Auswahl der Sachverständigen... 229 2. Gegensätzliche Regelungen in den USA... 229 III. Gutachtenkosten/Sachverständigenhonorar... 231 IV. Sonderregelung des Beweises durch Sachverständige... 233 1. Kreuzverhör bei Sachverständigen... 233 2. Opinion Rule... 234 Zusammenfassung... 237 I. Die Struktur des neuen Beweisgesetzes... 237 II. Rechtsvergleichung... 238 III. Grundsätze des neuen Beweisrechts... 238 IV. Beweisaustausch vor der Verhandlung... 240 V. Beweismittel und ihre Zulässigkeit... 241 VI. Beweiserhebung und Beweisaufnahme... 242 1. Urkundenbeweis... 242 2. Augenscheinbeweis... 242 3. Elektronische Dokumente... 243 4. Zeugenbeweis... 243 5. Parteivernehmung... 244 6. Beweis durch Sachverständige... 244 VII. Freie Beweiswürdigung... 244 Anhang I: Zivilprozessgesetz der VR China... 245 Anhang II: Einige Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über den Beweis im Zivilprozess... 253 Anhang III: Federal Rules of Civil Procedure... 263 Anhang IV: Federal Rules of Evidence... 283 Literaturverzeichnis... 291 17