Tag Beginn Ende Uhr Uhr. Ort Amtsverwaltung Breitenburg, Osterholz 5, Breitenburg (Sitzungszimmer)

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1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Schul-, Sport- und Jugendausschuss Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Amtsverwaltung Breitenburg, Osterholz 5, Breitenburg (Sitzungszimmer) Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Schümann Vorsitzender gez. Kossiski Protokollführer

2 T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung des Schul-, Sport- und Jugendausschusses der Gemeinde Münsterdorf am Mitglieder: ja anwesend nein Nora Hamdorf Fraktion der Mitte X Torsten Jäger SPD X Timm Schmidt (bgl.) X Gerd Rave Fraktion der Mitte X Dirk Schümann - Vorsitzender - SPD X Bernd Schumacher X Volker Fock - stellv. Vorsitzender - CDU X Stellvertretende Mitglieder: SPD-Fraktion: 1. Reinhard Bargmann 2. Thomas Ecke CDU-Fraktion: 1. Rosemarie Kreuzmann 2. Holger Jaschik KIM-Fraktion: 1. Erik Hasenäcker 2. Fraktion der Mitte: keine gewählten Stellvertreter Gemeindevertreter: Bernd Diekmann Uwe Grell Jan-Dierk Hamdorf Stefan Holzweiß Holger Jaschik Werner Langenfeld Waltraut Marquardt Maria Randschau Hannelore Ribbat Klaus Ulrich Thiée Eva-Maria Wedekind Es fehlt entschuldigt: Nora Hamdorf X X Ferner anwesend: Schulleiter Restorff, Herr Riedeberger vom MSV, Frau Dörfling und Herr Röhr vom Förderverein Grundschule, Herr Komoß vom Förderverein Kindergarten, Seniorenbeiratsvorsitzender Duschl und Herr Kossiski als Protokollführer

3 Gemeinde Münsterdorf - Schul-, Sport- und Jugendausschuss Münsterdorf Kirchenstraße / Einladung zur Sitzung Schul-, Sport- und Jugendausschuss Sitzungsort Amtsverwaltung Breitenburg, Osterholz 5, Breitenburg (Sitzungszimmer) Datum Do., öffentlich Uhrzeit Uhr nichtöffentlich T a g e s o r d n u n g 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Mittelanmeldungen der Grundschule Münsterdorf für s. Anlage 4. Vorlage der Abrechnung 2006 und Antrag auf Zuschuss für das Jahr 2008 für den Förderverein Grundschule - s. Anlagen 5. Antrag des Münsterdorfer Sportvereins auf Zuschüsse für die Jugend- und Seniorenarbeit s. Anlage 6. Vorlage der Abrechnung für die Volkshochschule Münsterdorf - s. Anlage 7. Vorlage der Abrechnung 2006 und Antrag auf Zuschuss für das Jahr 2008 für den Förderverein Kindergarten - Unterlagen werden nachgereicht 8. Kindergartenhaushalt Beantwortung der Fragen aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom Mitteilungen und Anfragen gez. Schümann - Vorsitzender -

