Materielle Fusionskontrolle in Europa und den USA

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Transkript:

Ulrich Denzel Materielle Fusionskontrolle in Europa und den USA Marktbeherrschungstest und Significant Impediment to Effective Competition" versus Substantial Lessening of Competition" Nomos

Inhaltsiibersicht Einleitung 28 Teil I: Einfiihrung 34 A. Terminologie 34 B. Okonomische und wettbewerbspolitische Hintergriinde von Zusammenschlussen 35 I. Formen der Konzentrationsstrategie 35 1. Horizontal Zusammenschliisse 36 2. Vertikale Zusammenschliisse 36 3. Konglomerate Zusammenschliisse (auch: diagonale Zusammenschliisse) 37 II. Die okonomischen Grundlagen der ZusammenschluBpolitik: Effizienzgewinne versus Marktmachtzuwachs 38 1. Effizienzgewinne durch Zusammenschliisse 39 2. Das Konzept der Marktmacht 43 C. Der wettbewerbspolitische Standpunkt der beiden Systeme 56 I. Die Schwerpunkte der Wettbewerbspolitik in den USA 56 1. Der,,klassische" Standpunkt der Harvard School 57 2. Der,,revisionistische" Standpunkt der Chicago School 58 3. Die Entwicklung der US-amerikanischen..Antitrust Policy" 61 4. Stellungnahme und Ausblick 63 II. Die Grundziige der Wettbewerbspolitik der EU 64 1. Die Integrationsfunktion des Wettbewerbs im europaischen System 64 2. Die Wirtschaftsfunktion des Wettbewerbs 65 3. Weitere Wettbewerbsfunktionen im Uberblick 65 4. Zusammenfassung 67 D. Die Struktur der Standards und Hire Einbettung in das jeweilige Gesamtsystem 67 I. Der SLC-Test aus Section 7 Clayton Act 68 1. Textanalyse 68 2. Section 7 Clayton Act im amerikanischen Gesamtsystem 69 II. Der Fusionskontrolltest der EU 72 1. Der Marktbeherrschungstest der FKVO 4064/89 72 2. Der SIEC-Test der FKVO 139/2004 73 3. Der Marktbeherrschungstest im europaischen Gesamtsystem 74 E. Zwischenergebnisse und Formulierung von Arbeitshypothesen 76

Teil II: Der,,Normalfall" der horizontalcn Fusionen: Historische Entwicklung und aktuelle Auslegung des SLC- und des MB-Tests 79 A. Der SLC-Test: Entwicklung und aktueller Stand 79 I. Der SLC-Test in der Rechtsprechung des Supreme Court: historischer Uberblick 79 1. Die Entscheidungen unter dem Sherman Act: von der per-se Illegalitat zur Anwendung der rule of reason 80 2. Die Entwicklung unter Section 7 Clayton Act 81 II. Der moderne SLC-Test und seine Auslegung durch die Merger Guidelines 85 1. Marktabgrenzung und Feststellung des Konzentrationsgrades 87 2. Beurteilung potentiell wettbewerbsfeindlicher Auswirkungen 90 3. Beriicksichtigung moglichen Marktzutritts und potentieller Konkurrenz 93 HI. Bewertung 94 B. Der europdische Marktbeherrschungstest: Entwicklung und aktueller Stand 95 I. Die,,friihe Phase" vor Einfuhrung der Fusionskontrollverordnung 95 1. Die Anwendung von Art. 82 EGV auf ZusammenschlUsse 95 2. Die Anwendung von Art. 81 EGV auf ZusammenschlUsse 96 II. Der MB-Testder Verordnung No. 4064/89 (FKVO) und die durch die FKVO 139/2004 anstehenden Anderungen 97 1. Uberblick 97 2. Begriff und Nachweis der beherrschenden Stcllung 98 3. Die Bestimmung des sachlich und raumlich relevanten Marktes 100 4. Die Marktposition der ZusammenschluBparteien 101 5. Die Nachfragestruktur 104 6. Die Bedeutung des potentiellen Wettbewerbs 105 7. Die zeitliche Dimension der Begrundung oder Verstarkung einer marktbeherrschenden Stellung 106 C. Vergleich der Tests 106 Teil III: Die Anwendung der Tests auf als problematisch eingestufte ZusammenschluBtatbestande 110 A. Die Anwendung der Tests auf Oligopolsituationen 110 I. Merkmale und Klassifizierungen von Oligopolen 110 II. Der okonomische Hintergrund der Oligopoldebatte 111 1. Allgemeines 111 10

