Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis. A. Allgemeiner Teil 1

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Transkript:

INHALTSÜBERSICHT Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V IX XVII XXIII A. Allgemeiner Teil 1 B. Grundlagen zur steuerlichen Behandlung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen in Deutschland 21 C. Unterschiedliche Vertragsvorgänge und Lebenssachverhalte im Versicherungsvertrag 43 D. Ausgewählte Einsatz- und Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Vermögensübertragung und Nachfolgeplanung 115 E. Vermögenssicherung und Insolvenzschutz 171 F. Anhang Muster-AVB 181 Entscheidungsregister 233 Stichwortverzeichnis 237

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XVII XXIII A. ALLGEMEINER TEIL Rdnr se,te I. Rolle der Lebensversicherung in Vermögensverwaltung, Vermögensplanung und Vermögensstrukturierung 1 1 II. III. IV. Begriffsbestimmung und rechtliche Grundlagen zur Lebensund Rentenversicherung in Deutschland 11 4 1. Allgemeines 11 4 2. Erscheinungsformen der Lebensversicherung 12 4 a) Risikolebensversicherung 13 5 b) Rentenversicherung 16 6 c) Kapitalbildende Lebensversicherung 19 7 d) Fondsgebundene Lebensversicherung 21 8 3. Rechtliche Grundlagen 23 8 Vertragssystematik und am Versicherungsvertrag beteiligte Personen 25 10 1. Am Versicherungsvertrag beteiligte Personen 25 10 2. Bezugsrechtsregelung 30 13 a) Widerrufliches Bezugsrecht 33 13 b) Unwiderrufliches Bezugsrecht 36 15 c) Kenntnis des Bezugsberechtigten und des Versicherers 38 15 d) Nachweis der Berechtigung 43 17 e) Fazit zum Bezugsrecht 45 18 3. Rechtsbeziehungen im Versicherungsvertrag 47 19 Praktische Relevanz der Lebens- und Rentenversicherung im Lichte der Schenkung- und Erbschaftsteuer 50 19 IX

B. GRUNDLAGEN ZUR STEUERLICHEN BEHANDLUNG VON LEBENS- UND RENTENVERSICHERUNGSVERTRÄGEN IN DEUTSCHLAND Rdnr sene I. Steuerliche Anerkennung 66 21 II. Lebens- und Rentenversicherung im Sinne des deutschen Steuerrechts 71 23 1. Nennenswerte Risikotragung 71 23 2. Bezugnahme auf das Versicherungsaufsichtsrecht 74 25 3. Absolute Untergrenze und Verhältnismäßigkeit 75 26 4. Nennenswerte Risikotragung und Langlebigkeitsrisiko in der Rentenversicherung 84 30 III. Vermögensverwaltender Versicherungsvertrag 89 31 1. Gesonderte Verwaltung 93 33 2. Öffentlich vertriebene Investmentfondsanteile oder indexbasierte Anlagen 95 34 3. Unmittelbare und mittelbare Dispositionsmöglichkeit 99 36 IV. Gestaltungsmissbrauch 106 39 V. Steuerliche Behandlung 110 41 C. UNTERSCHIEDLICHE VERTRAGSVORGANGE UND LEBENSSACHVERHALTE IM VERSICHERUNGSVERTRAG Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses 128 44 1. Antragstellung, vorvertragliche Informationen und Vereinbarung der wesentlichen Vertragsparameter 128 44 2. Bestimmung der beteiligten Personen 136 48 a) Einräumung eines Bezugsrechts 136 48 b) Mehrere Versicherungsnehmer 148 54 3. Zahlung der Versicherungsprämie 152 55 a) Mindestanforderungen und Fälligkeit der Prämienzahlung 152 55 b) Erbschaft- und Schenkungsteuer 155 55 c) Einkommensteuer 159 56 d) Versicherungsteuer 161 57 4. Minderjährige 162 58 X