4 Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Zu Pkt. 2: Einwohnerfragestunde Herr Schilling berichtet, dass es heute im Kreuzungsbereich K64/B77 zu einem schweren Unfall gekommen ist. Da dieser Weg auch von Schulkindern aus Münsterdorf benutzt wird, ist diese Angelegenheit auch für den Schul-, Sport- und Jugendausschuss von Bedeutung. Herr Schilling erinnert, dass es in der Vergangenheit und in den letzten 12 Monaten zu schweren Unfällen in diesem Bereich gekommen ist. Am heutigen Tag ist eine Münsterdorfer Bürgerin verunglückt. Die Schwere der Verletzung ist Herrn Schilling nicht bekannt, da ihre Kinder noch nicht aus dem Krankenhaus zurück waren. Herr Schilling führt weiter aus, dass Frau Edelgard Raddatz in Sorge um ihre beiden Enkel, die den Schulweg mit dem Fahrrad befahren, seit einem halben Jahr wöchentlich beim Ordnungsamt der Stadt Itzehoe, Herrn Rösch, anruft und ihn auf den Unfallschwerpunkt aufmerksam macht. Herr Rösch erklärte ihr gegenüber lediglich, dass die Büsche weggenommen wurden. Am heutigen Tag gegen Uhr hat Frau Raddatz erneut bei Herrn Rösch angerufen. Frau Raddatz forderte, wie auch schon im letzten halben Jahr, dass der Radweg im Einmündungsbereich K64/B77 blau markiert und gleichzeitig ein Stop-Schild aufgestellt wird. Herr Rösch teilte ihr dabei wortwörtlich folgendes mit: Mir wird dafür jetzt kein Geld freigegeben, wir machen das im Frühjahr.! Beim heutigen Unfall fuhr Frau Raddatz unmittelbar hinter der Verunglückten auf dem Radweg aus Itzehoe kommend und hat dabei den Unfall genau gesehen. Nachdem die Verunglückte am Unfallort versorgt war, ist Frau Raddatz zu Herrn Rösch gefahren und hat ihm Worte gesagt, die Herr Schilling hier nicht wiederholen möchte. Die Radfahrer, die den besagten Unfallschwerpunkt befahren, sind laut Auffassung von Herrn Schilling zu 90 % aus Münsterdorf. Herr Schilling beantragt, dass aus der Verpflichtung der Vorsorge für die Münsterdorfer Bürger heraus die Gemeinde Münsterdorf einvernehmlich mit der Polizei und der Verkehrsaufsicht für die Stadt Itzehoe 1. den Radweg im Einmündungs-/Kreuzungsbereich K64/B77 in voller Länge (ca. 40 Meter) blau und mit Fahrradzeichen markiert, 2. ein Stop-Schild vor der Einmündung K64/B77 aufstellt und 3. die dadurch entstandenen Kosten im Jahre 2008 von der Stadt Itzehoe wieder anfordert. Da auch schon zuvor alle Mitglieder der Gemeindevertretung Münsterdorf den Unfallschwerpunkt kannten und heute nochmals auf die vergeblichen Bemühungen von Münsterdorfer Bürgern hingewiesen wurden, handelt man aus Sicht von Herrn Schilling fahrlässig, wenn nach diesem erneuten schweren Unfall nichts unternommen wird. Nach heutiger Rücksprache mit einem Anwalt für Verkehrsrecht behalten sich Herr Schilling und andere Bürger weitere Schritte vor, wenn nicht unverzüglich der Unfallschwerpunkt durch geeignete Maßnahmen beseitigt wird. Zuvor wird Herr Schilling am Mittwoch, dem , vormittags den Herrn Amtsvorsteher als

