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Transkript:

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis XI XIX XXIX LXXIII Einleitung 1 Erster Teil: Grundlagen der Arzt-Patienten-Beziehung 7 1 Das medizinische Behandlungsverhältnis 7 2 Der Heileingriff des Arztes 18 3 Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten 23 4 Zusammenfassung 45 Zweiter Teil: Untersuchung der privatrechtlichen Regelung und der medizinischen Praxis 47 5 Die Urteils(un)fähigkeit 47 6 Der direkte Behandlungsentscheid und die «Entscheiddelegation» bei Urteilsfähigkeit des Patienten 68 7 Der mittels Patientenverfugung antizipierte Behandlungsentscheid bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 93 8 Der mittels gesetzlicher Vertretungskaskade stellvertretend getroffene Behandlungsentscheid bei Urteilsunfahigkeit des Patienten 124 9 Zusammenfassung 143 Dritter Teil: Diskussion der Erkenntnisse und mögliche Lösungsansätze 149 10 Vorbemerkungen 149 11 Grundsätzliche Überlegungen 150 12 Die Urteils(un)fähigkeit 178

13 Der direkte Behandlungsentscheid und die «Entscheiddelegation» bei Urteilsfähigkeit des Patienten 193 14 Der mittels Patientenverfügung antizipierte Behandlungsentscheid bei Urteilsunfahigkeit des Patienten 207 15 Der mittels gesetzlicher Vertretungskaskade stellvertretend getroffene Behandlungsentscheid bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 254 16 Zusammenfassung 275 Schlussbetrachtung 281 Sachregister 289

Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis IX XIX XXIX LXXIII Einleitung 1 I. Ausgangslage 1 II. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 2 III. Gang der Darstellung 4 Erster Teil: Grundlagen der Arzt-Patienten-Beziehung 7 1 Das medizinische Behandlungsverhältnis 7 I. Rechtssubjekte und Einrichtungen des Gesundheitswesens 7 II. Rechtsnatur 8 1. Arzt-Patienten-Verhältnis im ambulanten Bereich 9 2. Arzt-Patienten-Verhältnis im stationären Bereich 10 III. Rechtliche Gestaltungsformen und Haftung 12 1. Privatrechtliches Behandlungsverhältnis 12 2. Öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis 14 3. Gemeinsamkeiten zwischen privatrechtlichem und öffentlichrechtlichem Behandlungsverhältnis 15 2 Der Heileingriff des Arztes 18 I. Begriff und Grundsätze 18 II. Medizinische Indikationsstellung und Aufklärung 19 III. Rechtliche Qualifikation des ärztlichen Heileingriffs 21 3 Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten 23 I. Begriff und Grundsätze 23 II. Urteils(un)fahigkeit als Schranke des Selbstbestimmungsrechts 25 III. Rechtsquellen 27 1. Globales und europäisches Völkerrecht 27 a) Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) 28 b) Biomedizin-Konvention (ÜMB) 28

c) Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) 30 2. Schweizerisches Verfassungsrecht (mit Exkurs in das Strafrecht) 31 a) Allgemeines 31 b) Insbesondere: Sterbehilfe und Beihilfe zum Suizid 34 3. Schweizerisches Zivilrecht 37 a) Persönlichkeitsschutz 37 b) Erwachsenenschutz 42 IV. Insbesondere: Selbstbestimmungsrecht am Lebensende 44 4 Zusammenfassung 45 Zweiter Teil: Untersuchung der privatrechtlichen Regelung und der medizinischen Praxis 47 5 Die Urteils(un)fähigkeit 47 I. Begriffsverständnis 47 1. Rechtliche Regelung 47 2. Medizinische Praxis 48 II. Subjektive Voraussetzungen der Urteilsfähigkeit 49 1. Rechtliche Regelung 49 2. Medizinische Praxis 53 III. Objektive Ursachen der Urteilsunfähigkeit 55 1. Rechtliche Regelung 55 2. Medizinische Praxis 59 IV. Relativität 61 1. Rechtliche Regelung 61 2. Medizinische Praxis 62 V. Testverfahren und Beweis 63 1. Rechtliche Regelung 63 2. Medizinische Praxis 64 6 Der direkte Behandlungsentscheid und die «Entscheiddelegation» bei Urteilsfähigkeit des Patienten 68 I. Aufklärung 68 1. Rechtliche Regelung 68 2. Medizinische Praxis 70 II. Aufklärungsverzicht 72 1. Rechtliche Regelung 72 2. Medizinische Praxis 74 III. Behandlungseinwilligung 76 1. Rechtliche Regelung 76