a) Abschluss eines Lebens- und Rentenversicherungsvertrags durch einen Minderjährigen 163 58 b) Abschluss eines Lebens- und Rentenversicherungsvertrags auf den Tod eines Minderjährigen 169 60 c) Benennung eines Minderjährigen als Bezugsberechtigten zu einem Lebens- und Rentenversicherungsvertrag 171 61 d) Übertragung eines bestehenden Lebens- und Rentenversicherungsvertrags auf einen Minderjährigen 172 62 e) Abschluss eines Lebens- und Rentenversicherungsvertrags ohne Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht 175 63 5. Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsanspruch 179 65 6. Gesetzliche Meldepflichten 185 67 Während der Laufzeit des Versicherungsvertrags 190 69 1. Situation ohne besondere Sachverhalte und Änderungen 191 69 2. Situation unter Berücksichtigung besonderer Sachverhalte und Änderungen am Vertrag sowie deren Auswirkungen 193 70 a) Allgemeiner Überblick zu Änderungen wesentlicher Vertragsmerkmale und den Folgen einer steuerlichen Novation 193 70 b) Zuzahlungen und Pramienerhöhungen 200 72 c) Teilkündigungen und Teilrückkauf 202 73 (1) Recht zur Kündigung 202 73 (2) Kündigungsrecht des Versicherungsnehmers im Kontext von Bezugsrechtsregelungen, Abtretung, Verpfändung und Insolvenz 205 74 (3) Form und Frist der Kündigung 207 75 (4) Rechtsfolgen der Kündigung, Rückkaufswert und Zahlungsempfänger 212 77 (5) Besonderheiten einer frühzeitigen Kündigung 214 78 (6) Kündigung einer gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei Nettopolicen 219 80 (7) Verteilung der Abschluss-und Vertriebskosten 221 80 XI

Rdnr Seite (8) Steuerliche Behandlung des Unterschiedsbetrags 223 81 d) Änderungen im Underlying Investment 231 85 e) Änderung des Versicherungsnehmers 235 87 f) Änderung der versicherten Person 243 89 g) Änderung des Bezugsberechtigten 244 89 h) Übertragung eines bestehenden Vertrags (1) Übertragung eines bestehenden Versicherungsvertrags durch unentgeltliche Übertragung zu Lebzeiten oder durch Erwerb von 249 91 Todes wegen 249 91 (2) Übertragung eines bestehenden Versicherungsvertrags durch Verkauf und Ankauf 255 93 i) Wegzug und Zuzug 257 94 Ende des Versicherungsvertrags und Auszahlung der Versicherungsleistung 263 96 1. Erlebensfallleistung und steuerliche Behandlung 266 97 a) Erlebensfallleistung an den Versicherungsnehmer als Bezugsberechtigten 267 97 (1) Erlebensfallleistung an den Versicherungsnehmer als einmalige Kapitalzahlung 267 97 (2) Übertragung von Vermögenswerten an den Versicherungsnehmer anstelle einer einmaligen Kapitalauszahlung 268 98 (3) Erlebensfallleistung an den Versicherungsnehmer als Leibrentenzahlung 271 99 (4) Schenkungsteuerliche Behandlung der Erlebensfallleistung an den Versicherungsnehmer 274 101 b) Erlebensfallleistung an einen Dritten als Bezugsberechtigten 275 101 (1) Erlebensfallleistung an einen Dritten als einmalige Kapitalzahlung 275 101 (2) Erlebensfallleistung an einen Dritten als Leibrentenzahlung 276 101 (3) Schenkungsteuerliche Behandlung der Erlebensfallleistung an einen Dritten 277 102 XII

