DIE BERUFSHAFTPFLICHT- VERSICHERUNG DES ARCHITEKTEN



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Dr. Frank-Hartmut Vogelsang DIE BERUFSHAFTPFLICHT- VERSICHERUNG DES ARCHITEKTEN DECKUNGSSUMMENBE SCHRANKUNGEN UND RISIKOAUSSCHLUSSE PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

INHALTSVERZEICHNIS Zielsetzung und Gang der Darstellung 17 Teil A: Grundlagen 21 1. Der Beruf des Architekten und seine historische Entwicklung 21 2. Der Schutz der Berufsbezeichnung,,Architekt" 26 3. Die Aufgaben des Architekten beim Bauvorhaben 29 4. Leistungsbilder nach der Architekten-Honorarordnung 30 4.1. Von Vorlaufern bis zur heutigen Honorarordnung 30 4.2. Grundleistungsbild der Vollarchitektur i.s.d. HOAI 33 5. Die Bauschadenssituation 34 Teil B:Die Haftung des Architekten nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 37 1. Voriiberlegungen zum Architektenrisiko 37 2. Die Rechtsnatur des Architektenvertrages 38 2.1. Die rechtliche Entwicklung des Architektenvertrages 40 2.1.1. Dienstvertragstheorie 42 2.1.2. Werkvertragstheorie 44 2.2. Evaluierung der Ergebnisse zur Dienst- und Werkvertragstheorie unter dem Blickwinkel des SMG 47 3. Die vertragliche Haftung des Architekten 56 3.1. Haftung fur Sach- und Rechtsmangel gemab 633BGB 57 3.2. Die Mangelrechte des Bestellers, mit denen der haftende Architekt konfrontiert wird 67 3.2.1. Nacherfullung 68 3.2.2. Selbstvornahme 70 3.2.3. Vorschusskosten 71 3.2.4. Riicktritt vom Architektenvertrag 71 3.2.5. Minderung des Architektenhonorars 72 3.2.6. Schadensersatz statt der Leistung gemab 634 Nr. 4,636, 280, 281,283,311 a BGB 74 3.2.6.1. Leistungspflichten des Architekten 76

3.2.6.1.1. Hauptleistungspflichten 76 3.2.6.1.2. Nebenleistungspflichten 77 3.2.6.1.3. Zusammenfassende Betrachtung der Leistungsstorungen hinsichtlich Hauptund Nebenpflichten 78 3.2.6.2. Zentralfunktion des Schadensersatzes wegen Pflichtverletzung 80 3.2.6.2.1. Objektive Pflichtverletzung 84 3.2.6.2.2. Kritik am Begriff der objektiven Pflichtverletzung 87 3.2.6.2.2.1. Der Schadensersatz wegen einer Pflichtverletzung i.s.v. 280 BGB unter Anlehnung an den Schadensersatz wegen Nichterfiillung i.s.v. 635 BGB a.f 89 3.2.6.2.2.2. Die Pflichtverletzungssituation in Anlehnung an die pvv (a.f.) 92 3.2.6.2.3. Beziehung zwischen Abnahme und Zeitpunkt der Pflichtverletzung 96 3.2.6.3. Die Haftung im wirtschaftlichen Bereich 100 3.2.6.3.1. Die Kostenermittlungspflicht 101 3.2.6.3.1.1. Die selbststandige Baukostengarantie 103 3.2.6.3.1.2. Unselbststandige Baukostengarantie 106 3.2.6.3.1.3. Abrede zur Nichtiiberschreitung der Baukosten 106 3.2.6.3.2. Pflichtverletzung der Baukostenuberschreitung hinsichtlich,,pvv" und Gewahrleistungsrecht 107 3.2.6.3.3. Evaluierung der gesetzlichen Anderungen fur Toleranzen bei Bausummenvereinbarungen 110 3.2.6.3.4. Der Schaden bei der Kosteniiberschreitung Ill 3.2.6.4. Haftung im Bereich der rechtlichen Beratung 113 3.2.7. Vertretenmiissen der Pflichtverletzung 115 3.2.8. Evaluierung und Grenzziehung zum ehemals gesetzlich ungeschriebenen Tatbestand der pvv 115 3.3. Evaluierung und Grenzziehung zum ehemals gesetzlich ungeschriebenen Tatbestand der cic als vorvertragliche Pflichtverletzung i.s.v. 311 Abs. 2,280 Abs. 1 BGB 117 3.3.1. Aufnahme von Vertragsverhandlungen i.s.v. 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB 119 3.3.2. Vertragsanbahnung i.s.v. 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB 121 3.3.3. Geschaftsahnliche Kontakte 123 10