2. Medizinische Praxis 78 IV. Behandlungsverweigerung 80 1. Rechtliche Regelung 80 2. Medizinische Praxis 82 V. «Entscheiddelegation» 87 1. Rechtliche Regelung 87 2. Medizinische Praxis 90 7 Der mittels Patientenverfugung antizipierte Behandlungsentscheid bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 93 I. Errichtung 93 1. Rechtliche Regelung 93 2. Medizinische Praxis 94 II. Inhalte 96 1. Rechtliche Regelung 96 2. Medizinische Praxis 99 III. Voraussetzungen der Wirksamkeit 101 1. Rechtliche Regelung 101 2. Medizinische Praxis 103 IV. Auslegung und Grundsatz der Verbindlichkeit 106 1. Rechtliche Regelung 106 2. Medizinische Praxis 107 V. Schranken der Verbindlichkeit und ihre Konsequenzen 110 1. Rechtliche Regelung 110 2. Medizinische Praxis 115 VI. Widerruf 119 1. Rechtliche Regelung 119 2. Medizinische Praxis 119 VII. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde 121 1. Rechtliche Regelung 121 2. Medizinische Praxis 122 8 Der mittels gesetzlicher Vertretungskaskade stellvertretend getroffene Behandlungsentscheid bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 124 I. Zur Vertretung berufene Person 124 1. Rechtliche Regelung 124 2. Medizinische Praxis 127 II. Behandlungsplan und Aufklärung 129 1. Rechtliche Regelung 129 2. Medizinische Praxis 130 III. Vertretungsentscheid 131

1. Rechtliche Regelung 131 2. Medizinische Praxis 133 IV. Partizipationsrecht 136 1. Rechtliche Regelung 136 2. Medizinische Praxis 137 V. Dringlichkeit 137 1. Rechtliche Regelung 137 2. Medizinische Praxis 138 VI. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde 140 1. Rechtliche Regelung 140 2. Medizinische Praxis 141 9 Zusammenfassung 143 Dritter Teil: Diskussion der Erkenntnisse und mögliche Lösungsansätze 149 10 Vorbemerkungen 149 11 Grundsätzliche Überlegungen 150 I. Zum allgemeinen rechtlichen Regelungsbedarf 153 1. Gesetzliche Normen 153 2. Regelungsstandort 154 3. Vereinbarkeit mit geltendem Völkerrecht 155 a) Vereinbarkeit mit der Biomedizin-Konvention 156 b) Vereinbarkeit mit der Behindertenrechtskonvention 157 aa) Zur Konformität des Handlungsfahigkeitsrechts 158 bb) Zur Konformität des Erwachsenenschutzrechts 160 4. Insbesondere: «Shared Decision Making» 162 II. Zum allgemeinen medizinischen Handlungsbedarf 163 1. Aufklärung über die rechtliche Regelung 164 2. Sensibilisierung hinsichtlich Lebensendthemen 164 3. Förderung der Kommunikation 165 4. Ausbau der Palliativmedizin und -betreuung 166 a) Sensibilisierung 167 b) Bildung und Forschung 168 c) Versorgung und Finanzierung 169 5. Insbesondere: Umgang mit dementen Patienten am Lebensende 169 6. Interdisziplinärer Austausch und Informationsmanagement 170 7. Institutioneile Ethikstrukturen 171 a) Empfehlungen und Leitlinien 172 b) Weiterbildungen 172

