Vom Gastarbeiterland zum Magneten für Migranten: Wie viel Wilkommenskultur braucht Deutschland? Alexander Spermann 11. Mai 2015
Gliederung 1. Gastarbeiter 2. EU-Länder 3. Nicht-EU-Länder 4. Asylbewerber und Flüchtlinge 5. Politischer Diskurs 6. IZA Standpunkt: Plädoyer für ein Punktesystem 7. Demografische Herausforderung: Lösungsansätze 8. Thesen und Fazit 2
1. Gastarbeiter Film: Angst essen Seele auf (1974) von Rainer Werner Fassbinder 1. Generation Quelle: http://www.handsonfassbinder.de/wp_site/wp-content/uploads/2012/11/seele01.jpg 3
Günter Wallraff, Autor des Buches Ganz unten (1985), 1. Generation Quelle: http://www.tagesspiegel.de/kultur/guenter-wallraff-der-aufmacher/7199948.html 4
Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter DIE GRÜNEN/Bündnis 90, 2. Generation Quelle: http://csd-konstanz.de/?p=304 5
Aydan Özoğuz Staatsministerin: Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, 2. Generation Quelle: http://www.cicero.de/berliner-republik/deern-mit-hintergrund/42047 6
Bilkay Öney Baden-württembergische Integrationsministerin (SPD): 2. Generation Quelle: Die Zeit (18.09.2014) 7
Devrim Yilmaz Harvard-Student, 3. Generation Quelle: Die Zeit (18.09.2014) 8
Quelle: Hinte, H., U. Rinne und K.F. Zimmermann (2015): Punkte machen!? Warum Deutschland ein aktives Auswahlsystem für ausländische Fachkräfte braucht, IZA Standpunkte Nr. 79, S. 25. 9
2. EU-Länder Polen: EU-Beitritt: 01.05.2004 Freizügigkeit: 01.05.2011 Einwanderung (2014): 64 297 Personen Quelle: https://owc.de/2013/07/31/wirtschaftsentwicklung-polen/ https://www.destatis.de/de/presseservice/presse/pressemitteilungen/2015/03/pd15_097_12521.html 10
Bulgarien/Rumänien: EU-Beitritt: 01.01.2007 Freizügigkeit: 01.01.2014 Einwanderung (2014): aus Bulgarien: 36 435 Personen aus Rumänien: 87 945 Personen Quelle: http://shbb.de/themen-und-termine/recht/detail/?article=61 https://www.destatis.de/de/presseservice/presse/pressemitteilungen/2015/03/pd15_097_12521.html 11
Italien Gründerland Einwanderung (2014): 21 587 Personen Griechenland EU-Beitritt: 1981 Einwanderung (2014): 12 233 Personen Spanien EU-Beitritt: 1986 Einwanderung (2014): 11 307 Personen https://www.destatis.de/de/presseservice/presse/pressemitteilungen/2015/03/pd15_097_12521.html 12
3. Nicht EU-Länder Zuwanderung von Hochqualifizierten und Fachkräften aus Drittstaaten von 2009-2013 Quelle: BAMF (2015), Migrationsbericht 2013, S. 81. 13
Möglichkeiten für Zuwanderer aus Nicht-EU Staaten Vorrangprüfung Positivliste, z.b. Fachkrankenschwester/-pfleger Mechatroniker/in Kühlhauswärter/in 14
Einstellungsbarriere für Nicht-EU Ausländer Die Bundesagentur für Arbeit muss nach dem Aufenthaltsgesetz ihre Zustimmung versagen, wenn Nicht-EU-Ausländer als Zeitarbeitnehmer tätig werden wollen ( 40 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) 15
4. Asylbewerber und Flüchtlinge Quelle: FAZ, 21/04/2015 16
Entwicklung der Anzahl der Asylanträge Quelle: BAMF (2015), Das Bundesamt in Zahlen 2014 Asyl, Migration und Integration, S. 9. 17
Arbeitsverbot in den 70ern Arbeitsverbot für fünf Jahre Unterbringung im Sammellager Seit 06.11.2014 Arbeitsverbot für 3 Monate Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) 18
Modellprojekt Early Intervention der BA Ziele: Möglichst frühzeitige Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern Potenziale der Flüchtlinge für die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt zu nutzen Frühzeitige (schon während des Asylverfahrens) in Maßnahmen der Arbeitsintegration einzubinden 19
Wandel der Einstellung gegenüber Migranten Bevölkerung Medien Kommunen Arbeitgeber 20
