Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 11 vom 24.11.2016 16. Jahrgang Auflage: 100 Stück Inhaltsverzeichnis: Seite Ortsrecht 2-4 Ortsrecht 5 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2016 Hinweisbekanntmachung zur Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Gevelsberg und Hattingen über den Besuch der Hasencleverschule (Förderschule) in Gevelsberg Sonstiges 6 Bekanntmachung des Amtsgerichtes Hattingen Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos erhältlich bei der Stadt Hattingen, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48, in der Tourist-Information, Haldenplatz 3 und in der Verwaltungsnebenstelle Welper, Im Welperfeld 23. Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- / Jahr Herausgeber: Sachbearbeitung: Stadt Hattingen Der Bürgermeister Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, 45525 Hattingen, Telefon 02324/204-3230, Telefax 204-3209, E-Mail: t.surmann@hattingen.de Internet www.hattingen.de, Rubrik Rathaus
21.11.2016 Der Bürgermeister E i n l a d u n g zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, 01.12.2016, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung der Schriftführung 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung hier: Neufestsetzung der Gebühren ab 01.01.2017 Berichterstattung: Stadtverordneter Korfmann Drucksache: 287/2016 4. Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung hier: Neufestsetzung der Gebühren ab 01.01.2017 Drucksache: 288/2016 5. Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hattingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, Schulbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich und die Betreuung von Kindern in Tagespflege (Elternbeitragssatzung) Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke Drucksache: 290/2016 6. Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung hier: a) Anpassung der aktuellen Satzung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW und b) Neufassung des Straßenverzeichnisses ( 2 Abs. 1) Berichterstattung: Stadtverordneter Korfmann Drucksache: 238/2016 2
7. Ausbau von Plätzen in Kindertageseinrichtungen und Darstellung von Übergangslösungen zur Erfüllung des Rechtsanspruches Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke Drucksache: 291/2016 8. Antrag der Fraktion DIE LINKE.Hattingen vom 01. November 2016 zur OGS Blankenstein Berichterstattung: Stadtverordnete Kiesewetter Drucksache: 316/2016 9. Festsetzung der Grundsteuer- und Gewerbesteuer-Hebesätze ab dem Jahr 2017 hier: Erlass einer Hebesatz-Satzung Drucksache: 326/2016 10. Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan und Haushaltssanierungsplan 2017 2021 - Vorlage wird nachgereicht - Drucksache: 320/2016 11. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Personaletat Drucksache: 322/2016 12. Einwohnereingaben und Beschwerden der Frau Helga Renschke u.a. Drucksache: 323/2016 13. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Hattingen Berichterstattung: Stadtverordneter Haske Drucksache: 317/2016 14. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 325/2016 15. Betriebsführung der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete Nierenhofer Straße 10 ab dem 1. Juni 2017 Berichterstattung: Stadtverordneter Staacken Drucksache: 297/2016 16. Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge (egk) Berichterstattung: Stadtverordnete Melsa Drucksache: 298/2016 17. Aktuelles aus dem Asylbereich Berichterstattung: Beigeordnete Schiffer Drucksache: 302/2016 3
18. Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen Berichterstattung: Stadtverordnete Kiesewetter Drucksache: 310/2016 Drucksache: 310/2016 1. Erg. 19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 160 Denkmalstraße / Wuppertaler Straße hier: Wechsel des Investors Berichterstattung: Stadtverordnete Witte-Lonsing Drucksache: 270/2016 20. Stadtumbau Welper hier: Richtlinien der Stadt Hattingen zur Verwendung von Mitteln des Verfügungsfonds Berichterstattung: Stadtverordneter Bahr Drucksache: 264/2016 21. Gestaltungssatzung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 156 "Wohnpark Pottacker, Teilbereich Nord" als örtliche Bauvorschrift gemäß 86 BauO NRW Berichterstattung: Stadtverordnete Witte-Lonsing Drucksache: 18/2016 22. Bebauungsplan Nr. 165 " Bredenscheider Straße" hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Vorentwurfes Berichterstattung: Stadtverordneter Bahr Drucksache: 202/2016 1. Erg. 23. Mitteilungen der Verwaltung 24. Anfragen und Anregungen II. Nichtöffentliche Sitzung 25. chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis hier: Erwerb des TZR Technologiezentrums Ruhr / Änderung des Gesellschaftsvertrages Berichterstattung: Stadtverordneter Nörenberg Drucksache: 279/2016 26. Verkauf der Erbbaurechtsgrundstücke Thingstr. 9,11,13 15 und 17 an die Gartenstadt Hüttenau Berichterstattung: Herr Hendrix Drucksache: 307/2016 27. Mitteilungen der Verwaltung 28. Anfragen und Anregungen gez. Glaser 4
Bekanntmachung der Stadt Hattingen Hinweisbekanntmachung zur Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Gevelsberg und Hattingen über den Besuch der Hasencleverschule (Förderschule) in Gevelsberg Gemäß 24 Abs. 3 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW wird auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Gevelsberg und Hattingen über den Besuch der Hasencleverschule (Förderschule) hingewiesen. Die öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurde durch die Bezirksregierung Arnsberg im Amtsblatt Nr. 38 vom 24.09.2016 öffentlich bekannt gegeben. Hattingen, 12.10.2016 Der Bürgermeister Dirk Glaser 5
Geschäfts-Nr.: 0E-1004-4 Bitte bei allen Schreiben angeben! Amtsgericht Hattingen Bekanntmachung Herr Richad Hennenberg und Herr Andreas Hennenberg aus Hattingen haben am 15.09.2016 beantragt, für das bisher nicht gebuchte, in der Gemarkung Oberelfringhausen liegende Grundstück Flur 4 Flurstück 144 das Grundbuch anzulegen und die Antragsteller als Eigentümer einzutragen. Dem Antrag wird entsprochen, wenn nicht Einwendungen Berechtigter innerhalb einer Frist von einem Monat - vom Tage der Veröffentlichung an gerechnet - beim Amtsgericht Hattingen, Bahnhofstr. 9, 45525 Hattingen, angemeldet und glaubhaft gemacht werden. Anderenfalls kann Ihr Recht bei der Anlegung nicht berücksichtigt werden. Hattingen, 24.10.2016 Amtsgericht Brose Rechtspflegerin Ausgefertigt _.1 ee 4rt e.. A als Urk ndsbeamter der Geschäftss 6