3.3.4. Dritthaftung des Architekten als Sachwalter und Gutachter i.s.v. 311 Abs. 3 BGB 124 3.4. Skizzierung der Haftung aus Gesamtschuld 126 3.5. Skizzierung der deliktischen Haftung des Architekten vor dem Hintergrund des SMG 126 4. Verjahrung der Anspriiche aus der Haftung des Architekten nach dem SMG 128 Teil C: Die Berufshaftpflichtversicherung des Architekten 135 I. Grundlagen der Berufshaftpflichtversicherung fur Architekten 138 1. Bediirfnis fur eine Absicherung des Berufsrisikos 138 2. Nachweispflicht einer Berufshaftpflichtversicherung 139 2.1. Privatrechtliche Regelung im Architektenvertrag 140 2.2. Offentlich-rechtliche Regelungen 140 2.2.1. Differenzierende Regelungen auf Landerebene 140 2.2.2. Pflichtversicherung 142 2.2.3. Die Versicherungspflicht des Architekten 143 II. Das versicherte Berufsrisiko 146 l.rechtsquellen 146 2. Absicherung des Berufsrisikos nach den BBR/Arch 149 2.1. Begriffliche Stellung der Haftpflichtversicherung 149 2.2. Einordnung der BBR/Architekten als Versicherungstyp 150 2.2.1. Schadensversicherung 151 2.2.2. Passivenversicherung 151 2.2.3. Kombinierte Versicherung 152 3. Materielle Voraussetzungen der Berufshaftpflichtversicherung 153 3.1. Versicherungsschutzbegrenzung nach der Schadensart 154 3.1.1. Personenschaden i.s.v. Ziffer I Nr. 2 BBR/Arch 156 3.1.2...Sonstige Schaden" 159 3.2. Deckungsumfang 162 3.3. Versicherungsfall in den BBR/Arch 163 3.4. VerstoBzeitpunkt 169 11

3.5. Ausstrahlungen des Zentralbegriffs der Pflichtverletzung i.s.v. 280 Abs. 1 BGB auf die VerstoBtheorie 172 3.6. Ruckwartsversicherung der BBR/Arch 175 3.6.1. Riickwartsdeckung bei erstmaligen Abschluss 176 3.6.2. Fiktion der Kenntnis vom VerstoB 177 3.7. Nachhaftungsversicherungsbegrenzung der BBR/Arch 182 3.7.1. Nachhaftungsbegrenzung aus Gesichtspunkten des Verjahrungsrechts 182 4. Begrenzung des Versicherungsschutzes 184 4.1. Die Serienschadenklausel A Ziffer I Nr. 3 BBR/Arch 185 4.1.1. Schadenserie in den BBR/Architekten 185 4.1.2. Der Serienschaden in den BBR/Arch 186 4.2. Entwicklung und Tendenzen der SK 187 4.2.1. Voraussetzungen und Auslegung der SK der BBR/Arch 192 4.2.1.1. Variante A Ziff. I Nr. 3 a).onehrere gleiche oder gleichartige VerstoBe, die unmittelbar auf demselben Fehler beruhen" 192 4.2.1.2. Variante A Ziff. I Nr. 3 b),,wenn mehrere VerstoBe zu einem einheitlichen Schaden fuhren" 193 4.2.1.3. Variante A Ziff. I Nr. 3 c),,gegenuber mehreren entschadigungspflichtigen Personen auf die sich der Versicherungsschutz bezieht" 193 4.2.1.3.1. Meinungsstand hinsichtlich der VerstoBanknupfung bei der Variante A Ziff. 1 Nr. 3 a) 194 4.2.1.3.1.1. Ein-VerstoBtheorie 195 4.1.2.3.1.2. Zwei-VerstoBtheorie 196 4.2.1.3.1.3. Drei-VerstoBtheorie 197 4.2.1.3.1.4. Die n-verstobtheorie 197 4.2.1.3.2. Stellungnahme 198 4.2.1.4. Gleiche oder gleichartige VerstoBe 200 4.2.1.5. Beruhen auf,,demselben Fehler" 202 4.2.1.6.,,Unmittelbarer" Zusammenhang 203 4.2.1.7. Schaden an einem oder mehreren Bauwerken 206 4.2.2. Auslegungsergebnis 207 12

