Betriebsratswahlen 2006 Betriebs- und Mitbestimmungspolitik Vorstand Zwischenbericht
1. BR-Wahlen 2002: Rückblick und längerfristige Trends Zunahme Wahlberechtigte gegenüber 1998 3.582.212 +8,60 % Abnahme Wahlbeteiligung gegenüber 1998 71,83 % 2.573.012-3,10 % Anteil Altersgruppe junge BR gegenüber 1998 18 bis 30 Jahre 8,44 % -1,23 % Höchststand 1990: 16,53 % 2
2. BR-Wahlen 2006: Ausgangslage Organisatorische und politische Vorbereitung bereits in 2005 Koordination mit DGB und Einzelgewerkschaften Wichtige Themen und Schnittstellen: Tarifbewegung 2006 und Umsetzung ERA Bundestagswahlen 2006 Begleitkampagne des DGB zu den BR-Wahlen Mitgliederentwicklung IG Metall und DGB Kampagne Unternehmen Mitbestimmung Standort- und Beschäftigungssicherung, Gute Arbeit, Verteidigung Tarifverträge 3
Kernpunkte 2. BR-Wahlen 2006: Ausgangslage AG-Verbände, Wirtschafts-Lobbyisten und Teile der Parteien haben mit Angriffen auf uns auch Bundestagswahl 2006 im Visier Diffamierend, knallhart, systematisch und zielgerichtet! BDI/BDA, CDU-/CSU und FDP rüsten auf: Pläne liegen fertig formuliert auf dem Tisch und sind keine leeren Drohungen! 1. Angriffe auf Unternehmensmitbestimmung 2. Massive Verschlechterung der Betriebsverfassung und Tarifautonomie Abschaffung 77 Abs. 3 BetrVG und Einschränkung des Günstigkeitsprinzips Einseitige Maßnahmen des Arbeitgebers in sogenannten Eilfällen Abschaffung bzw.einschränkung von Info- und Mitbestimmungsrechten des BR Betroffen: Z. B. Modalitäten Entgeltzahlung und -Gestaltung, Überstunden, Lage der Arbeitszeit, Leistungskontrollen, Gesundheitsschutz, Berufsbildung, Interessenausgleich und Sozialplan 4
2. BR-Wahlen 2006: Ausgangslage Wir können diese Angriffe nur mit einer starken Basis, unseren organisierten Betriebsräten und Vertrauensleuten abwehren Starke IG Metall-Betriebsräte und Vertrauensleute sind unsere organisationspolitische Basis für die bevorstehenden Auseinandersetzungen in Betrieb und Gesellschaft Nur mit ihnen ist es möglich, die Beschäftigen für unsere Positionen sowie eine Mitgliedschaft zu gewinnen und sie zum solidarischen Handeln zu motivieren 5
2. BR-Wahlen 2006: Prioritäten und Ziele 2. Trendwende: Wahlbeteiligung erheblich steigern Durch engagierte Wahlwerbung Belegschaft für eine hohe Wahlbeteiligung motivieren Durch intensive Kommunikation mit der Belegschaft auf genannte Problemstellungen aufmerksam machen 3. Beschäftigtenstrukturen besser in den BR-Gremien abbilden Mehr junge ArbeitnehmerInnen für den Betriebsrat gewinnen, ist Nachwuchsförderung und Personalentwicklung für BR-Gremien Mehr Angestellte, insbesondere aus dem kfm. Bereich gewinnen 4. Anzahl Betriebe mit Betriebsrat halten und Arbeit stabilisieren Insbesondere in Handwerks-, kleinen und mittleren Betrieben (KMU) 6
Zusammengefasst: Die Betriebsratswahlen 2006 müssen zu einem organisationspolitischen Erfolg für die IG Metall werden! Die Handlungsfähigkeit der IG Metall in den bestehenden Betrieben muss gestärkt werden! 7
3. BR-Wahlen 2006: Materialien der IG Metall Materialien und Arbeitshilfen zur Unterstützung Allgemeine Werbematerialien Zielgruppengerechte Materialien: Ansprache junge BR, Frauen, Angestellte Wahlhilfen für Verwaltungsstellen und Wahlvorstände Für Kandidatenauswahl-, Werbung- und Schulung (IG Metall: Starker Partner!) Materialien qualitativ verbessert und erweitert Kernstück: CD-ROM mit elektronischem Wahlkalender, automatischen Berechnungsfunktionen für Minderheitengeschlecht und Sitzverteilung sowie Gestaltungselementen für individuellen betrieblichen Auftritt und Wahlkampf 8
3. BR-Wahlen 2006: Motto und Gestaltung Koordiniertes Vorgehen mit DGB und Einzelgewerkschaften Gemeinsame Gestaltung, Motto und Grundmaterialien 9
3. BR-Wahlen 2006: DGB-Begleitkampagne Ziele Begleitkampagne des DGB Vertrauen ist gut, Betriebsrat ist besser! : Ergänzend zu unseren Maßnahmen Unterstützung lokaler Aktivitäten der Gewerkschaften Begleitende öffentliche Kampagne zum Thema Mitbestimmung am Beispiel Betriebsratswahlen Hier: Radiospots, Plakate in Bahnhöfen und Verkehrsknotenpunkten Zentrale Hotline und Internetauftritt für Beratung und Wahlbeteiligung (First-Level-Support für Anfragen aus wahlfähigen Betrieben) 10
3. BR-Wahlen 2006: Zeitleiste August 2005: Auslieferung Arbeitshilfen zu den Wahlverfahren für Wahlvorstands-Schulungen Oktober 2005: Auslieferung aller weiteren Materialien an die Verwaltungsstellen 11