Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen



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Transkript:

LIT RalfKlühe Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen

Inhalt Vorwort ] 1 Einleitung 3 2 Die Adressierung von Inhalten im Internet 7 I. Adressierung im Internet 7 1. Transmission Control Protocol/Internet Protocol (TCP/IP) 8 2. IP-Adressen 10 a) Aufbau von IP-Adressen 12 b) Netzwerkklassen 13 c) Knappheit der IP-Adressen 14 d) Zukunft der IP-Adressierung mit IPv6 15 3. Eindimensionalität des Namensraumes 15 II. Domain-Name-System (DNS) 16 1. Aufbau und Funktion des Domain-Name-System 16 a) Theoretische Grundlagen 17 b) Funktionsweise von Name-Servern 18 2. Aufbau und Bedeutung von Domain-Namen 19 a) Top-Level-Domain-Names.' 20 aa) Generische Top-Level-Domain-Names 20 bb) Geografische Top-Level-Domain-Names 23 b) Second-Level-Domain-Names 26 c) Third- und Sub-Level-Domain-Names 27 d) Uniform Resource Locator (URL) 28 3. Vorgaben für Domain-Namen 31 4. Konfliktpotential bei Domain-Namen und rechtliche Implikation 31 3 Die Verwaltung des Namensraumes 35 I. International 35 1. Generische Top-Level-Domain-Names 36 i

2. Geografische Top-Level-Domain-Names 37 3. Streitbeilegungsverfahren/Uniform Dispute Resolution Policy(UDRP) 38 II. National 40 1. Deutsches Network Information Center (DENIC e.g.).. 41 a) Legitimation 41 b) Aufgaben 44 c) Mitglieder 45 d) Technische und administrative Abwicklung der Registrierung 45 e) Kosten der Registrierung 48 2. Registrierungsverfahren im Einzelnen 49 a) Grundsätze der Registrierung 49 b) Registrierungsrichtlinien und -bedingungen 51 c) Dispute-Eintrag (früherer Wait-Eintrag) 54 3. Rechtliche Wirkung der Registrierung 56 Die Verantwortlichkeit der DENIC e.g 59 I. Bedeutung und Problematik einer Verantwortlichkeit.. 59 1. Wirtschaftliche Beurteilung 59 a) Domain-Grabbing und -Trading 60 b) Bewertung von Domain-Namen 65 c) Auswirkungen für die Beteiligten 68 2. Rechtliche Beurteilung 69 II. Meinungsstand 71 1. Literatur 71 a) Pro Verantwortlichkeit 71 b) Contra Verantwortlichkeit 72 c) Verantwortlichkeit bei eindeutigen bzw. groben und evidenten Fällen 73 d) Zusammenfassung 76 2. Rechtsprechungsüberblick 76 a) Entscheidung ambiente.de" 77 aa) Erste Instanz vor dem LG Frankfurt a.m 77 bb) Berufung vor dem OLG Frankfurt a.m 79

cc) Revision vor dem BGH 81 b) Entscheidung foris.de" 83 aa) Erste Instanz vor dem LG Magdeburg 84 bb) Berufung vor dem OLG Naumburg 85 c) Weitere Entscheidungen 85 3. Zusammenfassung 87 III. Darstellung und rechtliche Beurteilung der Anspruchsgrundlagen 88 1. Verantwortlichkeit nach 8 ff. TDG 88 a) Direkte Anwendbarkeit 88 b) Analoge Anwendbarkeit 90 2. Verantwortlichkeit nach allgemeinen Regeln 91 a) Täterschaftliche Haftung nach den jeweiligen Verletzungstatbeständen 92 aa) Verletzung von Marken- und Kennzeichenrechten gemäß 14 und 15 MarkenG 92 (1) Kennzeichnungsfunktion von Domain- Namen 92 (2) Benutzung einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung durch die DENIC e.g 95 (3) Mittelbare Kennzeichenrechtsverletzung durch die DENIC e.g 97 bb) Wettbewerbsrechtliche Ansprüche aus 1 UWG. 99 (1) Handeln der DENIC e.g. im geschäftlichen Verkehr 100 (2) Problematik des Handelns zum Zwecke des Wettbewerbs 101 i. Objektive Geeignetheit der Handlung... 101 ii. Entsprechende Wettbewerbsförderungsabsicht 102 cc) Verletzung von Namensrechten gemäß 12 BGB 105 (1) Namensleugnung durch die DENIC e.g.... 105 (2) Namensanmaßung durch die DENIC e.g... 106 (3) Mittelbare Namensanmaßung durch die DE- NIC e.g 107

dd) Ergebnis 108 b) Haftung als Mittäter gemäß 830 Abs. 1 Satz 1 BGB oder Teilnehmer gemäß 830 Abs. 2 BGB 108 aa) Haftung der DENIC e.g. als Mittäter 109 bb) Haftung der DENIC e.g. als Teilnehmer 109 cc) Ergebnis 111 c) Ansprüche aus den Grundsätzen der allgemeinen Störerhaftung gemäß 1004 BGB analog i.v.m. den jeweiligen Verletzungstatbeständen 111 aa) Grundlagen zur allgemeinen Störerhaftung....111 bb) Wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Störerhaftung 114 (1) Wettbewerbs- und kennzeichenrechtlicher Störerbegriff 115 i. Willentliche und adäquat kausale Mitwirkungshandlung 116 ii. Eingrenzung des Störerbegriffs durch die Literatur 118 iii. Eingrenzung des Störerbegriffs durch die Rechtsprechung 121 iv. Eigene Stellungnahme 125 (2) Ergebnis 130 cc) Übertragbarkeit auf die Registrierung und Verwaltung von Domain-Namen durch die DENIC e.g 131 (1) DENIC e.g. als (Handlungs-)Störerin... 132 i. Vornahme der autoritativen Name- Server-Eintragungen 132 ii. Aufnahme des Domain-Namens in die WHOIS-Datenbank 134 iii. Sperrwirkung der Registrierung 134 (2) Eingrenzung der Mitverantwortlichkeit...135 dd) Ergebnis 136 iv