5 Ordnungsbehörde bitten, ihm das Ergebnis des heute in der Sitzung mündlich vorgetragenen Antrages mitzuteilen. Herr Schümann erklärt, dass der Ausschuss den heutigen Unfall mit Bestürzung zur Kenntnis nimmt. Er erläutert, dass in der Vergangenheit erfolglose Gespräche in dieser Angelegenheit geführt wurden. Auf Anfrage von Herrn Schümann teilt Herr Schilling mit, dass der Kreis Steinburg diesen Bereich an die Stadt Itzehoe abgetreten hat. Insofern ist die Stadt Itzehoe zuständig. Herr Schilling wird auch noch einmal persönlich mit Herrn Bürgermeister Blaschke sprechen. Aus Sicht von Herrn Schümann wäre zu prüfen, ob die Gemeinde Münsterdorf auf dem Gebiet der Stadt Itzehoe überhaupt tätig werden darf. Herr Schümann erklärt weiter, dass er sich gleich Morgen entsprechende Informationen einholen und spätestens in der Sitzung des Finanzausschusses am berichten wird. Eine Entscheidung ohne einen entsprechenden Ausschussbeschluss ist nicht möglich. Zu Pkt. 3: Mittelanmeldung der Grundschule Münsterdorf für 2008 Allen Mitgliedern liegt die Mittelanmeldung der Grundschule Münsterdorf für das Jahr 2008 vor. Herr Schümann erläutert, dass die Ansätze unverändert seien. Es gibt nur Verschiebungen. So wurde der Verwaltungshaushalt um 600,00 reduziert, da dieser Betrag für die Kopiervorlagen jetzt richtigerweise im Vermögenshaushalt veranschlagt wird. Daneben gab es noch eine Verschiebung von Haushaltsmitteln bei den Haushaltsstellen 5800 (Lehr- und Lernmittel) und 6500 (Geschäftsausgaben) für den Kauf von Kopierpapier. Herr Schulleiter Restorff macht nähere Erläuterungen zu den beantragten 4 Notebooks. Es wurde festgestellt, dass bei den Kindern, die zu zweit an einem Notebook arbeiten müssen, ein Motivationsverlust eintritt. Mit den dann zur Verfügung stehen 13 Notebooks (12 Schülernotebooks und 1 Lehrernotebook) würde die Attraktivität der Grundschule steigen, was unter dem Aspekt der freien Schulwahl von Vorteil sein könnte. Die Grundschule wird versuchen, durch Sponsoring eigene Finanzmittel für die Notebooks zu erzielen. Herr Restorff berichtet, dass in den letzten 3 Jahren kein Notebook kaputt gegangen ist und alle noch voll funktionsfähig sind. Für eine Bereitstellung der Haushaltsmittel wären die Grundschule und die Elternvertretung sehr dankbar. Der Schul-, Sport- und Jugendausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die beantragten Haushaltsmittel der Grundschule Münsterdorf im Haushaltsplan 2008 zu veranschlagen. Zu Pkt. 4: Vorlage der Abrechnung 2006 und Antrag auf Zuschuss für das Jahr 2008 für den Förderverein Grundschule Allen Mitgliedern liegt die Abrechnung 2006 und der Antrag auf Zuschuss für das Jahr 2008 für den Förderverein Grundschule vor. Frau Dörfling berichtet, dass im September über den Monat gesehen 24 Kinder betreut wurden. 9 Kinder waren in der Vollbetreuung, 7 Kinder in der Mittagsbetreuung.

6 8 Kinder wurden über 10er-Karten betreut. Es wurden 167 Mittagessen ausgegeben. Herr Röhr ergänzt, dass aufgrund der positiven Entwicklung auch von dem Zuschuss für 2007 weit über 1.000,00 wieder an die Gemeinde zurückgezahlt werden kann. Herr Schümann erklärt, dass sich die Gemeinde Münsterdorf sehr über die Entwicklung und die erfolgreiche Arbeit freut. Er lobt die gute Zusammenarbeit zwischen der Grundschule und dem Kindergarten mit den beiden Fördervereinen. Herr Schmidt möchte wissen, warum die Förderung des Landes im Haushaltsjahr 2008 zurückgeht? Herr Röhr erklärt, dass die Förderung immer nur für ein Schuljahr (bis Mitte 2008) bewilligt wird. Im Haushalt wurden daher nur die feststehenden Förderungsmittel veranschlagt. Sobald eine weitere Förderungsbewilligung vorliegt, kann der Ansatz wieder auf 3.250,00 erhöht werden. Förderverein der Grundschule Münsterdorf für die Grundschülerbetreuung im Haushaltsjahr 2008 einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 zu gewähren und die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2008 zu veranschlagen. Zu Pkt. 5: Antrag des Münsterdorfer Sportvereins auf Zuschüsse für die Jugendund Seniorenarbeit 2008 Allen Mitgliedern liegt der Antrag des Münsterdorfer Sportvereins auf Zuschüsse für die Jugend- und Seniorenarbeit 2008 vor. Herr Schümann erläutert, dass, wie im Frühjahr erbeten, eine Abrechnung der Jugendhandballspielgemeinschaft mit dem TSV Kremperheide vorgelegt wurde. Weiter führt Herr Schümann aus, dass die Ü- bungsleiterentschädigungen im Jahre 2008 für den Kinder- und Jugendbereich auf 8.850,00 und für den Seniorenbereich auf 1.650,00 ansteigen werden. Der Geschäftsführer des MSV, Herr Riedeberger, erläutert, dass bei den Übungsleiterentschädigungen im Seniorenbereich ein Rechenfehler gemacht wurde. Hier wurde der Anteil für die Teilnahme von unter 65 Jahre alten Bürgern bei der Rückenschule nicht herausgerechnet. Der Betrag von 1.650,00 ist daher um 1.000,00 zu kürzen. Weiter berichtet Herr Riedeberger, dass die Übungsleiterentschädigungen im Kinder- und Jugendbereich an den Erwachsenenbereich angepasst wurden, da der Zeitaufwand identisch ist. Hinzu kommt, dass die Übungsleiter im Kinder- und Jugendbereich teilweise eine unterschiedlich hohe Entschädigung erhalten haben. Die Übungsleiter werden jetzt gleich bezahlt. Ein weiterer Aspekt sind neue Mannschaften im Jugendfußball, die zusätzliche Übungsleiter erforderten. Herr Schümann dankt dem MSV für die erfolgreiche Arbeit. Auch die Zusammenarbeit mit dem TSV Kremperheide läuft gut. Münsterdorfer Sportverein für das Haushaltsjahr 2008 einen Zuschuss für die Jugendund Seniorenarbeit in Höhe von 5.737,50 (25 % von ,00 ) zu gewähren und die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2008 zu veranschlagen.