Einschätzung der Arbeitgeber Daher müssen alle Möglichkeiten identifiziert und genutzt werden, um parallel zur Ausschöpfung aller inländischen Potenziale gut qualifizierte Menschen aus dem Ausland für den deutschen Arbeitsmarkt zu gewinnen. Quelle: BDA (2014), Positionspapier zum Arbeitsmarktzugang von Asylbewerbern und Geduldeten, S.1. 21
Wahrnehmung in den Medien Sie sind von Gesetzes wegen zum Nichtstun verdammt. Mehr als 1600 Flüchtlinge haben in Hannover einen Asylantrag gestellt. Bis der bewilligt ist, können Monate vergehen. Für die Betroffenen heißt das: Im Heim sitzen und warten! Obwohl viele gern anpacken würden, dürfen sie nicht arbeiten. Quelle: Bildzeitung, 31.10.2014 22
5. Politischer Diskurs Wir brauchen kein neues Gesetz. Wir brauchen ein Zuwanderungsmarketing. - Bundesinnenminister Thomas de Maizière Quellen: FAZ online, 05.02.2015: De Maizière strikt gegen Einwanderungsgesetz und Punktesystem 23
"Wir müssen mit einem Einwanderungsgesetz eine berechenbare Chance für qualifizierte Leute schaffen, nach Deutschland einwandern zu können - nach Maßgabe von Sprachkenntnissen und beruflichen Fähigkeiten" - SPD Fraktionschef Thomas Oppermann Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-thomas-oppermann-fordert-einwanderungsgesetz-a-1014084.html 24
Bündnis 90/Die Grünen fordern: Schaffung eines zusätzlichen Einwanderungsmodells. Danach könnten Arbeitskräfte auch über ein Punktesystem punktgenau nach den wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Bedürfnissen - nach Deutschland einwandern http://www.gruene.de/themen/soziale-gerechtigkeit/einwanderung-integration-und-asylpolitik.html 25
6. IZA Standpunkt: Plädoyer für ein Punktesystem Argumente für ein deutsches Punktesystem Größere Transparenz nach Innen Akzeptanz von Zuwanderern in der Gesellschaft zu steigern Größere Transparenz nach Außen Hürden für potentielle Zuwanderer herabsetzen Höhere Flexibilität und schnellere Anpassung an aktuelle Gegebenheiten Möglichkeit eines direkten Statuswechsels für bereits in Deutschland lebende Ausländer, wie Asylsuchende und Flüchtling (nach Schätzungen: 500.000 Papierlose in Deutschland) Beitrag zur Willkommenskultur Quelle: Hinte, H., U. Rinne und K.F. Zimmermann (2015): Punkte machen!? Warum Deutschland ein aktives Auswahlsystem für ausländische Fachkräfte braucht, IZA Standpunkte Nr. 79, S. 25. 26
7. Demografische Herausforderung: Lösungsansätze Standardantworten: Beschäftigungsquote Älterer erhöhen: Anreize für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verbessern Höhere Partizipation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt: Nicht nur Teilzeit, sondern auch Vollzeit durch flexible Arbeitszeitarrangement ermöglichen Lebenslanges Lernen, auch durch Online-Module Zuwanderung von Qualifizierten aus EU- und Nicht-EU Staaten fördern 27
8. Thesen und Fazit These 1: Wir brauchen nicht nur reaktive Zuwanderungspolitik, sondern gezielte Zuwanderungspolitik These 2: Ein Punktesystem wie in Kanada und Australien könnte Vorbild sein These 3: Bundesweit einheitliches Anerkennungsverfahren für berufliche Qualifikationen aller Zuwanderer inkl. Asylsuchender ist nötig These 4: Es braucht nicht nur eine EU-Kommissar für Migration, sondern auch ein entsprechendes Bundesministerium Fazit: Willkommenskultur in Deutschland leidet noch Detailregel-Unkultur Please keep it simple 28
Dr. Alexander Spermann Institut zur Zukunft der Arbeit und Universität Freiburg IZA, P.O. Box 7240, 53072 Bonn, Germany Tel: +49 (0) 228-38 94-220 Fax: +49 (0) 228-38 94 180 E-Mail: spermann@iza.org http://www.iza.org