Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Idstedt am Mittwoch, 1. Juli 2009, um 19.30 Uhr, in der Gaststätte Zur Alten Schule. Anwesend sind: Bürgermeister 1.stellv.Bürgermeister 2.stellv.Bürgermeister in Edgar Petersen Falko Hildebrandt Peter Voß Ulf Brogmus Klaus-Peter Detlefsen Stefan Marxen Jens-Peter Ehlers Volker Marxsen Angelika Polzien Volker Vahlendick Heinz Wächter von der Presse vom Amt Südangeln: Elke Kuehn Brunhilde Strauß als Protokollführerin Gäste: 4 Beginn: Ende: 19.30 Uhr 22.00 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Berichte der Ausschussvorsitzenden 6. Beratung über die Verlängerung des Pachtvertrages Gastwirtschaft Zur Alten Schule 7. Beratung über einen neuen Bierlieferungsvertrag 8. Beratung über den Vertrag zur Beteiligung am evangelischen Kindergarten in Böklund (Anlage) 9. Beratung über den Betrieb der Diakonie-Sozialstation Schuby (Anlage) 10. Beratung über die Spielplatzerweiterung 11. Beratung über zusätzliche Geschwindigkeitsbegrenzungen 30 km/h 12. Beratung über die Verlegung und Errichtung einer Gedenkstätte Idstedt-Westerfeld 13. Verschiedenes 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten zu TOP 14 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen!
Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Um 19.30 Uhr eröffnet Bürgermeister Edgar Petersen die Sitzung und begrüßt die anwesenden, die Zuhörer, die Vertreterin der Presse und die Protokollführerin des Amtes Südangeln. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung Bürgermeister Petersen beantragt die Tagesordnung wie nachstehend zu erweitern: Neuer TOP 13: Feuerwehrbedarfsplanung Neuer TOP 14: Rastplatz Infotafel Ochsenweg Der bisherige TOP 13 Verschiedenes wird TOP 15 und der bisherige TOP 14 Bau- und Grundstücksangelegenheiten wird TOP 16. Zu TOP 16 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen. Die Gemeindevertretung beschließt die Tagesordnung wie vorstehend zu ändern. Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen. Punkt 3 Einwohnerfragestunde Ein Einwohner möchte wissen, ob bekannt ist, dass eine Scheibe der Gaststätte Zur Alten Schule beschädigt ist. Bürgermeister Petersen teilt mit, dass dies dem Kommunalen Schadenausgleich bereits gemeldet sei. Weitere Fragen werden von den anwesenden Einwohnern nicht gestellt. Punkt 4 Bericht des Bürgermeisters Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage 1 beigefügt. Weiterhin informiert der Bürgermeister die Gemeindevertretung, - dass Idstedt keine Zusage zur Förderung aus dem Konjunkturprogramm für die energetische Sanierung des Feuerwehrgerätehauses und Neubau einer öffentlich zugänglichen barrierefreien WC-Anlage erhalten werde.
Zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes Förderbereich Städtebau sind im Kreis Schleswig-Flensburg nachstehende Projekte ausgewählt: * Kreis Schleswig-Flensburg Kreishaus 117.705,00 * Amt Geltinger Bucht Turnhalle/Mehrzweckhalle Bojum 92.000,00 * Amt Südangeln Verwaltungsgebäude 882.900,00 * Gemeinde Ellingstedt Mehrzweckhalle/Sporthalle 118.000,00 * Gemeinde Harrislee, Gebäude Alter Hohlweg 26/28 110.000,00 * Gemeinde Hollingstedt, Schulhausmuseum 59.120,00 * Gemeinde Jörl, Jugendtreff 83.500,00 * Gemeinde Schnarup/Thumby, Sporthalle 280.000,00 Bei den vorgenannten Beträgen handelt es sich um förderungsfähige Kosten. Durch den Erweiterungsbaum des Amtsgebäudes in Böklund sollen die Haushalte der Gemeinden nicht belastet