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Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIV A. Einführung... 1 I. Personalauswahl... 5 1. Durchführung der Personalauswahl... 6 2. Vorbereitungsphase... 7 3. Suchphase... 9 a) Vorteile der innerbetrieblichen Beschaffung... 10 b) Vorteile der außerbetrieblichen Beschaffung... 11 4. Vorauswahl... 12 5. Auswahl und Entscheidung... 13 6. Vorbereitung des Auslandseinsatzes... 16 a) Praktische Vorbereitung... 16 b) Fachliche Vorbereitung... 17 aa) Kulturelle Vorbereitung... 18 bb) Organisatorische Vorbereitung... 19 cc) Probleme bei nicht ausreichender Vorbereitung... 20 7. Betreuung des Mitarbeiters im Ausland... 21 8. Wiedereingliederung... 22 a) Auftretende Probleme in der Praxis... 23 b) Lçsungsansätze... 24 9. Schlüsselqualifikationen für den Auslandseinsatz... 25 a) Auswahl von Schlüsselqualifikationen... 26 b) Beobachtung und Erfassung von Schlüsselqualifikationen... 27 c) Ausgewählte Schlüsselqualifikationen für den Auslandseinsatz... 28 aa) Interkulturelle Kompetenz... 29 bb) Kommunikative Kompetenz... 30 10. Zusammenfassung... 31 II. Arbeitsvertragliche Regelungen... 32 III. Vertragsgestaltung... 34 1. AGB-Kontrolle von Arbeits- und Entsendeverträgen... 38 a) AGB-Kontrolle... 39 VII

b) Vorliegen von AGB... 40 c) Einbeziehungskontrolle... 44 d) Inhaltskontrolle... 47 e) Klauselverbote ohne Wertungsmçglichkeit... 48 f) Klauselverbote mit Wertungsmçglichkeit... 52 g) Generalklausel... 53 h) Rechtsfolgen bei unwirksamer Bestimmung... 58 B. Auslandseinsatz von Arbeitnehmern deutscher Arbeitgeber im Ausland... 60 I. Auslandseinsatz eines Arbeitnehmers in der EU bzw. des EWR... 61 1. Visum... 62 2. Aufenthaltsgenehmigung... 64 3. Arbeitsgenehmigung... 65 II. Auslandseinsatz eines Arbeitnehmers in sonstigen Staaten (Drittstaaten)... 70 1. Visum, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung... 70 a) Übersiedlung des Arbeitnehmers... 70 b) Begleitende Familienangehçrige... 75 2. Meldepflichten... 77 III. Arbeitsvertragliche Aspekte beim Auslandseinsatz... 78 1. Vorbereitung des Auslandseinsatzes... 81 a) Fürsorgepflichten des Arbeitgebers... 82 b) Treuepflichten des Arbeitnehmers... 87 c) Vertragliche Vorbereitung des Auslandseinsatzes... 88 aa) Die auf das Arbeitsverhältnis anzuwendende Rechtsordnung... 90 (1) Zusatzvertrag für den Auslandseinsatz zu dem bestehenden Arbeitsvertrag... 91 (2) Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem deutschen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Unternehmen... 96 bb) Arbeitsvertragliche Voraussetzungen zur Anordnung der Aufnahme der Auslandstätigkeit... 99 cc) Formerfordernisse... 102 dd) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte... 106 2. Rechte und Pflichten während der Auslandstätigkeit... 115 a) Zusatzvertrag für den Auslandseinsatz zu dem bestehenden Arbeitsvertrag... 116 aa) Einleitung bzw. Präambel der Zusatzvereinbarung.. 116 VIII

bb) Dauer der Auslandstätigkeit... 118 cc) Vergütung... 119 dd) Arbeitszeit und Feiertage... 123 ee) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall... 124 ff) Urlaub... 125 gg) Auslandsbedingte Zusatzkosten... 127 hh) Rückzahlungsklauseln... 129 ii) Konkurrenztätigkeit... 134 jj) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot... 135 kk) Rückruf des Arbeitnehmers... 136 ll) Haftung des Arbeitgebers... 137 mm) Haftung des Arbeitnehmers... 138 b) Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem deutschen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Unternehmen... 140 aa) Rückrufsrecht des Arbeitgebers... 143 bb) Anrechnungsklausel für nach ausländischem Recht erhaltene Abfindungen... 145 c) Verschwiegenheitspflichten... 146 d) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte... 147 3. Rückkehr des Arbeitnehmers nach Deutschland... 150 a) Wiedereingliederungs-/Rückkehrklauseln... 151 aa) Rückkehr auf den alten Arbeitsplatz... 152 bb) Rückkehr auf einen vergleichbaren Arbeitsplatz... 154 cc) Rückkehr auf eine hçhere Position... 155 dd) Aufnahmen von Verhandlungen nach der Rückkehr 156 b) Wegfall der Wiedereingliederungs-/Rückkehrzusage... 157 c) Beendigung des gesamten Arbeitsverhältnisses... 159 aa) Anwendbarkeit des deutschen Kündigungsschutzgesetzes... 160 bb) Sonderkündigungsschutz... 163 d) Vorzeitige Beendigung des Auslandseinsatzes... 164 e) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte... 165 4. Sonderproblem: Teilzeit- und Befristungsgesetz sowie Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz... 166 a) Verringerung der Arbeitszeit gem. 8 TzBfG... 167 b) Elternteilzeit gem. 15 BEEG... 174 5. Gerichtsstandsvereinbarung... 177 a) Allgemeine Zuständigkeit nach deutschem Recht... 178 IX