7 Zu Pkt. 6: Vorlage der Abrechnung für die Volkshochschule Münsterdorf Allen Mitgliedern liegen das Schreiben der Volkshochschule Münsterdorf vom sowie der Kassenbericht 2006 vor. Herr Schümann berichtet, dass aufgrund der positiven Entwicklung bei den Kursen für das Haushaltsjahr 2008 keine Zuschüsse von den Gemeinden Münsterdorf und Lägerdorf benötigt werden. Der Schul-, Sport- und Jugendausschuss nimmt dieses lobend zur Kenntnis. Zu Pkt. 7: Vorlage der Abrechnung 2006 und Antrag auf Zuschuss für das Jahr 2008 für den Förderverein Kindergarten Herr Schümann verteilt an die Mitglieder die anliegende Abrechnung 2006 für den Förderverein Kindergarten. Ein Zuschussantrag für 2008 liegt nicht vor. Für das Jahr 2007 wurde ein Zuschuss in Höhe von ,00 gewährt und der Zuschuss der Kreises in Höhe von 4.000,00 vorfinanziert. Herr Komoß erläutert die Abrechnung Die Höhe des Kreiszuschusses richtet sich nach den Gesamtlohnkosten. In den Kosten für das Mittagessen sind eine Gerätemiete von 98,00 monatlich enthalten. In 2007 wird es zwar eine Verbesserung bei den Einnahmen geben, der Förderverein wird aber mit dem gemeindlichen Zuschuss in Höhe von ,00 nicht auskommen. Die endgültige Abrechung für 2007 wird Herr Komoß im Februar 2008 vorlegen. Herr Komoß bittet die Gemeinde für das Haushaltsjahr 2008 um einen Zuschuss in Höhe von ,00 und um die Vorfinanzierung des Kreiszuschusses in Höhe von 4.000,00. Förderverein Kindergarten Münsterdorf für das Haushaltsjahr 2008 einen Zuschuss in Höhe von ,00 zu gewähren und den Zuschussbetrag des Kreises in Höhe von 4.000,00 vorzufinanzieren. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2008 bereitzustellen. Zu Pkt. 8: Kindergartenhaushalt 2008 Herr Schümann berichtet, dass beim Amt lediglich der 1. Haushaltsentwurf 2008 für die Sitzung des Kindergartenausschusses einging, mehr nicht. Der Kindergartenhaushalt wurde nach der Sitzung des Kindergartenausschusses im April verändert. Diese Veränderungen wurden aber nicht beraten und protokolliert. Dank der Hilfe von Pastor Greßmann und Herrn Hatje kann heute der richtige Kindergartenhaushalt für 2008 präsentiert werden. Herr Schümann erläutert den als Anlage beigefügten Kindergartenhaushalt. Die ungedeckten Kosten werden zu 10 % von der Kirchengemeinde bzw. dem Kirchenkreis und zu 90 % von der Gemeinde Münsterdorf getragen. Zu den Personalkosten gibt es einen Landeszuschuss. Derzeit befindet sich ein Kind in der Einzelintegration. Die Kinderzahl aus den Umlandgemeinden ist steigend. Die Kosten für die 6. Kraft werden von der Gemeinde Münsterdorf getragen. Durch die Veranschlagung der Mietzahlung für den Kindergarten wird gewährleistet, dass