werden. - über die Auswirkungen für den Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer. - über den Abschluss der Arbeiten der Deutsche Telekom AG für den TDSL-Ausbau. - über die Aktion Saueres Dorf. Gute Beteiligung. Die Provinzial-Versicherung, Gerd Andresen Jübek hat wiederum 25,00 gespendet. - dass in der Küche am Anschluss des Kochgerätes der Gaststätte Zur alten Schule ein Schaden behoben ist. Hierfür wurde ein Betrag von 548,00 aufgewendet. - dass die defekten Scheiben der Gaststätte ersetzt werden. - über den Prüfbericht der Fa. LUFA-ITL GmbH für das Klärwerk, - über die Schreiben der Büchereizentrale Schleswig-Holstein vom 19.6.2009 sowie der Dansk Centralbibiliothek betreffend Gewährung von Zuschüssen. Die Anträge werden zur Beratung an den Finanzausschuss abgegeben. - über das Ergebnis der Oberflächenwasseruntersuchung des Idstedter Sees, - die geplanten Ferienspassaktionen vom Jugendzentrum Böklund werden in Umlauf gegeben, - das Schreiben vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landss Schl.-Holst. betreffend Modernisierung ländlicher Wege. Es werden keine Fördergelder aus dem Konjunkturpaket II gezahlt werden. Der Antrag bleibt jedoch für das neue Programm bestehen. - über das Schreiben vom Ing.Büro Ivers an die Autobahn-/Straßenbaumeisterei wegen der Rissbildung in der Asphaltdeckschicht. - über den Stand der Darlehen sowie über mögliche Sondertilgungen. Ob und wie hoch Sondertilgungen erfolgen, soll auf der nächsten Finanzausschusssitzung beraten werden. - die Einladung der Feuerwehren des Amtes Südangeln für die 2. Teilamtsübung in Stolk. Punkt 5: Berichte der Ausschussvorsitzenden Vorsitzender Falko Hildebrandt berichtet von der Finanz- und Wirtschaftsausschusssitzung am 24.06. Die Punkte die dort auf der Tagesordnung standen, sind Gegenstand der heutigen Sitzung. Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Ulf Brogmus teilt mit, dass die Asphaltierungsarbeiten der L 28 und im Güldenholmer Weg beendet sind. Die Arbeiten an den wassergebundenen Straßen werden in Kürze abgeschlossen sein. Der Ausschuss hat nicht getagt. Ausschussschussvorsitzender Peter Voß berichtet vom Termin 30.06.2009. Eine Teilnahme am Spiel ohne Grenzen in Havetoft am 12.09.2009 ist gewährleistet. Es haben sich 13
Teilnehmer gemeldet. Das nächste Treffen wird am 15.7.2009 sein. Die Termine werden jeweils im Internet veröffentlicht. Der Bürgermeister teilt mit, dass die anfallenden Kosten für die Teilnahme am Spiel ohne Grenzen von der Gemeinde übernommen werden. Punkt 6: Beratung über die Verlängerung des Pachtvertrages Gastwirtschaft Zur Alten Schule Bürgermeister Petersen berichtet von dem Gespräch zwischen ihm und dem Pächter der Gaststätte Zur alten Schule. Herr Christiansen erklärte sich damit einverstanden, den Pachtvertrag um 5 Jahre zu verlängern. Der Bürgermeister teilt mit, dass der Vertrag um einen persönlichen Punkt erweitert werden soll. Dieses wird er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung bekanntgeben. Die Gemeindevertretung Idstedt beschließt den Pachtvertrag für die Gastwirtschaft Zur Alten Schule zwischen der Gemeinde und Herrn Uwe Christiansen ab 1.8.2009 für 5 Jahre zu verlängern. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen. Punkt 7: Beratung über einen neuen Bierlieferungsvertrag Eine Umfrage der Gemeinde, welche Biersorte ausgeschenkt werden soll, hatte das Ergebnis: 1. Flensburger Bier, 2. Warsteiner Bier. Die Flensburger Brauerei gewährt bei Abnahme von 1 hl Bier einen Rückvergütungsbetrag von 20,00. Die Gemeindevertretung beschließt, einen Bierlieferungsvertrag mit der Flensburger Brauerei abzuschließen. Als Sonderkondition erhält Herr Christiansen bei Abnahme von 1 hl Bier einen Betrag von 10,00. Punkt 8: Beratung über den Vertrag zur Beteiligung am evangelischen Kindergarten in Böklund (Anlage) Der Vertrag zwischen dem Ev.-.Luth. Kirchenkreis Angeln Kindertageseinrichtungsverbund und den Gemeinden Böklund, Idstedt, Klappholz, Stolk und Süderfahrenstedt sowie der Ev.- Luth. Kirchengemeinde Böklund hat dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss auf seiner letzten Sitzung vorgelegen. Der Sachverhalt wurde besprochen und die finanziellen Auswirkungen erörtert. Die Gemeinde Idstedt beschließt auf Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses den Kindergartenvertrag in der vorgelegten Fassung rückwirkend zum 01.01.2009 abzuschließen. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Punkt 9: Beratung über den Betrieb der Diakonie-Sozialstation Schuby (Anlage) Es liegt eine Vereinbarung über den Betrieb der Diakonie-Sozialstation Schuby vor. Die im 7 Finanzierung eingearbeiteten Veränderungen werden besprochen. Die Gemeindevertretung stimmt der Vereinbarung in der vorgelegten Form rückwirkend zum 1.1.2009 zu. Punkt 10: Beratung über die Spielplatzerweiterung Herr Hildebrandt berichtet darüber, dass der Finanz- und Wirtschaftsausschuss sich mit der Spielplatzerweiterung befasst hat. Die im Prüfbericht der Fa. TBS vom 2.7.2008 aufgeführten Mängel sind abgestellt. Zukünftig wird eine jährliche Hauptinspektion der Spielplätze erfolgen. Stefan Marxen berichtet von dem defekten Zaun, der den Spielplatz umgibt. Es folgt eine kontroverse Diskussion ob diese Arbeit in Eigenregie durchzuführen sei oder der Auftrag für die Reparaturarbeiten an eine Fachfirma vergeben werde. Die Gemeindevertretung ist sich einig darüber, dies zunächst an den Bau- und Umweltausschuss zur Beratung zurückzugeben, um die Kosten festzustellen. Danach wird dieser Punkt erneut auf die Tagesordnung genommen. Punkt 11: Beratung über zusätzliche Geschwindigkeitsbegrenzungen 30 km/h Der Vorsitzende des Finanzausschusses teilt mit, dass das Thema Geschwindigkeitsüberschreitung im Dorf ein Brennpunkt darstellt. Die aufgestellten Verkehrsschilder haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Das Geschwindigkeitsmessgerät, vom ehem. Amt Schuby, welches jetzt im Amt Arensharde ist, sollte nicht wieder aufgestellt werden. Die Kosten des Ausleihens und die Aufstellung des Gerätes betrugen in 2008 rd. 1.000,00. Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau- und Umweltausschuss zu beauftragen, Kostenangebote für die Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel (blinkend) abzufordern. Die Anzeigetafel sollte an drei festen Standorten aufzustellen sein. Danach wird die Gemeindevertretung erneut über die Anschaffung beraten. Punkt 12: Beratung über die Verlegung und Errichtung einer Gedenkstätte Idstedt-Westerfeld Die Kriegsgräberstätte auf der Wiese von Karl-Friedrich Schmidt an der K 44 soll verlegt werden. Am kommenden Sonnabend erfolgen die Vorarbeiten durch Bundeswehrangehörige. Die Arbeiten werden im Rahmen der Kriegsgräberfürsorge durchgeführt. Für die Gemeinde entstehen voraussichtliche Kosten in Höhe von 1.000,00. Die Kriegsgräberfürsorge wird die Pflegearbeiten in der Nachfolgezeit übernehmen.