b) Internationale Zuständigkeit... 179 c) EuGVVO... 182 C. Auslandseinsatz von Arbeitnehmern ausländischer Arbeitgeber in Deutschland... 183 I. Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung... 183 II. Überblick über die gesetzlichen Regelungen... 184 III. Allgemeine Voraussetzungen... 187 IV. Verfahren zur Einreise von Ausländern in die BRD zur Arbeitsaufnahme... 188 1. Einreise von EU-Bürgern und Gleichgestellten... 189 a) Einreise und Verfahren... 190 b) Schweizer Staatsangehçrige... 191 2. Einreise von Staatsangehçrigen der mittel- und osteuropäischen Staaten... 193 a) Visabestimmungen... 194 b) Behçrdliches Verfahren... 195 3. Einreise von Drittstaatsangehçrigen... 197 a) Das Visumsverfahren... 198 b) Visumsantrag und einzureichende Unterlagen... 200 c) Verfahren nach erfolgter Einreise... 202 V. Vorschriften für die Erteilung der Beschäftigungserlaubnis... 204 1. Voraussetzungen der Arbeitsmarktprüfung... 205 2. Ausnahmen von der Zustimmungspflicht nach der Beschäftigungsverordnung... 208 a) Aus- und Weiterbildung ( 2 BeschV)... 209 b) Hochqualifizierte ( 3 BeschV)... 210 c) Führungskräfte ( 4 BeschV)... 211 d) Kurzfristig entsandte Arbeitnehmer ( 11 BeschV)... 213 e) Dienstleistungserbringung ( 15 BeschV)... 214 f) Beschäftigungsaufenthalte ohne Aufenthaltstitel ( 16 BeschV)... 215 3. Zustimmungen zu Beschäftigungen, die keine qualifizierte Beraufsausbildung voraussetzen... 216 4. Zustimmungen zu Beschäftigungen, die eine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzen... 217 a) IT-Fachkräfte und akademische Berufe ( 27 BeschV)... 218 b) Leitende Angestellte und Spezialisten ( 28 BeschV)... 219 c) Internationaler Personalaustausch ( 31 BeschV)... 220 X

VI. Familienangehçrige... 221 1. Aufenthaltserlaubnis... 221 2. Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung... 225 VII. Arbeitsvertragliche Aspekte... 226 1. Vertragliche Gestaltung... 226 2. Die auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Rechtsordnung... 228 a) Grundsatz der freien Rechtswahl... 228 b) Einschränkungen durch Art. 30 Abs. 1 EGBGB... 230 c) Einschränkungen durch die Öffentliche Ordnung (ordre public), Art. 6 EGBGB... 232 d) Einschränkungen durch Art. 34 EGBGB... 233 aa) Arbeitnehmerentsendegesetz... 234 (1) Arbeitszeit... 235 (2) Urlaub... 237 (3) Mindestentgeltsätze einschließlich Überstundensätze... 239 (4) Bedingungen für die Überlassung von Arbeitnehmern... 241 (5) Sicherheit, Gesundheitsschutz und Hygiene am Arbeitsplatz... 245 (6) Schutzmaßnahmen für Schwangere, Wçchnerinnen, Kinder und Jugendliche... 246 (7) Gleichbehandlung von Männern und Frauen und andere Nichtdiskriminierungsvorschriften 247 (8) Durchsetzung der Rechte nach dem AEntG... 248 bb) Kündigungsschutzgesetz... 250 cc) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall... 251 dd) Arbeitsplatzschutzgesetz... 252 ee) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz... 253 ff) Schwerbehindertenschutz... 257 gg) Mutterschutz... 258 e) Feiertage... 259 3. Kollektivrechtliche Grundsätze... 260 a) Betriebsverfassungsrecht... 261 aa) Anwendbarkeit des BetrVG... 262 bb) Wahlberechtigung und Wählbarkeit... 263 cc) Schwellenwerte... 265 b) Tarifvertragsrecht... 266 XI

4. Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem ausländischen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem deutschen Unternehmen... 268 D. Sozialversicherungsrecht beim Auslandseinsatz... 269 I. Allgemeines... 269 II. Beschäftigungslandprinzip... 272 III. Abgrenzung von Entsendung Ausstrahlung... 282 IV. Regelungen des Sozialgesetzbuchs (SGB)... 287 1. Territorialitätsprinzip... 287 2. Ausnahmen vom Territorialitätsprinzip... 288 a) Ausstrahlung... 288 b) Einstrahlung... 289 3. Rechtsgrundlage zwischenstaatliches Recht... 290 4. Vorrang von EU-Recht und internationalen Verträgen... 291 a) Über- bzw. zwischenstaatliches Recht... 291 b) Rechtsgrundlage EU-VO (alt EWG-VO)... 292 c) EWG-VO 1408/71... 293 d) EWG-VO 574/72... 294 V. Auslandseinsatz außerhalb des SGB IV im vertragslosen Ausland... 295 1. Feststellung Sozialversicherungspflicht... 295 2. Voraussetzungen der Ausstrahlung gem. 4 SGB IV... 297 a) Entsendung... 298 aa) Einstellung zum Zwecke der Entsendung... 299 bb) Ortskraft... 301 cc) Rückkehr nach Deutschland... 303 dd) Einsatz in verschiedenen Staaten... 306 ee) Einsatz nur im Ausland... 307 b) Im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses... 310 aa) Inländisches Beschäftigungsverhältnis... 310 bb) Im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses... 312 cc) Sonstige Indizien für ein inländisches Beschäftigungsverhältnis... 318 dd) Besonderheiten bei Repräsentanzen/steuerliche Betriebsstätte und Tochtergesellschaften... 320 c) Zeitliche Befristung im Voraus... 322 aa) Befristungsvereinbarung... 322 bb) Verlängerungsklausel... 325 XII

cc) Vereinbarung eines Rückrufs... 328 dd) Erreichen der Altersgrenze für Altersrente... 329 ee) Kettenentsendung... 330 ff) Keine zeitliche Hçchstgrenze... 331 3. Anfrage an die Beitragseinzugsstelle... 332 4. Beendigung der Ausstrahlung... 333 5. Rechtsfolgen der Ausstrahlung... 334 6. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Einstrahlung 5 SGB IV... 336 VI. Auslandseinsatz in einem Staat, mit dem die BRD ein Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat... 340 1. Feststellung Sozialversicherungspflicht... 340 2. Persçnlicher Geltungsbereich... 344 3. Räumlicher Geltungsbereich... 345 4. Sachlicher Geltungsbereich... 346 5. Entsendung/Ausnahmevereinbarung... 348 a) Entsendung... 349 b) Unterbrechung einer Entsendung... 350 c) Ausnahmevereinbarungen... 352 6. Entsendung vom Ausland nach Deutschland... 356 VII. EWG-VO 1408/71/Arbeitnehmertransfers in der EU... 359 1. Allgemeines... 359 2. Geltungsbereich der EWG-VO 1408/71... 360 a) Räumlicher Geltungsbereich... 361 b) Persçnlicher Geltungsbereich... 362 c) Sachlicher Geltungsbereich... 363 3. Anzuwendendes Recht... 367 a) Grundsatz des Art. 13 EWG-VO 1408/71... 367 b) Sonderregelung des Art. 14 EWG-VO 1408/71 für Beschäftigte... 369 4. Entsendung eines Arbeitnehmers i.s.d. Verordnung... 371 a) Voraussetzungen einer Entsendung... 372 aa) Tatbestand der Entsendung... 373 bb) Einstellung zum Zwecke der Entsendung... 374 cc) Ortskraft... 375 dd) Sonderregelungen... 376 ee) Entsendung im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses... 377 ff) AÜG... 381 XIII

b) Im Voraus zeitlich auf hçchstens zwçlf Monate befristet... 382 c) Keine Ablçsung... 385 d) Entsendebescheinigung E-101... 386 aa) Formalien... 386 bb) Entsendungen bis drei Monate... 388 e) Verlängerung der Entsendung... 389 f) Rechtsfolgen der Entsendung... 393 g) Beschäftigung in zwei oder mehreren Mitgliedstaaten... 394 aa) Fahrendes Personal... 395 bb) Beschäftigung in mehreren Mitgliedstaaten... 396 cc) Grenzbetriebe... 397 5. Ausnahmevereinbarung gem. Art. 17 EWG-VO 1408/71... 398 a) Allgemeines... 398 b) Voraussetzungen für eine Ausnahmevereinbarung... 399 c) Formalien der Antragstellung... 401 6. Verlängerung von Ausnahmevereinbarungen... 403 VIII. Freiwillige Versicherungsmçglichkeiten für Arbeitnehmer in der BRD... 404 1. Rentenversicherung... 405 a) Antragspflichtversicherung... 406 b) Freiwillige Versicherung... 411 2. Krankenversicherung... 416 a) Freiwillige Krankenversicherung... 417 b) Anwartschaftsversicherung nach der Gesundheitsreform. 420 3. Pflegeversicherung... 424 4. Unfallversicherung... 426 5. Arbeitslosenversicherung... 428 E. Einkommensteuer beim Auslandseinsatz... 432 I. Allgemeines... 432 II. Einordnung der Mitarbeiterentsendung in die allgemeine Unternehmensbesteuerung... 434 1. Arm s Length Prinzip... 435 2. Konsequenzen für die Mitarbeiterentsendungen... 439 III. Prüfschema Einkommensteuersituation des Mitarbeiters... 445 1. Ansässigkeit... 447 2. Doppelbesteuerungsabkommen... 448 3. Erhebungsformen... 449 4. Zusammenfassung des Prüfschemas... 450 XIV

