Inhaltsverzeichnis Vorwort................................. 5 Abkürzungsverzeichnis........................ 13 I. Der Betriebsrat Ansprechpartner der Belegschaft... 15 1. Aufgaben des Betriebsrats............... 15 2. Aufteilung der Aufgaben................ 16 3. Aufgabenverteilung bei mehreren freigestellten Mitgliedern........................ 17 4. Arbeitshilfen........................ 18 4.1 Mögliche Aufteilung nach Themenblöcken... 18 4.2 Muster für Aushang über die Aufteilung nach Themenblöcken............... 21 4.3 Information über die Änderung der Aufteilung nach Themenblöcken........ 22 II. Einrichtung von Sprechstunden... 23 1. Alleinentscheidungskompetenz des Betriebsrats........................ 23 2. Mitbestimmungsrecht des Arbeitgebers....... 24 3. Arbeitshilfen........................ 26 3.1 Beschluss des Betriebsrats über die Einrichtung von Sprechstunden......... 26 3.2 Information des Arbeitgebers.......... 27 3.3 Betriebsvereinbarung über Sprechstunden... 28 3.4 Beschluss über die Anrufung der Einigungsstelle................... 29 3.5 Information des Arbeitgebers über die Anrufung der Einigungsstelle.......... 29 3.6 Aushang über die Einrichtung von Sprechstunden................... 30 3.7 Aushang über den Ausfall der Sprechstunde.................... 31 3.8 Rundschreiben über die Einrichtung von Sprechstunden................... 32 7
III. Durchführung einer Sprechstunde.... 33 1. Laufende Geschäftsführung............... 33 2. Teilnahmerecht...................... 34 2.1 Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung............ 34 2.2 Schwerbehindertenvertretung.......... 35 2.3 Gewerkschaft.................... 35 2.4 Sachverständiger.................. 35 3. Arbeitshilfen........................ 36 3.1 Einladung der Gewerkschaft zur Teilnahme an der Beratung eines Arbeitnehmers..... 36 3.2 Mitteilung über die Teilnahme eines Gewerkschaftsmitglieds an der Sprechstunde..... 37 3.3 Einladung an die JAV zur Teilnahme an der Beratung eines Arbeitnehmers......... 37 3.4 Einladung an die Schwerbehindertenvertretung zur Teilnahme an der Beratung eines Arbeitnehmers................... 38 3.5 Beschluss über die Hinzuziehung eines Sachverständigen.................... 39 3.6 Mitteilung an den Arbeitgeber über Hinzuziehung eines Sachverständigen..... 40 3.7 Vereinbarung über die Hinzuziehung eines Sachverständigen................. 41 3.8 Beauftragung eines Sachverständigen..... 42 IV. Aufsuchen des Betriebsrats und Entgeltfortzahlung... 43 1. Aufsuchen der Sprechstunden............. 43 2. Aufsuchen des Betriebsrats außerhalb von Sprechstunden.......................... 44 3. Inanspruchnahme des Betriebsrats durch spezielle Arbeitnehmergruppen.................. 45 3.1 Außendienstmitarbeiter.............. 45 3.2 Telearbeitnehmer................. 45 3.3 Leiharbeitnehmer................. 46 4. Arbeitshilfen....................... 46 4.1 Behinderung bei Aufsuchen der Sprechstunde.................... 46 4.2 Inanspruchnahme des Betriebsrats außerhalb der Sprechstunde................. 47 4.3 Gegendarstellung zu Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens............ 48 8