Die Gemeindevertretung übernimmt die voraussichtlich anfallenden Kosten für die Verlegung der Gedenkstätte in Höhe von 1.000,00. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen. Punkt 13: Feuerwehrbedarfsplanung Bürgermeister Petersen teilt mit, dass sich in den nächsten Jahren die Förderungen aus der Feuerschutzsteuer verschlechtern werden bzw. keine Förderung mehr möglich ist. Es fand bereits eine Information der Amtswehrführung hierüber statt. Vahlendick zugleich Gemeindewehrführer bestätigt, dass er die Unterlagen für die Feuerwehrbedarfsplanung im April 2009 erhalten und abgearbeitet habe. Ein Beschaffungskonzept für eine Vorausplanung von 10 Jahren aufzustellen, sei ihm nicht möglich. Die Idstedter Wehr hat neue Fahrzeuge 2003 bzw. 2007 angeschafft. Hier sieht er zurzeit keinen Bedarf. Einer verbindlichen Vereinbarung für eine gemeinde-, amts- und kreisübergreifende Zusammenarbeit kann nicht seine Zustimmung finden. Eine Beschlussfassung kann zu diesem Punkt nicht erfolgen, da den n der Feuerwehrbedarfsplan nicht vorliegt. Bürgermeister Petersen sagt zu, dass dieser an die /in verteilt werde. Die Gemeindevertretung beschließt, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen. Punkt 14: Rastplatz Infotafel Ochsenweg Der Schleswig-Holstein Binnenland Tourismus e.v. hat das Projekt Modernisierung und Optimierung des Fernradwanderweges Ochsenweg entwickelt. Ein Ziel des Projektes ist die Optimierung der Radinfrastrukturen entlang des Weges. Für die Umsetzung wurde bereits eine Zuwendung aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft des Landes Schleswig-Holstein bewilligt, mit einer Forderquote von 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Gemeindevertretung hat an der Aufstellung einer Infotafel Interesse. Die entstehenden Kosten müssen vorher mitgeteilt werden. Punkt 15: Verschiedenes a) Hildebrandt bemängelt den Bewuchs in der Dorfstraße gegenüber von Röders. Der Bürgermeister wird der Neuen Arbeit Nord den Auftrag zum Rückschnitt erteilen.
b) Der Bürgermeister spricht das Protokoll des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Punkt Verschiedenes an. Er berichtet darüber, dass er mit der Verwaltung, Frau Nörenberg abgesprochen hatte, dass diese den Sitzungstermin nicht wahrnehmen muss. Das Personal der Verwaltung ist immer bereit, wenn eine Teilnahme seitens der Gemeinde gewünscht werde, an der Sitzung teilzunehmen. Eine Teilnahme seinerseits war durch den plötzlichen Krankenhausaufenthalt nicht möglich, auch eine Übergabe an den stellvertretenden Bürgermeister konnte dadurch nicht erfolgen. Herr Hildebrandt bedauert, dass es zu diesen Missverständnissen gekommen ist. Die Gemeindevertretung ist sich einig, vor dem weiteren Verlauf der Tagesordnung die Öffentlichkeit auszuschließen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt Bürgermeister Petersen den öffentlichen Teil der Sitzung. gez. Edgar Petersen Bürgermeister gez. Brunhilde Strauß Protokollführerin
Anlage 1 Wahrgenommene Termine 24.04. Termin SUV Süd Asphalterneuerung Flickstellen 25.04. Aktion Sauberes Dorf 27.04. Termin Spielplatz Siftungsrat Idstedt-Stiftung 29.04. Energieeffiziens Kiel 30.04. Konversionstagung Flensburg 02.05. 85jähr. GebTag Frau Nitsch 07.05 Konversionsfläche Karrenberg Landesplanung im Ministerium 09.05. Übergabe Europa Flagge Idstedt-Stiftung 14.05. Jahrestreffen Eon Hanse, Missunder Fährhaus 15.05. Goldene Hochzeit Ehepaar Südmeyer 17.05. Empfang 18.05. Termin Standortübungsplatz 20.05. Diamantene Hochzeit Ehepaar Pilot (Hildebrandt) 27.05. Termin Energieeffiziens I. Bank 28.05. Termin Telekom Baumaßnahme Alte Landstraße 02.06. Diamantene Hochzeit Ehepaar Fischer (Hildebrandt) 07.06. Europawahl 11.06. Behördenschießen zum 100jähr. Jubiläum Stolk 13.06. Teilnahme am Schützenfest 15.06. Naturpark Schlei 19.06. Teilamtsübung in Stolk 22.-25.06. Krankenhausaufenthalt 29.06. Idstedt Stiftung Vorbereitung Idstedt Gedenktag 30.06. Termin Notar Grundstückskauf Vertrag 01.07. Termin Telekom 08.07. Schulverbandssitzung 11.07. Schulentlassfeier 14.07. Amtsausschuss Sitzung 27.07. 85jähr. GebTag Frau Brodersen 12.08. 80jähr. GebTag Frau Schulz Anstehende Termine