3. Kartellrechtliche Ansprüche 136 a) Ansprüche aus 20 Abs. 1 GWB i.v.m. 33 GWB. 137 aa) DENIC e.g. als marktbeherrschendes Unternehmen i.s.v. 19 Abs. 2 und 3 GWB 139 (1) Relevanter Markt 139 (2) Marktbeherrschende oder marktstarke Stellung 143 bb) Gleichartigkeit des Geschäftsverkehrs und übliche Zugänglichkeit 144 cc) Unbillige Behinderung oder ungerechtfertigte unterschiedliche Behandlung durch die DENIC e.g 145 b) Ergebnis 152 IV. Art und Umfang von Verhaltens- und Prüfungspflichten. 152 1. Proaktive Prüfungspflicht der DENIC e.g 152 a) Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit 153 aa) Identitätsrecherche unter Heranziehung von Datenbanken 154 bb) Datenbank mit IP-Claims 158 cc) Vorgeschaltetes Veröffentlichungsverfahren...159 dd) ICANN-Schiedsverfahren nach der Uniform Dispute Resolution Policy (UDRP) 160 b) Zwischenergebnis 161 c) Lösungsansatz der Rechtsprechung 162 d) Zusammenfassende Würdigung 164 e) Ergebnis 165 2. Hinweisinduzierte Prüfungspflicht der DENIC e.g 166 a) Tatsächliche und rechtliche Möglichkeit 166 b) Zumutbarkeit 168 aa) Feststellung der Zumutbarkeitskriterien 168 (1) Zu betreibender wirtschaftlicher Aufwand.. 169 (2) Umfang und Eintrittswahrscheinlichkeit der drohenden Rechtsverletzung 174 (3) Rettungschancen für das gefährdete Rechtsgut 175 (4) Erreichbarkeit des unmittelbaren Verletzers.. 175 v

i. Meinungsstand 175 ii. Eigene Stellungnahme 179 iii. Ergebnis 181 (5) Funktions- und Aufgabenbereich der Beteiligten 181 (6) Allgemeininteressen 182 (7) Zusammenfassende Betrachtung 183 bb) Methodik der Interessenabwägung 183 c) Unbegrenzte Prüfungspflicht der DENIC e.g 184 aa) Beurteilung unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten 185 bb) Zwischenergebnis 189 cc) Lösungsansatz des BGH 189 dd) Zusammenfassende Würdigung 190 ee) Ergebnis 192 d) Begrenzte Prüfungspflicht der DENIC e.g 192 aa) Eindeutige bzw. grobe und evidente Rechtsverletzungen 192 bb) Vergleich der Sach-und Interessenlage 193 (1) Gegenstand und Beurteilung der Rechtsverletzung 193 (2) Erreichbarkeit des unmittelbaren Verletzers.. 194 (3) Auswirkungen von fehlerhaft getroffenen Entscheidungen 195 cc) Folgerung und Auswirkungen auf die Rechtsprechung 197 dd) Offenkundige Rechtsverletzungen nach dem BGH 198 (1) Kritische Würdigung 199 i. Kritik des Schrifttums I 203 ii. Stellungnahme I 204 iii. Kritik des Schrifttums II 207 iv. Stellungnahme II 209 (2) Zusammenfassende Würdigung 215 (3) Ergebnis 220 VI

ee) Offenkundige Verwirklichung von Straftatbeständen 220 ff) Nichterreichbarkeit des Domain-Inhabers 221 (1) Eingrenzung der Problematik 222 (2) Beurteilung unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten 225 (3) Folgerungen 233 (4) Ergebnis 234 gg) Vorlage eines rechtskräftigen vollstreckbaren Urteils 234 hh) Vorlage einer einstweiligen Verfügung 236 ii) Vorlage einer strafbewehrten Unterwerfungserklärung 239 jj) Ergebnis 243 V. Zeitpunkt einer Inanspruchnahme der DENIC e.g.... 243 5 Die Rechtsfolgen 247 I. Beseitigung und Unterlassung 247 II. Schadensersatz 248 III. Umschreibung oder Übertragung des Domain-Namens.. 248 IV. Sperrung des Domain-Namens 251 V. Auskunft und Benachrichtigung 255 6 Haftungsbeschränkungs- und Freizeichnungsklauseln.. 257 7 Folgerungen 261 8 Zusammenfassung und Ausblicke 267 Literaturverzeichnis 277 I. Lehrbücher, Kommentare, Festschriften, Aufsätze... 277 II. Quellen im Internet und sonstige Quellen 286