III. 2. Die wettbewerbspolitische Bedenklichkeit von Oligopolen im Lichte spieltheoretischer Ansatze 112 3. Mogliche Marktergebnisse im Oligopol 114 Ausiibung von Oligopolmacht erleichternde oder erschwerende Faktoren 117 1. Erkennen gegenseitiger Abhangigkeit und Moglichkeit gleichibrmigen Vorgehens 117 2. Anreize zur Gruppendisziplin oder zum Ausbrechen 119 3. Aufrechterhaltung des Parallelverhaltens gegen Druck von auben 120 4. Uberwachung der Gruppendisziplin und Bestrafung von AusreiBern 121 5. Diskussion 122 IV. Oligopolkontrolle im Rahmen des SLC-Tests 123 1. Einflihrung 123 2. Amerikanisches Antitrustrecht und Oligopole 124 3. Die ex-ante Kontrolle durch Section 7 Clayton Act 126 4. Zusammenfassung 131 V. Die Europaische Oligopolkontrolle durch den MB-Test der FKVO 4064/89 und den SIEC-Test der FKVO 139/2004 132 1. Europaisches Wettbewerbsrecht und Oligopole 132 2. Ex-ante Kontrolle durch die FKVO - Uberblick 134 3. Die Anwendbarkeit der FKVO 4064/89 auf kollektive Marktbeherrschung 135 4. Die Aufgreifkriterien der europaischen Oligopolkontrolle in der Kommissionspraxis 137 5. Der EntscheidungsmaBstab und die Beurteilungskriterien der europaischen Oligopolkontrolle 138 6. Die Behandlung des Oligopolproblems durch die neue FKVO 139/2004 147 VI. Vergleich der Standards 151 B. Die Anwendung der Tests auf vertikale Zusammenschliisse 155 I. Okonomischer Hintergrund und Auswirkungen vertikaler Zusammenschliisse 155 1. Motive vertikaler Konzentration - Uberblick 156 2. Mogliche wettbewerbspolitisch relevante Auswirkungen der vertikalen Integration 158 3. Bewertung 164 II. Der SLC-Test und vertikale Zusammenschliisse 165 1. Entwicklungen in der Literatur 165 2. Die Analyse vertikaler ZusammenschlUsse durch die Merger Guidelines 166 3. Die Entscheidungspraxis der Gcrichte und Behorden 169 4. Zusammenfassung und Ausblick 177 11

