4. Andere»technische Regelwerke« V. Abbildungen E. Vorgaben der VOB/C für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung

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Transkript:

Rdn. Seite Kurzkommentar: Die zehn wichtigsten Urteile der letzten Jahre 1 1 Prinzipien 31 15 A. Allgemeines 44 17 I. Die Bedeutung der VOB/C für die am Bau Beteiligten. 44 17 II. Entstehung und Fortschreibung der VOB/C 55 20 III. Verfahrensgang bei der Fortschreibung oder Entstehung einer ATV-DIN-Norm der VOB/C 66 23 B. Die Rechtsnatur der VOB/C 71 25 I. Die VOB/C als Rechtsnorm 71 25 II. Die VOB/C als Allgemeine Geschäftsbedingung 78 27 III. Die VOB/C als anerkannte Regel der Technik 79 28 IV. Die VOB/C als Gewohnheitsrecht 85 30 V. Die VOB/C als Verkehrssitte, Handelsbrauch oder baugewerbliche Übung 86 30 VI. Die VOB/C als Auslegungshilfe 93 31 C. Geltung und Einbeziehung der VOB/C 95 33 I. Grundlegendes: Unterschiede bei den Bauvertragstypen 97 34 1. Beim VOB-Bauvertrag 98 34 2. Beim BGB-Bauvertrag 103 36 II. Zeitpunkt und Umfang 108 37 III. Geltungsreihenfolge 111 38 IV. Auswirkungen des AGB-Rechts auf die Geltung 115 39 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen, 305 Abs. 1 BGB 115 39 2. AGB-rechtlich wirksame Einbeziehung, 305 Abs. 2, 305a-305c BGB 118 40 a)»bauprofi«als Vertragspartner 119 40 b)»baulaie«als Vertragspartner 120 41 3. Inhaltskontrolle und Wirksamkeit (»Geltung«), 306-310 BGB 124 42 a) Einleitung 124 42 b)»umgehung«der Klauselkontrolle - Privilegierung der VOB/B und VOB/C? 129 43 c) Maßstab für die Beurteilung der Unwirksamkeit 132 44 aa) Grundlegendes 132 44 bb) Ausgewählte Beispiele für die Entwicklung des»richtigen Gespürs«134 45 d) Rechtsfolge der Unwirksamkeit, 306 BGB... 137 48 V. Geltungsbereiche der verschiedenen ATV 139 48 XI

VI. Abbildungen 143 50 D. Inhalt und Aufbau der VOB/C 144 51 I. Systematik 146 51 1. Allgemeines 146 51 2. Abschnitt 0»Hinweise für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung«149 52 3. Abschnitt 1»Geltungsbereich«155 53 4. Abschnitt 2»Stoffe, Bauteile«162 54 5. Abschnitt 3»Ausführung«164 54 6. Abschnitt 4»Nebenleistungen, Besondere Leistungen«166 55 7. Abschnitt 5»Abrechnung«169 55 II. Die DIN 18299 als Grundlage für alle Bauleistungen..173 55 III. Die verschiedenen ATV der VOB/C 177 56 1. Umfang 177 56 2. Gemeinsamkeiten und relevante Unterschiede 188 60 IV. Die weitergehenden Fach-DIN-Normen (außerhalb der VOB/C) 206 64 1. Allgemeines 206 64 2.»DIN-Normen-Ketten«(Konkrete Beispiele) 211 65 3. Auffinden aller für die jeweilige Bauleistung einschlägigen DIN-Normen 215 67 4. Andere»technische Regelwerke«218 68 V. Abbildungen 220 69 E. Vorgaben der VOB/C für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung 221 70 I. Allgemeines 221 70 II. Angaben zur Baustelle 232 73 III. Angaben zur Ausführung 268 86 IV. Einzelangaben 290 95 1. Einzelangaben bei Abweichungen von den ATV... 290 95 2. Einzelangaben zu Nebenleistungen und Besonderen Leistungen 295 96 V. Angaben zur Abrechnung 299 97 ] F. Vertragliches Bau-Soll und Leistungsumfang - Auslegung anhand der VOB/C 300 97 I. Hauptleistung 300 97 1. Ausführungsvorgaben aus der VOB/C 300 97 2. Werkerfolg und Tätigkeit 314 100 3. Kooperationspflichten in der VOB/C 315 101 II. Nebenleistungen und Besondere Leistungen 339 106 1. Nebenleistungen 339 106 2. Besondere Leistungen 353 109 XII

