- Anspruch und Wirklichkeit Dr. Karl Kobelt, Stadtrat Zug, Vorsteher Finanzdepartement 2. Luzerner Management Forum für die öffentliche Verwaltung Donnerstag, 29. Oktober 2015
Anspruch und Wirklichkeit 1. Anspruch 2. Wirklichkeit 3. Wege zur Lösung 4. Resümee 5. Ausblick Quelle: www.stadtzug.ch
Anspruch Finanzstrategie Stadt Zug Gesunde Gemeindefinanzen Gutes Leistungsangebot Attraktive Steuerbelastung
Anspruch Erfordernisse und Erwartungen Strukturelles Defizit beheben Zugkraft des Wirtschaftsmotors erhalten Zentrumslasten tragen
Wirklichkeit Die fetten Jahre sind vorbei Defizitäre Abschlüsse seit 2010 Abgaben an ZFA und NFA im Umfang von rund 1/3 der Steuererträge 85% gebundene Ausgaben Nachhaltiger Investitionsbedarf
Wirklichkeit Mindereinnahmen aus den 2. bis 5. kantonalen Steuergesetz-Revisionen 0.0-5.0-8.5-10.0-15.0-15.0-16.3-21.2-24.2-27.0-27.5-27.5-27.5-27.7-20.0-25.0-30.0 2010 2011 2012 B2013 B2014 P2015 P2016 P2017 P2018 P2019
Wirklichkeit Kantonales Entlastungsprogramm führt zu neuen Ausgaben in Mio. 80 ZFA Mio. CHF NFA Mio. CHF Kantonales Entlastungsprogramm 70 60 50 13.0 15.1 15.0 15.6 14.0 15.6 14.4 14.7 5.4 5.4 5.4 14.2 14.6 15.0 15.0 40 30 20 47.6 57.5 55.3 58.6 52.5 56.9 51.3 43.6 41.0 42.0 42.5 42.0 10 0 18.5 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 B2015B2016P2017P2018P2019
Wirklichkeit Aber auch Erhalt alt bekannter Qualitäten Relativ tiefes Fremdkapital Gesundes Verhältnis EK/FK Gesunde Bilanz
Wirklichkeit 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Fremdkapital Eigenkapital 65% 61% 63% 64% 65% 66% 35% 39% 37% 36% 35% 34% 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Wirklichkeit Das politische Umfeld Stadtrat mit linker Mehrheit Kohabitation mit bürgerlich dominiertem Stadtparlament Kurze Wege zu Zuger Gemeinden Kantonsrat Regierung Quelle: www.stadtzug.ch
Wirklichkeit Erkenntnis nach Amtsantritt Sparstift allein genügt nicht Es braucht Partner auf allen Ebenen Quelle: http://niendorfer-wochenblatt.de, http://www.qualitypack.de
Wege zur Lösung Vorschläge der Verwaltung Anfang 2013 Erweiterte Finanzstrategie mit Ausgaben- und Schuldenbremse
Wege zur Lösung Erweiterte Finanzstrategie des Zuger Stadtrates Sparen und Verzichten in zwei Geschwindigkeiten Effizienzsteigerung der Verwaltung und Erhöhung der Einnahmen Reduktion der Abgaben an NFA/ZFA
Wege zur Lösung Knochenarbeit im Stadtrat Workshop März 2013 Verabschiedung des Spar- und Verzichtsprogrammes Ochsentour bei Partnern von Leistungsvereinbarungen (Frühjahr/Sommer 2013) Quelle: Stadt Zug
Wege zur Lösung Entscheide Stadtrat (Frühjahr 2013) Gemeindepräsidentenkonferenz (Sommer 2013) Regierung (Sommer 2013) Stadtparlament (Herbst 2013) Kantonsrat (Sommer 2014)
Erfolgsfaktoren Die einzelnen Schritte Ehrliche Analyse Formulierte Strategie Überzeugungsarbeit Verlässliche Partner Einbindung der Medien Ein Quäntchen Glück
Erfolgsfaktoren Die Verwaltung Leistungsorientiert Gestaltungswillig Leistungsfähig Quelle: www.stadtzug.ch
Erfolgsfaktoren Leistungsfähiger Staat Überschaubarkeit (der Strukturen und Abläufe) Durchlässigkeit (Schnittstellen zwischen den Departementen) Primat der Politik (Werthaltung der Verwaltung) Kurze Wege (zwischen den Ebenen des Staatswesens) Gemeinsinn (aller beteiligten Leute)
Ausblick Gesunde Stadtfinanzen bleiben eine Daueraufgabe Entlastungsprogramm des Kantons Zug Auswirkung auf die Stadt Zug Quelle: Paul Stadelmann, Zug