III. IV. Die Behandlung vertikaler ZusammenschlUsse unter der europaischen Fusionskontrolle 178 1. Uberblick 178 2. Die Kommissionspraxis 180 3. Anderungen durch die FKVO 139/2004 188 4. Zusammenfassung der Kommissionspraxis und Vergleich zur amerikanischen Praxis 18 8 Die unterschiedliche Beurteilung der vertikalen Aspekte in GE/Honeywell 190 1. Die Analyse der US-Behorden 191 2. Die Analyse der EU-Kommission 191 V. Zwischenergebnis 194 C. Die Anwendung der Tests auf konglomerate ZusammenschlUsse 196 I. Okonomischer Hintergrund konglomerater ZusammenschlUsse 196 1. Uberblick 196 2. Griinde der konglomeraten Konzentration 197 3. Mogliche wettbewerbsschadliche Auswirkungen konglomerater ZusammenschlUsse 199 4. Stellungnahme zu Beweggriinden und Auswirkungen konglomerater ZusammenschlUsse 205 II. Der SLC-Test und konglomerate ZusammenschlUsse 206 1. Hintergrund 206 2. Konglomerate ZusammenschlUsse in der Rechtsprechung der USA 207 3. Die Position der amerikanischen Beh5rden bezuglich konglomerater ZusammenschlUsse 213 4. Zusammenfassung 216 III. IV. Die Behandlung konglomerater ZusammenschlUsse durch die europaische Fusionskontrolle 217 1. Uberblick 218 2. Die herkommliche Kommissionspraxis 218 3. Die Po/7/o/jo-Theorie als,,neuer Ansatz" der Kommission 223 4. Zusammenfassende Bewertung der Kommissionspraxis 225 Die unterschiedliche Beurteilung der konglomeraten Aspekte in GE/Honeywell 227 1. Erstreckung der Marktmacht GE's durch,,mixed bundling 11 228 2. Bewertung 229 V. Zusammenfassung 230 D. Der Sonderfall der Sanierungsfusion (.Jailingfirm defense ") 233 I. Der okonomische und wettbewerbspolitische Hintergrund der failing firm defense 234 1. Uberblick 234 2. Die failing firm defense als Abwagung verschiedener Belange 235 12

II. Die failing firm defense im System des SLC-Tests 240 1. Die failing firm defense in der Rechsprechung des Supreme Court 240 2. Die failing firm defense in den 1992 Merger Guidelines 243 3. Entscheidungspraxis der Instanzengerichte 245 4. Bewertende Zusammenfassung 252 III. Die Sanierungsfusion im Wettbewerbsrecht der Europaischen Union 253 1. Die Kommissionsentscheidung de Havilland: Erstmalige Auseinandersetzung mit der failing firm defense 253 2. Das Kali&Salz Verfahren: Erstmalige Anwendung der failing firm defense 254 3. Weitere Auseinandersetzungen der Kommission mit der failing firm defense 256 4. Die BASF Entscheidung: Fortentwicklung for failing firm defense 258 5. Die failing firm defense unter der neuen Fusionskontrollverordnung 259 6. Bewertende Zusammenfassung und Vergleich zu den USA 260 IV. Der Fall Boeing/McDonnell Douglas 262 1. Der Sachverhalt 262 2. Die Entscheidung der FTC 263 3. Die Entscheidung der Europaischen Kommission 265 V. Zusammenfassende Bewertung 266 E. Effizienzbetrachtungen als efficiency defense" 269 I. Der okonomische Hintergrund der efficiency defense 269 1. Zielkonflikt zwischen Effizienzgewinnen und Marktmachtzuwachs 269 2. Die okonomische Rechtfertigung der efficiency defense 270 3. Bewertende Zusammenfassung 274 II- Die efficiency defense im System des SLC-Tests 275 1. Die Procter&Gamble Entscheidung des Supreme Court 276 2. Die efficiency defense in den Merger Guidelines und der Behordenpraxis 277 3. Die Rechtsprechung der Instanzengerichte 281 4. Zusammenfassung 285 III. Die Behandlung von Effizienzargumenten in der europaischen Fusionskontrolle 285 1. Die FKVO und Effizienzbetrachtungen - Uberblick uber den Diskussionsstand 286 2. Die Kommissionspraxis unter der FKVO 4064/89 288 3. Die Beriicksichtigung von Effizienzvorteilen unter der neuen Fusionskontrollverordnung 139/2004 292 IV. Vergleich 296 13

Teil IV: Gesamtergebnis und abschliecende Stellungnahme 298 Zusammenfassung und Erklarung bestehender Unterschiede 298 Prognose: Felder moglicher Entscheidungsdivergenz 302 SchluBbemerkung 304 Literaturverzeiclwis 305 14