4.4 Schreiben des Betriebsrats wegen mehrfacher Abmahnungen................... 49 4.5 Schreiben des Betriebsrats an Arbeitgeber wegen Minderung des Arbeitsentgelts..... 50 4.6 Schreiben des Arbeitnehmers an Arbeitgeber wegen Minderung des Arbeitsentgelts..... 51 V. Freistellung des Betriebsratsmitglieds wegen Arbeitnehmerberatung....................... 52 1. Wahrnehmung von Betriebsratsaufgaben...... 52 2. Erforderlichkeit der Arbeitsbefreiung......... 52 3. Ordnungsgemäße Abmeldung............. 54 4. Entgeltfortzahlungsanspruch.............. 55 5. Ausgleich für Betriebsratstätigkeit........... 55 5.1 Voraussetzungen.................. 56 5.2 Arbeitsbefreiung.................. 57 5.3 Vergütung der Betriebsratstätigkeit....... 57 6. Arbeitshilfen........................ 58 6.1 Abmeldung und Rückmeldung wegen Betriebsratstätigkeit................ 58 6.2 Musterschreiben Abmahnung.......... 59 6.3 Erforderlichkeit von Betriebsratstätigkeit.... 61 6.4 Überlastung der Betriebsratsmitglieder..... 62 6.5 Minderung des Arbeitsentgelts.......... 63 6.6 Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit 64 VI. Gegenstand der Beratung... 67 1. Mögliche Anliegen von Arbeitnehmern........ 67 2. Art und Weise des Vorbringens............. 68 2.1 Probleme, Fragen, Bitten............. 68 2.2 Anregungen..................... 68 2.3 Beschwerden.................... 69 3. Zulässiger Gegenstand von Beratungen....... 69 4. Haftung des Betriebsratsmitglieds für Auskünfte.. 72 5. Arbeitshilfen........................ 73 5.1 Beschwerde beim Betriebsrat........... 73 5.2 Vorlage für Beschwerden beim Betriebsrat... 74 5.3 Bitte des Betriebsrats um Abhilfe der Beschwerde..................... 75 5.4 Unterrichtung des Beschwerdeführers über den Sachstand................... 76 5.5 Betriebsvereinbarung Beschwerdeordnung.. 77 9
10 5.6 Stellungnahme des Betriebsratsmitglieds zur Frage der Haftung................. 79 VII. Anforderungen an Beratenden... 80 1. Vorbereitung der Beratung............... 81 2. Gesprächsführung.................... 82 2.1 Ablauf des Gesprächs............... 82 2.2 Beendigung des Gesprächs............ 83 2.3 Nachbereitung des Gesprächs.......... 84 2.4 Protokoll....................... 85 3. Umgang mit schwierigen Beratungssituationen... 86 3.1 Reaktion auf aggressives Verhalten....... 86 3.2 Umgang mit zurückhaltenden Kollegen..... 87 3.3 Umgang mit Vielrednern und Besserwissern. 87 4. Verschwiegenheitspflicht................ 88 5. Arbeitshilfen........................ 90 5.1 Anwesenheitsliste................. 90 5.2 Vorlage für die Erstellung eines Protokolls... 90 5.3 Muster für Gesprächsnotizen........... 91 5.4 Muster für Wiedervorlage............. 92 VIII. Rahmenbedingungen für die Beratung... 93 1. Zeitlicher Rahmen.................... 93 1.1 Wochentag..................... 93 1.2 Häufigkeit...................... 93 1.3 Dauer......................... 94 2. Ort... 95 3. Sachmittel etc....................... 97 4. Kostenübernahme durch Arbeitgeber......... 97 5. Arbeitshilfen........................ 98 5.1 Anschaffung von Fachliteratur zum Thema.. 98 5.2 Zur-Verfügung-Stellen eines Besprechungsraums................ 99 5.3 Ausstattung des Besprechungsraums...... 100 5.4 Ersatz von Reisekosten.............. 101 5.5 Übernahme von Anwaltskosten des Betriebsrats..................... 102 IX. Werbung für den Betriebsrat... 103 1. Formen von Öffentlichkeitsarbeit........... 103 1.1 Gespräche...................... 103 1.2 Betriebsversammlungen............. 104
1.3 E-Mails, Intranet und Internet.......... 104 1.4 Schwarzes Brett................... 105 1.5 Betriebsratsinfos etc................ 106 1.6 Fragebogen..................... 106 2. Arbeitshilfen: Rundschreiben des Betriebsrats... 107 Stichwortverzeichnis...... 108 11