Rdnr Seite 2. Todesfallleistung und steuerliche Behandlung 280 103 a) Todesfallleistung als Einmalzahlung 281 104 (1) Todesfallleistung an die Erben im Falle fehlender Bezugsrechtsregelung 281 104 (2) Todesfallleistung im Falle vorhandener Bezugsrechtsregelung 284 104 (3) Todesfallleistung bei einem Rentenversicherungsvertrag 288 106 b) Todesfallleistung als laufende Leistung 289 106 3. Gesetzliche Anzeige- und Meldepflichten 291 107 a) Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens 292 107 b) Anzeigepflicht des Erwerbers 296 109 c) Anzeigepflicht sonstiger Stellen 299 110 4. Haftung des Versicherungsunternehmens für Erbschaftsteuerzahlungen 300 111 IV. Zusammenfassende grafische Übersichten zur Besteuerung 302 111 1. Übersicht zur steuerlichen Handhabung einzelner Vertragsvorgänge und Lebenssachverhalte 303 112 2. Übersicht zur Schenkung- und Erbschaftsteuer 304 114 3. Übersicht zu den Freibeträgen 305 114 D. AUSGEWÄHLTE EINSATZ- UND GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN IM BEREICH DER VERMÖGENSÜBERTRAGUNG UND NACHFOLGEPLANUNG I. Vermögensübertragung auf die nachfolgende Generation und Nachlassplanung 316 115 1. Ausnutzen von Freibeträgen 319 116 2. Aufteilen der wirtschaftlichen Berechtigung 325 119 3. Generationenpolice 327 120 4. Stifterpolice 332 122 II. Vermögensübertragung zugunsten Ehegatten bzw. Lebenspartnern 335 124 1. Überkreuzversicherung 335 124 2. Prämiengemeinschaft 340 126 3. Pflichtteilsverzichtsversicherung 347 128 XIII

Rdnr. III. Liquiditätsplanung für etwaige Versorgungslücken v 356 131 IV. Nießbrauchsgestaltungen 365 135 1. Systematik des Nießbrauchsrechts 365 135 2. Nießbrauch an einem Lebens- und Rentenversicherungsvertrag 366 135 3. Nießbrauchsgestaltung in der Versicherungspraxis 368 136 a) Schenkungsteuerpflicht 369 137 b) Bewertung der schenkungsteuerpflichtigen Übertragung 370 137 c) Berechnung der Schenkungsteuer 374 140 d) Verzicht auf das Nießbrauchsrecht und Besteuerung der Versicherungsleistung 377 142 V. Testamentsvollstreckung 379 143 VI. Erbvertrag und Berliner Testament 381 144 VII. Fälligkeitsvereinbarungen 384 146 1. Klassische Term Fix-Versicherung 385 146 2. Fondsgebundene Versicherungsverträge 387 147 3. Gestaltungsmöglichkeiten und deren steuerliche Auswirkungen 397 152 4. Auskunftsrecht und Dispositionsmöglichkeit des Bezugsberechtigten 401 154 VIII. Gestaltungsmöglichkeiten im Betriebsvermögen unter Berücksichtigung gesellschaftsrechtlicher Aspekte 406 156 1. Ertragsteuerliche Vorteile 407 156 2. Vorteile bei der Schenkung-und Erbschaftsteuer 412 159 3. Gesellschaftsrechtliche Fortsetzungsklausel 429 166 IX. Grenzüberschreitende Aspekte 431 167 1. Wegzug von Deutschland und Zuzug nach Deutschland 432 167 2. Internationale Mobilität 434 168 Seite E. VERMÖGENSSICHERUNG UND INSOLVENZSCHUTZ I. Schutz des Versicherungsnehmers im Falle der Insolvenz des Versicherers-Anlegerschutz 453 171 XIV

Rdnr Serte Schutz des Versicherungsnehmers im Falle der eigenen Insolvenz - Insolvenzschutz 459 174 Schutz vor dem Zugriff auf das Vermögen - Vermögensschutz durch Ansätze aus dem Ausland (Asset Protection) 469 179 F. ANHANG MUSTER-AVB I. Muster: Allgemeine Bedingungen für die kapitalbildende Lebensversicherung 182 II. Muster: Allgemeine Bedingungen für die fondsgebundene Rentenversicherung 205 ENTSCHEIDUNGSREGISTER I. Übersicht zitierte Gerichtsentscheidungen 233 II. Übersicht wichtige Rundschreiben 236 Stichwortverzeichnis 237 XV