c) Ethische Beratung 172 d) Öffentlichkeitsarbeit 174 8. «Advance Care Flanning» 174 12 Die Urteils(un)fahigkeit 178 I. Gesetzliches Handlungsfähigkeitskonzept 178 1. Rechtsbegriff der Urteilsfähigkeit 178 2. «Alles-oder-nichts-Prinzip» der Urteils(un)fähigkeit 181 II. Medizinische Beurteilung der Urteils(un)fähigkeit 184 1. Allgemeines 184 2. Fehlende «Referenzgrösse» 186 3. Massstab der Urteils(un)fähigkeit 187 4. Testverfahren 190 13 Der direkte Behandlungsentscheid und die «Entscheiddelegation» bei Urteilsfähigkeit des Patienten 193 I. Aufklärung und Aufklärungsverzicht 193 1. Qualitative Anforderungen an die Aufklärung 193 2. «Therapeutisches Privileg» 194 II. Behandlungseinwilligung und -Verweigerung 196 1. Umgang mit der Forderung nach Maximalversorgung 196 2. Umgang mit dem Wunsch nach Behandlungsbegrenzung 198 a) Berufsethos und ärztliche Wertvorstellungen 198 b) Institutionelle Automatismen 199 c) Rechtsunsicherheit und Terminologie 199 3. Insbesondere: Wahl des Sterbeorts 202 III. «Entscheiddelegation» 203 14 Der mittels Patientenverfugung antizipierte Behandlungsentscheid bei Urteilsunfähigkeit des Patienten 207 I. Grundsatz der Verbindlichkeit 207 II. Formelle Voraussetzungen der Patientenverfugung 208 1. Prinzipielles Formerfordemis 208 2. Vorformulierte Erklärungen 210 3. Eigenhändigkeit 211 4. Öffentliche Beurkundung 212 III. Inhaltliche Voraussetzungen der Patientenverfugung 214 1. Anordnung medizinischer Massnahmen 214 a) Antizipierbarkeit und «Werteanamnese» 214 b) Bestimmtheitsgebot 216 c) Medizinische Aufklärung und Beratung 217 aa) Aufklärung als Wirksamkeitsvoraussetzung 218 bb) Nachweis der Aufklärung 223

2. Einsetzung eines gewillkürten Vertreters 224 IV. Wirksamkeit der Patientenverfugung und Rolle des medizinischen Personals 226 1. Adressatenstellung der Abklärungspflicht 226 a) Vorbehalt dringlicher Fälle 226 b) Implementierung von Notfallverfugungen 227 2. Zeitpunkt und Umfang der Abklärungspflicht 228 a) Versichertenkarte und Hinterlegungsort 229 b) Insbesondere: Elektronisches Patientendossier 231 3. Adressatenstellung der Auslegung und der Entsprechungspflicht 233 a) Implementierung von Beratungsgremien 233 b) Partizipationsrecht 234 c) Genehmigung der Erwachsenenschutzbehörde 234 V. Schranken der Verbindlichkeit und ihre Konsequenzen 235 1. Verschulden und Beweislast 236 2. Abkehr von den Verbindlichkeitsschranken 237 a) Rechtswidrigkeit 237 b) Fehlender freier Wille 237 aa) Beeinflussung 238 bb) Äusserer Druck 239 cc) Ergebnis und Schlussfolgerungen 239 c) Inkongruenz mit dem mutmasslichen Willen 240 VI. Gültigkeitsdauer 241 1. Aktualisierungspflicht 241 2. Formloser Widerruf 242 3. Widerruf bei Urteilsunfähigkeit 244 a) Insbesondere: Widerruf durch demente Personen 245 b) Erforderlichkeit eines «Vetorechts» 247 c) Fehlende Rechtsgrundlage de lege lata 248 d) Mögliche Rechtsgrundlage de lege ferenda 249 aa) Reichweitenbegrenzung 250 bb) Einzelfallbetrachtung 251 15 Der mittels gesetzlicher Vertretungskaskade stellvertretend getroffene Behandlungsentscheid bei Urteilsunfahigkeit des Patienten 254 I. Umsetzbarkeit der Vertretungsregelung 254 II. Behandlungsplan und Aufklärung 255 1. Dokumentationspflicht 255 2. Beratung und Fürsorge 256 III. Vertretungsentscheid 257

1. Sinnhaftigkeit der Familiensolidarität und mögliche alternative Entscheidungsträger 257 2. Erfordernis stärkerer Unterstützung der zur Vertretung berufenen Person 258 IV. Ermittlung des Patientenwillens bei Dringlichkeit 260 1. Konzept des mutmasslichen Willens 261 2. Konzept der objektiven Interessen 262 3. Alternativen für die Entscheidfindung und Schlussfolgerung 263 V. Partizipation und «Veto» 264 1. Reichweite des Partizipationsrechts 264 2. Insbesondere: «Vetorecht» 266 3. Zwangsbehandlung 268 4. Ergebnis und Schlussfolgerungen 270 VI. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde 271 16 Zusammenfassung 275 Schlussbetrachtung 281 I. Zusammenfassung 281 II. Fazit und abschliessende Gedanken 286 Sachregister 289