Jahrbuch des Sozialrechts



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Transkript:

Jahrbuch des Sozialrechts Gesetzgebung Verwaltung Rechtsprechung Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuches Sozialversicherung (Gemeinsame Vorschriften, Gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie Pflegeversicherung und Vertragsarztrecht) Arbeitsförderung, Grundsicherung für Arbeitssuchende Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Soziale Entschädigung Erziehungs- und Kindergeld Wohngeld Sozial- und Jugendhilfe Landwirtschaftliches Sozialrecht Verwaltungsverfahren Sozialgerichtliches Prozessrecht Internationales und Europäisches Sozialrecht Herausgegeben von PROF. DR. PETER UDSCHING Vors. Richter am Bundessozialgericht und PROF. DR. CHRISTIAN ROLFS Universität Bielefeld Begründet von PROF. DR. SENATOR H.C. GEORG WANNAGAT - Präsident des Bundessozialgerichts a. D. Band 28 2007 Dokumentation für das Jahr 2006 ERICH SCHMIDT VERLAG

Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/978 3 503 10396 6 Zitierweise: JbSozR, Bd...., S.... ISBN: 978 3 503 10396 6 ISSN: 1615-7737 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2007 www.esv.info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO Norm 9706 Gesetzt aus der Garamond 9 Punkt Satz: Danuvia, Neuburg an der Donau Druck: Schlesener, Berlin Bindung: Stein + Lehmann, Berlin

Vorwort Mit dem 28. Band des Jahrbuchs des Sozialrechts legen wir die Dokumentation für das Jahr 2006 vor. Erstmals enthält das Jahrbuch ein eigenständiges Kapitel über die Grundsicherung für Arbeitsuchende, deren Behandlung in Rechtsprechung im Mittelpunkt der sozialrechtlichen und sozialpolitischen Diskussionen des vergangenen Jahres stand. Als Autor konnte mit Herrn Richter am BVerwG Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit ein in der Materie engagierter, hauptberuflich an der Umsetzung des neuen Rechtsgebietes aber nicht beteiligter Autor gewonnen werden, der im letzten Band bereits über die Rechtsprechung des BVerwG zum Sozialrecht berichtet hatte. Der Bericht über die allgemeine Rentenversicherung stammt nunmehr aus der alleinigen Feder von Herrn Landesverwaltungsdirektor Jürgen Jabben, Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, der 2005 bereits als Co-Autor beteiligt war. Den im vergangenen Jahr ausgefallenen Bericht über das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts hat Herr Professor Dr. Oliver Ricken, Ruhr-Universität Bochum übernommen. Eine neue Gliederung soll das Jahrbuch künftig noch übersichtlicher gestalten: Auf die Berichte über die nationale und internationale Rechtsetzung im Sozialrecht folgt zunächst die Darstellung der alle Sozialleistungsbereiche übergreifenden Bestimmungen des Sozialgesetzbuchs und des Sozialgerichtsgesetzes. Daran schließen sich die einzelnen Sozialleistungsbereiche, beginnend mit der Sozialversicherung, an. Den dritten Teil bilden schließlich die Beiträge über das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Europäischen Gerichtshofs und der obersten Gerichtshöfe des Bundes. Kassel und Bielefeld, im Juli 2007 Peter Udsching Christian Rolfs 5

Inhaltsverzeichnis Vorwort............................................................ 5 Abkürzungsverzeichnis.............................................. 9 A. Nationale und internationale Rechtsetzung 1. Die sozialrechtliche Gesetzgebung 2006 Ministerialrat Armin Knospe, Oberregierungsrätin Friederike Horst und Oberregierungsrat Stefan Marx, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin 21 2. Entwicklungen des Internationalen Sozialrechts 2006 Professor Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Friedrich-Schiller-Universität Jena 61 B. Die Entwicklung der sozialrechtlichen Rechtsgebiete I. Allgemeines 3. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum SGB I (Allgemeiner Teil) und zum SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) Professor Dr. Peter Krause, Universität Trier und Dr. Heinz-Jürgen Sattler, Richter am Sozialgericht Trier 69 4. Das Prozessrecht in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung Peter Kummer, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.d., Schaalby bei Schleswig....................................................... 81 II. Sozialversicherung 5. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in der sozialrechtlichen Rechtsprechung Dr. Dieter Krauskopf, AOK-Direktor a.d., Rechtsanwalt in Karlsruhe...... 115 6. Beziehungen zwischen Leistungserbringern und Krankenkassen, insbesondere vertragsärztliche Versorgung Professor Dr. Günther Schneider, Mitglied des Sächsischen Landtages, Honorarprofessor an der Technischen Universität Dresden, Dresden............. 131 7. Die allgemeine Rentenversicherung in der sozialrechtlichen Rechtsprechung Jürgen Jabben, Landesverwaltungsdirektor, Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover 169 8. Das Knappschaftsrecht in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung Michael Strasdeit, Verwaltungsoberrat, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Bochum 205 9. Die gesetzliche Unfallversicherung in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung Edlyn Höller, Referentin für Leistungs- und Versicherungsrecht, Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Berlin 227 10. Die Pflegeversicherung (SGB XI) in Rechtsprechung Professor Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Otto-Friedrich-Universität Bamberg. 241 11. Das Arbeitsförderungsrecht in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel....... 255 7

Inhaltsverzeichnis III. Andere Rechtsgebiete des Sozialrechts 12. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung Professor Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig 287 13. Sozialhilferecht in Rechtsprechung Professor Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Otto-Friedrich-Universität Bamberg. 325 14. Die Schwerbehindertenfeststellung und die soziale Entschädigung in Rechtsprechung Berichtszeitraum 2006 Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel.............. 341 15. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX Teil 1) in Gesetzgebung, Rechtsprechung Privatdozent Dr. Felix Welti und wiss. Mitarbeiter Dennis Bunge, Hochschule Neubrandenburg/Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 377 16. Das landwirtschaftliche Sozialrecht in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung Eckhart Stüwe, stellv. Geschäftsführer des Gesamtverbandes der Landwirtschaftlichen Alterskassen und der Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft, Kassel 393 17. Erziehungs- und Elterngeld, Kindergeld und Familienleistungsausgleich nach Einkommensteuerrecht sowie Kinderzuschlag in Gesetzgebung, Rechtsprechung Professorin Dr. Margarete Schuler-Harms und wiss. Mitarbeiterin Sandra Isbarn, Helmut-Schmidt-Universität, Universität der Bundeswehr, Hamburg.. 407 18. Jugendhilferecht in Rechtsprechung Professor Dr. Dieter Brosch, Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule Nürnberg.. 421 C. Die Rechtsprechung einzelner Gerichte zum Sozialrecht 19. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. Wolfgang Rüfner, Universität zu Köln..................... 437 20. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Jahre 2006 Dr. Bernd Schulte, wissenschaftlicher Referent, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht, München 445 21. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (ausgenommen das Sozialhilfe- und Grundsicherungsrecht) Professor Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig 481 22. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Professor Dr. Jochem Schmitt, Freie Universität Berlin................... 493 23. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Professor Dr. Oliver Ricken, Ruhr-Universität Bochum.................. 509 24. Das Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Dr. Ulrich Palm, wissenschaftlicher Assistent, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg 523 Gesamtregister...................................................... 539 8