III. Stoffe und Bauteile, Boden und Fels 360 1. Stoffe und Bauteile 360 2. Boden und Fels 376 G. Planungsaufgaben des Auftragnehmers gemäß der VOB/C 395 I. Die leistungsübergreifende DIN 18299 401 II. Die O-Abschnitte der Fach-DIN 403 III. Genehmigungsunterlagen und Standsicherheitsnachweise 412 1. Allgemeine Grundsätze 412 2. Leistungsbereiche der Technischen Ausrüstung... 424 3. Blitzschutzanlagen 429 4. Förderanlagen, Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteige 436 5. Stahlbau- und Metallbauarbeiten 440 IV. Ausfiiihrungsunterlagen 452 1. Allgemeine Grundsätze 452 2. Ausfuhrungsplanung durch den Auftragnehmer... 458 3. Arbeitsvorbereitende Ausfuhrungsunterlagen 463 4. Aussparungspläne, Schlitz- und Durchbruchspläne. 473 5. Ausfiiihrungsunterlagen für andere Leistungsbereiche 481 H. Prüfungs- und Bedenkenhinweispflichten des Auftragnehmers aus der VOB/C 483 I. Verschiedene Formen und Rechtsgrundlagen 483 1. Stoffe und Bauteile 491 2. Vorleistungen anderer Unternehmer 497 3. Vorgesehene Art der Ausführung 503 II. Anforderungen und Umfang 512 III. Rechtsfolgen bei pflichtgemäßer Beachtung oder Pflichtverstößen 518 1. Haftungsausschluss für Mängel 518 2. Schadensersatz 521 IV. Mitteilungspflichten und sonstige Mitwirkungspflichten 523 V. Abbildungen 527 I. Qualitätssicherung und VOB/C 528 I. Einleitung: Mängelrechte des Auftraggebers 528 II. Der Mangelbegriff -»DIN-konform«vs.»den anerkannten Regeln der Technik entsprechend«538 1. Definition 538 2. Mangelfreiheit durch Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik (und DIN-Normen) 545 3. Grundsätzlich bei Widersprüchen: Vorrang der anerkannten Regeln der Technik vor den DIN-Normen. 557 4. Relevanter Zeitpunkt 560 112 112 114 118 120 120 122 122 125 126 128 129 131 131 133 135 137 138 139 139 140 143 145 148 149 149 150 151 152 153 153 155 155 156 161 162 XIII

5. Mangelhafte Leistung trotz Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik - Der»funktionale Mangelbegriff«und die»erfolgshaftung«569 164 6. Abgrenzung von Abnutzung und Verschleiß gemäß VOB/C 574 165 III. Einfluss der VOB/C auf die Sachmängelhaftung 576 166 IV. Darlegungs- und Beweislastregeln aus der VOB/C... 595 172 1. Allgemeines 595 172 2. Grundsätzliche Beweislastregeln für Mängel 599 172 3. Widerlegbare Vermutung der anerkannten Regeln der Technik 602 173 4.»Mehr«oder»weniger«als die anerkannten Regeln der Technik vereinbart 605 174 a)»mehr«vereinbart 606 174 b)»weniger«vereinbart 609 175 5. Besondere Beweislastregeln (entwickelt) aus der VOB/C 617 177 V. Abbildungen 623 179 J. Die VOB/C und die Herbeiführung öffentlich-rechtlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Bewilligungen 624 180 I. Allgemeines 624 180 II. Wer schuldet die Genehmigungseinholung? 630 181 III. Rechtsmängel 637 183 IV..Abbildungen 640 185 K. Mitwirkungs- und Schutzpflichten in der VOB/C 641 185 I. Einleitung 641 185 II. Bemusterung (Muster und Proben) 645 186 III. Prüfnachweise 658 189 IV. Bestands- und Revisionspläne 672 192 V. Wartung sowie Wartungs- und Bedienungsanleitungen nebst Einweisung 680 194 VI. Schutzmaßnahmen 684 196 VII. Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers 696 198 VIII. Abbildungen 702 200 L. Vorgaben für die Abrechnung 703 200 Anhang 207 Inhaltsverzeichnis des Anhangs 209 Verzeichnis der DIN-Normen 211 Text DIN 18299, Einleitungsnorm VOB/C 214 Stoffe und Bauteile 224 Ausfuhrung 244 XIV

Bedenkenanmeldung 262 Nebenleistungen 278 Besondere Leistungen 302 Abrechnung 352 A. Abrechnungsgrundlagen 352 B. Übermessungs- und Abzugsregeln 378 Stichwortverzeichnis 389 XV