8 sich die Kirche mit 10 % an diesen Kosten beteiligt. Es sind 5 % der Haushaltskosten als Verwaltungskosten an den Kirchenkreis zu zahlen. Die Haushaltsstelle 6200 könnte um 700,00 reduziert werden, da die veranschlagten Kosten für einen Internetanschluss zu hoch sind. Für die Grundstückspflege durch die Gemeindearbeiter erhält die Gemeinde 2.000,00 aus dem Titel Damit wird gewährleistet, dass sich die Kirche mit 200,00 beteiligt. Da die 6. Kraft immer nur einen befristeten Vertrag für ein Jahr erhält, muss in der heutigen Sitzung neben dem Haushaltsplan für 2008 auch über die 6. Kraft abgestimmt werden. Kindergarten Münsterdorf für das Haushaltsjahr 2008 einen Zuschuss in Höhe von ,00 zu gewähren. Daneben sind die Personalkosten für die 6. Kraft in Höhe von ,00 zu übernehmen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2008 bereitzustellen. Herr Schümann führt weiter aus, dass der Kindergarten aus allen Nähten platzt. Den Kindergarten besuchen zu 60 % Kinder aus Münsterdorf. Die weiteren Kinder kommen aus Dägeling, Lägerdorf und den Moordörfern. Ende März 2008 wird die Situation so sein, dass der Kindergarten mit 69 Kindern voll ausgelastet ist und weitere 4 Kinder einen Kindergartenplatz benötigen. Diese 4 Kinder können unter den derzeitigen Voraussetzungen nicht aufgenommen werden. Es laufen jetzt Gespräche zwischen Herrn Pastor Greßmann und Eltern, ob Kinder, die keine volle Wochenbetreuung benötigen, evtl. Plätze tauschen könnten. Eine andere Alternative wäre eine Betreuung zu Hause oder im Gemeindehaus durch eine Tagesmutter. Favorisiert wird die zeitlich begrenzte Einrichtung einer Waldgruppe. Die Waldgruppe könnte evtl. täglich anders zusammengesetzt werden. Herr Pastor Greßmann bittet die Gemeinde, vorsorglich die Kosten für ein halbes Jahr bereitzustellen, damit auf einen möglichen Überhang im Kindergarten reagiert werden kann. Es werden unter Berücksichtigung von Zuschüssen Personalkosten in Höhe von ca ,00 entstehen. Die Höhe der Sachkosten ist noch nicht bekannt. Bis zur Sitzung des Finanzausschusses werden nähere Informationen zu einer Waldgruppe und über die Höhe der Kosten vorliegen. Herr Schümann stellt klar, dass die Eltern einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz haben. Die Waldgruppe wäre auf ein halbes Jahr begrenzt, da dann Sommerferien sind und ein Großteil der Kinder eingeschult wird. Laut Aussage von Herrn Restorff werden 21 Kinder eingeschult. Die Eltern stehen einer Waldgruppe und der Tatsache, dass der Kindergarten alle Kinder aufnehmen will, positiv gegenüber. Frau Dörfling erklärt, dass eine Waldgruppe auch eine Entlastung der anderen Gruppen bedeuten würde. Kindergarten Münsterdorf eine zeitlich begrenzte Waldgruppe zu ermöglichen. Zu Pkt. 9: Mitteilungen und Anfragen 1. Auf Anfrage erläutert Herr Schümann, dass die Einnahmen aus der Photovoltaikanlage des Kindergartens im Haushalt der Gemeinde Münsterdorf veranschlagt werden.

9 2. Der geringe Haushaltsansatz für Fortbildung im Kindergartenhaushalt wird angesprochen. Herr Schümann erklärt, dass dieser Ansatz schon zu vielen Diskussionen im Kindergartenausschuss geführt hat. Da der Ausschuss aber nichtöffentlich tagt, kann er hierzu keine näheren Ausführungen machen.