IV. Ansässigkeit... 452 1. Unbeschränkte Steuerpflicht... 452 a) Wohnsitz... 457 b) Gewçhnlicher Aufenthalt... 461 c) Sonderfälle... 463 d) Zusammenfassung der unbeschränkten Steuerpflicht... 464 2. Beschränkte Steuerpflicht... 465 a) Einkünfte i.s.v. 49 EStG... 466 b) Gehaltseinkünfte... 468 aa) Arbeitsausübung im Inland ( 49 Abs 1. Nr. 4a EStG). 469 bb) Verwertung im Inland ( 49 Abs. 1 Nr. 4a EStG)... 471 cc) Leitender Angestellter einer inländischen Gesellschaft ( 49 Abs. 1 Nr. 4c EStG)... 473 dd) Abfindungen ( 49 Abs. 1 Nr. 4d EStG)... 475 c) Dividenden... 478 d) Zinsen... 479 e) Vermietung und Verpachtung... 480 f) Zusammenfassung der beschränkten Steuerpflicht... 481 3. Zwischenergebnis nach Prüfung der Ansässigkeit... 482 V. Auslandstätigkeitserlass... 484 1. Ziel des Erlasses... 484 2. Voraussetzungen... 485 VI. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)... 486 1. Sinn der DBA... 486 2. Mçgliche Drohung einer Doppelbesteuerung... 487 3. Grundschema der DBA... 488 a) Zweiseitige Verträge... 489 b) Grundvoraussetzung für die Anwendbarkeit eines DBA... 490 c) Unterstellte Grundkonstellation... 491 d) Tie-Breaker-Artikel... 492 e) Einzelne Einkunftsartikel... 495 f) Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung... 497 g) Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung/Rückfallklauseln.. 501 h) Zusammenfassung Grundschema der DBA... 504 4. Gehaltsartikel... 505 a) Spezialvorschriften... 505 b) Aufbau des allgemeinen Gehaltsartikels... 507 c) 183-Tage-Regel... 509 d) Beispiele zum Gehaltsartikel... 515 XV

5. Besteuerung einzelner Vergütungselemente nach DBA... 519 a) Laufendes Gehalt... 520 b) Bonus/Tantieme... 522 c) Voraus-/Nachzahlungen... 524 d) Aktienoptionen (Stock Options)... 526 e) Abfindungen... 529 6. Dividendenartikel... 530 7. Zinsartikel... 532 8. Vermietungs- und Verpachtungsartikel... 533 VII. Erhebungsformen... 535 1. Unbeschränkte Steuerpflicht... 536 2. Beschränkte Steuerpflicht... 537 a) Einkünfte mit Quellensteuereinbehalt... 538 aa) Abgeltungswirkung ( 50 Abs. 5 EStG)... 539 bb) Keine Verlustverrechnung ( 50 Abs. 2 EStG)... 541 b) Einkünfte ohne Quellensteuereinbehalt... 542 c) Gehaltseinkünfte... 544 d) Dividenden... 545 e) Zinsen... 546 f) Vermietung und Verpachtung... 547 VIII. Lohnsteuer... 548 1. Prüfschema zur Lohnsteuer... 549 a) Einkommensteuerpflichtige Gehälter... 554 b) Inländischer Arbeitgeber... 556 c) Arbeitgeberbegriff... 559 2. Freistellungen... 563 a) Auslandstätigkeitserlass... 564 b) Befreiungen aufgrund DBA... 565 3. Zusammenfassung Lohnsteuer... 566 4. Lohnsteuerfälle aus der Praxis... 568 IX. Zusammenfassung... 575 X. Querverbindungen zur Sozialversicherung... 578 XI. Praxisfälle mit Lçsungen... 579 XII. Ablaufdiagramm zur Prüfung der Einkommensteuerpflicht von Gehältern im Heimat- und Gastland... 580 Seite Stichwortverzeichnis... 299 XVI