4.2.3. Der geregelte Leistungsumfang 207 4.2.4. Zulassigkeit im Rahmen der 305 ff. BGB 208 4.2.5. Uberraschende und mehrdeutige Klausel i.s.v. 305 c Abs. 1 BGB? 209 4.2.6. Unklarheitenregel gemab 305 c Abs. 2 BGB? 210 4.2.7. Inhaltskontrolle i.s.v. 307 AGBG 211 4.2.7.1. Schranken der Inhaltskontrolle gemab 307 Abs. 3 BGB 212 4.2.7.2. Wirksamkeit i.s.v. 307 BGB? 213 4.2.7.2.1. Unangemessenheit i.s.v. 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB? 213 4.2.7.2.1.1. Abweichung von gesetzlicher Regelung? 214 4.2.7.2.1.2. Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken? 215 4.2.7.2.2. Eingeschrankter Vertragszweck i.s.v. 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB? 217 4.2.7.2.3. Unwirksamkeit i.s.v. 307 Abs. 1 BGB? 219 4.2.7.2.3.1. Unangemessene Benachteiligung? 219 4.2.7.2.3.2. Bewertung i.s.v. Treu und Glauben 219 4.2.7.2.3.2.1. Einschlagige Gesichtspunkte 220 4.2.7.2.3.2.2. Evaluierung nach dem Transparenzgebot 220 4.2.7.2.3.2.3. Evaluierung nach dem Grundsatz von Treu und Glauben 223 4.2.8. Gesamtergebnis zur Zulassigkeit der SK 224 4.3. ARGE - Klausel gemab A Ziff. Ill BBR/Arch 225 4.3.1. ARGE -,,Generalklausel" AI Ziff. HI Nr. 1 BBR/Arch 227 4.3.2. QuotenmaBige Haftung in der ARGE nach A Ziff. Ill Nr. 2 BBR/Arch 228 4.3.3. ARGE A Ziffer III Nr. 3-1. Variante 229 4.3.4. ARGE A Ziffer III Nr. 3-2. Variante 229 4.3.5. ARGE A Ziffer III Nr. 4 - Planungsringe 230 4.3.6. Resiimee 230 4.4. Einfuhrung zu den Ausschliissen BBR/Arch gem. Ziff. IV 230 4.4.1. Ausschluss von Schaden fur Bauzeit-, Frist- und Terminuberschreitungen gem. AIV Nr. 1 BBR/Arch 233 4.4.1.1. Auffassung von Wussow 235 4.4.1.2. Auffassung der Rechtsprechung 236 13

4.4.1.3. Auffassung von Schmalzl 237 4.4.1.4. Auffassung von Garbes 237 4.4.1.5. Evaluierung und eigener Standpunkt 238 4.4.2. Ausschluss von Anspruchen wegen Schaden aus der Uberschreitung von Vor- und Kostenanschlagen gem. AIV Nr. 2 BBR/ Arch 239 4.4.2.1. Uberschreitung ermittelter Massen oder Kosten gem. AIV Nr. 2 (i.d.f. 1977) 242 4.4.2.2. Fehlerhafte Massen- oder Kostenermittlungen gem. AIV Nr. 3 (i.d.f. 1977) 245 4.4.2.3. A Ziff. IV Nr. 2: Ausschluss wegen Uberschreitung von Vor- und Kostenanschlagen (BBR/Arch 1964 bzw. GdV-Modell) 246 4.4.2.3.1. Voriiberlegungen zum Streitstand 249 4.4.2.3.1.1. Extensive Auffassung 250 4.4.2.3.1.2. Restriktive Auffassung 250 4.4.2.3.1.3. Evaluierung 251 4.4.3. Ausschluss wegen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten gem. AIV Nr. 4 BBR/Arch 257 4.4.4. Ausschluss von Schaden aus der Vergabe von Lizenzen gem. A Ziff. IV Nr. 5 BBR/Arch 260 4.4.5. Ausschluss von Schaden aus dem Abhandenkommen von Sachen (einschlieblich Geld, Wertpapieren und Wertsachen) gem. A Ziff. IV Nr. 6 BBR/Arch 261 4.4.6. Ausschluss von Schaden, die als Folge eines im Inland oder Ausland begangenen VerstoBes im Ausland gem. A Ziff. IV Nr. 7 BBR/Arch eingetreten sind 263 4.4.7. Ausschluss von Schaden gem. A Ziff. IV Nr. 8, die der VN oder ein Mitversicherter durch ein bewusst gesetz-, vorschrifts- oder sonst pflichtwidriges Verhalten verursachte 264 4.4.7.1. Extensive Auffassung der Pflichtwidrigkeit 268 4.4.7.2. Restriktive Auffassung der Pflichtwidrigkeit 269 4.4.7.3. Evaluierung 270 4.4.8. Ausschluss von Schaden aus der Vermittlung von Geld-, Kredit-, Grundstucks- oder ahnlichen Geschaften sowie aus der Vertretung bei solchen Geschaften gem. A Ziff. IV Nr. 9 BBR/Arch 274 14

4.4.9. Ausschluss von Schaden aus Zahlungsvorgangen aller Art, aus der Kassenfuhrung sowie wegen Untreue und Unterschlagung gem. A Ziff. IV Nr. 10 BBR/Arch 276 4.4.10. Ausschluss der Schaden von juristischen oder natiirlichen Personen, die am VN beteiligt sind, gem. A Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch 278 4.4.10.1. Die funktionale Beteiligung an einer Unternehmenstragerin versus Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch 280 4.4.10.2. Die wirtschaftliche Beteiligung an einer Unternehmenstragerin versus Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch 281 4.4.10.3. Evaluierung des Ausschlusses von Ziff. IV Nr. 11 BBR/Arch 282 Anhang 285 (1.) Besondere Bedingungen (Fassung: Februar 1996 - Teil A) 285 (2.) Besondere Bedingungen (Fassung: 1977 - Teil A) 291 (3.) Besondere Bedingungen (Fassung 1964) 297 Literaturverzeichnis 303 15